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Alle Daten - 15. Wahlperiode (2020 - 2025)

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Hinweis für Besucher*innen der Sitzungen des LVR

Sollten Sie beabsichtigen, eine Sitzung des Landschaftsverbandes Rheinland zu besuchen, wird empfohlen, sich vorab per E-Mail an LVR-Sitzungsmanagement@lvr.de anzumelden.

Landschaftsversammlung - 11.12.2024

TOPBetreffNummer
1Anerkennung der Tagesordnung
2Verpflichtung neuer Mitglieder
3Umbesetzung in den Ausschüssen
3.1Besetzung von Gremien15/201 AfD  Symbol: PDF-Datei
3.2Umbesetzung in den Gremien15/206 Die FRAKTION  Symbol: PDF-Datei
3.3Umbesetzung in Ausschüssen15/204 FREIE WÄHLER  Symbol: PDF-Datei
3.4Umbesetzung in Ausschüssen15/185 SPD  Symbol: PDF-Datei
3.5Umbesetzung in Ausschüssen15/200 CDU  Symbol: PDF-Datei
3.6Umbesetzung in Ausschüssen15/212 Die Linke.  Symbol: PDF-Datei
4Wahl der*des 3. stellv. Vorsitzenden der Landschaftsversammlung Rheinland
5Jahresabschluss 2023
5.1Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes sowie über den Tätigkeitsbericht der Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 202315/2813  Symbol: PDF-Datei
5.2Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrags und Entlastung der LVR-Direktorin15/2583  Symbol: PDF-Datei
5.3Feststellung der Jahresabschlüsse 2023 der wie Eigenbetriebe geführten Einrichtungen
5.3.1Feststellung des Jahresabschlusses 2023 von LVR-InfoKom und Beschluss über die Ergebnisbehandlung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses15/2708  Symbol: PDF-Datei
5.3.2Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und Beschluss über die Verlustverwendung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses15/2791  Symbol: PDF-Datei
5.3.3Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 des LVR-Klinikverbundes und Beschluss über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Krankenhausausschüsse und des Gesundheitsausschusses15/2665  Symbol: PDF-Datei
5.3.4Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des LVR-Verbundes HPH und Beschluss über die Gewinnverwendung sowie die Entlastung des
Betriebsausschusses
15/2805  Symbol: PDF-Datei
5.4Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses vom 27.11.2024 über die Prüfung des Gesamtabschlusses und des Gesamtlageberichtes des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 202315/2814  Symbol: PDF-Datei
5.5Bestätigung des Gesamtabschlusses des Landschaftsverbandes Rheinland für
das Haushaltsjahr 2023
15/2721  Symbol: PDF-Datei
6Satzungen
6.1Neufassung der Entschädigungssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland15/2101/1  Symbol: PDF-Datei
6.2Satzungen zur Änderung der Betriebssatzungen der wie Eigenbetriebe geführten Einrichtungen zur Festlegung der zuständigen Beschwerdestelle nach § 13 AGG 15/2357/1  Symbol: PDF-Datei
6.3Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) an die Kreise, kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte und den Gemeindeverband StädteRegion Aachen im Rheinland für das Haushaltsjahr 202515/2691  Symbol: PDF-Datei
6.4Neufassung der Betriebssatzung für den LVR-Verbund für WohnenPlusLeben (bisher LVR-Verbund HPH)15/2687  Symbol: PDF-Datei
6.5Separate Gemeinnützigkeitssatzungen für die LVR-Kliniken15/2688  Symbol: PDF-Datei
6.6"Rahmenfördersatzung" zu den verschiedenen Förderlinien im Dezernat 9 Kultur und Landschaftliche Kulturpflege15/2644  Symbol: PDF-Datei
6.7Satzungen für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland für den steuerlichen Betrieb gewerblicher Art (BgA)15/2758  Symbol: PDF-Datei
7Haushalt 2025
7.1Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 mit Haushaltsplan und Anlagen 15/2764  Symbol: PDF-Datei
7.2Benehmensherstellung zur Festsetzung des Umlagesatzes für die Haushaltsjahre 2025 und 2026; Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Mitgliedskörperschaften des LVR zum Doppelhaushalt 2025/202615/2765  Symbol: PDF-Datei
7.3Wirtschaftsplanentwürfe 2025
7.3.1Wirtschaftsplanentwurf 2025 von LVR-InfoKom15/2707  Symbol: PDF-Datei
Wirtschaftsplanentwurf 2025 von LVR-InfoKom  Symbol: PDF-Datei
7.3.2Wirtschaftsplanentwurf 2025 der LVR-Jugendhilfe Rheinland15/2685  Symbol: PDF-Datei
Wirtschaftsplanentwurf 2025 der LVR-Jugendhilfe Rheinland  Symbol: PDF-Datei
7.3.3Wirtschaftsplanentwürfe 2025 des LVR-Klinikverbundes15/2491  Symbol: PDF-Datei
Wirtschaftsplanentwürfe 2025 des LVR-Klinikverbundes  Symbol: PDF-Datei
7.3.4Wirtschaftsplanentwurf 2025 des LVR-Verbundes Heilpädagogischer Hilfen15/2697  Symbol: PDF-Datei
Wirtschaftsplanentwurf 2025 des LVR-Verbundes Heilpädagogischer Hilfen   Symbol: PDF-Datei
8LVR-Förderprogramm von Selbsthilfegruppen ehemaliger Heimkinder: Reduzierung der Fördermittel 15/2804  Symbol: PDF-Datei
9Selbstbestimmte und wirksame Teilhabe von Menschen mit Behinderung - Resolution
9.1Änderungsantrag zur Vorlage 15/2820: Selbstbestimmte und wirksame Teilhabe von Menschen mit Behinderung erfordert auf Gleichberechtigung und Inklusion ausgerichtete gesamtgesellschaftliche Anstrengungen und gesetzliche Weiterentwicklungen15/211 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, Die Linke., FREIE WÄHLER  Symbol: PDF-Datei
9.2LVR-Resolution: Selbstbestimmte und wirksame Teilhabe von Menschen mit Behinderung erfordert auf Gleichberechtigung und Inklusion ausgerichtete gesamtgesellschaftliche Anstrengungen und gesetzliche Weiterentwicklungen15/2820  Symbol: PDF-Datei
10Erhöhung der Förderung im Rahmen der inklusiven Bauprojektförderung für das Haushaltsjahr 202415/2821  Symbol: PDF-Datei
11Videoübertragung von Sitzungen
11.1Anfragen und Anträge
Änderungsantrag zu Antrag 15/188: Videoübertragung der Sitzungen des Landschaftsausschusses und der Landschaftsversammlung
15/196 FDP  Symbol: PDF-Datei
11.2Videoübertragung der Sitzungen des Landschaftsausschusses und der Landschaftsversammlung15/188 AfD  Symbol: PDF-Datei
12Ehrung langjähriger Mitglieder der Landschaftsversammlung Rheinland
13Fragen und Anfragen
14Verschiedenes