T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Ciesla-Baier bittet darum, die Tagesordnungspunkte 6, 9 und 17 in der nächsten Sitzung zu behandeln. In diesem Zusammenhang bittet Herr Ciesla-Baier um einen Bericht der LVR-Kliniken Düsseldorf, Langenfeld und Köln zu Tagesordnungspunkt 17, wie Energiemanagement umgesetzt wird.
Frau Loepp bittet darum, die Anträge unter Punkt 11 ohne Votum in die weitere Beratung zu verweisen.
Die Mitglieder des Krankenhausausschusses 2 sind mit der Änderung der Tagesordnung einverstanden.


Punkt 2
Niederschrift über die 23. Sitzung vom 17.09.2013

Die Niederschrift der letzten Sitzung liegt noch nicht vor. Sie wird in der nächsten Sitzung beraten.


Punkt 3
Bericht über die Arbeit der Sozialdienste in den LVR-Kliniken

Frau Muysers führt aus, dass der Sozialdienst in der LVR-Klinik Langenfeld den Abteilungen zugeordnet ist. Wahrgenommen werden insbesondere die sozialarbeiterische Grundversorgung, Einzelfallhilfe, Sozialanamnesen sowie Beratung für Angehörige. In bestimmten Bereichen werden Gruppen zu verschiedenen Themen angeboten. Ein weiteres Tätigkeitsfeld ist die Zusammenarbeit mit ambulantem und komplementärem Dienst sowie das Entlassmanagement. Hierunter fallen Organisation von Reha-Maßnahmen, Suche von Heimplätzen und dergleichen. Eine Besonderheit für die Klinik Langenfeld ergibt sich daraus, dass man für die drei Sektorregionen Solingen, Mettmann und Leverkusen zuständig ist, wo unterschiedliche Systeme im Bereich Allgemeinpsychiatrie, Gerontopsychiatrie und Sucht bestehen. Aus diesem Grund sind seit ca. einem Jahr für jede Region Sektorbeauftragte bestellt. Aufgabe der Sektorbeauftragten ist es, Informationen aus den Gemeinden zu sammeln, damit man immer auf dem neuesten Stand bzgl. der Angebote von Einrichtungen ist. Diese Informationen fließen dann direkt zum Chefarzt bzw. in sehr wichtigen Angelegenheiten direkt an den Klinikvorstand. Eine weitere Aufgabe ist es, Informationen der Klinik in den Gemeinden bekannt zu machen und auf Veranstaltungen in der Klinik hinzuweisen.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass sich die Kontakte zwischen den Gemeinden und der Klinik wesentlich verbessert haben.

Für die LVR-Klinik Köln teilt Frau Prof. Dr. Gouzoulis-Mayfrank mit, dass die Sozialarbeiter in der Klinik Köln ebenfalls den Abteilungen bzw. den Stationen zugeordnet sind. Sie sind Teil des multiprofessionellen Teams. Sie haben Einblick in die Dokumentationen und gehen von sich aus auf alle neu aufgenommenen Patientinnen und Patienten zu. In diesem Erstgespräch wird der Bedarf für die Unterstützung abgefragt und festgelegt. Hier geht es speziell um die Themen Wohnen, Finanzen und Beruf. Im Rahmen des Entlassmanagements unterstützen die Sozialarbeiter bei Behördengängen bzw. begleiten die Patientinnen und Patienten auch ggf. nach Hause. Speziell hervor hebt sie das Angebot von Gruppen hier besonders, die Hilfe für psychisch kranke Menschen, die kleine Kinder zu versorgen haben. Weiterhin gibt es eine enge Zusammenarbeit mit den sozialpsychiatrischen Diensten der einzelnen Stadtbezirke.

Zur Struktur des LVR-Klinikums Düsseldorf teilt Herr Prof. Dr. Gaebel mit, dass der Sozialdienst dort zentral vorgehalten wird. Die Zuständigkeit liegt grundsätzlich bei dem Ärztlichen Direktor. Die vorhandenen ca. 24 Stellen sind mit 32 Personen besetzt. Dazu kommen noch 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die dem Pflegedirektor unterstellt sind und im Pflege- und Erziehungsdienst der Abteilung Kinder- und Jugendpsychiatrie tätig sind. Koordiniert wird der gesamte Sozialdienst bereits über viele Jahre von einer Sozialarbeiterin. Er stellt fest, dass sich dieses Modell bisher bewährt hat. Obwohl der Sozialdienst zentral organisiert ist, sind in verschiedenen Bereichen Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter fest zugeordnet. Dadurch ergeben sich kontinuierliche und feste Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner. Zu den wahrzunehmenden Aufgaben führt Prof. Dr. Gaebel aus, dass diese mit den in anderen Kliniken vergleichbar sind.

Der Krankenhausausschuss 2 nimmt die Berichte zur Kenntnis.


Punkt 4
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Klinikverbundes
Vorlage 13/3248

Der Krankenhausausschuss 2 fasst einstimmig ohne weitere Wortmeldung den nachstehenden empfehlenden Beschluss:

1. Die Wirtschaftsplanentwürfe des LVR-Klinikverbundes für das Jahr 2014 einschließlich der ihnen vorangestellten Betrauungsakte, des Kassenkreditrahmens und der Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 13/3248 festgestellt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2014 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der entgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.


Punkt 5
Psychologische Psychotherapeutinnen / Psychotherapeuten im Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit"
Vorlage 13/3240

Frau Dr. Strack-Zimmermann betrachtet die Vorlage als sehr erfreulich. Sie hält es für wichtig, dass sich der LVR als Arbeitgeber gegenüber anderen Anbietern positiv positioniert. Insbesondere freut sie, dass in der Vorlage der wertschätzende Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erwähnt wird.
Frau Loepp bedankt sich ebenfalls für die Vorlage. Sie spricht in diesem Zusammenhang die noch bestehende rechtliche Unsicherheit an, die bis dato gegeben war. Diese scheint nunmehr in der Vorlage gelöst zu sein. Sie weist darauf hin, dass die Finanzierung über das Budget gedeckelt ist. Für nächstes Jahr bittet sie um einen Zwischenbericht, der u.a. aufzeigt, wie sich die rechtliche Situation entwickelt hat.

Der Vorschlag der Verwaltung für ein Vergütungsmodell für den Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit" der Psychologischen Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten wird gemäß Vorlage Nr. 13/3240 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013


Punkt 6.1
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie
Vorlage 13/3243

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschoben.


Punkt 6.2
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
Vorlage 13/3244

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschoben.


Punkt 7
Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund
Vorlage 13/2976

Frau Loepp führt aus, dass ihre Fraktion die Vorlage für äußerst wichtig erachtet. Sie stellt anhand der vergleichenden Darstellung der Aktivitäten aller LVR-Kliniken fest, dass doch noch deutliche Unterschiede zwischen den LVR-Kliniken bestehen. Im Weiteren geht sie davon aus, dass sich die Pflegedirektoren noch einmal ausführlich mit der Thematik befassen. Für einen späteren Zeitpunkt stellt sie einen Prüfauftrag ihrer Fraktion bzgl. der Ableistung von Praktika in Aussicht mit der Frage, ob nicht eine kleine Entschädigung in Form von Geldbeträgen gezahlt werden kann. Auch Herr Wirtz begrüßt die Vorlage sehr. Er findet es erstaunlich, welche Personalentwicklungsmaßnahmen bereits durchgeführt werden. Auch er regt einen intensiven Austausch der LVR-Kliniken untereinander zu diesem Thema an. Herr Peil lobt die Vorlage ebenfalls als sehr informativ und dankt hierfür. Er weist auf die unterschiedlich hohe Fluktuation in den LVR-Kliniken hin. Frau Schmidt-Zadel spricht die duale Ausbildung an und fragt nach, warum diese so spärlich wahrgenommen wird. Sie betont die besondere Bedeutung der "Aktion 50+". Im Weiteren beantworten Herr Heinlein, Herr Maas und Herr Allisat die Fragen von Frau Pantel, Herrn Peil und Frau Schmidt-Zadel. Für das LVR-Klinikum Düsseldorf führt Herr Heinlein aus, dass auf dem Gelände eine Kindertagesstätte mit ca. 60 Plätzen vorhanden ist. Das LVR-Klinikum Düsseldorf hat hier ein kontingentiertes Belegungsrecht. Soweit hierfür der entsprechende Hinweis in der Vergleichstabelle fehlt, sei dies nicht zutreffend. Herr Maas ergänzt, dass das LVR-Klinikum Düsseldorf sehr wohl an einer Jobbörse im letzten Jahr teilgenommen hat, insofern fehle in der Aufstellung der entsprechende Hinweis. Zur Entwicklung der Fluktuation der Mitarbeiterschaft führt er aus, dass die Zahl in der Tat sehr hoch erscheint. Bei näherer Betrachtung ist dies jedoch auf persönliche Gründe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zurück zu führen. Aus vielen geführten Gesprächen weiß er, dass das LVR-Klinikum Düsseldorf als Arbeitgeber sehr geschätzt wird. Der Weggang von studentischen Hilfskräften mit Zeitvertrag nach erfolgreichem Abschluss des Studiums macht einen großen Teil der Fluktuation aus.

Für die LVR-Klinik Köln stellt Herr Allisat fest, dass in der Aufzählung für die Klinik Köln ebenfalls einige Haken nicht gesetzt sind, die evtl. nicht korrekt gemeldet wurden. Er weist hier insbesondere hin auf die leistungsorientierte Bezahlung ( LOB ), die seit einigen Jahren von ca. 95% der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterstützt wird. Außerdem stehen Kindergartenplätze zur Verfügung. Das Gesundheitsmanagement ist konzipiert und wird angewendet. Abschließend stellt er fest, dass der Landschaftsverband Rheinland und auch die LVR-Klinik Köln von den Bewerberinnen und Bewerbern sowie den Beschäftigten als attraktiver Arbeitgeber wahrgenommen werden.
Frau Wenzel-Jankowski sagt zu, dass hinsichtlich der anscheinend unvollständig beantworteten Klinikabfragen noch einmal nachgebessert wird. Das Thema Arbeitgeberattraktivität wird im Klinikverbund sehr ernst genommen und steht in der nächsten erweiterten Verbundkonferenz wieder auf der Tagesordnung. Das Fachforum Pflege wird sich ebenfalls mit der Thematik befassen. Für das Jahr 2015 kündigt sie einen weiteren Zwischenbericht an.

Der Zwischenbericht über die Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund wird gemäß Vorlage Nr. 13/2976 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2012 (einschl. Entwicklung 2010 bis 2012)
Vorlage 13/3068

Herr Ciesla-Baier dankt für die Vorlage, erklärt sich jedoch nicht zufrieden damit. Er erinnert an die politische Forderung, dass die befristeten Beschäftigungsverhältnisse im Klinikverbund reduziert werden sollten. Die Vorlage zeige aber eine leichte Erhöhung. Zur Reduzierung von Zeitvertragsabschlüssen regt er an entsprechende Zielvereinbarungen mit den Klinikvorständen abzuschließen. Für die Zukunft fordert er weiterhin Berichte, um zu sehen, ob die Zahl der Zeitverträge abnimmt. Herr Peil ergänzt, dass es insbesondere um Zeitverträge ohne sachlichen Grund gehe. Im Hinblick darauf ist er nicht der Ansicht, dass dem Wunsch der Politik, befristete Arbeitsverhältnisse im LVR auf das notwendige Maß zu reduzieren, im Klinikverbund ausreichend Rechnung getragen wird. Auch er befürwortet eine Aufnahme der Thematik in die Zielvereinbarungen. Frau Loepp weist darauf hin, dass sich diese Diskussion jedes Jahr wiederholt. Auch sie ist er Ansicht, dass so wenig wie möglich Zeitverträge abgeschlossen werden sollten. Ihr ist aber auch bewusst, dass es klinisch-spezifische Gründe für den Abschluss von Zeitverträgen gibt. Sie weist darauf hin, dass es auch für befristet beschäftigte Mitarbeiter eine Chance sein kann, einen festen Arbeitsplatz zu erhalten. Dies auch im Hinblick auf den absehbaren Fachkräftemangel im Gesundheitswesen. Mit dem Hinweis auf das neue Entgeltsystem führt Frau Loepp weiterhin aus, dass man dringend auch die Budgetentwicklung im Auge haben muss. Im Hinblick auf diese Entwicklung ist sie durchaus der Meinung, dass man den Klinikvorständen das Instrument der Zeitverträge belassen sollte. Abschließend sei sie der Auffassung, dass trotz aller Unterschiede in den LVR-Kliniken mit der Befristung von Arbeitsverträgen sehr verantwortungsvoll umgegangen wird. Sie befürwortet eine gewisse Flexibilität, die im Einzelfall wünschenswert oder sogar notwendig ist und beibehalten werden muss. Auf die Frage von Frau Loepp antwortet Frau Wenzel-Jankowski, dass das neue Entgeltsystem offenbar entgegen großer Bedenken eingeführt wird. Aktuell habe die DKG dem Fallpauschalenkatalog 2014 zugestimmt. Es besteht die Hoffnung, dass die Optionsphase um zwei Jahre verlängert wird. Insofern hat man sich auf die Entwicklungen einzustellen.
Zum Thema Befristungen ist die Haltung der Verbundzentrale die, dass damit verantwortungsvoll umzugehen ist. Sie stellt fest, dass der Anteil der befristet Beschäftigten im Hinblick auf die unbefristet Beschäftigten insgesamt nicht zu hoch ist. Für das Jahr 2015 kündigt Frau Wenzel-Jankowski einen weiteren Bericht zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen im LVR durch Dezernat 1 an. Dieser Bericht wird die Zahlen von 2013/2014 enthalten.

Der Bericht zur Entwicklung und zum aktuellen Stand der befristeten Beschäftigungsverhältnisse wird gemäß Vorlage 13/3068 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Energiebericht 2012
Vorlage 13/3224

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschoben.


Punkt 10
LVR-Anreizprogramm zur Konversion stationärer Wohnangebote und zur Förderung einer inklusiven Sozialraumentwicklung;
Sachstand und Fördervorschläge;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO
Vorlage 13/3192/1

Herr Peil führt aus, dass die Vorlage ja bereits beschlossen ist, er aber noch einmal darauf hinweisen möchte, dass der Landschaftsverband Rheinland hier eine Vorreiterrolle einnehme.

Der Krankenhausausschuss 2 nimmt die Vorlage 13/2192/1 zur Kenntnis.


Punkt 11
Anträge und Anfragen der Fraktionen


Punkt 11.1
Haushalt 2014;
Kompetenz im Bereich Autismus-Spektrum-Störungen stärken
Antrag 13/266 SPD, GRÜNE, FDP

Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.2
Haushalt 2014;
Einarbeitungsprogramm Ärztinnen und Ärzte
Antrag 13/267 SPD, GRÜNE, FDP

Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.3
Haushalt 2014;
Weiterentwicklung der gerontopsychiatrischen Versorgung
Antrag 13/268 SPD, GRÜNE, FDP

Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.4
Haushalt 2014;
Integrationsbeauftragte der LVR-Kliniken stärken
Antrag 13/269 SPD, GRÜNE, FDP

Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.5
Haushalt 2014;
Geschlechtsspezifische Medikation von Psychopharmaka
Antrag 13/276 GRÜNE, SPD, FDP

Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.6
Haushalt 2014;
Umweltfreundliche Baumaterialien
Antrag 13/282 FDP, GRÜNE, SPD

Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 11.7
Haushalt 2014: Befristete Beschäftigungsverhältnisse reduzieren
Antrag 13/287 Die Linke.

Dieser Tagesordnungspunkt wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.


Punkt 12
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 12.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Wortmeldung


Punkt 12.2
Klinikvorstand LVR-Klinikum Düsseldorf

Keine Wortmeldung


Punkt 12.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Köln

Frau Prof. Dr. Gouzoulis-Mayfrank verweist auf den Wunsch von Frau Schmidt-Zadel, zu dem prämierten Projekt „Psychoedukation bei Demenz: Implementierung von Schulungsreihen für türkisch- und russisch-sprachige Migranten“ zu berichten. Zu dem Thema führt Herr PD Dr. Häussermann aus: Es handelt sich um ein Psychoedukationsprojekt, das in der Klinik in der Abteilung Gerontopsychiatrie seit dem Jahre 2002 angeboten wird. Das Projekt wurde implementiert mit der Eröffnung des gerontopsychiatrischen Zentrums in Köln-Mülheim. Ziel war es, Wissen über die Erkrankung von Demenz an Angehörige weiterzugeben. Das Angebot beschränkte sich zunächst auf deutschsprachige Angehörige. Im Jahr 2011 entstand dann die Idee, dieses Projekt auch auf Migranten auszuweiten. Es wurden 2 Mitarbeiter eingestellt, die das gleiche Angebot dann in türkischer und russischer Sprache vermitteln sollten. Angefangen hat es in Mülheim und wurde zwischenzeitlich auf die Tagesklinik in Chorweiler erweitert. Die Schulungsreihen für türkischsprachige Migrantinnen und Migranten wird regelhaft angeboten. Etwa 30 – 40 Angehörige nehmen dieses Angebot wahr. Es handelt sich um 8 Schulungsnachmittage.
Schwierigkeiten bestehen jedoch in der Ansprache bei russischsprachigen Migrantinnen und Migranten. Insgesamt ist diese Gruppe schlechter zu erreichen. Obwohl intensiv in den Stadtbezirken und lokalen Vereinen geworben wurde, wird das Angebot nur schleppend angenommen.
Das Projekt wurde 2013 von der DGGPP e. V. mit einem Preis ausgezeichnet. Herr PD Dr. Häussermann ist erfreut darüber, dass seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine solche Anerkennung zuteil wurde. Für die Zukunft erhofft er sich weiterhin die Unterstützung des Landschaftsverbandes und der AOK, damit das Projekt weitergeführt werden kann.
Herr Peil bedankt sich für den Vortrag und beglückwünscht Herrn PD Dr. Häussermann zu dem Erfolg. Auf die Frage von Herrn Peil antwortet Herr PD Dr. Häusserman, dass man über die verschiedensten Gruppierungen und Vereine versucht hat, Kontakt zu den russischen Migrantinnen und Migranten aufzunehmen. Man habe dort sehr viel Unterstützung erfahren. Er vermutet jedoch eine kulturspezifische Besonderheit bei den russischen Migrantinnen und Migranten. Er sieht dort Schwierigkeiten bzgl. der Annahme von gesundheitlichen Hilfen. Frau Schmidt-Zadel beglückwünscht Herrn PD Dr. Häussermann ebenfalls. Sie sieht das Projekt als sehr wichtig an, da hier insgesamt eine Unterversorgung vorliegt. Sie hält dies insgesamt für eine Aufgabe der Zukunft und würde sich freuen, wenn dies in anderen Kliniken ebenfalls übernommen würde. Frau Pantel schließt sich den lobenden Worten der Vorredner an. Bezogen auf den Austausch mit den anderen Kliniken führt Herr PD Dr. Häussermann aus, dass man Übersetzungen, die zur Verfügung stehen, sehr wohl anderen Stellen zur Verfügung stellen kann. Die vorbereiteten Folien wurden in türkischer und russischer Sprache im Arbeitskreis der Leiter der gerontopsychiatrischen Abteilungen vorgestellt. Er ist gerne bereit, die bestehenden Materialien weiterzuleiten und kollegiale Hilfestellung zu leisten. Die Vorsitzende dankt Herrn PD Dr. Häussermann für den Vortrag und wünscht ihm und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Zukunft alles Gute für das Projekt.


Punkt 12.4
Klinikvorstand LVR-Klinik Langenfeld

Keine Wortmeldung


Punkt 13
Verschiedenes

Keine Wortmeldung