LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Köln, 10.05.2013
Herr Pfaff
Fachbereich 21
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 22.05.2013, 9:30 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 19. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel. Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 18. Sitzung vom 13.03.2012
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
3.
Niederschrift über die 18. Sitzung vom 13.03.2012
4.
Gesellschafterversammlung der VkA GmbH
4.1.
Kenntnisnahme über die Tagesordnung der Gesellschafterversammlung der VkA GmbH vom 17.04.2013
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/2834
4.2.
Berichterstattung über die Gesellschaftversammlung der VkA vom 17.04.2013
Berichterstattung: Herr Prof. Dr. Wilhelm
5.
Gewährträgerversammlungen der Provinzial Rheinland Holding
5.1.
Kenntnisnahme der Tagesordnungen der ordentlichen Gewährträgerversammlungen der Provinzial Rheinland Holding vom 10.04.2013 und 02.05.2013
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/2884
5.2.
Berichterstattung über die Gewährträgerversammlungen der Provinzial Rheinland Holding vom 10.04.2013 und 02.05.2013.
Berichterstattung: Herr Prof. Dr. Rolle
6.
Untersuchungsbericht der "rosenbaum/nagy unternehmensberatung" zur Abrechnung integrativer Kindertagesstätten (Produktgruppe 074 - Leistungen zur vorschulischen Bildung)
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
7.
Gesamtfinanzierungsplan für den LVR-Klinikverbund
hier: 2. Zwischenbericht
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Wenzel-Jankowski
13/2728
9.
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
11.
Berichterstattung aus den Netzwerkprojekten
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic
12.
Inklusive Fortbildung für Anbieter von Freizeit- und Ferienmaßnahmen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic
13.
Information über die Bundesrats-Entschließung "Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes"
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
14.
Folgen neuer Rechtsprechung der Bundesgerichte zur Abgrenzung der Sozialleistungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen nach dem SGB VIII und SGB XII
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
15.
Novellierung des Landespflegegesetzes und des Wohn- und Teilhabegesetzes
15.1.
Novellierung des Landespflegegesetzes und des Wohn- und Teilhabegesetzes;
hier: Vorstellung der wesentlichen Inhalte des Reformpakets
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
15.2.
Novellierung des Landespflegegesetzes und des Wohn- und Teilhabegesetzes;
hier: Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände, der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände sowie der Landesarbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege NRW
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
16.
Änderung des Ausführungsgesetzes zum SGB XII zur Regelung der künftigen Zuständigkeit der Landschaftsverbände für die Eingliederungshilfen zum Wohnen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
17.
Benchmarking Bericht 2011 der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS)
17.1.
Powerpoint Präsentation
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
17.2.
Kennzahlenvergleich der überörtlichen Sozialhilfeträger 2011
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
18.
Freier Eintritt in die LVR-Museen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
19.
Verlängerung des Modellprojektes zur Betreuung geistig behinderter Kinder und Jugendlicher in Pflegefamilien
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
20.
Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2011 des Landschaftsverbandes Rheinland und Entlastung der LVR-Direktorin gemäß § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
21.1.
Vortrag zum Entwurf des Jahresabschlusses 2012
Berichterstattung: Abteilungsleiterin 21.40 Frau Weber
21.2.
PG 074 (Elementarbildung) - Jahresabschluss 2012;
hier: überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen bei den Betriebskostenabrechnungen der integrativen Kindertagesstätten
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
21.3.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Rahmen der Arbeiten zum Jahresabschluss 2012
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
21.4.
Bericht zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2012
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
21.5.
Übertragung von Budgetermächtigungen des Geschäftsjahres 2012 in das Folgejahr sowie Information über die tatsächliche Inanspruchnahme der Budgetreste aus dem Geschäftsjahr 2012
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
22.
Haushaltssatzung 2013;
hier: Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein - Westfalen und Bewirtschaftungsverfügung 2013 (Verfügung einer Haushaltssperre)
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/2857
23.
Ermächtigungungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 1 GemHVO;
hier: Beschluss der Gültigkeitsdauer zukünftiger Ermächtigungsübertragungen
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
24.
Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in NRW - Gutachten des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität zu Köln
hier: Gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
26.
Mitteilungen der Verwaltung
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
S c h i t t g e s