12. Landschaftsversammlung 2004-2009

T a g e s o r d n u n g

Als Tischvorlage werden der Spielplan zur Fußball WM 2006 der Menschen mit Behinderung sowie eine neue Anlage 5 zur Vorlage 12/1423 (TOP 6) verteilt.

Herr Rötters erklärt unter Hinweis auf § 8 der Geschäftsordnung des LVR, dass er an der Beratung und Beschlussfassung zu TOP 13 (neu) der Tagesordnung nicht teilnehmen wird, da er befangen ist. Die Vorsitzende nimmt die Befangenheitserklärung zur Kenntnis.

Frau Hoffmann-Badache bittet die Reiseteilnehmer, während der Busfahrt und des Fluges einzelne Gastgeschenke in ihre Obhut zu nehmen.

Für die weitere Planung der Reise fragt Frau Hoffmann-Badache die Anzahl der Vegetarier für die vorbestellten Abend- und Mittagessen ab.

Frau Hoffmann-Badache teilt mit, dass Herr Heuser kurzfristig erkrankt ist und daher an der Reise nicht teilnimmt. Während der Sitzung wird er durch Herrn Dr. Kunstein vertreten.


Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Begrüßung durch LR 1, Herrn Elzer

Herr Elzer stellt den KölnTriangle Tower vor. Eigentümer des KölnTriangle sind die Rheinischen Versorgungskassen. Zur Sicherung der Altersversorgung durch Betriebsrenten, legen diese ihr Kapital nach der Kapitalanlagenverordnung auch in Form von Immobilien an. KölnTriangle ist das jüngste Investitions-Projekt, das von den ersten Mietern Ende 2004 bezogen wurde. Hierzu gehören Unternehmen wie „Die Bahn” und die „EASA” (European Aviation Safety Agency). Die Turmhöhe beträgt 103m, die Mietfläche 12.000 qm. Der KölnTriangle verfügt über 29 Etagen. Die 27. und 28. Etage sind als Event- und Konferenzebenen geplant, die 29. als Panoramaplattform. Eröffnet wurde diese am 23.05.2006.

Punkt 2
Besichtigung des Köln-Triangle Tower
anschließend Mittagessen

Die Mitglieder des Sozialausschusses besichtigen gemeinsam mit Herrn Elzer die Aussichtsplattform des Köln-Triangle Tower.

Anschließend stellt Herr Rohm, Prokurist der DK-Integrationsbetriebe gGmbH, den Betrieb vor, der für das Mittagsessen zuständig ist. Das Unternehmen beschäftigt rund 60 MitarbeiterInnen, davon sind 30 schwerbehindert. Angeboten werden gastronomische Dienstleistungen. U .a. betreibt das Unternehmen die Kantinen der Finanzämter in Bergisch Gladbach, Bonn und Siegburg, daneben wird außerdem ein umfangreicher Party- und Buffetservice angeboten. Für weitere Informationen wird auf die Internetadresse www.dk-integrationsbetriebe.de verwiesen.

Punkt 3
Vorstellung der Arbeit der IBS

Frau Dr. Seel stellt den Mitgliedern des Sozialausschusses die Räumlichkeiten der IBS (Informations- und Bildungsstätte des Integrationsamtes) neben dem Triangle-Tower vor.

Punkt 4
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 25.04.06

Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben.

Punkt 5
Fallzahlentwicklung in der Eingliederungshilfe -
halbjährlicher Bericht, ZPE Daten für 2005
Vorlage 12/1446

Frau Hoffmann-Badache erläutert die Vorlage. Sie berichtet, dass im Vergleich 2004/2005 im ambulanten Bereich die Fallzahlen um 25 % gestiegen sind. Bei 2/3 der Neufälle handelt es sich um Menschen mit psychischer Behinderung. Gleichzeitig ist die durchschnittliche Zahl der Fachleistungsstunden leicht rückläufig. Um den Wechsel von einer stationären Betreuung ins Betreute Wohnen auch für Menschen mit hohem Hilfebedarf attraktiver und bekannter zu machen, muß auch weiterhin aktiv Öffentlichkeitsarbeit betrieben werden. Hierzu dienen auch die Anreizprogramme. Bezüglich der Hilfeplankonferenzen lässt sich festhalten, dass diese bereits eine gute Entwicklung genommen haben. Zu betonen bleibt, dass alle Beteiligten zum Gelingen einer Hilfeplankonferenz beitragen müssen, so dass dort auch Steuerungseinflüsse geltend gemacht werden können. Weiterhin soll der Erfahrungsaustausch, auch unter den Fallmanagern, weiterentwickelt werden.

Frau Zsack-Möllmann dankt der Verwaltung für die Vorlage und berichtet von Erfahrungen, die sie in ihrem Berufsalltag vor Ort gemacht hat. Noch hält sie den Zeitpunkt für zu früh, als das man bereits ein Urteil über das Instrument der Hilfeplankonferenzen treffen könnte, da sich dies erst noch einspielen müsse.

Auch Frau Mangen findet die Vorlage sehr interessant, insbesondere auch deshalb, weil der Aspekt des Gender-Mainstreaming Berücksichtigung findet. Mit dem Bericht über die Entwicklung der Fallzahlen wird den Kommunen ein ansprechendes Hintergrundwissen geliefert.

Frau Schmidt-Zadel weist noch einmal auf die Entwicklung hin, die auf Seite 7 der Vorlage beschrieben wird. Sie vertritt die Ansicht, dass psychisch behindert Menschen zu häufig in WfbM statt auf dem 1. Arbeitsmarkt unterkommen.

Die Vorsitzende bittet die Verwaltung, über diese Entwicklung zu berichten. Außerdem stellt sie nochmals die Bedeutung der Regionalkonferenzen und der Hilfeplankonferenzen vor Ort heraus.

Herr Dr. Kunstein verweist darauf, dass schon jetzt in Einzelfällen die Argen an den Hilfeplankonferenzen teilnehmen, wie es z. B. im Kreis Wesel der Fall ist.

Bezüglich der Wortmeldung von Frau Schmidt-Zadel erläutert Frau Hoffmann-Badache, dass im Werkstattbereich bundesweit ein Fallzahlanstieg zu verzeichnen ist. Bereits der Benchmarking-Bericht hat eine Fallzahlsteigerung um 13 % in den Jahren 2000 -2004 aufgezeigt. Dies bedeutet für den LVR weitere finanzielle Belastungen. BAGüS und BIH überlegen zurzeit gemeinsam, wie in diese Entwicklung steuernd eingegriffen werden kann. Diesbezügliche Ergebnisse werden dann dem Sozialausschuss vorgestellt.

Zusammenfassend wird die Verwaltung gebeten, zu gegebener Zeit über die Entwicklung der Fallzahlen der WfbM, insbesondere auch der WfbM für psychisch behinderte Menschen, zu berichten. Außerdem soll das Thema der Arbeitsangebote für psychisch behinderte Menschen in WfbM behandelt werden.

Die Vorlage Nr. 12/1446 zur Fallzahlentwicklung in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, halbjährlicher Bericht, ZPE Daten 2005 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 6
Rahmenzielvereinbarung Nordrhein-Westfalen zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Vorlage 12/1423

Frau Hoffmann-Badache bittet die Ausschussmitglieder, die Anlage 5 der Vorlage durch die aktualisierte Form (Tischvorlage) auszutauschen. Des weiteren berichtet sie, dass auch die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karin Evers-Meyer, die Rahmenzielvereinbarung zwischen den beiden Landschaftsverbänden und den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrt begrüßt hat. Eine entsprechende Pressemitteilung ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

Herr Kresse sieht die Vereinbarung als gute Grundlage für die weitere Vorgehensweise. Eventuelle Erfolge bleiben abzuwarten. Er bittet darum, dass die Vorlage auch dem Gesundheitsausschuss und den Krankenhausausschüssen zur Kenntnis gegeben werden wird, da der LVR nicht nur Kosten- sondern zugleich auch Einrichtungsträger ist.

Herr Runkler berichtet hierzu, dass bereits im letzten Krankenhausausschuss 4 dieses Thema zur Diskussion gestanden hat.

Herr Heidrich weist darauf hin, dass aufmerksam zu beobachten ist, ob die Basis den Spitzenverbänden folgt.

Frau Hoffmann-Badache erläutert auf die Frage von Herr Detjen, dass es bereits Ende Juni einen gemeinsamen Controlling-Termin geben wird, sowie Ende Juli einen entsprechenden Termin ausschließlich für das Rheinland. Zur Anlage 1a weist sie darauf hin, dass darin dargelegt wird, dass die Ersparnisse im Rheinland höher ausfallen können als auf dem Gebiet des Landschaftsverband Westfalen-Lippe.
Die Verhandlungen mit den Hochpreiseinrichtungen werden weiterhin fortgeführt, es ist jedoch möglich, diese Verhandlungen mit dem Anreizprogramm zu koppeln. Die Verwaltung wird über die Ergebnisse berichten.

Die Vorsitzende bittet auch für die Zukunft um eine entsprechende Berichterstattung und hält fest, dass mit der Rahmenzielvereinbarung den Betroffenen kein Wechsel in eine ambulante Wohnform vorgeschrieben werden soll. Sie solle einen Anreiz zu einem möglichen Wechsel bieten.

Die Rahmenzielvereinbarung Nordrhein-Westfalen zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung gemäß Vorlage Nr. 12/1423 wird begrüßt. Die Vorlage soll auch dem Gesundheitsausschuss und den Krankenhausausschüssen zur Kenntnis gegeben werden.

Punkt 7
Aktueller Stand des Modellprojekts: Teilzeitbeschäftigung in Werkstätten für behinderte Menschen
Vorlage 12/1402

Frau Hoffmann-Badache berichtet, dass der Beirat zur Teilhabe behinderter Menschen des BMAS am 30. Mai 2006 beschlossen hat, dass der Bund sich zu 50 % an den Kosten der Begleitforschung beteiligt. Eine Ausschreibung der Begleitforschung ist nun der nächste Schritt.

Herr Heidrich weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass auch psychisch behinderte Menschen in den Werkstätten für behinderte Menschen richtig untergebracht sind.

Herr Kresse zeigt sich enttäuscht über die geringe Teilnahme der WfbM und hofft, dass sich dies noch ändern wird. Auch Frau Zsack-Möllmann bittet darum, dass die Verwaltung für mehr Beteiligung werben sollte.

Die Vorsitzende vermisst in der Vorlage den Aspekt der Altersteilzeit und Menschen mit herausforderndem Verhalten. Diese sollten gesondert berücksichtigt werden.

Frau Hoffmann-Badache betont, dass es sich bei dem Modellprojekt um eine Option analog zum Teilzeitgesetz handelt, die auf freiwilliger Basis von den WfbM bzw. deren behinderten Beschäftigten wahrgenommen werden kann. Behinderungsbedingte Teilzeitbeschäftigung ist auch weiterhin parallel dazu möglich.

Der Bericht über den aktuellen Stand des Modellprojekts: Teilzeitbeschäftigungsmöglichkeiten in Werkstätten für behinderte Menschen wird gemäß Vorlage Nr. 12/1402 zur Kenntnis genommen.

Punkt 8
Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Fürsorgestellen im Rahmen der Kriegsopferfürsorge durch die Hauptfürsorgestelle
hier: Angebot des LVR an die örtlichen Träger der Kriegsopferfürsorge
Vorlage 12/1467

Frau Hoffmann-Badache erläutert, dass die Verwaltung optimistisch gestimmt sei, dieses zusätzliche Aufgabenfeld entwickeln zu können, zumal die Reaktionen auf das Angebot bisher mehrheitlich positiv ausgefallen sind. Auf Nachfrage von Herrn Serafim teilt sie weiterhin mit, dass das Personal in Köln in der Hauptfürsorgestelle des LVR vorhanden ist, bei Bedarf aber auch Hausbesuche vor Ort möglich sind.

Herr Heidrich sieht in der Vorlage ein positives Zeichen.

Auf Nachfragen von Herrn Detjen bezüglich der Städte Essen und Köln weist Frau Dr. Seel drauf hin, dass die Verwaltung mit beiden Städten in Verhandlung steht. Auf weitere Nachfrage erläutert sie, dass nicht vorgesehen ist, Personal aus den Kommunen zu übernehmen.

Frau Mangen betont, dass es sowohl sinnvoll als auch wünschenswert ist, dass man sich aus der Notwendigkeit des Handels heraus zusammenschließt.

Frau Dr. Seel erklärt, dass der aktuelle Verhandlungsstand bezüglich der Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Fürsorgestellen durch die Hauptfürsorgestelle des LVR jederzeit bei ihr nachgefragt werden kann.

Der Sozialausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Aktivitäten der Verwaltung zur Sicherung einer fachlich qualifizierten Erfüllung der Aufgaben nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) nach einheitlichen Standards sowie zur Positionierung des LVR als Dienstleister für seine Mitgliedskörperschaften gemäß Vorlage Nr. 12/1467 werden begrüßt.

Punkt 9
Verbesserung der Teilhabe behinderter Menschen:
Durchführung einer Fachtagung
Vorlage 12/1451

Der Sozialausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des in der Vorlage Nr. 12/1451 dargestellten Konzeptes eine Fachtagung zu organisieren und durchzuführen.

Punkt 10
"Geballte Leidenschaft" Fußball WM 2006 der Menschen mit Behinderung vom
26.08. - 17.09.2006
hier: Unterstützung des Ereignisses durch den Landschaftsverband Rheinland
Vorlage 12/1479

Frau Schmidt-Zadel berichtet, dass sie sich in ihrer Funktion als stellv. Landesvorsitzende der Lebenshilfe NRW, die Gesellschafter der Fußball WM 2006 der Menschen mit Behinderung gemeinnützige GmbH ist, sehr stark dafür einsetzt, die öffentliche Aufmerksamkeit auf dieses Event, die 4. INAS-FID WM Fußball, vom 26.08.-17.09. zu lenken. Gefördert wird das Projekt von dem Bundesministerium des Inneren, der Aktion Mensch und der Stiftung Wohlfahrtspflege NRW. Die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte der Austragungsorte konnten als Botschafter und RWE als Hauptsponsor gewonnen werden. Der WDR überträgt die Spiele mit deutscher Beteiligung live und es gibt eine große Auftaktveranstaltung in der Kölnarena. Man hofft auf regen Zuspruch und ein großes Publikum. In Anbetracht der Leidenschaft und der Freude, mit der gerade auch die deutschen Spieler agieren, ist dies sehr wünschenswert. In anderen Ländern, z.B. England, ist die Unterstützung bereits jetzt sehr groß und die Spieler erhalten starken Zuspruch, es gibt Sponsoren und professionelle Trainer.

Frau Verweyen berichtet, dass im Kreis Kleve Bemühungen unternommen werden, möglichst vielen behinderten Menschen den Besuch eines Live Spiels während dieser WM zu ermöglichen.

Auf Nachfrage von Frau Mangen erläutert Frau Schmidt-Zadel, dass Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte der Austragungsorte gemeinsam mit der örtlichen Lebenshilfe Botschafterfunktion übernommen haben. Des weiteren wird von der Provinzial ein WM-Truck zur Verfügung gestellt, der in den einzelnen Austragungsorten Station macht, um für die WM zu werben. Hauptziel sind volle Stadien mit guter Stimmung, ein Miteinander behinderter und nicht-behinderter Menschen.

Frau Hoffmann-Badache verweist auf die Internetadresse www.inas-fid-wm2006.de. Die Verwaltung wird den Mitgliedern der Landschaftsversammlung schriftlich eine entsprechende Anzahl von Eintrittskarten anbieten.

Die Vorlage Nr. 12/1479 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 11
Mitteilung der Verwaltung

Veranstaltungshinweis
Frau Hoffmann-Badache weist auf die Veranstaltung des Diakonischen Werkes in Köln-Sürth (Michaelshoven) am 19.09.06 "Junge Frauen in Krisensituationen - von Zuständen, Umständen und Zuständigkeiten" hin. Sobald das Programm vorliegt, wird es den Fraktionen zugesandt.

77. Deutsche Fürsorgetag vom 03.-05.05.06 in Düsseldorf
Frau Hoffmann-Badache berichtet über den 77. Deutschen Fürsorgetag und die Beteiligung des LVR. Ihr dortiger Vortrag zu den Rahmenzielvereinbarungen hat bundesweites Interesse hervorgerufen.

Beirat zur Teilhabe des BMAS
Frau Dr. Seel berichtet über das nunmehr vom Beirat genehmigte Bundesarbeitsmarktprogramm zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Insgesamt wird ein Volumen von 36 Mio. € zur Verfügung gestellt, an dem Bund und Länder sich jeweils hälftig beteiligen sollen.
Das Modell steht auf 3 Säulen: Schaffung von 1.000 neuen Arbeitsplätzen, Schaffung von 500 neuen Ausbildungsplätzen und 2.500 zusätzlichen Beauftragungen an Integrationsfachdienste. Für das Rheinland ergibt sich ein Anteil von 11,97 %. Das sind umgerechnet 122 zu schaffende Arbeitsplätze, 61 zu schaffende Ausbildungsplätze und 305 Beauftragungen der Integrationsfachdienste. Zielgruppe sind die von ihrer Behinderung besonders betroffenen schwerbehinderten Menschen.
Die Laufzeit des Programms wird 5 Jahre betragen. Die zur Verfügung gestellten Gelder sind flexibel einzusetzen, d.h., dass sowohl investive als auch laufende Leistungen gefördert werden können. Die Integrationsämter werden mit der Umsetzung des Modells beauftragt. Über die weitere Entwicklung wird dem Sozialausschuss berichtet.

Punkt 12
Verschiedenes

Sondersitzung Sozialausschuss 19.05.06

Die Vorsitzende erkundigt sich nach den Auswertungen zur Sondersitzung vom 19.05.2006. Frau Hoffmann-Badache berichtet, dass es hierzu eine Dokumentation geben wird. Außerdem sei man zur Zeit dabei, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die gemeinsam Qualitätsstandards für die Beschäftigung von Menschen mit herausforderndem Verhalten in WfbM entwickeln und dann dem Sozialausschuss berichten soll. Herr Dr. Kunstein erläutert, dass die Arbeitsgruppe aus ca. 15 Teilnehmern bestehen soll und sich aus Fallmanagern, Vertretern von Einrichtungen, sowohl aus dem Wohnbereich als auch aus dem Bereich der Werkstätten für behinderte Menschen, zusammensetzen wird. Grundlage werden u. a. auch die Ergebnisse der Umfrage des LVR sein.

Dem Protokoll wird der Vortrag, den Frau Hoffmann-Badache am 19.05.2006 gehalten hat, in anonymisierter Form als Anlage 2 beigefügt.