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Alle Daten - 14. Wahlperiode (2014 - 2020)

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Info für Besucher*innen der Sitzungen des LVR zu den Corona Bestimmungen

Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben finden die politischen Sitzungen ausschließlich in Präsenz statt. Um der aktuellen Corona-Pandemie Rechnung zu tragen, wurden spezifische Hygienevorkehrungen getroffen.

Sollten Sie beabsichtigen, eine Sitzung des Landschaftsverbandes Rheinland zu besuchen, beachten Sie bitte Folgendes:

  • Melden Sie sich bitte vorab per E-Mail an LVR-Sitzungsmanagement@lvr.de an.
  • Es wird empfohlen, bei Betreten des Gebäudes und des Sitzungsraumes sowie am Sitzplatz eine medizinische Maske oder eine Maske höheren Standards (FFP2) zu tragen.
  • In Ausübung des Hausrechts kann die Sitzungsleitung in der Sitzung, unter Abwägung der aktuellen Gesamtumstände, das Tragen einer medizinischen Maske oder einer Maske höheren Standards anordnen. Bitte leisten Sie den Aufforderungen der Sitzungsleitung Folge.

Wir danken für Ihr Verständnis!

Sozialausschuss - 12.11.2019

TOPBetreffNummer
1Anerkennung der Tagesordnung
2Niederschrift über die 25. Sitzung vom 24.09.2019NI  Symbol: PDF-Datei
3Förderung des zweijährigen Modellprojekts "Beschäftigung eines/einer „Fachberater*in für inklusive Bildung“ bei der Industrie- und Handelskammer zu Köln"14/3671  Symbol: PDF-Datei
4Förderung von Inklusionsbetrieben gem. §§ 215 ff. SGB IX14/3693  Symbol: PDF-Datei
5Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben im Rheinland für das Jahr 2020
(Ausgleichsabgabesatzung 2020)
14/3677  Symbol: PDF-Datei
6Haushalt 2020/2021
6.1Haushaltsentwurf des Dezernates Schulen, Inklusionsamt, Soziale Entschädigung für die Produktgruppen 034, 035, 041 und 075 - Produktbereich Soziales 14/3711  Symbol: PDF-Datei
6.2Haushalt 2020/2021
Entwurf der Planungen zu den Produktgruppen 074 und 086 im Produktbereich 05/Soziales für Kinder mit (drohender) Behinderung
14/3722  Symbol: PDF-Datei
6.3Haushaltsanträge
6.3.1Schulische Inklusion muss sich im Arbeitsleben fortsetzen; Haushalt 2020/202114/282 CDU, SPD  Symbol: PDF-Datei
6.3.2BTHG als Impulsgeber für inklusive Sozialraumorientierte Stadtteilentwicklung; Haushalt 2020/202114/286 CDU, SPD  Symbol: PDF-Datei
6.3.3Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten effektiv unterstützen!
Haushalt 2020/2021
14/288 CDU, SPD  Symbol: PDF-Datei
6.3.4Digitalisierung für Menschen mit Behinderung nutzbar machen; Haushalt 2020/202114/289 CDU, SPD  Symbol: PDF-Datei
6.3.5Unterstützungsmöglichkeiten nach § 16 i SGB II; Haushalt 2020/202114/295 SPD, CDU  Symbol: PDF-Datei
6.3.6Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderung bei Ausbildung und Berufsbildung stärken; Haushalt 2020/202114/296 SPD, CDU  Symbol: PDF-Datei
6.3.7Angemessene und rechtzeitige Hilfsmittelversorgung; Haushalt 2020/202114/297 SPD, CDU  Symbol: PDF-Datei
6.3.8Eltern beraten Eltern14/311 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
6.3.9Modellprojekt Inklusiver Sozialraum14/315 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
6.3.10Prävention von sexualisierter Gewalt in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und WfbM14/316 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
6.3.11Produktziel Soziale Teilhabe14/328 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
6.3.12Produktziel Leistungen im Arbeitsbereich der WfbM14/329 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
6.3.13Haushalt 2020/2021 Haushaltsanträge der Fraktionen: Systemische Elternberatung14/335 Die Linke.  Symbol: PDF-Datei
6.4Haushalt 2020/2021
hier: Zuständigkeiten des Sozialausschusses
14/3535/1  Symbol: PDF-Datei
Haushaltsentwurf 2020 Sozialausschuss  Symbol: PDF-Datei
7Umsetzung BTHG
7.1Sachstandsbericht zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) im LVR-Dezernat Soziales14/3713  Symbol: PDF-Datei
7.2Umsetzung BTHG: Rahmenvereinbarung zur Weiterentwicklung und Umsetzung des NRW-Weges zur Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit sehr hohem und/oder sehr besonderem Unterstützungsbedarf14/3718  Symbol: PDF-Datei
8Hilfen zur Familienplanung: Übernahme der Kosten zur Empfängnisverhütung als freiwillige Leistung bei Bewohner*innen in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe14/3715  Symbol: PDF-Datei
9Offenlegung der Arbeitsergebnisse 2017 der rheinischen Werkstätten für Menschen mit Behinderung14/3751  Symbol: PDF-Datei
10Anfragen und Anträge
10.1Anfrage: Verfahren im Rahmen des OEG14/39 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
10.2Beantwortung der Anfrage Nr. 14/39Beantwortung Anfrage 14/39  Symbol: PDF-Datei
11Bericht aus der Verwaltung
12Verschiedenes