LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 17.05.2013
Frau Eichhorn-Thiel
Fachbereich 06
Landschaftsausschuss
Mittwoch, 29.05.2013, 10:15 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 28. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel. Nr. 0221-8092241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.1.
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 15.03.2013
2.2.
Niederschrift über die 27. Sitzung vom 22.04.2013
folgt
3.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses und den Gesamtlagebericht des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2011
Berichterstattung: Herr Kaske, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
4.
Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2011 des Landschaftsverbandes Rheinland und Entlastung der LVR-Direktorin gemäß § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
5.
Vorgesehene Tagesordnungspunkte für die 12. Sitzung der
13. Landschaftsversammlung Rheinland am 11.06.2013
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
6.
Kennzahlenvergleich der überörtlichen Sozialhilfeträger 2011
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
7.
Information über die Bundesrats-Entschließung "Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes"
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
8.
Folgen neuer Rechtsprechung der Bundesgerichte zur Abgrenzung der Sozialleistungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen nach dem SGB VIII und SGB XII
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
9.
Verlängerung des Modellprojektes zur Betreuung geistig behinderter Kinder und Jugendlicher in Pflegefamilien
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
10.
Novellierung des Landespflegesetzes und des Wohn- und Teilhabegesetzes
10.1.
Novellierung des Landespflegegesetzes und des Wohn- und Teilhabegesetzes;
hier: Vorstellung der wesentlichen Inhalte des Reformpakets
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
10.2.
Novellierung des Landespflegegesetzes und des Wohn- und Teilhabegesetzes;
hier: Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände, der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände sowie der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege NRW
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
11.
Änderung des Ausführungsgesetzes zum SGB XII zur Regelung der künftigen Zuständigkeit der Landschaftsverbände für die Eingliederungshilfen zum Wohnen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
12.
Freier Eintritt in die LVR-Museen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
13.
Inklusive Fortbildung für Anbieter von Freizeit- und Ferienmaßnahmen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
14.
LVR-Berufskolleg - Fachschulen des Sozialwesens;
hier: Errichtung eines Aufbaubildungsganges "Fachkraft für inklusive Bildung und Erziehung"
Berichterstattung: LVR-Dezernent Wontorra
15.
Delegationsreise des Landesjugendhilfeausschusses Rheinland nach England
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer
16.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
16.1.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen der Arbeiten zum Jahresabschluss 2012
Berichterstattung: ELR'in Hötte
16.2.
PG 074 (Elementarbildung) - Jahresabschluss 2012;
hier: überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei den Betriebskostenabrechnungen der integrativen Kindertagesstätten
Berichterstattung: ELR'in Hötte
17.
Übertragung von Budgetermächtigungen des Geschäftsjahres 2012 in das Folgejahr sowie Information über die tatsächliche Inanspruchnahme der Budgetreste aus dem Geschäftsjahr 2012
Berichterstattung: ELR'in Hötte
18.
Ermächtigungungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 1 GemHVO;
hier: Beschluss der Gültigkeitsdauer zukünftiger Ermächtigungsübertragungen
Berichterstattung: ELR'in Hötte
19.
Haushaltssatzung 2013;
hier: Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein - Westfalen und Bewirtschaftungsverfügung 2013 (Verfügung einer Haushaltssperre)
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/2857
20.
Umbesetzung im Ökologischen Beirat
LVR-Freilichtmuseum Lindlar
13/249 SPD
21.
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Verwaltungsrats der Rheinischen Versorgungskassen
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer
13/2890
23.
Beschlüsse der Fachausschüsse
24.
Besondere Vorkommnisse
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
26.1.
Niederschrift über die 26. Sitzung vom 15.03.2013
26.2.
Niederschrift über die 27. Sitzung vom 22.04.2013
folgt
27.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/2933
28.
Vergabe der Tagesfahrten von Patientinnen und Patienten zu den Tageskliniken der LVR-Kliniken Viersen und Mönchengladbach sowie zum LVR-Klinikum Düsseldorf
Berichterstattung: LVR-Dezernent Wontorra
13/2868
29.
Untersuchungsbericht der "rosenbaum/nagy unternehmensberatung" zur Abrechnung integrativer Kindertagesstätten (Produktgruppe 074 - Leistungen zur vorschulischen Bildung)
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
31.
Beschlüsse der Fachausschüsse
32.
Besondere Vorkommnisse
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
Prof. Dr. W i l h e l m