LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 26. Sitzung des Umweltausschusses
am 13.02.2014 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Bündgens, Willi | |
| Diekmann, Klaus | |
| Dr. Elster, Ralph | |
| Feilen, Hans-Peter | |
| Jülich, Urban-Josef | |
| Dr. Leonards-Schippers, Christiane | |
| Overmans M.A., Christiane | |
| Prof. Dr. Peters, Leo | |
| Simon, Bernhard | |
| Stricker, Günter | |
| SPD | |
| Banemann, Jörg | |
| Ciesla-Baier, Dietmar | |
| Gabriel, Joachim Günther | |
| Mahler, Ursula | |
| Joebges, Heinz | für Nottebohm, Doris |
| Soloch, Barbara | |
| Wietelmann, Margarete | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Emmler, Stephan | |
| Fliß, Rolf | |
| Müller-Hechfellner, Christine | |
| Winnen, Manfred | |
| FDP | |
| Görtz, Dieter | |
| Pagels, Hans-Joachim | |
| Wegener, Ralf | Vorsitzender |
| Die Linke. | |
| Schulte, Felix | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Schmitz, Heinz | |
Verwaltung: | | | Frau LR'in Karabaic, LVR- Dezernat Kultur, Umwelt |
| Herr Attermeyer, FBL 92 |
| Herr Althoff, FBL 24 |
| Frau Arnold, FB 92 (Protokoll) |
| Frau Stollenwerk, FB 92 |
| Frau Andres, pers. Ref. Büro ELR'in |
| Frau Werner-Akyel, FB 43.11 (zu TOP 18) |
| Herr Perscheid, GPR |
| Gäste: |
| Dr. Dieter Steinwarz, Biologische Station Rhein-Sieg Kreis |
| Stefan Meisberger, Biologische Station im Kreis Euskirchen |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 22.11.2013
4.
LVR-David-Hirsch-Schule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation Aachen;
hier: Vergabe von Architektenleistungen
13/3374
5.
LVR-Luise-Leven-Schule in Krefeld;
hier: Vergabe von Ingenieurleistungen
13/3441
6.
Projekt Fontus – zukunftssichere Kälteversorgung der LVR-Gebäude in Köln-Deutz
hier: Vergabe von Planungsleistung Ingenieurbauwerke
13/3335
7.
Projekt Fontus – zukunftssichere Kälteversorgung der LVR-Gebäude in Köln-Deutz
hier: Vergabe von Planungsleistung Technische Ausrüstung
13/3336
8.
Projekt Firun - Entwärmung der Büroräume und Einbau einer Brandmeldealamierungsanlage in das Bürogebäude Horionhaus
hier: Vergabe von Ingenieurleistung Technische Gebäudeausrüstung
13/3350
9.
Listenmäßige Mitteilung der Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/3365
11.
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 22.11.2013
16.
Präsentation: LVR- Netzwerk Umwelt: Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland
1. Projekt Nr. 10/14 "Sanierung der Birnenallee zwischen Hennef-Söven und Hennef-Blankenbach"
Dr. Dieter Steinwarz, Biologische Station Rhein-Sieg Kreis
2. Projekt Nr. 11/01 "Faszination Lebensraum Bergwiesen"
Stefan Meisberger, Biologische Station im Kreis Euskirchen
17.
Netzwerk Biologische Stationen im Rheinland; Förderprogramm 2014
18.
Präsentation: FÖJ - Freiwillige Dienste in den Biologischen Stationen und LVR- Dienststellen
19.
Mensch und Landschaft am Vorabend des Ersten Weltkriegs. Eine Zeitreise zwischen 1880 und 1920 im Raum Düren und Monschau.
20.
Bericht zur Förderung der Beschaffung von Pflanzgut zur Erhaltung und Wie-derherstellung kulturhistorisch bedeutsamer Landschaftsbilder im Jahr 2013
21.
Programm Perspektivenwerkstatt 2014
22.
EU-INTERREG IVC "Hybrid Parks"
- Sachstandsbericht
24.
Mitteilungen der Verwaltung
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 11:30 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 13
Niederschrift über die 25. Sitzung vom 22.11.2013
Die Niederschrift wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 14
Beschlusskontrolle
Auf Nachfrage erläutert Frau LR'in Karabaic den aktuellen Sachstand. Die 'Stiftung Kunstfonds' ist Bestandteil des Koalitionsvertrages der Bundesregierung. Die Verwaltung wird über den Verfahrensstand weiter berichten.
Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 15
Energiebericht 2012
Vorlage 13/3224/1
Die Frage von Herrn Winnen nach den Gründen für den gestiegenen Stromverbrauch werden von Herrn Althoff beantwortet.
Insbesondere die Neu- bzw. Wiedereröffnung von Museen (LVR- Römermuseum Xanten, LVR- Landesmuseum Bonn) sowie die Eröffnung des Werkstattgebäudes im LVR- Landesmuseum haben im vorliegenden Berichtszeitraum zu einer Erhöhung des Stromverbrauchs geführt, der daher auch nicht mit den Ergebnissen aus den Vorjahren verglichen werden kann.
In der Gesamtbetrachtung bleibt es bei geringeren Verbräuchen, zu denen auch die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket beigetragen haben. Die Frage von
Herrn Schulte, ob bestimmte Bereiche gesondert ausgewiesen sind, bestätigt Herr Althoff und erläutert, dass mit Ausnahme von InfoKom (hoher Stromverbrauch) separate Zahlen zu den Liegenschaften ebenso vorliegen wie für die Kantine.
Mit Unterstützung von Herrn Jülich betont Herrn Fliß, dass die Erhebung der Daten für den Energiebericht zu einer grundsätzlichen Verhaltensänderung geführt und die Bemühungen um einen verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen erfolgreich unterstützt haben.
Auf die weitere Äußerung von Herrn Jülich, den Energiebericht in längeren Zeitabständen zu erarbeiten, regt Herr Winnen an, künftig hierbei ein "Strommanagement" einzurichten und die Einrichtungen des LVR zu unterstützen, Einsparpotentiale zu finden.
Frau Mahler erklärt zu Protokoll, dass es sich bei der gewünschten Veränderung des Berichtszeitraumes um eine gemeinsame Anregung gehandelt hat.
Der Energiebericht 2012 wird gemäß Vorlage 13/3224/1 zur Kenntnis genommen.
Punkt 16
Präsentation: LVR- Netzwerk Umwelt: Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland
1. Projekt Nr. 10/14 "Sanierung der Birnenallee zwischen Hennef-Söven und Hennef-Blankenbach"
Dr. Dieter Steinwarz, Biologische Station Rhein-Sieg Kreis
2. Projekt Nr. 11/01 "Faszination Lebensraum Bergwiesen"
Stefan Meisberger, Biologische Station im Kreis Euskirchen
Herr Fliß im Namen aller Ausschussmitglieder für die engagierten Vorträge. Auf seine Frage erläutert Herr Dr. Steinwarz, dass das Projekt im Rahmen des Obstwiesenmarketings bekannt gemacht und mit vielfältigen öffentlichkeitswirksamen Aktionen und Flyer über Birnensorten beworben wird.
Vor dem Hintergrund eines regionalen Betriebs mit regionaler Vermarktung ist es möglich, das geerntete Obst sowohl gegen einen finanziellen Obolus als auch gegen Saft einzutauschen. Diese Vorgehensweise trägt zum Erhalt und zum Ausbau von Obstbäumen bei.
Auf die Frage von Frau Dr. Leonhards-Schippers nach der Anzahl der Bäume antwortet Herr Dr. Steinwarz, dass es sich um insgesamt rd. 110 Bäume handelt, davon sind 24 im Rahmend es Projektes nachgepflanzt worden, dennoch gäbe es immer noch Lücken.
Zur zweiten Präsentation danken Herr Jülich und Frau Mahler für die Präsentation des Projektes "Bergwiesen". Frau Mahler betont, dass viele der Projekte ohne die tatkräftige Unterstützung von ehrenamtlichen Kräften nicht zustande kommen könnten.
Die Präsentationen werden mit Dank zur Kenntnis genommen.
Punkt 17
Netzwerk Biologische Stationen im Rheinland; Förderprogramm 2014
Vorlage 13/3338
Die Sprecherinnen und Sprecher von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen danken für die inhaltsreichen und kompetenten Vorträge und bekräftigen die ausgezeichnete Wirkung der Projekte aus dem LVR-Netzwerk Umwelt.
Auf die Frage von Herrn Emmler nach der "Überzeichnung" des Programms erläutert Frau LR'in Karabaic, dass es wie in den Vorjahren wieder mehr Anträge als Fördermittel vorgelegen hätten.
Seitens der Verwaltung erfolgt eine enge Abstimmung mit allen Antragstellern; jeder einzelne Antrag wird in formaler und inhaltlicher Hinsicht besprochen und der Zeitrahmen präzise diskutiert.
Die Ergebnisse führen dann entweder zur Beschlussreife über den Antrag oder aber in Hinweise, den Antrag entsprechend zu überarbeiten und im folgenden Jahr neu einzureichen.
Die Anregung von Herrn Jülich, Baumpatenschaften und vergleichbare Elemente der Kulturlandschaft in der Bevölkerung anzubieten, wird von allen Ausschussmitgliedern begrüßt. Die Verwaltung wird beauftragt, diese Anregung zeitnah mit den Biologischen Stationen zu erörtern. Herr Attermeyer wird dies bei dem nächsten Kooperationstreffen des Netzwerks Umwelt zur Diskussion stellen und hierüber berichten.
Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden geänderten empfehlenden Beschluss:
Das von der Verwaltung mit Vorlage-Nr. 13/3338 vorgeschlagene Förderprogramm 2014 für das Netzwerk Umwelt mit den Biologischen Stationen im Rheinland wird vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplans 2014 durch das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW sowie vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe beschlossen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen, wie in der Vorlage 13/3338 dargestellt, umzusetzen sowie Patenschaften für Bäume und vergleichbare Elemente der Kulturlandschaft in der Bevölkerung anzubieten.
Punkt 18
Präsentation: FÖJ - Freiwillige Dienste in den Biologischen Stationen und LVR- Dienststellen
Mit Hinweis auf die bisherigen guten Erfahrungen bittet Herr Fliß um Erläuterungen zur Angebots- und Nachfragesituation beim FÖJ. Frau Werner-Akyel erläutert, dass es ein flächendeckendes Angebot gibt, die regionale Verteilung aber unterschiedlich ist. So bestünden im Raum Aachen zusätzliche andere Programme, so dass z.B. hier keine hohe Nachfrage nach dem FÖJ besteht.
Bezüglich der Öffentlichkeitsarbeit ergänzt Frau Werner-Akyel, dass Pressemitteilungen, Flyer, Internet-Auftritte und Veranstaltungen über das Angebot umfangreich informieren.
Die Präsentation wird mit Dank zur Kenntnis genommen.
Punkt 19
Mensch und Landschaft am Vorabend des Ersten Weltkriegs. Eine Zeitreise zwischen 1880 und 1920 im Raum Düren und Monschau.
Vorlage 13/3447
Frau LR'in Karabaic erläutert die Zielsetzung und öffentlichkeitswirksame Bedeutung des Verbundprojektes.
Dieses Projekt, das dezernatsweit und -übergreifend die LVR- Formate Diskussionen, Ausstellungen, Exkursionen und Vorträge umfasst hat bereits eine hohe Medienresonanz erfahren.
Der Bericht zum Projekt "Mensch und Landschaft am Vorabend des Ersten Weltkriegs. Eine Zeitreise zwischen 1880 und 1920 im Raum Düren und Monschau" wird gemäß Vorlage 13/3447 zur Kenntnis genommen.
Punkt 20
Bericht zur Förderung der Beschaffung von Pflanzgut zur Erhaltung und Wie-derherstellung kulturhistorisch bedeutsamer Landschaftsbilder im Jahr 2013
Vorlage 13/3459
Die Frage von Herrn Fliß nach dem Vorgehen bei der Antragsbearbeitung werden von Herrn Attermeyer beantwortet. Er erläutert, dass die Prüfung der Anträge vor Ort erfolgt, ob die Kriterien erfüllt werden. Dabei wird regelmäßig der "Baum des Jahres" thematisiert; so ist der Grugapark in Essen im Jahr 2013 mit dem Wunsch an den LVR herangetreten. Weitere Kulturdienststellen werden sich ebenfalls beteiligen.
Der Umweltausschuss nimmt den Sachstand zur Vorlage 13/3459 "Förderung der Beschaffung von Pflanzgut" zur Kenntnis.
Punkt 21
Programm Perspektivenwerkstatt 2014
Vorlage 13/3464
Der Umweltausschuss bedankt sich für die kurzfristige Vorbereitung der Veranstaltung und stimmt der Durchführung der Perspektivenwerkstatt 2014 gemäß des Programmentwurfs in der Vorlage 13/3464 zu.
Punkt 22
EU-INTERREG IVC "Hybrid Parks"
- Sachstandsbericht
Vorlage 13/3289
Der Sachstandbericht zum Thema EU-INTERREG IVC „Hybrid Parks“ wird gemäß
Vorlage 13/3289 zur Kenntnis genommen.
Punkt 23
Anfragen und Anträge
Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.
Punkt 24
Mitteilungen der Verwaltung
Herr Althoff weist auf die Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG) wegen des Fehlens einer Kostenausgleichsregelung hin. Die Beschwerde sei vom Märkischen Kreis, dem Kreis Paderborn sowie der Kreisstadt Euskirchen mit Unterstützung der Kommunalen Spitzenverbände fristwahrend Ende Januar vor dem Verfassungsgerichtshof NRW erhoben worden. Das Land beabsichtige zunächst ein Sachverständigengutachten zu der Frage einzuholen, ob eine Verpflichtung zum Kostenausgleich bestehe. Sofern eine Kostenausgleichspflicht festgestellt werde, sei seitens des Landes beabsichtigt, ein weiteres Gutachten zur konkreten Erhebung der Mehraufwendungen zu beauftragen. Derzeit werde mit dem Land über eine Vereinbarung mit dem Ziel verhandelt, die eingereichte Kommunalverfassungsbeschwerde mit Verweis auf die laufenden Gespräche zunächst nicht weiter zu betreiben.
Auf Bitten der Ersten Landesrätin Frau Hötte zu einer Nachfrage aus einem Arbeitskreis, erläutert Herr Althoff die Bekanntmachungspflicht auf den Netzportalen entsprechend der Regelung im Tariftreue- und Vergabegesetzes (TVgG). Danach werde in § 3 des Gesetzes die Veröffentlichung in einem geeigneten Medium gefordert. Für seinen Anwendungsbereich lege das TVgG lediglich eine Veröffentlichungspflicht für öffentliche Auftraggeber des Landes auf dem Vergabeportal des Landes fest; für andere öffentliche Auftraggeber werde die Veröffentlichung dort nur empfohlen.
Der LVR mache seine Ausschreibungen auf seiner LVR-Vergabeplattform bekannt. Darüber hinaus sei die Landesplattform „d-nrw“ in die beim LVR eingesetzten Vergabe-Management-Software AI bereits implementiert, so dass die Ausschreibungen automatisch auch im Vergabeportal des Landes bekannt gemacht und ausgeschrieben werde.
Des Weiteren erfolge die Ausschreibung über zusätzliche Medien wie Subreport, Submissionsanzeiger, bi-Ausschreibungsblatt etc. und bei europaweiten Ausschreibungen auch auf der EU-Vergabeplattform.
Herr Althoff berichtet über die Notwendigkeit der Fällung auch der zweiten Robinie im Innenhof des Landeshauses, da der Baum im Wurzelwerk abgestorben sei. Die zunächst ins Auge gefasste Ersatzpflanzung der Traubeneiche –Baum des Jahres 2014- sei auf Anraten des Fachbereiches Umwelt wieder verworfen worden, da dieser Baum viel Licht brauche, aber auch zu groß für den Innenhof werde. Auf Vorschlag des Fachbereiches Umwelt seien nun für die Ersatzpflanzungen entweder die Echte Mispel oder die Eberesche, beide ebenfalls schon als Baum des Jahres ausgezeichnet, vorgesehen.
Punkt 25
Verschiedenes
Auf die Frage von Herrn Schmitz, wann mit einer Wiederinbetriebnahme des Windrades auf dem LVR- Haus gerechnet werden kann, erläutert Herr Althoff, dass derzeit noch nach dem Fehler gesucht wird.
Wuppertal, 20.03.2014
Der Vorsitzende
W e g e n e r
Köln, 10.03.2014
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
K a r a b a i c