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LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Köln, 30.11.2012
Herr Pfaff
Fachbereich 21

Finanz- und Wirtschaftsausschuss


            Freitag, 14.12.2012, 9:30 Uhr

            Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,


zur 17. Sitzung lade ich herzlich ein.

Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel. Nr. 0221/809-2241.

Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 14.11.2012
folgt

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
3.
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 14.11.2012
folgt

 

4.
Berichterstattung über die Gesellschafterversammlung der VkA GmbH am 22.11.2012
Berichterstattung: Herr Prof. Dr. Wilhelm

 

5.
Kenntnisnahme der Tagesordnung der ordentlichen Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 12.12.2012
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/2616 folgt

 

6.
Berichterstattung über die Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding am 12.12.2012
Berichterstattung: Herr Prof. Dr. Rolle

 

7.
Umsetzung der Vorgaben des EU-Beihilfenrechts
beim LVR
hier: Vorstellung des Berichts der KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH insbesondere in Bezug auf die Vergabe von GFG-Fördermitteln durch den LVR
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte; Herr Dr. Jennert; KPMG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
13/2617 folgt

 

8.
Quartalsreport der Beteiligungsverwaltung zu den wirtschaftlichen Beteiligungen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des LVR zum 30.09.2012
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/2612

 

9.
Stiftungsengagement des LVR;
hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftungen
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/2577

 

10.
Aufgabe der Beteiligung an der Portigon AG (ehemals WestLB AG) im Zuge der finalen Restrukturierung der Bank
13/2628 folgt

 

11.
Anfragen und Anträge

 

12.
Mitteilungen der Verwaltung

 

13.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
14.
Jahresabschlüsse 2011

 

14.1.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2011 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses und Entlastung der LVR- Direktorin
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

14.2.
Vortrag zum Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2011
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

15.
Berichterstattung zu den Netzwerkprojekten
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic

 

16.
LVR-Archäologischer Park Xanten / LVR-RömerMuseum
- Maßnahmen 2013 aus der Entwicklungskonzeption
- Anpassung des Maßnahme-, Zeit- und Kostenplanes
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic

 

17.
LVR-Archäologischer Park Xanten,
Neubau der Verwaltung, des Magazins und der Remisen;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

18.
Rheinisch Westfälisches Berufskolleg für Hörgeschädigte Essen;
energetische Sanierung der technischen Gebäudeausrüstung;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

19.
Einrichtung eines Erinnerungsortes an die schwarze Pädagogik der Heimerziehung in den 1950er bis 1970er Jahren
Berichterstattung: LVR-Dezernent Herr Elzer

 

20.
Refinanzierung der Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder beim LVR-Landesjugendamt
Berichterstattung: LVR-Dezernent Herr Elzer

 

21.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2013 (Ausgleichsabgabesatzung 2013)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

22.
Finanzielle Leistungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe an Einrichtungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Förderung von Werkstätten für behinderte Menschen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

23.
Ambulante Leistungen zum selbständigen Wohnen und Leistungen in Beschäftigungsprojekten gemäß § 67 SGB XII
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

24.
LVR-Anreizprogramm zur Konversion stationärer Wohnangebote und zur Förderung einer inklusiven Sozialraumentwicklung
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

25.
Änderungen von Rechtsverordnungen durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinde und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen (1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - NKFWG) sowie des Gesetzes über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz - UmlGenehmG)
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

26.
Haushaltssatzung für das Jahr 2013 mit Haushaltsplan und Anlagen

 

26.1.
Anträge der Fraktionen

 

26.1.1.
Haushalt 2013;
Personalentwicklung und -finanzierung
13/208 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.2.
Haushalt 2013;
Fortentwicklung der Rheinischen Beamtenbaugesellschaft (RBB)
13/209 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.3.
Haushalt 2013;
Umsetzung inklusiver Wohnprojekte
13/210 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.4.
Haushalt 2013;
Erhalt von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung
13/211 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.5.
Haushalt 2013;
Pauschalierung von Leistungen für Menschen mit Behinderung
13/212 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.6.
Haushalt 2013;
Weiterentwicklung von Beratungsstrukturen für Eltern
13/213 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.7.
Haushaltsberatungen
Erfolgreiche Arbeit der KOKOBE`s weiterentwickeln
13/214 CDU

 

26.1.8.
Haushaltsberatungen 2013: Wiedereinführung des Therapeutenschlüssels

 

26.1.9.
Haushalt 2013;
Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen
13/216 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.10.
Haushalt 2013;
Familienfreundlichkeit im LVR-Klinikverbund
13/217 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.11.
Haushaltsberatungen 2013: Ferien- und Freizeitmaßnahmen wieder stärker unterstützen

 

26.1.12.
Haushalt 2013;
Vernetzung von Krankenhausbehandlung mit Angeboten der Gemeindepsychiatrie
13/219 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.13.
Haushalt 2013;
Finanzierung Forensik
13/220 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.14.
Haushalt 2013;
Modellprojekt zur Betreuung von pflegebedürftigen Menschen mit geistiger Behinderung
13/221 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.15.
Haushaltsberatungen
Selbstbestimmungsrecht von Menschen mit Behinderung stärken
13/222 CDU

 

26.1.16.
Haushaltsberatungen
Teilhabe am Arbeitsleben
13/223 CDU

 

26.1.17.
Fahrtkostenübernahme für Kinder in integrativen Kindertagesstätten

 

26.1.18.
Haushalt 2013;
Erstellung eines Überblicks über die laufenden Modellprojekte
13/226 SPD, GRÜNE, FDP

 

26.1.19.
Haushalt 2013;
Inklusion und selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen
13/227 GRÜNE, SPD, FDP

 

26.1.20.
Haushalt 2013;
Neuinstallation und Modernisierung der Fahrradabstellanlagen/Radinfrastruktur an den LVR-Liegenschaften
13/228 GRÜNE, SPD, FDP

 

26.1.21.
Haushalt 2013;
Inklusion im Kita-Bereich voranbringen
13/229 GRÜNE, SPD, FDP

 

26.1.22.
Haushalt 2013;
Organisationsuntersuchung und Personalbedarfsprüfung für das Dezernat 4 (Jugend)
13/230 GRÜNE, SPD, FDP

 

26.1.23.
Haushalt 2013;
Studie über die Lebensverhältnisse ehemaliger Heimkinder in Einrichtungen der Psychiatrie und der Behindertenhilfe
13/231 GRÜNE, SPD, FDP

 

26.1.24.
Unterstützung von Selbsthilfeorganisationen ehemaliger Heimkinder

 

26.1.25.
Haushaltsberatungen
Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern
13/233 CDU

 

26.1.26.
Haushaltsberatungen
Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Jugendhilfe verbessern
13/234 CDU

 

26.1.27.
Haushaltsberatungen
Prozesswärme für Kältemaschinen
13/235 CDU

 

26.1.28.
Haushaltsberatungen
Konsolidierung des LVR-Haushalts fortsetzen
13/238 CDU

 

26.2.
Haushalt 2013
hier: Zuständigkeiten des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/2523/1 folgt

 

26.3.
Einwendungen gegen die Haushaltssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2013
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

26.4.
Haushalt 2013 einschließlich Veränderungsnachweis

 

26.5.
Wirtschaftsplanentwürfe 2013

 

26.5.1.
Wirtschaftsplanentwurf 2013 sowie der Veränderungsnachweis zum Wirtschaftsplan der LVR-Jugendhilfe Rheinland
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

26.5.2.
Wirtschaftsplanentwurf 2013 LVR-InfoKom
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

26.5.3.
Wirtschaftsplanentwürfe 2013 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2013 des LVR-Klinikverbundes
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

26.5.4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2013 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2013 des LVR-Verbundes Heilpädagogischer Hilfen
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

27.
Anfragen und Anträge

 

28.
Mitteilungen der Verwaltung

 

29.
Verschiedenes

 


Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende

S c h i t t g e s