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LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 22. Sitzung des Krankenhausausschusses 4
am 06.11.2013 in Bedburg-Hau
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Diekmann, Klaus
Simon, Bernhard für Eckenbach, Jutta (MdB)
Hartmann, Rainer
Henk-Hollstein, Anna
Hohl, Peter Vorsitzender
Nabbefeld, Michael
Nagels, Hans-Jürgen
Schönberger, Frank
Verweyen, Inge
Wöber-Servaes, Sylvia
SPD
Banemann, Jörg
Soloch, Barbara für Heidenblut, Dirk (MdB)
Holzhauer, Albert
Kaiser, Manfred
Keil, Karl-Josef
Kiehlmann, Peter
Nüse, Theodor
Wucherpfennig, Brigitte
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Fliß, Rolf
Gormanns, Karl
Peters, Anna
FDP
Mangen, Brigitte für Haupt, Stephan
Müller-Rech, Franziska
Runkler, Hans-Otto
Die Linke.
Zierus, Jürgen
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Reinhard, Lothar
Verwaltung:
LVR-Verbundzentrale
Heister LVR-Fachbereichsleiter Personelle und
organisatorische Steuerung
Lüder LVR-Fachbereichsleiter Maßregelvollzug
Thewes LVR-Fachbereichsleiter Wirtschaftliche Steuerung
LVR-Klinikum Essen
Splett Vorsitzende des Vorstands,
Kaufmännische Direktorin
Prof. Dr. Hebebrand Ärztlicher Direktor
Frenkel Pflegedirektorin
LVR-Klinik Bedburg-Hau
Lahr Vorsitzender des Vorstands,
Kaufmännischer Direktor
Dr. Kreutz Fachbereichsleiter Forensik
Kreuzhof Pflegedirektorin
Hanspach Protokollführer

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 18.09.2013

 

3.
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Klinikverbundes

 

4.
Psychologische Psychotherapeutinnen / Psychotherapeuten im Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit"

 

5.
Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013

 

5.1.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie

 

5.2.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie

 

6.
Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund

 

7.
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2012 (einschl. Entwicklung 2010 bis 2012)

 

8.
Energiebericht 2012

 

9.
LVR-Anreizprogramm zur Konversion stationärer Wohnangebote und zur Förderung einer inklusiven Sozialraumentwicklung;
Sachstand und Fördervorschläge;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO

 

10.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

10.1.
Haushalt 2014;
Kompetenz im Bereich Autismus-Spektrum-Störungen stärken
13/266 SPD, GRÜNE, FDP

 

10.2.
Haushalt 2014;
Einarbeitungsprogramm Ärztinnen und Ärzte
13/267 SPD, GRÜNE, FDP

 

10.3.
Haushalt 2014;
Weiterentwicklung der gerontopsychiatrischen Versorgung
13/268 SPD, GRÜNE, FDP

 

10.4.
Haushalt 2014;
Integrationsbeauftragte der LVR-Kliniken stärken
13/269 SPD, GRÜNE, FDP

 

10.5.
Haushalt 2014;
Geschlechtsspezifische Medikation von Psychopharmaka
13/276 GRÜNE, SPD, FDP

 

10.6.
Haushalt 2014;
Umweltfreundliche Baumaterialien
13/282 FDP, GRÜNE, SPD

 

10.7.
Haushalt 2014: Befristete Beschäftigungsverhältnisse reduzieren

 

11.
Mitteilungen der Verwaltung

 

11.1.
LVR-Verbundzentrale

 

11.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

 

11.3.
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

 

12.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 18.09.2013

 

14.
Aktualisierung des Gesamtfinanzierungsplanes für den LVR-Klinikverbund

 

15.
Vergabe eines Beratungsauftrages zur 2. KTQ-Rezertifizierung und Weiterentwicklung des QM in der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/3264

 

16.
Bericht über die Budgetverhandlungen 2013 für den KHG-Bereich des LVR-Klinikverbundes
13/3246

 

17.
Zwischenbericht der Projektgruppe "Energiemanagement in den LVR-Kliniken"
13/3207/1

 

18.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
hier: Besuch der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie des LVR-Klinikums Essen am 14.02.2013
13/3261

 

19.
Auswirkungen des Maßregelvollzuges auf die allgemeine Psychiatrie

 

20.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

21.
Mitteilungen der Verwaltung

 

21.1.
LVR-Verbundzentrale

 

21.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

 

21.3.
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

 

22.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:10:25 AM Uhr
Ende nichtöffentlicher Teil:11:05 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:10 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Krankenhausausschuss 4 bestimmt einstimmig, folgende Tagesordnungspunkte auf die kommende Sitzung zu vertagen:

- TOP 5 Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013

- TOP 8 Energiebericht 2012

- TOP 17 Zwischenbericht der Projektgruppe "Energiemanagement in den LVR-Kliniken"


Der TOP 10, Anträge und Anfragen der Fraktionen, wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 2
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 18.09.2013

Herr Hohl weist darauf hin, dass die Niederschrift über die 21. Sitzung vom 18.09.2013 dem Krankenhausausschuss am 06.11.2013 vorgelegt worden ist. Die Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung vom 18.09.2013 wird aus diesem Grund auf die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 4 vertagt.


Punkt 3
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Klinikverbundes
Vorlage 13/3248

Der Krankenhausausschuss 4 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss.

1. Die Wirtschaftsplanentwürfe des LVR-Klinikverbundes für das Jahr 2014 einschließlich der ihnen vorangestellten Betrauungsakte, des Kassenkreditrahmens und der Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 13/3248 festgestellt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2014 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der entgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.



Punkt 4
Psychologische Psychotherapeutinnen / Psychotherapeuten im Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit"
Vorlage 13/3240

Frau Wucherpfenning bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Erarbeitung eines Vorschlages für ein Vergütungsmodell für den Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeiten" der Psychologischen Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten.

Frau Verweyen schließt sich dem Lob an und bittet um Berichterstattung, wie sich das Vergütungsmodell nach einem Jahr bewährt hat.

Der Vorschlag der Verwaltung für ein Vergütungsmodell für den Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit" der Psychologischen Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten wird gemäß Vorlage Nr. 13/3240 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013


Punkt 5.1
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie
Vorlage 13/3243

Die Vorlage Nr. 13/3243 wird auf die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 4 vertagt.


Punkt 5.2
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
Vorlage 13/3244

Die Vorlage Nr. 13/3244 wird auf die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 4 vertagt.


Punkt 6
Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund
Vorlage 13/2976

Herr Holzhauer merkt an, dass in der Vorlage insbesondere die externen Einflüsse auf die Gewinnung von Pflegekräften im LVR-Klinikverbund deutlich gemacht werden. Die internen Rahmenbedingen wurden nach Ansicht von Herrn Holzhauer nicht ausreichend thematisiert. Darunter fällt beispielsweise die Steigerung der Attraktivität des Arbeitgebers und die Schaffung von adäquaten Arbeitsplatzbedingungen. Er bittet darum, die Vorlage entsprechend zu ergänzen.

Frau Peters stimmt den Ausführungen von Herrn Holzhauer zu und weist darauf hin, dass die Maßnahmen zur Personalgewinnung in der o. a. Vorlage nicht ausreichend behandelt worden sind und ebenfalls ergänzt werden sollten.

Frau Verweyen schließt sich den Vorrednern an und schlägt vor, dass die gewünschten Ergänzungen in der von der Verwaltung angekündigten weiteren Vorlage aufgegriffen werden sollten. Dem wird allseits zugestimmt.

Der Zwischenbericht über die Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund wird gemäß Vorlage Nr. 13/2976 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2012 (einschl. Entwicklung 2010 bis 2012)
Vorlage 13/3068

Frau Wucherpfennig macht darauf aufmerksam, dass der Anteil der befristeten Beschäftigungsverhältnisse in der LVR-Klinik Bedburg-Hau und im LVR-Klinikum Essen höher ist als in anderen Kliniken des LVR-Klinikverbundes. Aus diesem Grund bittet Frau Wucherpfenning um ergänzende Berichterstattung über die befristeten Beschäftigungsverhältnisse in der LVR-Klinik Bedburg-Hau und im LVR-Klinikum Essen. Es soll auf die prozentualen Anteile der befristeten Beschäftigungen in den unterschiedlichen Berufsgruppen der jeweiligen Kliniken und auf die Gründe der Befristungen Bezug genommen werden.

Frau Peters merkt an, dass sich befristete Beschäftigungsverhältnisse negativ auf die Personalentwicklung für den Pflegedienst auswirken können. Eine Reduzierung der befristeten Beschäftigungsverhältnisse sollte daher angestrebt werden.

Herr Runkler weist daraufhin, dass die Klinikleitungen sehr enge wirtschaftliche Vorgaben erfüllen müssen. Um eine Reduzierung der befristeten Beschäftigungsverhältnisse zu erreichen, benötigen die Klinikleitungen ein entsprechendes Instrumentarium, um personelle Überhänge kompensieren zu können.
Darüber hinaus teilt Herr Runkler mit, dass die LVR-Klinik Bedburg-Hau die höchste Übernahmequote im LVR-Klinikverbund aufweist.

Frau Verweyen stimmt Herrn Runkler zu, dass die Rahmenbedingungen in den jeweiligen Kliniken berücksichtigt werden müssen und dass die Klinikleitungen bestrebt sind, die Anzahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse so gering wie möglich zu halten.

Der Krankenhausausschuss nimmt die Vorlage Nr. 13/3068 zur Kenntnis.


Punkt 8
Energiebericht 2012
Vorlage 13/3224

Die Vorlage Nr. 13/3224 wird auf die kommende Sitzung des Krankenhausausschusses 4 vertagt.


Punkt 9
LVR-Anreizprogramm zur Konversion stationärer Wohnangebote und zur Förderung einer inklusiven Sozialraumentwicklung;
Sachstand und Fördervorschläge;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO
Vorlage 13/3192/1

Keine Wortmeldung

Die Vorlage Nr. 13/3192/1 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Anträge und Anfragen der Fraktionen


Punkt 10.1
Haushalt 2014;
Kompetenz im Bereich Autismus-Spektrum-Störungen stärken
Antrag 13/266 SPD, GRÜNE, FDP

Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 10.2
Haushalt 2014;
Einarbeitungsprogramm Ärztinnen und Ärzte
Antrag 13/267 SPD, GRÜNE, FDP

Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 10.3
Haushalt 2014;
Weiterentwicklung der gerontopsychiatrischen Versorgung
Antrag 13/268 SPD, GRÜNE, FDP

Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 10.4
Haushalt 2014;
Integrationsbeauftragte der LVR-Kliniken stärken
Antrag 13/269 SPD, GRÜNE, FDP

Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 10.5
Haushalt 2014;
Geschlechtsspezifische Medikation von Psychopharmaka
Antrag 13/276 GRÜNE, SPD, FDP

Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 10.6
Haushalt 2014;
Umweltfreundliche Baumaterialien
Antrag 13/282 FDP, GRÜNE, SPD

Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 10.7
Haushalt 2014: Befristete Beschäftigungsverhältnisse reduzieren
Antrag 13/287 Die Linke.

Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 11.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Wortmeldung


Punkt 11.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau

Keine Wortmeldung


Punkt 11.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen

Keine Wortmeldung


Punkt 12
Verschiedenes

Keine Wortmeldung



Kevelaer, 13.12.2013
Der Vorsitzende



P e t e r H o h l

Bedburg-Hau, 09.12.2013
Für den Vorstand




S t e p h a n L a h r

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden