LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 22. Sitzung des Krankenhausausschusses 3
am 04.11.2013 in Viersen
- öffentlicher Teil -
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.1.
Niederschrift über die 20. Sitzung vom 01.07.2013
2.2.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 16.09.2013
3.
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Klinikverbundes
4.
Psychologische Psychotherapeutinnen / Psychotherapeuten im Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit"
5.
LVR-Klinik Mönchengladbach
Errichtung eines Ambulanz- und Tagesklinischen Zentrums in Mönchengladbach, Gartenstraße 72;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
13/3241
6.
Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013
6.1.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie
6.2.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
7.
Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund
8.
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2012 (einschl. Entwicklung 2010 bis 2012)
10.
LVR-Anreizprogramm zur Konversion stationärer Wohnangebote und zur Förderung einer inklusiven Sozialraumentwicklung;
Sachstand und Fördervorschläge;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO
11.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
11.1.
Haushalt 2014: Befristete Beschäftigungsverhältnisse reduzieren
11.2.
Haushalt 2014;
Kompetenz im Bereich Autismus-Spektrum-Störungen stärken
13/266 SPD, GRÜNE, FDP
11.3.
Haushalt 2014;
Einarbeitungsprogramm Ärztinnen und Ärzte
13/267 SPD, GRÜNE, FDP
11.4.
Haushalt 2014;
Weiterentwicklung der gerontopsychiatrischen Versorgung
13/268 SPD, GRÜNE, FDP
11.5.
Haushalt 2014;
Integrationsbeauftragte der LVR-Kliniken stärken
13/269 SPD, GRÜNE, FDP
11.6.
Haushalt 2014;
Geschlechtsspezifische Medikation von Psychopharmaka
13/276 GRÜNE, SPD, FDP
11.7.
Haushalt 2014;
Umweltfreundliche Baumaterialien
13/282 FDP, GRÜNE, SPD
12.
Mitteilungen der Verwaltung
12.1.
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach
12.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen
12.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
12.4.
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
14.1.
Niederschrift über die 20. Sitzung vom 01.07.2013
14.2.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 16.09.2013
15.
Wiederbestellung zum Pflegedirektor im Klinikvorstand der LVR-Klinik Mönchengladbach
13/3242
16.
Aktualisierung des Gesamtfinanzierungsplanes für den LVR-Klinikverbund
17.
Bericht über die Budgetverhandlungen 2013 für den KHG-Bereich des LVR-Klinikverbundes
13/3246
18.
Zwischenbericht der Projektgruppe "Energiemanagement in den LVR-Kliniken"
13/3207/1
19.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
hier: Begehung der LVR-Klinik Viersen am 11.04.2013
13/3260
20.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie
21.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
22.
Mitteilungen der Verwaltung
22.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach
22.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen
22.4.
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
22.5.
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei
Beginn der Sitzung: | 10:05 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 10:26 AM Uhr |
Ende nichtöffentlicher Teil: | 10:52 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 10:52 AM Uhr |
Frau Berten begrüßt die Mitglieder des Krankanhausausschusses 3 und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu der Sitzung eingeladen wurde.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Punkte 6. Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013 und 9. Energiebericht werden auf die nächste Sitzung vertagt. Ansonsten wird die Tagesordnung genehmigt.
Punkt 2
Niederschriften
Punkt 2.1
Niederschrift über die 20. Sitzung vom 01.07.2013
Die Niederschrift über die 20. Sitzung vom 01.07.2013 wird ohne Änderungswünsche genehmigt.
Punkt 2.2
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 16.09.2013
Dieser TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Punkt 3
Wirtschaftsplanentwürfe 2014 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2014 des LVR-Klinikverbundes
Vorlage 13/3248
Der Krankenhausausschuss 3 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:
1. Die Wirtschaftsplanentwürfe des LVR-Klinikverbundes für das Jahr 2014 einschließlich der ihnen vorangestellten Betrauungsakte, des Kassenkreditrahmens und der Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 13/3248 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2014 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.
Punkt 4
Psychologische Psychotherapeutinnen / Psychotherapeuten im Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit"
Vorlage 13/3240
Zu diesem TOP gibt es keine Wortmeldungen.
Der Vorschlag der Verwaltung für ein Vergütungsmodell für den Ausbildungsabschnitt "Praktische Tätigkeit" der Psychologischen Psychotherapeutinnen/Psychotherapeuten wird gemäß Vorlage Nr. 13/3240 zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
LVR-Klinik Mönchengladbach
Errichtung eines Ambulanz- und Tagesklinischen Zentrums in Mönchengladbach, Gartenstraße 72;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
Vorlage 13/3241
Herr Boss berichtet stellvertretend für seine Fraktion von den anfänglichen Bedenken, was den Umbau des Gebäudes an der Gartenstraße zu einem Ambulanz- und Tagesklinischen Zentrum für die LVR-Klinik Mönchengladbach anginge. Nun wolle man dem Projekt des Umbaus jedoch zustimmen, um im Sinne der Zielplanung der LVR-Klinik Mönchengladbach deren Behandlungsangebot weiterentwickeln zu können. Herr Boss erbittet aber eine regelhafte Berichterstattung im Krankenhausausschuss 3, insbesondere bei Anzeichen darauf, dass der enge finanzielle Rahmen nicht eingehalten werden könne.
Frau Dr. Flick schließt sich den Ausführungen von Herrn Boss an und bittet ebenfalls um regelhafte Berichterstattung im Ausschuss.
Herr Kresse bekräftigt noch einmal die Wichtigkeit des Projektes und seine Befürwortung, insbesondere was den Standort des neuen Ambulanz- und Tagesklinischen Zentrums angeht. Auch er spricht sich für eine kontinuierliche Berichterstattung im Krankenhausausschuss 3 aus.
Auf Nachfrage von Frau Nottebohm teilt Frau Enbergs mit, dass es momentan keine Gefahr einer Kostenüberschreitung gebe.
Der Krankenhausausschuss 3 fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Planung und den damit verbundenen Kosten in Höhe von 3.242.700,00 Euro für den Umbau des Objektes, Gartenstraße 72, 41236 Mönchengladbach, zu einem Ambulanz- und Tagesklinischen Zentrum für die LVR-Klinik Mönchengladbach wird gemäß Vorlage 13/3241 zugestimmt. Die LVR-Klinik Mönchengladbach wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.
Die Verwaltung ist gebeten, regelhaft im Krankenhausausschuss 3 über den Fortgang des Projektes, insbesondere über die finanzielle Entwicklung zu berichten.
Punkt 6
Qualitäts- und Leistungsbericht 2012/2013
Punkt 6.1
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie
Vorlage 13/3243
Dieser TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Punkt 6.2
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2012/2013
Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie
Vorlage 13/3244
Dieser TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Punkt 7
Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund
Vorlage 13/2976
Herr Meies erkundigt sich nach der Vernetzung/ Zusammenarbeit der Kliniken mit den Schulen im Umkreis.
Frau Wenzel-Jankowski verweist auf die Anlage 1 der Vorlage, in der u.a. die Kooperationsprojekte mit den Schulen aufgeführt sind, die derzeit bereits laufen.
Herr Möller, Herr Mielke und Frau van Haeff berichten, dass es einen regelhaften Austausch und eine gute Vernetzung mit den umliegenden Schulen gebe. In allen drei Kliniken kämen Schülerpraktikantinnen und -praktikanten ab einem Alter von ca. 14 Jahren zum Einsatz. Auch die Angebote in den Klinken im Rahmen der Girls- bzw. Boysdays bzw. Informationsveranstaltungen der Kliniken in den Schulen förderten den Bekanntheitsgrad bei den Schülern.
Der Zwischenbericht über die Personalentwicklung für den Pflegedienst im LVR-Klinikverbund wird gemäß Vorlage Nr. 13/2976 zur Kenntnis genommen.
Punkt 8
Befristete Beschäftigungsverhältnisse 2012 (einschl. Entwicklung 2010 bis 2012)
Vorlage 13/3068
Herr Kresse betont noch einmal den politischen Willen, die befristeten Beschäftigungsverhältnisse so gering wie möglich zu halten. Aus der regelhaften Berichterstattung gehe hervor, dass die Verwaltung auf einem guten Weg sei.
Frau Wenzel-Jankowski weist darauf hin, dass aufgrund der Kommunalwahlen die nächste Vorlage zu dem Thema erst im Jahr 2015 erstellt werde. Diese werde aber auch die Zahlen des Jahres 2014 enthalten.
Der Bericht zur Entwicklung und zum aktuellen Stand der befristeten Beschäftigungsverhältnisse wird gemäß Vorlage 13/3068 zur Kenntnis genommen.
Punkt 9
Energiebericht 2012
Vorlage 13/3224
Dieser TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Punkt 10
LVR-Anreizprogramm zur Konversion stationärer Wohnangebote und zur Förderung einer inklusiven Sozialraumentwicklung;
Sachstand und Fördervorschläge;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 LVerbO
Vorlage 13/3192/1
Herr Kresse lobt die Bemühungen der LVR-Klinik Viersen im Bereich der Sozialraumentwicklung und regt an, dieses Thema auch in Mönchengladbach weiter zu intensivieren.
Die Berichtsvorlage Nr. 13/3192/1 wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 11
Anträge und Anfragen der Fraktionen
Punkt 11.1
Haushalt 2014: Befristete Beschäftigungsverhältnisse reduzieren
Antrag 13/287 Die Linke.
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 11.2
Haushalt 2014;
Kompetenz im Bereich Autismus-Spektrum-Störungen stärken
Antrag 13/266 SPD, GRÜNE, FDP
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 11.3
Haushalt 2014;
Einarbeitungsprogramm Ärztinnen und Ärzte
Antrag 13/267 SPD, GRÜNE, FDP
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 11.4
Haushalt 2014;
Weiterentwicklung der gerontopsychiatrischen Versorgung
Antrag 13/268 SPD, GRÜNE, FDP
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 11.5
Haushalt 2014;
Integrationsbeauftragte der LVR-Kliniken stärken
Antrag 13/269 SPD, GRÜNE, FDP
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 11.6
Haushalt 2014;
Geschlechtsspezifische Medikation von Psychopharmaka
Antrag 13/276 GRÜNE, SPD, FDP
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 11.7
Haushalt 2014;
Umweltfreundliche Baumaterialien
Antrag 13/282 FDP, GRÜNE, SPD
Dieser TOP wird ohne Votum in die weitere Beratung verwiesen.
Punkt 12
Mitteilungen der Verwaltung
Punkt 12.1
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach
Zu diesem TOP gibt es keine Wortmeldungen.
Punkt 12.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen
Zu diesem TOP gibt es keine Wortmeldungen.
Punkt 12.3
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
Zu diesem TOP gibt es keine Wortmeldungen.
Punkt 12.4
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei
Zu diesem TOP gibt es keine Wortmeldungen.
Punkt 13
Verschiedenes
Frau Servos weist auf einen, an die Mitglieder des Krankenhausausschusses 3 im Vorfeld der Sitzung verteilten, Zeitungsartikel zum Thema "Kinderfachabteilung Waldniel" hin.
Mönchengladbach, 16.12.2013
Die Vorsitzende
B E R T E N
Viersen, 09.12.2013
Vorsitzende des Klinikvorstands
E N B E R G S