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LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 20. Sitzung des Schulausschusses
am 24.04.2013 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Hemkens, Wolfgang
Ibe, Peter (ab 09.36 h)
Kühme, Karl-Friedrich
Natus-Can M.A., Astrid
Pantel, Sylvia
Rohde, Klaus
Schönberger, Frank
Solf, Michael-Ezzo
Tondorf, Bernd
Tschepe, Heidemarie
SPD
Bacher, Götz
Daun, Dorothee
Hergarten, Winfried
Mahler, Ursula für Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Pohle, Sylvia
Schulz, Margret für Lüngen, Ilse
Walter, Karl-Heinz
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Beisenherz-Galas, Renate für Deussen-Dopstadt, Gabi
Janicki, Doris
Johlke, Gisela für Schmitt-Promny M.A., Karin
Peters, Anna Vorsitzende
FDP
Müller-Rech, Franziska für Boos, Regina
Roßbach, Ludwig
Dr. Strack-Zimmermann, Marie-Agnes
Die Linke.
Busche, Roland
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Scholz, Tobias für Dipl.-Ing Schreinemacher, Walter Leo
Verwaltung:
LVR-Dezernat 5, Schulen Herr Wontorra, Leiter des LVR-Dezernats 5
LVR-Fachbereich 44, Schulen Frau Wildanger, Abteilungsleiterin
und Serviceleistungen Herr Härtner, Abteilungsleiter
Frau Collet (Protokoll)
LVR-Dezernat 5, Stabstelle Inkusion Herr Kölzer
Frau Toteva
LVR-Dezernat 5, Stabstelle Sport Frau Dr. Weidenfeld
LVR-Fachbereich Kommunikation Frau Bayer, Fachbereichsleiterin
Herr Döring
Herr Tacken
LVR-Zentrum für Medien und Herr Thessel
Bildung, Düsseldorf
LVR-Fachbereich Rechnungsprüfung Herr Leicht, Fachbereichsleiter
Vertreter der Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf im Schulausschuss mit beratender Stimme
Bezirksregierung Düsseldorf Frau Brings
Gäste
Personalrat des LVR-Dezernates 5 Herr Nievelstein
Frau Hiestermann
Konrektor der LVR-Förderschule Herr Mertens
Linnich, Förderschwerpunkt Körper-
liche und motorische Entwicklung

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 27.02.2013

 

3.
Tour der Begegnung:
- Vorstellen des Ablaufplans 2013
- kurzer Film über die Highlights aus 2012
Dauer: etwa 5 Min.

 

4.
Schule Online - Lernen in der digitalen Welt

 

5.
LVR-Berufskolleg - Fachschulen des Sozialwesens;
hier: Errichtung eines Aufbaubildungsganges "Fachkraft für inklusive Bildung und Erziehung"

 

6.
Ausrichtung der Unterrichtsinhalte des LVR-Berufskollegs auf die Zielsetzungen der Inklusion;
Antrag-Nr. 13/71 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

 

7.
Anfragen und Anträge

 

7.1.
Anfragen und Anträge: Zweckbindung von 50 Jahren auf investiv geförderte Gebäude

 

7.2.
Anfrage: Brandschutz in Behinderteneinrichtungen des LVR

 

8.
Mitteilungen der Verwaltung

 

9.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
10.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 27.02.2013

 

11.
Bericht über die Prüfung der Abrechnung der in den LVR-Förderschulen erbrachten therapeutischen Leistungen
13/2800

 

12.
Anfragen und Anträge

 

13.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:10:47 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:05 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Frau Peters, die Vorsitzende des Schulausschusses, verpflichtet vor der Sitzung Herrn Walter zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben im Schulausschuss.

Anschließend begrüßt sie die Mitglieder des Schulausschusses, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, sowie Frau Brings, Vertreterin der Bezirksregierung Düsseldorf. Herr Höhne, Vertreter der Bezirksregierung Köln, lässt sich entschuldigen.

Anmerkungen zur Tagesordnung ergeben sich nicht.


Punkt 2
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 27.02.2013

Anmerkungen ergeben sich nicht.


Punkt 3
Tour der Begegnung:
- Vorstellen des Ablaufplans 2013
- kurzer Film über die Highlights aus 2012
Dauer: etwa 5 Min.

Frau Bayer, Leiterin des LVR-Fachbereiches Kommunikation, und ihr Mitarbeiter, Herr Polich, stellen den diesjährigen Ablaufplan der Tour der Begegnung vor und informieren kurz über die Entstehungsgeschichte des Staffellaufes und die Neuerungen zu den vorherigen Jahren. Die Veranstaltung hat sich mittlerweile zum größten inklusiven Staffellauf im gesamten Rheinland entwickelt. 31 LVR-Schulen, 15 Regelschulen und über 2.800 Schülerinnen und Schüler hätten sich bis jetzt schon angemeldet, um gemeinsam aktiv die 12 Etappen bis zum Zielpunkt Köln, wo der Staffellauf enden wird, zu meistern. Als Besonderheiten seien zwei Sportveranstaltungen in Wiehl und Wuppertal unter dem Thema "Inklusion" vorgesehen.

Weitergehende Informationen über die "Tour der Begegnung - Inklusion läuft" sind als Anlage 1 beigefügt.

Frau Bayer und Herr Polich sichern zu, die Mitglieder der Landschaftsversammlung laufend über den Tourverlauf zu informieren.

Frau Peters kündigt an, nach Möglichkeit an einer der Etappen teilzunehmen.

Der Vortrag von Frau Bayer und Herrn Polich sowie die Unterlagen über die Veranstaltung "Tour der Begegnung - Inklusion läuft" werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Schule Online - Lernen in der digitalen Welt
Vorlage 13/2811

Herr Thessel teilt mit, dass die Fortbildungsinitiative "Schule Online" Lehrer/Lehrerinnen und Schulen dabei unterstützen soll, das individuelle Lernen in heterogenen Lerngruppen zu ermöglichen. Die modernen Medien sollen auch für Schülerinnen und Schüler mit Handicap benutzerfreundlich sein. Herr Thessel stellt die 5 Handlungsfelder von "Schule Online" vor und informiert über die neue kommunale IT-Basis Logineo, an deren Entwicklung u.a. LVR-InfoKom beteiligt ist (siehe Anlage 2). Sein Vorschlag, das web-basierte Portal und den Medienpass NRW in einer der nächsten Sitzungen ausführlich vorzustellen, findet regen Anklang.

Frau Daun, Frau Pantel, Frau Janicki, Frau Dr. Strack-Zimmermann, Herr Rohde zeigen sich sehr erfreut über die neuen vielfältigen medialen Angebote, mit denen die Unterrichtsgestaltung optimiert und ein individuelles Lernen gefördert werden kann. Herr Busche kann sich dem so nicht anschließen, da vor Ort in den Schulen vielfach die Voraussetzungen fehlen würden.

Die Unterlage "Schule Online - Lernen in der digialen Welt" wird gemäß Vorlage-Nr. 13/2811 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
LVR-Berufskolleg - Fachschulen des Sozialwesens;
hier: Errichtung eines Aufbaubildungsganges "Fachkraft für inklusive Bildung und Erziehung"
Vorlage 13/2842

Herr Wontorra merkt an, dass es ausdrücklicher Wunsch der Politik gewesen sei, für das LVR-Berufskolleg Düsseldorf, Fachschulen des Sozialwesens, sowohl ein niederschwelliges als auch ein höherwertiges Ausbildungsangebot vorzuhalten. Dies habe die Verwaltung in den vorliegenden Konzepten berücksichtigt. Frau Daun, Herr Rohde, Frau Janicki, Frau Dr. Strack- Zimmer - mann, Herr Scholz und Herr Roßbach zeigen sich hierüber sehr erfreut, sei dies doch ein Weg in die richtige Richtung. Herr Wontorra kündigt an, den Schulausschuss zu gegebener Zeit über die Resonanz des Bildungsganges zu informieren. Herr Scholz fragt an, wann der Aufbaubildungsgang konkret starten würde. Herr Busche ist nicht ganz sicher, welchen beruflichen Nutzen die Besucher/-innen des Aufbaulehrganges erzielen können.

Der Schulausschuss fasst einstimmig mit Enthaltung der Fraktion Die Linke. folgenden empfehlenden Beschluss:

"Der Errichtung des Aufbaubildungsganges `Fachkraft für inklusive Bildung und Erziehung´ i.S.d. § 1 Abs. 5 Anlage E der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Berufskolleg (APO-BK) zum 01.02.2014 im Rahmen eines Schulversuchs wird gemäß Vorlage Nr. 13/2842 zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, bei der obersten Schulaufsichtsbehörde die Zulassung des Schulversuchs nach § 25 Schulgesetz NRW zu beantragen und gemäß § 81 Schulgesetz NRW die Errichtung durch die Obere Schulaufsichtsbehörde genehmigen zu lassen."


Punkt 6
Ausrichtung der Unterrichtsinhalte des LVR-Berufskollegs auf die Zielsetzungen der Inklusion;
Antrag-Nr. 13/71 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Vorlage 13/2844

Frau Daun begrüßt ausdrücklich, dass mit der Entwicklung des niederschwelligen Angebotes der Leitgedanke der Inklusion vorangetrieben werde. Der Ausschuss unterstützt diese Aussage.

"Die Ausrichtung der Unterrichtsinhalte des LVR-Berufskollegs auf die Zielsetzungen der Inklusion wird gemäß der Vorlage-Nr. 13/2844 zur Kenntnis genommen."


Punkt 7
Anfragen und Anträge


Punkt 7.1
Anfragen und Anträge: Zweckbindung von 50 Jahren auf investiv geförderte Gebäude
Antrag 13/241 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Herr Scholz teilt mit, dass die Anfrage seiner Fraktion für den Schulausschuss nicht relevant sei, da keine der Schulen betroffen sei. Die übrigen Fraktionen stimmen dem zu.


Punkt 7.2
Anfrage: Brandschutz in Behinderteneinrichtungen des LVR
Anfrage 13/44 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Herr Wontorra teilt mit, dass die Antwort innerhalb der Zentralverwaltung (LVR-Dezernat Personal und Organisation und LVR-Dezernat Finanz- und Immobilienmanagement) koordiniert werde. Eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung werde zu gegebener Zeit erfolgen.


Punkt 8
Mitteilungen der Verwaltung

Herr Wontorra informiert über folgende Themenbereiche

1. Das Schulministerium habe signalisiert, im Rahmen des Entwurfs des 9.
Schulrechtsänderungsgesetzes die angedachte Mindestgrößenverordnung
zu modifizieren. Ebenfalls würde überlegt, Frühförderkinder bei der Erhebung von
Schülerzahlen wie Schulkinder zu zählen.
Am 07.05.2013 werde ein weiteres informelles Gespräch im Schulministerium
stattfinden.

Die Verwaltung werde die in der letzten Sitzung des Schulausschusses
(27.02.2013) unter dem Punkt "Verschiedenes" angekündigten Vorlagen zur
Zusammenführung der LVR-Schulen, in denen derzeit noch rechtlich getrennte
Primar- und Sekundarstufen I bestehen, in der Sitzung am 05.06.2013 vorlegen.

2. Am 16.04.2013 habe der diesjährige Elternabend LVR-Förderschulen mit den
Schulpflegschaftsvorsitzenden und deren Stellvertretungen stattgefunden.
Hieran hätten seitens der Politik Herr Rohde, Frau Schmitt-Promny, M.A., und
Herr Hagenbruch teilgenommen. Herr Wontorra habe über die aktuelle
Inklusionsdebatte und die Arbeitsgruppe Therapie informiert.
Herr Rohde berichtet von der großen Sorge der Eltern, die LVR-Schulen könnten
geschlossen werden. Frau Pantel regt an, die Kindergärten über die Arbeit der
LVR-Förderschulen zu informieren.
Herr Wontorra sichert zu, die Möglichkeiten mit dem LVR-Dezernat Jugend zu
klären.


Punkt 9
Verschiedenes

Herr Rohde teilt mit, dass am Elternabend LVR-Förderschulen am 16.04.2013 die Frage gestellt worden sei, ob es für die Schüler/-innen ein kostengünstiges Ticket zur Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel außerhalb des Schulunterrichtes geben würde, um ihre Mobilität zu steigern.
Frau Wildanger erklärt, dass die Anfrage von der Vertreterin aus der LVR-Gutenberg-Schule in Stolberg gekommen sei. Der Schulträger LVR habe bereits entsprechende Gespräche mit der Schule aufgenommen, um zu klären, wie viele Schüler/-innen der Schule ein solches Ticket, für das ein Eigenanteil zu leisten sei, nutzen wollen, um dann die Gespräche mit dem örtlichen Verkehrsunternehmen aufzunehmen. Frau Natus-Can, MA, merkt an, dass es sich um das school and fun-ticket handeln würde. Sie bietet ihre Mithilfe bei den Gesprächsverhandlungen an.


Goch, den 13.05.2013

Mit freundlichen Grüßen
Die Vorsitzende



P e t e r s
Köln, den 02.05.2013

Die LVR-Direktorin

In Vertretung



W o n t o r r a