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Alle Daten - 14. Wahlperiode (2014 - 2020)

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Info für Besucher*innen der Sitzungen des LVR zu den Corona Bestimmungen

Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben finden die politischen Sitzungen ausschließlich in Präsenz statt. Um der aktuellen Corona-Pandemie Rechnung zu tragen, wurden spezifische Hygienevorkehrungen getroffen.

Sollten Sie beabsichtigen, eine Sitzung des Landschaftsverbandes Rheinland zu besuchen, beachten Sie bitte Folgendes:

  • Melden Sie sich bitte vorab per E-Mail an LVR-Sitzungsmanagement@lvr.de an.
  • Bei Betreten des Gebäudes und des Sitzungsraumes ist eine medizinische Maske oder eine Maske höheren Standards zu tragen, wobei das Tragen einer FFP2-Maske empfohlen wird. Es sind die allgemein gültigen Abstandsregelungen und Hygieneetikette zu wahren.
  • Außerdem müssen Sie derzeit eines der „3-Gs“ (genesen, geimpft, getestet) nachweisen.

Wir danken für Ihr Verständnis!

Sozialausschuss - 12.11.2019

TOPBetreffNummer
1Anerkennung der Tagesordnung
2Niederschrift über die 25. Sitzung vom 24.09.2019NI  Symbol: PDF-Datei
3Förderung des zweijährigen Modellprojekts "Beschäftigung eines/einer „Fachberater*in für inklusive Bildung“ bei der Industrie- und Handelskammer zu Köln"14/3671  Symbol: PDF-Datei
4Förderung von Inklusionsbetrieben gem. §§ 215 ff. SGB IX14/3693  Symbol: PDF-Datei
5Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben im Rheinland für das Jahr 2020
(Ausgleichsabgabesatzung 2020)
14/3677  Symbol: PDF-Datei
6Haushalt 2020/2021
6.1Haushaltsentwurf des Dezernates Schulen, Inklusionsamt, Soziale Entschädigung für die Produktgruppen 034, 035, 041 und 075 - Produktbereich Soziales 14/3711  Symbol: PDF-Datei
6.2Haushalt 2020/2021
Entwurf der Planungen zu den Produktgruppen 074 und 086 im Produktbereich 05/Soziales für Kinder mit (drohender) Behinderung
14/3722  Symbol: PDF-Datei
6.3Haushaltsanträge
6.3.1Schulische Inklusion muss sich im Arbeitsleben fortsetzen; Haushalt 2020/202114/282 CDU, SPD  Symbol: PDF-Datei
6.3.2BTHG als Impulsgeber für inklusive Sozialraumorientierte Stadtteilentwicklung; Haushalt 2020/202114/286 CDU, SPD  Symbol: PDF-Datei
6.3.3Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten effektiv unterstützen!
Haushalt 2020/2021
14/288 CDU, SPD  Symbol: PDF-Datei
6.3.4Digitalisierung für Menschen mit Behinderung nutzbar machen; Haushalt 2020/202114/289 CDU, SPD  Symbol: PDF-Datei
6.3.5Unterstützungsmöglichkeiten nach § 16 i SGB II; Haushalt 2020/202114/295 SPD, CDU  Symbol: PDF-Datei
6.3.6Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderung bei Ausbildung und Berufsbildung stärken; Haushalt 2020/202114/296 SPD, CDU  Symbol: PDF-Datei
6.3.7Angemessene und rechtzeitige Hilfsmittelversorgung; Haushalt 2020/202114/297 SPD, CDU  Symbol: PDF-Datei
6.3.8Eltern beraten Eltern14/311 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
6.3.9Modellprojekt Inklusiver Sozialraum14/315 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
6.3.10Prävention von sexualisierter Gewalt in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und WfbM14/316 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
6.3.11Produktziel Soziale Teilhabe14/328 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
6.3.12Produktziel Leistungen im Arbeitsbereich der WfbM14/329 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
6.3.13Haushalt 2020/2021 Haushaltsanträge der Fraktionen: Systemische Elternberatung14/335 Die Linke.  Symbol: PDF-Datei
6.4Haushalt 2020/2021
hier: Zuständigkeiten des Sozialausschusses
14/3535/1  Symbol: PDF-Datei
Haushaltsentwurf 2020 Sozialausschuss  Symbol: PDF-Datei
7Umsetzung BTHG
7.1Sachstandsbericht zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) im LVR-Dezernat Soziales14/3713  Symbol: PDF-Datei
7.2Umsetzung BTHG: Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung und Umsetzung des NRW-Weges zur Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit sehr hohem und/oder sehr besonderem Unterstützungsbedarf14/3718  Symbol: PDF-Datei
8Hilfen zur Familienplanung: Übernahme der Kosten zur Empfängnisverhütung als freiwillige Leistung bei Bewohner*innen in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe14/3715  Symbol: PDF-Datei
9Offenlegung der Arbeitsergebnisse 2017 der rheinischen Werkstätten für Menschen mit Behinderung14/3751  Symbol: PDF-Datei
10Anfragen und Anträge
10.1Anfrage: Verfahren im Rahmen des OEG14/39 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
10.2Beantwortung der Anfrage Nr. 14/39Beantwortung Anfrage 14/39  Symbol: PDF-Datei
11Bericht aus der Verwaltung
12Verschiedenes