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LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Köln, 22.11.2013
Herr Pfaff
21.10-2000-14

Finanz- und Wirtschaftsausschuss


            Mittwoch, 04.12.2013, 9:30 Uhr

            Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,


zur 22. Sitzung lade ich herzlich ein.

Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel. Nr. 0221/809-2241.

Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 07.10.2013
folgt

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
3.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 07.10.2013
folgt

 

4.
Beteiligungen

 

4.1.
Verband der kommunalen RWE Aktionäre (VKA)

 

4.1.1.
Kenntnisnahme über die Tagesordnung der Gesellschafterversammlung der VkA GmbH
vom 21.11.2013
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/3299

 

4.1.2.
Berichterstattung über die Gesellschafterversammlung der VkA vom 21.11.2013
Berichterstattung: Herr Prof. Dr. Wilhelm

 

4.2.
RW Holding Aktiengesellschaft;
hier: Neustrukturierung der RW Holding Aktiengesellschaft (RWH)
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/3121

 

4.3.
Provinzial Rheinland Holding

 

4.3.1.
Kenntnisnahme über die Tagesordnung der ordentlichen Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 11.10.2013
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/3302

 

4.3.2.
Vorberatung der Tagesordnung der ordentlichen Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding am 19.12.2013
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/3300 folgt

 

5.
Quartalsreport der Beteiligungsverwaltung zu den wirtschaftlichen Beteiligungen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des LVR
zum 30.09.2013
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/3301 folgt

 

6.
Stiftungsengagement des LVR;
hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftungen und daraus resultierende finanzielle Risiken für den LVR
Berichterstattung: Erste Landsrätin Frau Hötte
13/3281

 

7.
Anmietung von Büroräumen für LVR-InfoKom im KölnTriangle der Rheinischen Versorgungskassen sowie den Constantin Höfen in Köln-Deutz
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/3329 folgt

 

8.
Präsentation des LVR-Gesamtabschlusses
zum 31.12.2012
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

9.
Bericht über die Prüfung des Personalmanagements im LVR-FB Recht
Berichterstattung: LVR-FBL 02 Herr Leicht
13/3154/1

 

10.
Anfragen und Anträge

 

11.
Mitteilungen der Verwaltung

 

12.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Berichterstattung aus den Netzwerkprojekten
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic

 

14.
LVR-Netzwerk Kulturelles Erbe, Netzwerk Industriekultur im LVR;
hier: Abschluss einer Ergänzungsvereinbarung zur Unterstützung des Museums Zinkhütter Hof in Stolberg
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic

 

15.
Preußen-Museum Wesel: Sachstandsbericht und Vorschlag zur Übernahme des Museums durch den LVR
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic

 

16.
Langfristige Planung der Investitionen im Kulturbereich, Entwicklungskonzeptionen der LVR-Kulturdienststellen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic

 

17.
Neues Förderverfahren für Kinder mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen (Kindpauschale)
Berichterstattung: LVR-Dezernent Herr Elzer

 

18.
Therapeutisches Personal an den LVR-Förderschulen
Berichterstattung: LVR-Dezernent Herr Wontorra

 

19.
Rahmenzielvereinbarung Wohnen II
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

20.
Tagesgestaltende Leistungen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

21.
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Altenpflegesetz und Wohn- und Teilhabegesetz (GEPA NRW)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

22.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2014
(Ausgleichsabgabesatzung 2014)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

23.
Finanzielle Leistungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe an Einrichtungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Förderung von Werkstätten für behinderte Menschen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

24.
LVR-Budget für Arbeit;
hier: Übergang 500 plus - mit dem LVR-Kombilohn
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
13/3216

 

25.
Beteiligungsbericht des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) zum 31.12.2012
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

26.
Tariftreue- und Vergabegesetz NRW und Rechtsverordnung;
hier: Überblick über die gesetzlichen Regelungsinhalte und Umsetzung im Vergabebereich des LVR
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

27.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung der LVR- Direktorin
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

28.
Haushalt 2013

 

28.1.
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen von Forderungen des Landes Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2009 bis 2011 aus der Abrechnung der Einheitslasten
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

28.2.
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Produktbereich 05 Soziale Leistungen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache

 

29.
Haushaltssatzung für das Jahr 2014 mit Haushaltsplan und Anlagen

 

29.1.
Anträge der Fraktionen

 

29.1.1.
Haushalt 2014;
Rahmenvertrag NRW nach § 78 SGB VIII im Sinne der Aufgabenerfüllung der Einrichtungen verhandeln
13/263 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.2.
Haushalt 2014;
Hilfsansprüche für Schülerinnen und Schüler mit Behinderung bekannt machen
13/264 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.3.
Haushalt 2014;
Konzept Kostenübernahme zur Teilnahme an Angeboten von Förderschulen
13/265 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.4.
Haushalt 2014;
Kompetenz im Bereich Autismus-Spektrum-Störungen stärken
13/266 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.5.
Haushalt 2014;
Einarbeitungsprogramm Ärztinnen und Ärzte
13/267 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.6.
Haushalt 2014;
Weiterentwicklung der gerontopsychiatrischen Versorgung
13/268 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.7.
Haushalt 2014;
Integrationsbeauftragte der LVR-Kliniken stärken
13/269 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.8.
Haushalt 2014;
Barrierefreie Vermittlung der Fachangebote in der Kulturarbeit des LVR
13/270 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.9.
Haushalt 2014;
Klimaschutzkonzept LVR
13/271 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.10.
Haushalt 2014;
Arbeitsangebote für Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen
13/272 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.11.
Haushalt 2014;
Beschäftigungsmöglichkeiten im LVR für Werkstattbeschäftigte
13/273 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.12.
Haushalt 2014;
KipE - Kinder psychisch kranker Eltern
13/274/1 GRÜNE, SPD, FDP

 

29.1.13.
Haushalt 2014;
Förderung von Kooperationen zwischen Förderschulen, Regelschulen sowie weiteren Projektpartnern zur Unterstützung der Entwicklung eines inklusiven Schulwesens
13/275 GRÜNE, SPD, FDP

 

29.1.14.
Haushalt 2014;
Geschlechtsspezifische Medikation von Psychopharmaka
13/276 GRÜNE, SPD, FDP

 

29.1.15.
Haushalt 2014;
Modellprojekt zur Schaffung von Frauenbeauftragten als Expertinnen in eigener Sache im Rheinland
13/278 GRÜNE, FDP, SPD

 

29.1.16.
Ergänzungsantrag zum Antrag Nr.13/278:
Haushalt 2014;
"Modellprojekt zur Schaffung von Frauenbeauftragten als Expertinnen in eigener Sache im Rheinland"

 

29.1.17.
Haushalt 2014;
Personalentwicklung und -finanzierung
13/280 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.18.
Haushalt 2014;
Werkstätten inklusiv weiterentwickeln sowie Projekte und Modellvorhaben im Bereich Arbeit und Beschäftigung auswerten
13/281 FDP, GRÜNE, SPD

 

29.1.19.
Haushalt 2014;
Umweltfreundliche Baumaterialien
13/282 FDP, GRÜNE, SPD

 

29.1.20.
Haushalt 2014;
Finanzielle Förderung von Ferienmaßnahmen für Menschen mit Behinderung inklusiv weiterentwickeln
13/285 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.21.
Haushalt 2014;
Tagesstrukturierende Angebote für Menschen mit Behinderung weiterentwickeln
13/286 SPD, GRÜNE, FDP

 

29.1.22.
Haushalt 2014: Befristete Beschäftigungsverhältnisse reduzieren

 

29.2.
Ausführungsbestimmungen zum Haushalt 2014
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

29.3.
Haushalt 2014
hier: Zuständigkeiten des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/3133/1 folgt

 

29.4.
Einwendungen gegen die Haushaltssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland für das
Haushaltsjahr 2014
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

29.5.
Haushalt 2014 einschließlich Veränderungsnachweis
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

29.6.
Wirtschaftsplanentwürfe 2014

 

29.6.1.
Wirtschaftsplanentwurf 2014 LVR-InfoKom
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

29.6.2.
Wirtschaftsplanentwurf 2014 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

29.6.3.
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Klinikverbundes
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

29.6.4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Verbundes Heilpädagogischer Hilfen
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte

 

30.
Anfragen und Anträge

 

31.
Mitteilungen der Verwaltung

 

32.
Verschiedenes

 


Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende


S c h i t t g e s