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LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 23. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 07.11.2013 in Düren
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Bündgens, Willi
Ensmann, Bernhard
Feilen, Hans-Peter
Fenninger, Georg
Jülich, Urban-Josef
Kuckelkorn, Günter
Loepp, Helga
Schavier, Karl
Solf, Michael-Ezzo
Sonntag, Ullrich
SPD
Wucherpfennig, Brigitte für Heidenblut, Dirk (MdB)
Hergarten, Winfried
Kaiser, Manfred
Lüngen, Ilse für Klein, Wilfried
Latak, Helmut
Recki, Gerda Vorsitzende
Schulz, Margret
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Bortlisz-Dickhoff, Johannes
Deussen-Dopstadt, Gabi
FDP
Görtz, Dieter
Pagels, Hans-Joachim
Boos, Regina für Schmitz-Hamzic, Amila
Die Linke.
Gabelmann, Sylvia
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Spies, Erich
Verwaltung:
Trägerverwaltung:
Lüder, Klaus LVR-FB 82
Thewes, Stefan LVR-FB 83
Frielingsdorf, Stefan LVR-FB 06
LVR-Klinik Bonn
Greulich, Ludger KD, Vorstandsvorsitzender
Prof. Dr. Banger, Markus ÄD
Prof. Dr. Biniek, Rolf stv. ÄD
Lange, Elvira stv. PD
LVR-Klinik Düren
Dr. Beginn-Göbel, Ulrike ÄD, stv. Vorstandsvorsitzende
Cremer, Josef PD (komm.)
Menzel, Frank stv. KD
Pelzer, Gabi Protokoll
Ombudsperson der LVR-Klinik Düren
Lieberenz, Heinrich

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 19.09.2013

 

3.
Erfahrungsbericht der Ombudsperson der LVR-Klinik Düren

 

4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Klinikverbundes

 

5.
Psychologische Psychotherapeutinnen / Psychotherapeuten im Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit"

 

6.
Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013

 

6.1.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie

 

6.2.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie

 

7.
Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund

 

8.
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2012 (einschl. Entwicklung 2010 bis 2012)

 

9.
Energiebericht 2012

 

10.
LVR-Anreizprogramm zur Konversion stationärer Wohnangebote und zur Förderung einer inklusiven Sozialraumentwicklung;
Sachstand und Fördervorschläge;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO

 

11.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

11.1.
Haushalt 2014;
Kompetenz im Bereich Autismus-Spektrum-Störungen stärken
13/266 SPD, GRÜNE, FDP

 

11.2.
Haushalt 2014;
Einarbeitungsprogramm Ärztinnen und Ärzte
13/267 SPD, GRÜNE, FDP

 

11.3.
Haushalt 2014;
Weiterentwicklung der gerontopsychiatrischen Versorgung
13/268 SPD, GRÜNE, FDP

 

11.4.
Haushalt 2014;
Integrationsbeauftragte der LVR-Kliniken stärken
13/269 SPD, GRÜNE, FDP

 

11.5.
Haushalt 2014;
Geschlechtsspezifische Medikation von Psychopharmaka
13/276 GRÜNE, SPD, FDP

 

11.6.
Haushalt 2014;
Umweltfreundliche Baumaterialien
13/282 FDP, GRÜNE, SPD

 

11.7.
Haushalt 2014: Befristete Beschäftigungsverhältnisse reduzieren

 

12.
Mitteilungen der Verwaltung

 

12.1.
LVR-Verbundzentrale

 

12.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

 

12.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

 

13.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
14.
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 19.09.2013

 

15.
Aktualisierung des Gesamtfinanzierungsplans für den LVR-Klinikverbund

 

16.
Bericht über die Budgetverhandlungen 2013 für den KHG-Bereich des LVR-Klinikverbundes
13/3246

 

17.
Zwischenbericht der Projektgruppe "Energiemanagement in den LVR-Kliniken"
13/3207/1

 

18.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie

 

19.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

20.
Mitteilungen der Verwaltung

 

20.1.
LVR-Verbundzentrale

 

20.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

 

20.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

 

21.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:10:15 AM Uhr
Ende nichtöffentlicher Teil:10:44 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:45 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt die Vorsitzende mit, dass die Teilnahme an der heutigen Sitzung des Krankenhausausschusses 1 von Frau Wenzel-Jankowski, Herrn Heister und Herrn van Brederode aufgrund anderweitiger wichtiger Termine entschuldigt ist.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnungspunkte 11.1 bis 11.7 werden ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.

Die Tagesordnungspunkte 6.1 (Vorlage 13/3243), 6.2 (Vorlage 13/3244) und 9 (Vorlage 13/3224) werden auf die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses 1 im Januar 2014 vertagt.



Punkt 2
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 19.09.2013

Die Niederschrift wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Erfahrungsbericht der Ombudsperson der LVR-Klinik Düren

Herr Lieberenz präsentiert seinen Erfahrungsbericht aus dem Berichtszeitraum September 2012 bis September 2013.

Die LVR-Klinik Düren sei ihm auch durch seine langjährige Berufstätigkeit als Betreuer gut bekannt und er betone die für alle erkennbare positive Veränderung und Entwicklung, sowohl in der Unterbringung als auch in der Betreuung der Patientinnen und Patienten.

Insbesondere seit dem Bezug der Neubauten habe er festgestellt, dass kaum noch Beschwerden erhoben wurden und keine Negativstimmung innerhalb der Patientinnen und Patienten erkennbar sei.

Herr Lieberenz bedankt sich ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit mit dem Klinikvorstand.

Die Vorsitzende spricht Herrn Lieberenz zunächst ihren Dank aus für den ausführlichen Erfahrungsbericht.
Im Bericht falle jedoch auf, dass alle Eingaben von männlichen Patienten gemacht seien.

Herr Lieberenz bestätigt diesen Eindruck und teilt mit, dass es sich in der Hauptsache um Eingaben aus dem forensischen Bereich handele.

Frau Schulz bedankt sich bei Herrn Lieberenz für den Erfahrungsbericht und die positive Darstellung der Klinik in Bezug auf die Zusammenarbeit mit allen Betroffenen.

Herr Bündgens schließt sich diesem Dank an.

Der Erfahrungsbericht liegt diesem Protokoll bei.


Punkt 4
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Klinikverbundes
Vorlage 13/3248

keine Wortmeldung.

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

1. Die Wirtschaftsplanentwürfe des LVR-Klinikverbundes für das Jahr 2014 einschließlich der ihnen vorangestellten Betrauungsakte, des Kassenkreditrahmens und der Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 13/3248 festgestellt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2014 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.



Punkt 5
Psychologische Psychotherapeutinnen / Psychotherapeuten im Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit"
Vorlage 13/3240

keine Wortmeldung.

Der Vorschlag der Verwaltung für ein Vergütungsmodell für den Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit" der Psychologischen Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten wird gemäß Vorlage Nr. 13/3240 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013


Punkt 6.1
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie
Vorlage 13/3243

Frau Schulz beantragt, diesen Tagesordnungspunkt auf die Sitzung des Krankenhausausschusses 1 im Januar 2014 zu vertagen.

Der Qualitäts- und Leistungsbericht für den LVR-Klinikverbund 2012/2013 - Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie wird auf die Krankenhausausschusssitzung im Januar 2014 vertagt.


Punkt 6.2
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
Vorlage 13/3244

Frau Schulz beantragt, diesen Tagesordnungspunkt auf die Sitzung des Krankenhausausschusses 1 im Januar 2014 zu vertagen.

Der Qualitäts- und Leistungsbericht für den LVR-Klinikverbund 2012/2013 - Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie wird auf die Krankenhausausschusssitzung im Januar 2014 vertagt.


Punkt 7
Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund
Vorlage 13/2976

keine Wortmeldung.

Der Zwischenbericht über die Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund wird gemäß Vorlage Nr. 13/2976 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2012 (einschl. Entwicklung 2010 bis 2012)
Vorlage 13/3068

Herr Bündgens betont die weiterhin notwendige Reduzierung von befristeten Beschäftigungsverhältnissen, stellt aber gleichzeitig klar, dass hier ein politischer Einfluss nicht gegeben sei.

Frau Schulz schließt sich der Auffassung von Herr Bündgens an, bittet jedoch um eine kurze Erläuterung der Situationen in den einzelnen Kliniken.

Für die LVR-Klinik Düren erläutert Frau Dr. Beginn-Göbel, dass zum Stichtag 01.10.2013 die Zahl der Beschäftigten auf 1.097 erhöht werden konnte. Im Hinblick auf die befristeten Beschäftigungsverhältnisse gebe es 28 Ärzte, die sich in der Facharztweiterbildung befänden und hier der Befristungsgrund klar durch die Ausbildung vorgegeben sei. Ebenfalls gelte dies für 13 Psychologen, die im Rahmen ihrer psychotherapeutischen Ausbildung in Düren befristet beschäftigt seien. Darüber hinaus arbeiten 11 Schüler der Ergotherapieschule mit Nebentätigkeiten als sog. 400 €-Kräfte im Bereich der Pflege. Somit errechneten sich 52 befristete Beschäftigungsverhältnisse von insgesamt 1.097 Beschäftigen, was einen Prozentsatz von 4,74 % ausmache. Ziehe man von diesen Befristungen noch diejenigen mit Sachgrund ab, wie beispielsweise Schwangerschaftsvertretung etc., blieben letzten Endes 40 Befristungen oder 3,64 % auf die Gesamtmitarbeiterschaft.

Für die LVR-Klinik Bonn erklärt Herr Greulich, dass von einem ursprünglichen Prozentsatz im Jahre 2010 von 14,6 % über 8,7 % in 2011 auf nunmehr 5,5 % im Jahre 2012 die Anzahl der befristeten Beschäftigungsverhältnisse entsprechend der Vorgaben, bei Ausschreibungen und Einstellungen die Regelarbeitsverhältnisse unbefristet zu handhaben, reduziert wurden.
Herr Greulich betont jedoch auch, dass es durchaus Fälle gebe, in denen die Verwaltung den Spielraum der befristeten Beschäftigung benötige und erläutert dies an einer sich zur Zeit in der LVR-Klinik Bonn darstellenden Situation im Bereich der Verwaltung.
Letztendlich sei jedoch das reduzierte Ergebnis von derzeit 5,5 % an befristeten Beschäftigungsverhältnissen zu sehen.


Der Bericht zur Entwicklung und zum aktuellen Stand der befristeten Beschäftigungsverhältnisse wird gemäß Vorlage 13/3068 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Energiebericht 2012
Vorlage 13/3224

Frau Schulz beantragt, diesen Tagesordnungspunkt auf die Sitzung des Krankenhausausschusses 1 im Januar 2014 zu vertagen

Der Energiebericht 2012 wird auf die Krankenhausausschusssitzung im Januar 2014 vertagt.


Punkt 10
LVR-Anreizprogramm zur Konversion stationärer Wohnangebote und zur Förderung einer inklusiven Sozialraumentwicklung;
Sachstand und Fördervorschläge;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO
Vorlage 13/3192/1

keine Wortmeldung.

Der Krankenhausausschuss 1 nimmt die Vorlage 13/2192/1 zur Kenntnis.


Punkt 11
Anträge und Anfragen der Fraktionen


Punkt 11.1
Haushalt 2014;
Kompetenz im Bereich Autismus-Spektrum-Störungen stärken
Antrag 13/266 SPD, GRÜNE, FDP

Herr Bündgens beantragt, diesen Tagesordnungspunkt ohne Votum weiter zu verweisen.

Frau Schulz stimmt zu.

Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.2
Haushalt 2014;
Einarbeitungsprogramm Ärztinnen und Ärzte
Antrag 13/267 SPD, GRÜNE, FDP

Herr Bündgens beantragt, diesen Tagesordnungspunkt ohne Votum weiter zu verweisen.

Frau Schulz stimmt zu.


Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.3
Haushalt 2014;
Weiterentwicklung der gerontopsychiatrischen Versorgung
Antrag 13/268 SPD, GRÜNE, FDP

Herr Bündgens beantragt, diesen Tagesordnungspunkt ohne Votum weiter zu verweisen.

Frau Schulz stimmt zu.


Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.4
Haushalt 2014;
Integrationsbeauftragte der LVR-Kliniken stärken
Antrag 13/269 SPD, GRÜNE, FDP

Herr Bündgens beantragt, diesen Tagesordnungspunkt ohne Votum weiter zu verweisen.

Frau Schulz stimmt zu.


Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.5
Haushalt 2014;
Geschlechtsspezifische Medikation von Psychopharmaka
Antrag 13/276 GRÜNE, SPD, FDP

Herr Bündgens beantragt, diesen Tagesordnungspunkt ohne Votum weiter zu verweisen.

Frau Schulz stimmt zu.


Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.6
Haushalt 2014;
Umweltfreundliche Baumaterialien
Antrag 13/282 FDP, GRÜNE, SPD

Herr Bündgens beantragt, diesen Tagesordnungspunkt ohne Votum weiter zu verweisen.

Frau Schulz stimmt zu.


Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.7
Haushalt 2014: Befristete Beschäftigungsverhältnisse reduzieren
Antrag 13/287 Die Linke.

Herr Bündgens beantragt, diesen Tagesordnungspunkt ohne Votum weiter zu verweisen.

Frau Schulz stimmt zu.


Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 12
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 12.1
LVR-Verbundzentrale

keine Wortmeldung.


Punkt 12.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

keine Wortmeldung.


Punkt 12.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

keine Wortmeldung.


Punkt 13
Verschiedenes

keine Wortmeldung.


Troisdorf, 11.12.2013

Die Vorsitzende


R e c k i
Düren, 03.12.2013

Die stv. Vorsitzende des Klinikvorstands



B e g i n n - G ö b e l

Anlagen: