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LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 05.12.2012
Herr Pleus
Fachbereich 06

Landschaftsausschuss


            Montag, 17.12.2012, 10:15 Uhr

            Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,


zur 25. Sitzung lade ich herzlich ein.

Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel. Nr. 0221/809-2241.

Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Berichterstattung: Herr Kaske, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses

 

3.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2011 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses und Entlastung der LVR- Direktorin
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

4.
Änderung der Entschädigungssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

5.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2013
(Ausgleichsabgabesatzung 2013)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

6.
Tagesordnung für die 11. Sitzung der 13. Landschaftsversammlung Rheinland am 19.12.2012

 

7.
LVR-Archäologischer Park Xanten / LVR-RömerMuseum
- Maßnahmen 2013 aus der Entwicklungskonzeption
- Anpassung des Maßnahme-, Zeit- und Kostenplanes
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

8.
Inklusion

 

8.1.
Politische Partizipation der organisierten Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen
im LVR
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

8.2.
Geschäftsordnung des Beirates „Kommission Inklusion“ und Benennung der Mitglieder des Beirates
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

9.
LVR-Anreizprogramm zur Konversion stationärer Wohnangebote und zur Förderung einer inklusiven Sozialraumentwicklung
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

10.
Ambulante Leistungen zum selbständigen Wohnen und Leistungen in Beschäftigungsprojekten gemäß
§ 67 SGB XII
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

11.
Finanzielle Leistungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe an Einrichtungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Förderung von Werkstätten für behinderte Menschen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

12.
Einrichtung eines Erinnerungsortes an die schwarze Pädagogik der Heimerziehung in den 1950er bis 1970er Jahren
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer

 

13.
Refinanzierung der Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder beim LVR-Landesjugendamt
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer

 

14.
Rheinisch Westfälisches Berufskolleg für Hörgeschädigte Essen;
energetische Sanierung der technischen Gebäudeausrüstung;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

15.
LVR-Archäologischer Park Xanten,
Neubau der Verwaltung, des Magazins und der Remisen;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

16.
Ausschluss von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte des LVR ab dem 01.04.2013
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt

 

17.
Haushalt 2013

 

17.1.
Anträge zum Haushalt

 

17.1.1.
Haushalt 2013;
Personalentwicklung und -finanzierung
13/208 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.2.
Haushalt 2013;
Fortentwicklung der Rheinischen Beamtenbaugesellschaft (RBB)
13/209 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.3.
Haushalt 2013;
Umsetzung inklusiver Wohnprojekte
13/210 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.4.
Haushalt 2013;
Erhalt von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung
13/211 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.5.
Haushalt 2013;
Pauschalierung von Leistungen für Menschen mit Behinderung
13/212 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.6.
Haushalt 2013;
Weiterentwicklung von Beratungsstrukturen für Eltern
13/213 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.7.
Haushaltsberatungen
Erfolgreiche Arbeit der KOKOBE`s weiterentwickeln
13/214 CDU

 

17.1.8.
Haushaltsberatungen 2013: Wiedereinführung des Therapeutenschlüssels

 

17.1.9.
Haushalt 2013;
Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen
13/216 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.10.
Haushalt 2013;
Familienfreundlichkeit im LVR-Klinikverbund
13/217 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.11.
Haushaltsberatungen 2013: Ferien- und Freizeitmaßnahmen wieder stärker unterstützen

 

17.1.12.
Haushalt 2013;
Vernetzung von Krankenhausbehandlung mit Angeboten der Gemeindepsychiatrie
13/219 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.13.
Haushalt 2013;
Finanzierung Forensik
13/220 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.14.
Haushalt 2013;
Modellprojekt zur Betreuung von pflegebedürftigen Menschen mit geistiger Behinderung
13/221 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.15.
Haushaltsberatungen
Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderung stärken
13/222 CDU

 

17.1.16.
Haushaltsberatungen
Teilhabe am Arbeitsleben
13/223 CDU

 

17.1.17.
Haushalt 2013;
Erstellung eines Überblicks über die laufenden Modellprojekte
13/226 SPD, GRÜNE, FDP

 

17.1.18.
Haushalt 2013;
Inklusion und selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen
13/227 GRÜNE, SPD, FDP

 

17.1.19.
Haushalt 2013;
Neuinstallation und Modernisierung der Fahrradabstellanlagen/Radinfrastruktur an den LVR-Liegenschaften
13/228 GRÜNE, SPD, FDP

 

17.1.20.
Haushalt 2013;
Inklusion im Kita-Bereich voranbringen
13/229 GRÜNE, SPD, FDP

 

17.1.21.
Haushalt 2013;
Organisationsuntersuchung und Personalbedarfsprüfung für das Dezernat 4 (Jugend)
13/230 GRÜNE, SPD, FDP

 

17.1.22.
Haushalt 2013;
Studie über die Lebensverhältnisse ehemaliger Heimkinder in Einrichtungen der Psychiatrie und der Behindertenhilfe
13/231 GRÜNE, SPD, FDP

 

17.1.23.
Unterstützung von Selbsthilfeorganisationen ehemaliger Heimkinder

 

17.1.24.
Haushaltsberatungen
Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern
13/233 CDU

 

17.1.25.
Haushaltsberatungen
Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe verbessern
13/234 CDU

 

17.1.26.
Haushaltsberatungen
Prozesswärme für Kältemaschinen
13/235 CDU

 

17.1.27.
Haushaltsberatungen
Konsolidierung des LVR-Haushalts fortsetzen
13/238 CDU

 

17.2.
Haushalt 2013
hier: Zuständigkeiten des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/2461/1 folgt

 

17.3.
Einwendungen gegen die Haushaltssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland für das
Haushaltsjahr 2013
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

17.4.
Haushaltssatzung des LVR mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für das
Haushaltsjahr 2013
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

17.5.
Wirtschaftsplanentwürfe

 

17.5.1.
Wirtschaftsplanentwurf 2013 LVR-InfoKom
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt

 

17.5.2.
Wirtschaftsplanentwurf 2013 sowie der Veränderungsnachweis zum Wirtschaftsplan der LVR-Jugendhilfe Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer

 

17.5.3.
Wirtschaftsplanentwürfe 2013 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2013 des LVR-Klinikverbundes
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski

 

17.5.4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2013 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2013 des LVR-Verbundes Heilpädagogischer Hilfen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski

 

18.
Änderungen von Rechtsverordnungen durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinde und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen (1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - NKFWG) sowie des Gesetzes über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz - UmlGenehmG)
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

19.
Ersatzbenennung für den Landesjugendhilfeausschuss
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

20.
Plenartagung der Höheren Kommunalverbände in der Bundesrepunblik Deutschland (HKV) am 15./16.04.2013 in Lippe
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

21.
37. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. - 25.04.2013 in Frankfurt am Main;
hier: Benennung von Delegierten
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

22.
Anfragen und Anträge

 

23.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

24.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

25.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
26.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/2615 und Nachtrag

 

27.
Besetzung der LVR-Fachbereichsleitung 61 im LVR-Dezernat 7
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/2637 folgt

 

28.
Aufgabe der Beteiligung an der Portigon AG (ehemals WestLB AG) im Zuge der finalen Restrukturierung der Bank
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
13/2628 folgt

 

29.
Stiftungsengagement des LVR;
hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftungen
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/2577

 

30.
Anfragen und Anträge

 

31.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

32.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

33.
Verschiedenes

 


Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende

P r o f. D r. W i l h e l m