LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 22. Sitzung des Krankenhausausschusses 4
am 06.11.2013 in Bedburg-Hau
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Diekmann, Klaus | |
Simon, Bernhard | für Eckenbach, Jutta (MdB) |
Hartmann, Rainer | |
Henk-Hollstein, Anna | |
Hohl, Peter | Vorsitzender |
Nabbefeld, Michael | |
Nagels, Hans-Jürgen | |
Schönberger, Frank | |
Verweyen, Inge | |
Wöber-Servaes, Sylvia | |
SPD | |
Banemann, Jörg | |
Soloch, Barbara | für Heidenblut, Dirk (MdB) |
Holzhauer, Albert | |
Kaiser, Manfred | |
Keil, Karl-Josef | |
Kiehlmann, Peter | |
Nüse, Theodor | |
Wucherpfennig, Brigitte | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Fliß, Rolf | |
Gormanns, Karl | |
Peters, Anna | |
FDP | |
Mangen, Brigitte | für Haupt, Stephan |
Müller-Rech, Franziska | |
Runkler, Hans-Otto | |
Die Linke. | |
Zierus, Jürgen | |
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
Reinhard, Lothar | |
Verwaltung: | | LVR-Verbundzentrale | |
Heister | LVR-Fachbereichsleiter Personelle und |
| organisatorische Steuerung |
Lüder | LVR-Fachbereichsleiter Maßregelvollzug |
Thewes | LVR-Fachbereichsleiter Wirtschaftliche Steuerung |
LVR-Klinikum Essen | |
Splett | Vorsitzende des Vorstands, |
| Kaufmännische Direktorin |
Prof. Dr. Hebebrand | Ärztlicher Direktor |
Frenkel | Pflegedirektorin |
LVR-Klinik Bedburg-Hau | |
Lahr | Vorsitzender des Vorstands, |
| Kaufmännischer Direktor |
Dr. Kreutz | Fachbereichsleiter Forensik |
Kreuzhof | Pflegedirektorin |
Hanspach | Protokollführer |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 18.09.2013
3.
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Klinikverbundes
4.
Psychologische Psychotherapeutinnen / Psychotherapeuten im Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit"
5.
Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013
5.1.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie
5.2.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
6.
Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund
7.
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2012 (einschl. Entwicklung 2010 bis 2012)
9.
LVR-Anreizprogramm zur Konversion stationärer Wohnangebote und zur Förderung einer inklusiven Sozialraumentwicklung;
Sachstand und Fördervorschläge;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO
10.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
10.1.
Haushalt 2014;
Kompetenz im Bereich Autismus-Spektrum-Störungen stärken
13/266 SPD, GRÜNE, FDP
10.2.
Haushalt 2014;
Einarbeitungsprogramm Ärztinnen und Ärzte
13/267 SPD, GRÜNE, FDP
10.3.
Haushalt 2014;
Weiterentwicklung der gerontopsychiatrischen Versorgung
13/268 SPD, GRÜNE, FDP
10.4.
Haushalt 2014;
Integrationsbeauftragte der LVR-Kliniken stärken
13/269 SPD, GRÜNE, FDP
10.5.
Haushalt 2014;
Geschlechtsspezifische Medikation von Psychopharmaka
13/276 GRÜNE, SPD, FDP
10.6.
Haushalt 2014;
Umweltfreundliche Baumaterialien
13/282 FDP, GRÜNE, SPD
10.7.
Haushalt 2014: Befristete Beschäftigungsverhältnisse reduzieren
11.
Mitteilungen der Verwaltung
11.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau
11.3.
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 18.09.2013
14.
Aktualisierung des Gesamtfinanzierungsplanes für den LVR-Klinikverbund
15.
Vergabe eines Beratungsauftrages zur 2. KTQ-Rezertifizierung und Weiterentwicklung des QM in der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/3264
16.
Bericht über die Budgetverhandlungen 2013 für den KHG-Bereich des LVR-Klinikverbundes
13/3246
17.
Zwischenbericht der Projektgruppe "Energiemanagement in den LVR-Kliniken"
13/3207/1
18.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
hier: Besuch der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie des LVR-Klinikums Essen am 14.02.2013
13/3261
19.
Auswirkungen des Maßregelvollzuges auf die allgemeine Psychiatrie
20.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
21.
Mitteilungen der Verwaltung
21.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau
21.3.
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen
Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 10:25 AM Uhr |
Ende nichtöffentlicher Teil: | 11:05 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 11:10 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Der Krankenhausausschuss 4 bestimmt einstimmig, folgende Tagesordnungspunkte auf die kommende Sitzung zu vertagen:
- TOP 5 Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013
- TOP 8 Energiebericht 2012
- TOP 17 Zwischenbericht der Projektgruppe "Energiemanagement in den LVR-Kliniken"
Der TOP 10, Anträge und Anfragen der Fraktionen, wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 2
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 18.09.2013
Herr Hohl weist darauf hin, dass die Niederschrift über die 21. Sitzung vom 18.09.2013 dem Krankenhausausschuss am 06.11.2013 vorgelegt worden ist. Die Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung vom 18.09.2013 wird aus diesem Grund auf die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 4 vertagt.
Punkt 3
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Klinikverbundes
Vorlage 13/3248
Der Krankenhausausschuss 4 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss.
1. Die Wirtschaftsplanentwürfe des LVR-Klinikverbundes für das Jahr 2014 einschließlich der ihnen vorangestellten Betrauungsakte, des Kassenkreditrahmens und der Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 13/3248 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2014 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der entgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.
Punkt 4
Psychologische Psychotherapeutinnen / Psychotherapeuten im Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit"
Vorlage 13/3240
Frau Wucherpfenning bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Erarbeitung eines Vorschlages für ein Vergütungsmodell für den Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeiten" der Psychologischen Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten.
Frau Verweyen schließt sich dem Lob an und bittet um Berichterstattung, wie sich das Vergütungsmodell nach einem Jahr bewährt hat.
Der Vorschlag der Verwaltung für ein Vergütungsmodell für den Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit" der Psychologischen Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten wird gemäß Vorlage Nr. 13/3240 zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013
Punkt 5.1
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie
Vorlage 13/3243
Die Vorlage Nr. 13/3243 wird auf die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 4 vertagt.
Punkt 5.2
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
Vorlage 13/3244
Die Vorlage Nr. 13/3244 wird auf die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 4 vertagt.
Punkt 6
Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund
Vorlage 13/2976
Herr Holzhauer merkt an, dass in der Vorlage insbesondere die externen Einflüsse auf die Gewinnung von Pflegekräften im LVR-Klinikverbund deutlich gemacht werden. Die internen Rahmenbedingen wurden nach Ansicht von Herrn Holzhauer nicht ausreichend thematisiert. Darunter fällt beispielsweise die Steigerung der Attraktivität des Arbeitgebers und die Schaffung von adäquaten Arbeitsplatzbedingungen. Er bittet darum, die Vorlage entsprechend zu ergänzen.
Frau Peters stimmt den Ausführungen von Herrn Holzhauer zu und weist darauf hin, dass die Maßnahmen zur Personalgewinnung in der o. a. Vorlage nicht ausreichend behandelt worden sind und ebenfalls ergänzt werden sollten.
Frau Verweyen schließt sich den Vorrednern an und schlägt vor, dass die gewünschten Ergänzungen in der von der Verwaltung angekündigten weiteren Vorlage aufgegriffen werden sollten. Dem wird allseits zugestimmt.
Der Zwischenbericht über die Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund wird gemäß Vorlage Nr. 13/2976 zur Kenntnis genommen.
Punkt 7
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2012 (einschl. Entwicklung 2010 bis 2012)
Vorlage 13/3068
Frau Wucherpfennig macht darauf aufmerksam, dass der Anteil der befristeten Beschäftigungsverhältnisse in der LVR-Klinik Bedburg-Hau und im LVR-Klinikum Essen höher ist als in anderen Kliniken des LVR-Klinikverbundes. Aus diesem Grund bittet Frau Wucherpfenning um ergänzende Berichterstattung über die befristeten Beschäftigungsverhältnisse in der LVR-Klinik Bedburg-Hau und im LVR-Klinikum Essen. Es soll auf die prozentualen Anteile der befristeten Beschäftigungen in den unterschiedlichen Berufsgruppen der jeweiligen Kliniken und auf die Gründe der Befristungen Bezug genommen werden.
Frau Peters merkt an, dass sich befristete Beschäftigungsverhältnisse negativ auf die Personalentwicklung für den Pflegedienst auswirken können. Eine Reduzierung der befristeten Beschäftigungsverhältnisse sollte daher angestrebt werden.
Herr Runkler weist daraufhin, dass die Klinikleitungen sehr enge wirtschaftliche Vorgaben erfüllen müssen. Um eine Reduzierung der befristeten Beschäftigungsverhältnisse zu erreichen, benötigen die Klinikleitungen ein entsprechendes Instrumentarium, um personelle Überhänge kompensieren zu können.
Darüber hinaus teilt Herr Runkler mit, dass die LVR-Klinik Bedburg-Hau die höchste Übernahmequote im LVR-Klinikverbund aufweist.
Frau Verweyen stimmt Herrn Runkler zu, dass die Rahmenbedingungen in den jeweiligen Kliniken berücksichtigt werden müssen und dass die Klinikleitungen bestrebt sind, die Anzahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse so gering wie möglich zu halten.
Der Krankenhausausschuss nimmt die Vorlage Nr. 13/3068 zur Kenntnis.
Punkt 8
Energiebericht 2012
Vorlage 13/3224
Die Vorlage Nr. 13/3224 wird auf die kommende Sitzung des Krankenhausausschusses 4 vertagt.
Punkt 9
LVR-Anreizprogramm zur Konversion stationärer Wohnangebote und zur Förderung einer inklusiven Sozialraumentwicklung;
Sachstand und Fördervorschläge;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO
Vorlage 13/3192/1
Keine Wortmeldung
Die Vorlage Nr. 13/3192/1 wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 10
Anträge und Anfragen der Fraktionen
Punkt 10.1
Haushalt 2014;
Kompetenz im Bereich Autismus-Spektrum-Störungen stärken
Antrag 13/266 SPD, GRÜNE, FDP
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 10.2
Haushalt 2014;
Einarbeitungsprogramm Ärztinnen und Ärzte
Antrag 13/267 SPD, GRÜNE, FDP
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 10.3
Haushalt 2014;
Weiterentwicklung der gerontopsychiatrischen Versorgung
Antrag 13/268 SPD, GRÜNE, FDP
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 10.4
Haushalt 2014;
Integrationsbeauftragte der LVR-Kliniken stärken
Antrag 13/269 SPD, GRÜNE, FDP
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 10.5
Haushalt 2014;
Geschlechtsspezifische Medikation von Psychopharmaka
Antrag 13/276 GRÜNE, SPD, FDP
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 10.6
Haushalt 2014;
Umweltfreundliche Baumaterialien
Antrag 13/282 FDP, GRÜNE, SPD
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 10.7
Haushalt 2014: Befristete Beschäftigungsverhältnisse reduzieren
Antrag 13/287 Die Linke.
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 11
Mitteilungen der Verwaltung
Punkt 11.1
LVR-Verbundzentrale
Keine Wortmeldung
Punkt 11.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bedburg-Hau
Keine Wortmeldung
Punkt 11.3
Klinikvorstand LVR-Klinikum Essen
Keine Wortmeldung
Punkt 12
Verschiedenes
Keine Wortmeldung
Kevelaer, 13.12.2013
Der Vorsitzende
P e t e r H o h l
Bedburg-Hau, 09.12.2013
Für den Vorstand
S t e p h a n L a h r