T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende die Zuhörerinnen und Zuhörer, die Mitglieder des Ausschusses für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen und die Verwaltung zu der heutigen Sitzung des Ausschusses für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen.

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden zu der ersten Sitzung im neuen Jahr und wünscht allen Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehenden Kommunalwahlen viel Glück und Erfolg. Er bedankt sich für die von den Bewohnerinnen und Bewohnern der HPH - Einrichtungen sehr individuell gestalteten Weihnachtskarten.

Der Vorsitzende schlägt vor, den Ergänzungsantrag Nr. 13/299/1 unter Punkt 5 als eigenen Tagesordnungspunkt 5.5 zu behandeln. Dieser Antrag sei ursprünglich zur Sitzung des Landschaftsausschusses eingebracht worden. Dieser habe den Antrag an den zuständigen Fachausschuss verwiesen.

Mit dieser Änderung wird der Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen am 31.01.2014 zugestimmt.



Punkt 2
Niederschrift über die 22. Sitzung vom 15.11.2013

Auf den Hinweis von Herrn Nagels ist der letzte Satz im vorletzten Absatz auf Seite 7 der Niederschrift vom 15.11.2013 folgendermaßen zu korrigieren: "Diese Pilotbereiche würden die unterschiedlichen Strukturen und Aufgaben der Einrichtungen des LVR-HPH-Netzes Ost widerspiegeln".

Gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift werden keine weiteren Einwendungen erhoben.


Punkt 3
Kommunikationsanforderung bei Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen

Frau Betzel stellt im Rahmen ihres PowerPoint-Vortrages zunächst die Angebote vor, die das HPH-Netz West in der Region Rhein-Erft bereithält. Rund ein Viertel der 84 stationären Plätze sei von Bewohnerinnen und Bewohnern belegt, bei denen eine Autismus-Spektrum-Störung vorliege. Man habe sich in den letzten Jahren auf diesen Personenkreis spezialisiert, da es für ihn eine erhebliche Versorgungslücke gebe.

Neben den Störungen in den Bereichen der Kommunikation und des Sozialverhaltens hätten Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen besondere Schwierigkeiten im Bereich der Wahrnehmung. Unter dem Begriff der Wahrnehmung verstehe man die Fähigkeit, in Sinneseindrücken Strukturen und Ordnungsprinzipien auszumachen. Frau Betzel veranschaulicht dies anhand von Beispielen zur visuellen Illusion. Hier zeige sich, dass die Wahrnehmung stark vom Gehirn beeinflusst sei. Bei Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen funktioniere dieser Denkprozess nicht. Sie nähmen die Umwelt nur fragmentarisch wahr. Die Umwelt sei für sie wenig verständlich und vorhersehbar. Dies führe bei ihnen zu einer schweren Verunsicherung, die sich in besonderen Verhaltensauffälligkeiten zeige.

Für die professionellen Helfer müsse es darum gehen, ihnen die Umwelt verständlicher zu machen. Eine der Methoden sei der TEACCH-Ansatz. Dieser sei gewählt worden, weil er auf den wissenschaftlichen Erkenntnissen der Entwicklungs- und Kognitionspsychologie aufbaue. Der Ansatz biete dadurch einen guten Zugang, um die autistische Störung und die damit verbundenen andersartigen Denk- und Handlungsmuster in ihrer jeweils individuellen Ausprägung zu verstehen.

Zu den Prinzipien dieses Ansatzes gehöre es, durch Strukturierungs- und Visualisierungshilfen den Raum, die Zeit und die Beschäftigung zu ordnen.

Räume würden nach Funktionen geordnet werden, da es für die meisten autistischen Menschen schwierig sei, die unterschiedlichen Anforderungen an ein und denselben Ort zu begreifen. Es gebe in dem Raum daher einen Pausenbereich, einen Beschäftigungsbereich und einen Essensbereich. Ein weiterer wichtiger Aspekt sei die Minimierung von Ablenkungen. Um die Aufmerksamkeit zu fokussieren, sei es zusätzlich hilfreich, die geforderten Handlungsschritte durch Bilder, Piktogramme oder schriftliche Anweisungen zu verdeutlichen.

In Bezug auf die Zeit erfolge die Strukturierung durch das Einüben von Routinevorgängen. Hilfreich seien hierbei Tagespläne. Durch die visuelle Darstellung könnten die zeitlichen Abläufe besser verstanden werden. Wichtig sei es auch, durch konkrete Objekte die einzelnen Situationen anzukündigen und für den Tagesplan zu nutzen. So zeige z.B. ein Teller in einem der nach den zeitlichen Handlungsabläufen geordneten Wandkörbe an, wann gegessen werde.

Die Strukturierung der Beschäftigung erfolge ebenfalls nach einem Aktivitätensystem, bei dem durch die Anordnung der Gegenstände die Reihenfolge der Handlungen vorgegeben werde. Insbesondere bei der Gestaltung der Freizeit seien die betroffenen Personen auf eine klare Strukturierung angewiesen. Für sie sei die Zeit des "Nichtstuns" sehr belastend, da nichts mehr vorhersehbar und planbar sei. Den Kundinnen und Kunden werde daher nur eine überschaubare Anzahl an Beschäftigungen zur Auswahl gestellt. Eine weitere Strukturierungshilfe seien sogenannte Einkaufshilfen. Der betroffene Kunde stelle mit Bildkarten seinen Einkaufzettel zusammen. Im Laden suche er dann mit den Bildkarten das entsprechende Produkt.

Um mit den betroffenen Personen in Kontakt zu kommen und das soziale Miteinander zu erlernen, sei es ganz wichtig, deren individuelle Interessen zu nutzen. So habe man für eine Person, die sich besonders für Tiere interessiere, ein Spiel mit Tierkarten entwickelt. In diesem Rahmen hätte man mit der Person die Wechselseitigkeit der Kommunikation üben können. In einem anderen Fall sei der Kontakt über das ausgeprägte Interesse des Kunden an Geographie zustande gekommen.

Auf die Nachfragen von Frau Servos und Herrn Wörmann erläutert Frau Betzel, dass fast alle der Kundinnen und Kunden mit Autismus-Spektrum-Störungen tagsüber vom HPZ Rhein-Erft betreut würden. In den wenigsten Fällen sei es gelungen, sie in eine Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM) zu vermitteln. Obwohl viele von ihnen sehr leistungsfähig seien, hätten sie erhebliche Schwierigkeiten, sich in den großen Räumen der Werkstätten zurechtzufinden. Eine Tätigkeit in den WfbMs setze voraus, dass die Strukturen des Arbeitsumfeldes an die Bedürfnisse dieses Personenkreisen angepasst würden. Für Frau Janicki und Frau Schmidt-Zadel müsse die Politik stärker darauf dringen, dass die WfbMs für diese Personengruppen Arbeitsmöglichkeiten schaffen. Herr Wörmann und der Vorsitzende wünschen, dass neben den WfbMs andere Einrichtungen Eingliederungsangebote anbieten. Entsprechend den aktuellen Bemühungen auf Bundesebene sollte der Ort der Leistungserbringung personenzentriert und nicht ortsbezogen organisiert werden. Die Werkstätten müssten nicht das letzte Ziel sein. Ein Verbleib im HPZ mit den tagesstrukturierten Angeboten sei in vielen Fällen geeigneter. Wichtiger sei es daher, die finanziellen Rahmenbedingungen der HPZs an die Bedingungen der WfbMs anzugleichen. Frau Servos weist darauf hin, dass nach der Rechtslage jeder Mensch mit einer Beeinträchtigung einen Anspruch auf einen Platz in einer WfbM habe. Die Praxis der WfbMs, einen Teil der betroffenen Personen auszuschließen, sei nicht hinzunehmen. Auch nach der Auffassung von Frau Peters sollten neben den WfbMs keine zusätzlichen Sondereinrichtungen geschaffen werden. Frau Detjen spricht sich für eine Wahlfreiheit der Betroffenen aus. Viele Betroffene empfänden es als Makel, in einer WfbM tätig zu sein.

Herr Dr. Schartmann ergänzt, dass das Dez. 7 mit den WfbMs Eckpunkte zur Beschäftigung von besonderen Zielgruppen vereinbart hätte. Zu diesem Kreis würden auch die Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen gehören. Diese Vereinbarung werde in vielen Regionen von den WfbMs erfüllt. Herr von Weichs bestätigt, dass die WfbMs in einem sehr unterschiedlichen Umfang Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen beschäftigen würden. Aus seiner Sicht bestünde ein gewisser Handlungsdruck, denn die HPZs müssten zunehmend auch Kundinnen und Kunden aufnehmen, die für die WfbMs zu alt seien.

Der Vortrag der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen und der Niederschrift als Anlage beigefügt.


Punkt 4
Abschlussbericht der Evaluation von Antragsverfahren und Beratungsleistungen des LVR-Institutes für Konsulentenarbeit - Kompass
Vorlage 13/3407

Frau Schu trägt die wichtigsten Ergebnisse der Evaluation zu der Arbeit des "LVR-Institutes für Konsulentenarbeit-Kompass" vor.

Einleitend stellt sie die typischen Problemfälle vor, die zur Inanspruchnahme des "LVR-Institutes für Konsulentenarbeit" führen würden.

Vom Umfang her würden im Durchschnitt 17,5 Beratungseinheiten pro Fall beantragt. Tatsächlich würden im Mittel aber nur 14 Beratungseinheiten in Anspruch genommen werden. Diese Zahlen zeigten, dass die Konsulenten sehr verantwortungsbewusst mit den bewilligten Leistungen umgingen. Von der Arbeitszeit würden 70% auf fallbezogene Leistungen und knapp 30 % auf übergreifende Leistungen entfallen. Dies sei ein sehr guter Wert. Normalerweise läge der Wert der fallbezogenen Leistungen bei rund 60%. Die Ausfallzeiten von Terminen belaufe sich auf weniger als 3%. Auch dies sei ein sehr guter Wert. Insgesamt seien 1.121 Beratungseinheiten erbracht worden, womit die Sollvorgabe von 1.100 Einheiten pro Jahr leicht überschritten worden sei.

98% der Beratungen würden mobil im ganzen Rheinland erbracht. Verbunden seien damit auffällig hohe Fahrzeiten. Im Rahmen der fallbezogenen Arbeitszeit liege das Verhältnis zwischen der Fahrzeit und der Anwesenheit vor Ort bei 40:60. Man habe gemeinsam intensiv über mögliche Änderungen nachgedacht. Solange es sich bei dem Konsulententeam um eine derartig kleine Einheit handele, könnten die Fahrzeiten aber nicht wesentlich verringert werden.

Es sei auch der Kreis der an den Beratungen beteiligten Personen / Institutionen analysiert worden. Im Ergebnis zeige sich, dass es gut gelinge, die verschiedenen Akteure bzw. das Umfeld des Klienten in den Beratungsprozess mit einzubeziehen. Dies gelte vor allem für die Wohnbereiche. Geringer falle die Beteiligung im Werkstattbereich aus.

Zur Wirtschaftlichkeit führt Frau Schu aus, dass die Personalkosten einen Großteil der Kosten in Höhe von 340.000 € verursachen würden. Pro Fall würden sich die Kosten im Durchschnitt auf rund 4.000 € belaufen. Kostenträger sei in der Regel der Landschaftsverband Rheinland. Andere Kostenträger seien kaum zur Kostenübernahme bereit. Ihnen sei nur schwer zu vermitteln, dass der Kostensatz die hohen Fahrkosten mit abdecken müsse und dass das Konsulententeam hochspezialisiert sei.

Inwieweit der Einsatz des "LVR-Instituts für Konsulentenarbeit -Kompass" zu Kosteneinsparungen führe, hätte sich nicht ermitteln lassen. Eine derartige Einschätzung könne immer nur rein spekulativ sein. Es gebe lediglich einige Rückmeldungen, nach denen durch den Einsatz von Kompass Umplatzierungen vermieden worden seien.

Die Befragung mit den Kundinnen und Kunden sowie den übrigen Akteuren habe ergeben, dass das aktuelle Antragsverfahren ein Hindernis darstellen könne, da Beratungsleistung im Wege der Einzelfallhilfe erbracht werde und daher von den gesetzlichen Betreuerinnen und Betreuern zu beantragen sei. Im Übrigen seien die befragten Personen sehr zufrieden mit der Arbeit von Kompass gewesen. Hierbei seien insbesondere die kurze Wartezeit und die hohe Kompetenz von Kompass gelobt worden. In vielen Fällen habe die Einschaltung von Kompass zu einer deutlichen Verbesserung der Situation geführt.

Aus der Sicht von Frau Schu könne der Landschaftsverband Rheinland sehr stolz auf das "LVR-Institut für Konsulentenarbeit - Kompass" sein. Es schließe eine wichtige Versorgungslücke. Aus ihrer Sicht sollte das Beratungsangebot erweitert werden, so dass auch Institutionen beraten werden könnten. Ein Beispiel sei die Beratung von WfbMs, damit diese verstärkt Menschen mit Autismus-Spektrum-Störungen beschäftigen.

Herr Nagels bedauert, dass die Angebote des "LVR-Institutes für Konsulentenarbeit" aktuell nur von erwachsenen Menschen, nicht aber von Kinder- und Jugendlichen in Anspruch genommen werden können. Gerade in konkreten Einzelfällen zeige sich, dass auch im Falle von Kinder und Jugendlichen Schulen bzw. Betreuungsinstitutionen dringend auf Beratungsleistungen in der geschilderten Form angewiesen seien. Frau Schmidt bestätigt diese Einschätzung. Fachlich könne das "LVR-Institut für Konsulentenarbeit" auch im Kinder- und Jugendlichenbereich helfen. Die Jugendämter als zuständige Kostenträger seien aber in der Regel nicht zur Kostenübernahme bereit. Eine frühzeitige Intervention sei aber in der Regel dringend geboten, da sich die herausfordernden Verhaltensweisen andernfalls verfestigen würden. Frau Recki bittet die Verwaltung um Prüfung, wie diese Versorgungslücke geschlossen werden könne. Auch für Frau Wenzel-Jankowski ist dies eine ganz wichtige Anregung aus dem Evaluationsbericht. Die Verwaltung werde sich um Konzepte bemühen, wie man die zuständige Jugendhilfe zur Finanzierung dieser dringend benötigen Hilfen einbinden könne.

Der Ausschuss nimmt die Sachdarstellung gemäß Vorlage 13/3407 zur Kenntnis. Der Vortrag wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.


Punkt 5
Anträge und Anfragen der Fraktionen


Punkt 5.1
Anträge und Anfragen der Fraktionen
Einkaufspraxis für Energien der LVR-Kliniken und HPH-Netze
Anfrage 13/49 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5.2
Anträge und Anfragen der Fraktionen
Auswirkungen auf die LVR-HPH-Netze gemäß Vorlage 13/3258
Anfrage 13/50 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5.3
Anträge und Anfragen der Fraktionen
Fehlende Darstellung der anzunehmenden Erhöhung der Vergütungstarife 2014 im Haushalt der LVR-Kliniken und -HPH-Netze
Anfrage 13/51 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5.4
Anträge und Anfragen der Fraktionen
Geplantes Finanzservicecenter der LVR-HPH-Netze
Anfrage 13/52 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE

Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5.5
Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderung weiterentwickeln
Personenzentrierte Arbeit der Heilpädagogischen Zentren (HPZ) der HPH-Netze weiterentwickeln
Antrag 13/299/1 CDU

Herr Wörmann begründet den Antrag mit dem Hinweis, dass es sich hierbei um einen Ergänzungsantrag zu dem bereits beschlossenen Antrag 13/286 zur Weiterentwicklung der tagesstrukturierenden Angebote für Menschen mit Behinderung handele. Mit dem Ergänzungsantrag würden Vorschläge zur Weiterentwicklung der Angebote der HPZs für den Bereich der älteren Menschen und für die Menschen, die bisher kein adäquates Arbeitsangebot bekommen hätten, unterbreitet. Frau Recki ist der Auffassung, dass der Ergänzungsantrag sich fast vollkommen mit dem beschlossenen Antrag 13/286 decke, so dass für den Ergänzungsantrag kein Bedürfnis bestehe. Frau Detjen findet den Ergänzungsantrag sinnvoll, da er wichtige Konkretisierungen in Bezug auf die Einbindungen aller Akteure des regionalen Arbeitsmarktes enthalte.

Im Verlauf der weiteren Diskussion erklärt sich die CDU im Hinblick auf den bereits beschlossenen Antrag 13/286 bereit, ihren Antrag abzuändern und nur den Punkt 1
Abs. 2 ihres ursprünglichen Beschlussvorschlages zur Abstimmung zu stellen.

Unter Berücksichtigung dieser Änderung durch die CDU fasst der Ausschuss für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen einstimmig folgenden Beschluss:

Eines der drei HPH-Netze soll in enger Kooperation mit den Akteuren des regionalen Arbeitsmarktes inklusive, personenzentrierte Arbeits- und Beschäftigungsangebote entwickeln.

Punkt 6
Beschlusskontrolle

Der öffentliche Teil der Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 7.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Anmerkungen.


Punkt 7.2
LVR-HPH-Netz Niederrhein

Herr Ströbele berichtet, dass der MDK-Nordrhein die Leistungen des ambulanten Pflegebereichs im Rahmen der alljährlichen Prüfungen erneut geprüft habe. Hierbei sei der Bereich mit der Note 1.2 bewertet worden, was ein hervorragendes Ergebnis sei und das Ergebnis der vorangegangenen Prüfung bestätige. Er dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihr hohes Engagement und ihre große Fachkompetenz. Diesem Dank schließt sich der Ausschuss an.


Punkt 7.3
LVR-HPH-Netz Ost

Herr Schueler kündigt an, dass am kommenden Samstag, den 1.2.2014, der Wohnverbund in Ranzel sein einjähriges Bestehen im kleinen Kreise feiere. Alle Interessenten seien herzlich eingeladen.


Punkt 7.4
LVR-HPH-Netz West

Keine Anmerkungen.


Punkt 8
Verschiedenes

Herr Hergarten weist auf einen Bericht in der heutigen Ausgabe der Kölnischen Rundschau hin. Der Artikel beziehe sich auf Gertrud Stockhausen, die Mutter des Komponisten Karlheinz Stockhausen, zu deren Gedenken in den nächsten Tagen in Bergisch Gladbach ein sogenannter Stolperstein verlegt werden solle. Frau Stockhausen sei 1931 in die Provinzial Heil- und Pflegeanstalt Galkhausen (heutige LVR-Klinik Langenfeld) eingewiesen und 1941 in Hadamar ermordet worden. Dieser Bericht habe ihn sehr bewegt.

Herr Hergarten drückt seinen Respekt darüber aus, dass sich der Landschaftsverband Rheinland der historischen Verantwortung stelle und durch verschiedene Aktionen wie durch die "Grauen Busse" an diese Verbrechen erinnere.

Frau Schmidt-Zadel berichtet von einer von der DGPPN und dem Deutschen Bundestag organisierten Wanderausstellung "erfasst, verfolgt, vernichtet - Kranke und Behinderte im Nationalsozialismus", die seit dem 28.1.2014 im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages in Berlin gezeigt werde. Sie regt an, die Ausstellung auch im Rheinland zu zeigen.

Der Artikel aus der Kölnischen Rundschau "Ihr letzter Tag in Freiheit" von Claus Boelen-Theile ist in der Online-Version dieser Niederschrift beigefügt. (Zusätzlich veröffentlicht in der Bergischen Landeszeitung am 3.2.2014)