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LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 22.11.2013
Herr Pleus
Fachbereich 06

Landschaftsausschuss


            Freitag, 06.12.2013, 10:15 Uhr

            Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,


zur 33. Sitzung lade ich herzlich ein.

Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel. Nr. 0221/809-2241.

Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 32. Sitzung vom 18.10.2013
folgt

 

3.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Berichterstattung: Herr Kaske, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses

 

4.
Änderung der Entschädigungssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
13/3333

 

5.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2014
(Ausgleichsabgabesatzung 2014)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

6.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung der LVR- Direktorin
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

7.
Tagesordnung für die 14. Sitzung der 13. Landschaftsversammlung Rheinland am 16.12.2013

 

8.
LVR-Netzwerk Kulturelles Erbe, Netzwerk Industriekultur im LVR;
hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Unterstützung des Museums Zinkhütter Hof in Stolberg
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

9.
Preußen-Museum Wesel: Sachstandsbericht und Vorschlag zur Übernahme des Museums durch den LVR
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

10.
Langfristige Planung der Investitionen im Kulturbereich, Entwicklungskonzeptionen der LVR-Kulturdienststellen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

11.
Bericht zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes und zur aktuellen Tätigkeit sowie zu den Perspektiven der Bodendenkmalpflege im Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic

 

12.
Finanzielle Leistungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe an Einrichtungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Förderung von Werkstätten für behinderte Menschen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

13.
LVR-Budget für Arbeit;
hier: Übergang 500 plus - mit dem LVR-Kombilohn
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
13/3216

 

14.
Tagesgestaltende Leistungen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

15.
Rahmenzielvereinbarung Wohnen II
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

16.
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Altenpflegesetz und Wohn- und Teilhabegesetz
(GEPA NRW)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

17.
Konzept und Finanzierungsvorschlag zur flächendeckenden Weiterführung von Hilfen für Kinder psychisch erkrankter Eltern in den Versorgungsregionen der LVR-Kliniken
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer

 

18.
Neues Förderverfahren für Kinder mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen (Kindpauschale)
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer

 

19.
Übertragung von Schulträgeraufgaben;
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Mönchengladbach
Berichterstattung: LVR-Dezernent Wontorra

 

20.
Therapeutisches Personal an den LVR-Förderschulen
Berichterstattung: LVR-Dezernent Wontorra

 

21.
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

 

21.1.
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen von Forderungen des Landes Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2009 bis 2011 aus der Abrechnung der Einheitslasten
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

21.2.
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Produktbereich 05 Soziale Leistungen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

22.
Haushalt 2014

 

22.1.
Anträge zum Haushalt

 

22.1.1.
Haushalt 2014;
Rahmenvertrag NRW nach § 78 SGB VIII im Sinne der Aufgabenerfüllung der Einrichtungen verhandeln
13/263 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.2.
Haushalt 2014;
Hilfsansprüche für Schülerinnen und Schüler mit Behinderung bekannt machen
13/264 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.3.
Haushalt 2014;
Konzept Kostenübernahme zur Teilnahme an Angeboten von Förderschulen
13/265 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.4.
Haushalt 2014;
Kompetenz im Bereich Autismus-Spektrum-Störungen stärken
13/266 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.5.
Haushalt 2014;
Einarbeitungsprogramm Ärztinnen und Ärzte
13/267 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.6.
Haushalt 2014;
Weiterentwicklung der gerontopsychiatrischen Versorgung
13/268 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.7.
Haushalt 2014;
Integrationsbeauftragte der LVR-Kliniken stärken
13/269 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.8.
Haushalt 2014;
Barrierefreie Vermittlung der Fachangebote in der Kulturarbeit des LVR
13/270 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.9.
Haushalt 2014;
Klimaschutzkonzept LVR
13/271 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.10.
Haushalt 2014;
Arbeitsangebote für Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen
13/272 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.11.
Haushalt 2014;
Beschäftigungsmöglichkeiten im LVR für Werkstattbeschäftigte
13/273 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.12.
Haushalt 2014;
KipE - Kinder psychisch kranker Eltern
13/274/1 GRÜNE, SPD, FDP

 

22.1.13.
Haushalt 2014;
Förderung von Kooperationen zwischen Förderschulen, Regelschulen sowie weiteren Projektpartnern zur Unterstützung der Entwicklung eines inklusiven Schulwesens
13/275 GRÜNE, SPD, FDP

 

22.1.14.
Haushalt 2014;
Geschlechtsspezifische Medikation von Psychopharmaka
13/276 GRÜNE, SPD, FDP

 

22.1.15.
Haushalt 2014;
Modellprojekt zur Schaffung von Frauenbeauftragten als Expertinnen in eigener Sache im Rheinland
13/278 GRÜNE, FDP, SPD

 

22.1.16.
Ergänzungsantrag zum Antrag Nr. 13/278:
Haushalt 2014;
"Modellprojekt zur Schaffung von Frauenbeauftragten als Expertinnen in eigener Sache im Rheinland"

 

22.1.17.
Haushalt 2014;
Personalentwicklung und -finanzierung
13/280 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.18.
Haushalt 2014;
Werkstätten inklusiv weiterentwickeln sowie Projekte und Modellvorhaben im Bereich Arbeit und Beschäftigung auswerten
13/281 FDP, GRÜNE, SPD

 

22.1.19.
Haushalt 2014;
Umweltfreundliche Baumaterialien
13/282 FDP, GRÜNE, SPD

 

22.1.20.
Haushalt 2014;
Finanzielle Förderung von Ferienmaßnahmen für Menschen mit Behinderung inklusiv weiterentwickeln
13/285 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.21.
Haushalt 2014;
Tagesstrukturierende Angebote für Menschen mit Behinderung weiterentwickeln
13/286 SPD, GRÜNE, FDP

 

22.1.22.
Haushalt 2014: Befristete Beschäftigungsverhältnisse reduzieren

 

22.2.
Ausführungsbestimmungen zum Haushalt 2014
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

22.3.
Haushalt 2014
hier: Zuständigkeiten des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/3163/1

 

22.4.
Einwendungen gegen die Haushaltssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland für das
Haushaltsjahr 2014
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

22.5.
Haushaltssatzung des LVR mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für das
Haushaltsjahr 2014
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

22.6.
Wirtschaftsplanentwürfe

 

22.6.1.
Wirtschaftsplanentwurf 2014 LVR-InfoKom
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt

 

22.6.2.
Wirtschaftsplanentwurf 2014 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer

 

22.6.3.
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Klinikverbundes
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski

 

22.6.4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Verbundes Heilpädagogischer Hilfen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Wenzel-Jankowski

 

23.
Tariftreue- und Vergabegesetz NRW und Rechtsverordnung;
hier: Überblick über die gesetzlichen Regelungsinhalte und Umsetzung im Vergabebereich des LVR
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

24.
Inklusion

 

24.1.
Materialien zum Themenschwerpunkt "Menschen mit Körperbehinderungen"
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

24.2.
Projekt LVR-Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention, Stand Oktober 2013
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

25.
Überblick über die laufenden Modellprojekte im LVR
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

26.
Kassenausschuss der Rheinischen Zusatzversorgungskasse;
hier: Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer

 

27.
Sozial- und Kulturstiftung des LVR
hier: Benennung von Mitgliedern in den Vorstand und in den Beirat
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

28.
Anfragen und Anträge

 

29.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

30.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

31.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
32.
Niederschrift über die 32. Sitzung vom 18.10.2013
folgt

 

33.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/3321

 

34.
Ehrenring des Rheinlandes
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
13/3227/1

 

35.
Anmietung von Büroräumen für LVR-InfoKom im KölnTriangle der Rheinischen Versorgungskassen sowie den Constantin Höfen in Köln-Deutz
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/3329 folgt

 

36.
RW Holding Aktiengesellschaft;
hier: Neustrukturierung der RW Holding Aktiengesellschaft (RWH)
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/3121

 

37.
Stiftungsengagement des LVR;
hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftungen und daraus resultierende finanzielle Risiken für den LVR
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/3281

 

38.
Anfragen und Anträge

 

39.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

40.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek

 

41.
Verschiedenes

 


Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende

P r o f. D r. W i l h e l m