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LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 20. Sitzung des Krankenhausausschusses 3
am 01.07.2013 in Viersen
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Dr. Ammermann, Gert für Schittges, Winfried (MdL)
Boss, Frank
Diekmann, Klaus
Eckenbach, Jutta
Hohl, Peter
Dr. Leonards-Schippers, Christiane
Meies, Fritz
Nabbefeld, Michael
Prof. Dr. Peters, Leo
Sonntag, Ullrich
SPD
Berten, Monika Vorsitzende
Ciesla-Baier, Dietmar
Joebges, Heinz
Dr. Klose, Hans für Kiehlmann, Peter
Lüngen, Ilse
Nottebohm, Doris
Pohle, Sylvia
Servos, Gertrud
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Kleinlützum, Eckhard
Kresse, Martin
Platz, Dorothea-Luise
FDP
Dr. Jansen-Winkeln, Anno
Dr. Schreiber, Susanna
Runkler, Hans-Otto für Feiter, Stefan
Die Linke.
Zierus, Jürgen für Inderbieten, Georg
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Dr. Flick, Martina
Verwaltung:
LVR-Klinik Viersen
Herr Dr. Marggraf, Ärztlicher Direktor
Frau Seiler (Protokoll)
Herr Sitter, Leiter Finanzabteilung
Herr Dr. Rinckens, Ärztlicher Direktor
Herr Heister, LVR-Fachbereichsleiter "Personelle und organisatorische Steuerung"
Herr Lüder, LVR-Fachbereichsleiter "Maßregelvollzug"
Frau Wenzel-Jankowski, LVR-Dezernentin "Klinikverbund und Verbund Heilpädagogischer Hilfen"
Sonstige:
Herr Heinrich, Wirtschaftsprüfer der BDO AG (TOP 1 - 4)
Frau Kretzschmar, Rheinische Post (öffentlicher Teil)
Herr Müller, Wirtschaftsprüfer der BDO AG (TOP 1 - 4)

T a g e s o r d n u n g

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 13.05.2013

 

3.
Berichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse und Lageberichte 2012 der LVR-Kliniken

 

3.1.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der LVR-Klinik Viersen
13/2921

 

3.2.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der LVR-Klinik Mönchengladbach
13/2922

 

3.3.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
13/2923

 

3.4.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der LVR-Krankenhauszentralwäscherei
13/2960

 

4.
Lageberichte 2012 der LVR-Kliniken

 

4.1.
Lagebericht 2012 der LVR-Klinik Viersen
13/2918

 

4.2.
Lagebericht 2012 der LVR-Klinik Mönchengladbach
13/2919

 

4.3.
Lagebericht 2012 der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
13/2920

 

4.4.
Lagebericht 2012 der LVR-Krankenhauszentralwäscherei
13/2959

 

5.
Bestellung der Wirtschaftsprüfer 2013 der LVR-Kliniken und der LVR-Krankenhauszentralwäscherei

 

5.1.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2013 der LVR-Klinik Viersen, der LVR-Klinik Mönchengladbach und der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
13/2924

 

5.2.
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2013 der LVR-Krankenhauszentralwäscherei
13/2961

 

6.
Ankauf der Liegenschaft Gartenstraße 72, 41236 Mönchengladbach von der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach zur Einrichtung einer Tagesklinik (Ambulanz- und Tagesklinik-Zentrum, ATZ) für die LVR-Klinik Mönchengladbach
13/3001

 

7.
Investitionsprogramm 2013 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen
13/3007

 

8.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
hier: Besuch der LVR-Klinik Mönchengladbach am 08.01.2013
13/3016

 

9.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie

 

10.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

11.
Mitteilungen der Verwaltung

 

11.1.
LVR-Verbundzentrale

 

11.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach

 

11.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen

 

11.4.
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

 

11.5.
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei

 

12.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 13.05.2013

 

14.
Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken

 

14.1.
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Viersen

 

14.2.
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Mönchengladbach

 

14.3.
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

 

14.4.
Jahresabschluss 2012 der LVR-Krankenhauszentralwäscherei

 

15.
Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die Patienten der Tageskliniken der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/43

 

16.
Anträge und Anfragen der Fraktionen

 

17.
Mitteilungen der Verwaltung

 

17.1.
LVR-Verbundzentrale

 

17.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach

 

17.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen

 

17.4.
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

 

17.5.
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei

 

18.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:00 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:11:40 AM Uhr
Ende nichtöffentlicher Teil:11:50 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:50 AM Uhr
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, das form- und fristgerecht zu der Sitzung eingeladen wurde. Sie begrüßt die Anwesenden und hier insbesondere Herrn Müller, Wirtschaftsprüfer der BDO AG. Im Namen aller Ausschussmitglieder gratuliert sie Herrn Dr. Rinckens zu seiner Hochzeit.



Öffentliche Sitzung

Punkt 13
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 13.05.2013

Herr Ciesla-Baier weist darauf hin, dass er an der Sitzung am 13.05.2013 in eigener Zuständigkeit und nicht für Frau Schmidt-Zadel teilgenommen habe.

Die Niederschrift wird ohne weitere Änderungswünsche genehmigt.


Punkt 14
Jahresabschlüsse 2012 der LVR-Kliniken


Punkt 14.1
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Viersen
Vorlage 13/2915

Frau Nottebohm bezieht sich auf ihre Ausführungen unter dem Tagesordnungspunkt 3.1 und bittet auch hier um Überprüfung des genannten Differenzbetrages in Höhe von 1.100,00 € bei den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen.

Anmerkung zur Niederschrift:

Eine Überprüfung hat ergeben, dass der von Frau Nottebohm unter TOP 3.1 genannte Differenzbetrag lediglich im Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO AG aufgetreten ist.

Der Krankenhausausschuss 3 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Viersen gemäß Vorlage Nr. 13/2915 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Viersen fest.
2.2 Der Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 1.983.429,79 wird in voller Höhe der zweckgebundenen Rücklage zugeführt.

3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Viersen wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.



Punkt 14.2
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Mönchengladbach
Vorlage 13/2916

Frau Nottebohm bezieht sich auf ihre Ausführungen unter dem Tagesordnungspunkt 3.2 und bittet auch hier um Überprüfung des genannten Differenzbetrages in Höhe von 1.000,00 € bei den sonstigen Verbindlichkeiten.

Anmerkung zur Niederschrift:

Eine Überprüfung hat ergeben, dass der von Frau Nottebohm unter TOP 3.2 genannte Differenzbetrag lediglich im Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO AG aufgetreten ist.

Der Krankenhausausschuss 3 fasste einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Mönchengladbach gemäß Vorlage Nr. 13/2916 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik Mönchengladbach fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 482.230,23 und einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von EUR 3.769,87 wird ein Betrag von EUR 486.000,10 der Gewinnrücklage zugeführt.

3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Mönchengladbach wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.



Punkt 14.3
Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen
Vorlage 13/2917

Der Krankenhausausschuss 3 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen gemäß Vorlage Nr. 13/2917 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen fest.
2.2 Mit dem Jahresfehlbetrag zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 26.916,88 sowie dem Verlustvortrag von EUR 2.006.175,82 zuzüglich der Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage in Höhe von EUR 85.814,40 wird ein Betrag von EUR 24.804,00 der zweckgebundenen Rücklage zugeführt. Der Verlustausgleich des Trägers aus Vorjahren beträgt EUR 797.956,84.
Der verbleibende Bilanzverlust in Höhe von EUR 1.174.125,46 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.



Punkt 14.4
Jahresabschluss 2012 der LVR-Krankenhauszentralwäscherei
Vorlage 13/2958

Der Krankenhausausschuss 3 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Der Krankenhausausschuss 3 als Betriebsausschuss der LVR-Krankenhauszentralwäscherei nimmt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Krankenhauszentralwäscherei gemäß Vorlage Nr. 13/2958 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2012 der LVR-Krankenhauszentralwäscherei fest.
2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2012 in Höhe von EUR 24.564,92 zuzüglich eines Gewinnvortrages in Höhe von EUR 42.384,44 wird ein Bilanzgewinn in Höhe von EUR 66.949,36 ausgewiesen. Der Bilanzgewinn in Höhe von EUR 66.949,36 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

3. Dem Betriebsleiter der LVR-Krankenhauszentralwäscherei wird gem. § 10 Abs. 1 Ziffer 14 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.



Punkt 15
Beschulung von Kindern und Jugendlichen, die Patienten der Tageskliniken der Kinder- und Jugendpsychiatrie sind;
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 13/43
Vorlage 13/2951

Auf die Frage von Frau Servos, ob die Unterrichtsinhalte mit den Heimatschulen der Kinder und Jugendlichen abgestimmt würden, erklärt Herr Dr. Spitczok von Brisinski, dass grundsätzlich von Seiten der LVR-Schule Kontakt mit der Heimatschule aufgenommen werde und ein Informationsaustausch auch in Bezug auf Unterrichtsmaterialien erfolge. Des Weiteren gehe nach der Entlassung ein Bericht an die Heimatschule.

Zu der Frage der Vorsitzenden, ob nach der Entlassung eine Nachbetrachtung stattfinde, wie der Schulwechsel von der LVR-Schule zurück in die Heimatschule von den Kindern und Jugendlichen verkraftet wurde, antwortet Herr Dr. Spitczok von Brisinski, dass dies durchaus im Rahmen der Nachbehandlung mit der Familie erörtert werde, eine Kontaktaufnahme von Seiten der Klinik mit der Heimatschule aufgrund der Schweigepflicht aber nur dann erfolgen könne, wenn dies von der Familie ausdrücklich gewünscht werde.

Frau Platz stellt fest, dass in dem Bericht für die Kinder- und Jugendpsychiatrie am Standort Viersen die Verweildauer der Unterrichtstage pro Schülerin und Schüler fehle. Die Vorsitzende schlägt vor, diese Information dem Protokoll beizufügen.

Frau Dr. Flick erklärt, die Diskussion zeige, auf welches Interesse dieses Thema gestoßen sei und bedankt sich im Namen ihrer Fraktion für die Beantwortung der Anfrage.

Anmerkung zur Niederschrift:

Die durchschnittliche Verweildauer im Schuljahr 2011/2012 betrug in der LVR-Hanns-Dieter-Hüsch-Schule 37 Unterrichtstage pro Schülerin und Schüler.

Die Stellungnahme zur Anfrage 13/43 der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde wird gemäß Vorlage 13/2951 zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Anträge und Anfragen der Fraktionen

Es liegen keine Anträge und Anfragen vor.


Punkt 17
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 17.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Wortmeldungen.


Punkt 17.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Mönchengladbach

Keine Wortmeldungen.


Punkt 17.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Viersen

Keine Wortmeldungen.


Punkt 17.4
Klinikvorstand LVR-Klinik für Orthopädie Viersen

Vor Beginn der Sitzung wurde das Programm 2013 über Veranstaltungen in der LVR-Klinik Viersen und in der LVR-Klinik für Orthopädie Viersen verteilt.

Die Vorsitzende regt an, diese Publikation künftig zu Beginn des Jahres zu verteilen.


Punkt 17.5
Betriebsleiter LVR-Krankenhauszentralwäscherei

Keine Wortmeldungen.


Punkt 18
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Mönchengladbach, 10.09.2013

Die Vorsitzende



B e r t e n
Viersen, 30.07.2013

Vorsitzende des Klinikvorstands



E n b e r g s

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden