LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Köln, 04.02.2011
Herr Pfaff
Fachbereich 21
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 16.02.2011, 9:30 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 6. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 25.11.2010
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
3.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 25.11.2010
4.1.
Berichterstattung Gesellschaftersammlung VkA vom 01.12.2010
4.2.
Kenntnisnahme über die Tagesordnung der Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 16.12.2010
13/1015
4.3.
Berichterstattung über die Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 16.12.2010
4.4.
Berichterstattung über die Gewährträgerversammlung der NRW.BANK vom 08.12.2010
5.
Verkauf einer bebauten Teilfläche im Bereich der LVR-Paul Klee Schule, Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in Leichlingen
13/834
6.
Anmietung von Büroräumen für die LVR-InfoKom im KölnTriangle der Rheinischen Versorgungskassen in Köln-Deutz
13/1038
7.
Anmietung des Max-Ernst Geburtshauses nebst einem noch zu errichtenden Anbau in Brühl, Schlossstraße
13/1034
8.
Quartalsreport der Beteiligungsverwaltung zu den wirtschaftlichen Beteiligungen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des LVR zum 31.12.2010
13/1021 folgt
10.
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
12.
Berichterstattung zu den Netzwerkprojekten
13.
Ausstellungen der LVR-Museen in künftigen Haushaltsjahren
14.
LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland und
LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum,
Brandschutzsanierung der Abtei Brauweiler;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
15.
Beitritt des LVR (LVR-InfoKom) zur ProVitako Marketing- und Dienstleistungsgesellschaft der Kommunalen IT-Dienstleister eG
16.
Beitritt des LVR (LVR-InfoKom) zum Public Konsortium des Landes NRW "d-NRW"
17.
Beschlüsse der Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2010 zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe
18.
Positionspapier des Landkreistages NRW zur fachlichen und finanziellen Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen
19.
Kooperation der Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung für die Förderschwerpunkte Geistige Entwicklung (GB) und Körperliche und motorische Entwicklung (KME) des Kreises Wesel in Hünxe und des Landschaftsverbandes Rheinland und der Stadt Oberhausen in Oberhausen
20.
Haushaltsatzung für das Jahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen
20.1.
Haushalt 2011
hier: Zuständigkeiten des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
13/1028
20.2.
Haushaltskonsolidierung
Die Vorlagen zur Haushaltskonsolidierung zu den TOP`s 20.2.1 - 20.2.4 wurden gesondert versandt.
20.2.1.
Bericht der Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung 2011
20.2.2.
Therapeutenschlüssel an den LVR-Förderschulen
20.2.3.
Haushalt 2011;
Festschreibung und Finanzierung der Offenen Ganztagsschulen (OGS) an den LVR-Förderschulen
13/949
20.2.4.
Beendigung der Förderung von Ferienmaßnahmen
20.3.
Einwendungen gegen die Haushaltssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2011
20.4.
Anfragen der Fraktionen
20.4.1.
Anfragen: Kosten Rheinlandtaler
20.4.2.
Kosten Rheinlandtaler;
Beantwortung der Anfrage-Nr. 13/12 der Fraktion Die Linke.
13/1048
20.4.3.
Anfragen: Konnexitätsprinzip
20.4.4.
Anfragen: Kosten Balanced Scorecard
20.5.
Anträge der Fraktionen
20.5.1.
Haushalt 2011, Ambulant vor stationär im Freizeitbereich
20.5.2.
Haushalt 2011, Förderung von Ferienmaßnahmen
20.5.3.
Haushalt 2011, Gesamtkonzept zur Personalförderung und –bindung an den LVR-Kliniken
20.5.4.
Haushaltsberatungen 2011
Ausweisung Besoldungs- und Vergütungsgruppe
13/79 CDU
20.5.5.
Haushaltsberatungen 2011
Bildung eines LVR-Kompetenzteams Inklusion
Beschluss des Landschaftsausschusses vom 26.11.2009 - Vorlage 12/4755
13/80 CDU
20.5.6.
Haushaltsberatungen 2011
Pensionslasten der LVR-Kliniken
13/81 CDU
20.5.7.
Haushaltsberatungen 2011
Neu-, Umbau- / Sanierungsmaßnahmen
13/82 CDU
20.5.8.
Haushaltsberatungen 2011
Beförderungs- und Besetzungssperre
13/83 CDU
20.5.9.
Haushaltsberatungen 2011
Personal- und Versorgungsaufwand / Personalkostensteigerung
13/84 CDU
20.5.10.
Haushaltsberatungen 2011
Personalbemessung außerhalb der Competence-Center
13/85 CDU
20.5.11.
Haushaltsberatungen 2011
Reduzierung besonderer Baustandards
13/86 CDU
20.5.12.
Haushaltsberatungen 2011
Liegenschaftsbericht
13/87 CDU
20.5.13.
Haushaltsberatungen 2011
Netzwerkprojekte im Kultur- und Umweltbereich
13/88 CDU
20.5.14.
Haushaltsberatungen 2011
Referenten in Außendienststellen
13/89 CDU
20.5.15.
Haushaltsberatungen 2011
Haushaltsmittel zum Programm "Erinnerungsorte / Internationale Begegnungen"
Bezug: Beschluss 12/275/1 der Landschaftsversammlung vom 10.03.2008
13/90 CDU
20.5.16.
Haushalt 2011, Zuschuss an die „Nordrheinische Arbeitsgemeinschaft gegen die Suchtgefahren“
20.5.17.
Haushalt
Eckpunktebeschluss zum Haushalt 2011 ff.
13/96 SPD, GRÜNE, FDP
20.5.18.
Haushalt 2011 - Anträge der Fraktionen
Nachtragshaushalt zur Senkung der Landschaftsverbandsumlage
20.6.
Gemeindefinanzierungsgesetz 2011;
hier: Anpassung der Grunddaten
20.7.
Haushalt 2011 einschließlich Veränderungsnachweis
20.8.
Wirtschaftsplanentwürfe 2011
20.8.1.
Wirtschaftsplanentwurf 2011 LVR-InfoKom einschließlich des Veränderungsnachweises
20.8.2.
Wirtschaftsplanentwurf 2011 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
20.8.3.
Wirtschaftsplanentwürfe 2011 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2011 der LVR-Kliniken
20.8.4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2011 der LVR-HPH-Netze Niederrhein, Ost und West
20.8.5.
Wirtschaftsplanentwurf 2011 der LVR-Krankenhauszentralwäscherei
21.
Neufassung der Betriebssatzung für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen
22.
Neufassung der Betriebssatzung für die LVR-Krankenhauszentralwäscherei
24.
Mitteilungen der Verwaltung
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
S c h i t t g e s