Startseite LVIS Drucken

[Hinweis: Bitte nutzen Sie den 'Zurück'-Button ihres Browsers, um auf die vorhergehende Seite zurück zu gelangen.]
LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/2592
öffentlich
Datum:
12/06/2012
Dienststelle:
Fachbereich 06
Bearbeitung:
Frau Köcher
Landschaftsausschuss17.12.2012empfehlender Beschluss
Landschaftsversammlung19.12.2012Beschluss
Tagesordnungspunkt:
Änderung der Entschädigungssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland
Beschlussvorschlag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland über die Entschädigung der Mitglieder der Landschaftsversammlung und der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen (Entschädigungssatzung) wird gemäß Anlage 2 der Vorlage 13/2592 beschlossen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
L u b e k
Zusammenfassung:

Der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 18.09.2012 das Gesetz zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes und zur Änderung weiterer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften beschlossen.

Dieses enthält sowohl direkte als auch indirekte Änderungen der Landschaftsverbandsordnung, welche insbesondere Auswirkungen auf die Entschädigung für abhängig Erwerbstätige und haushaltsführende Personen, die eine Mandatstätigkeit ausüben, haben.

Die Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland über die Entschädigung der Mitglieder der Landschaftsversammlung und der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen (Entschädigungssatzung) vom 19. Januar 1995 muss an diese neue Rechtslage angepasst werden.


Begründung:
Anlagen: