LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 22. Sitzung des Krankenhausausschusses 2
am 19.08.2008 in den Rheinischen Kliniken Köln
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Ackermann, Alfons | |
| Bartsch, Hans-Werner | |
| Lipschitz, Julia | |
| Loepp, Helga | |
| Rohde, Klaus | |
| Schiefer, Ursula | Vorsitzende |
| Stricker, Günter | |
| SPD | |
| Benninghaus, Walburga | |
| Ciesla-Baier, Dietmar | |
| Recki, Gerda | für Mahler, Ursula |
| Schmidt-Zadel, Regina | für Daun, Dorothee |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Johlke, Gisela | für Zsack-Möllmann, Martina |
| Peil, Stefan | |
| FDP | |
| Vogel, Ilse | |
| Wirtz, Robert | |
Verwaltung: | | | Heister, Joachim | AL 81 |
| Freund, Miguel | AL 82 |
| Frielingsdorf, Stefan | Leiter der Geschäftsstelle für Beschwerden |
| Soethout, Guido | AL 21.30 |
| Rheinische Kliniken Düsseldorf | |
| Stellv. Ärztlicher Direktor | Prof. Dr. Dr. Tress |
| Stellv. Pflegedirektorin | Foulon |
| Kaufmännischer Direktor | Heinlein |
| Rheinische Kliniken Langenfeld | |
| Ärztlicher Direktor | Belitz |
| Pflegedirektor | Styrnal |
| Kaufmännischer Direktor | Höhmann |
| Rheinische Kliniken Köln | |
| Ärztliche Direktorin | Prof. Dr. Gouzoulis-Mayfrank |
| Pflegedirektor | Allisat |
| Kaufmännischer Direktor | Hauser |
| Wirtschaftsprüfungsgesellschaft | Müller |
| | Roggenkamp |
| | Leng |
| Protokoll | Meinberger |
T a g e s o r d n u n g
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft DHPG Dr. Harzem & Partner KG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007
2.1.
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft DHPG Dr. Harzem & Partner KG über die Prüfung des Jahresabschlusses der Rheinischen Kliniken Langenfeld zum 31.12.2007
12/3356
2.2.
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft DHPG Dr. Harzem & Partner KG über die Prüfung des Jahresabschlusses 2007 der Rheinischen Kliniken Köln zum 31.12.2007.
12/3377
2.3.
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft DHPG Dr. Harzem & Partner KG über die Prüfung des Jahresabschlusses der Rheinischen Kliniken Düsseldorf zum 31.12.2007
12/3392
3.1.
Lagebericht 2007 der Rheinischen Kliniken Langenfeld
12/3355
3.2.
Lagebericht 2007 der Rheinischen Kliniken Köln
12/3374
3.3.
Lagebericht 2007 der Rheinischen Kliniken Düsseldorf
12/3393
4.
Niederschrift über die 20. Sitzung vom 08.04.2008
5.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 06.05.2008
6.
Zwischenbericht für das Quartal 2008 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Rheinischen Kliniken
6.1.
Zwischenbericht für das II. Quartal 2008 über die Entwicklung der Erträge und der Aufwendungen der Rheinischen Kliniken Langenfeld
12/3353
6.2.
Zwischenbericht für das II. Quartal 2008 über die Entwicklung der Erträge und der Aufwendungen der Rheinischen Kliniken Düsseldorf
12/3482
6.3.
Zwischenbericht für das II. Quartal 2008 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Rheinischen Kliniken Köln
12/3461
7.
Niederschlagung einer Pflegekostenforderung der Rheinischen Kliniken Langenfeld
12/3484
8.
Beschwerde der Familie eines Patienten der Rheinischen Kliniken Langenfeld über die Umstände dessen Aufenhalts auf der Station 17
12/3348
9.1.
Einstellung und Bestellung zur Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Langenfeld
12/3384
9.2.
Bestellung zum Abteilungsarzt der Abteilung "Forensische Psychiatrie" in den Rhein. Kliniken Köln
12/3371
10.
Vergabeangelegenheiten
10.1.
Vergabe betriebsärztlicher und arbeitsmedizinischer Leistungen
12/3489
10.2.
Vergabe Kommissionierautomat für die Apotheke der Rheinischen Kliniken Langenfeld
12/3352
10.3.
Rheinische Kliniken Düsseldorf
hier: Auftragsvergabe Dachdeckungsarbeiten Haus 42
12/3462
10.4.
Vergaben über 10.000 EUR im 2. Quartal 2008 in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
12/3479
10.5.
Vergaben über 10.000 € im 2. Quartal 2008 in den Rheinischen Kliniken Langenfeld
12/3466
10.6.
Vergaben über 10.000 € im II. Quartal 2008 in den Rheinischen Kliniken Köln
12/3411
11.
Besondere Vorkommnisse
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
14.
Niederschrift über die 20. Sitzung vom 08.04.2008
15.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 06.05.2008
16.
Erfahrungsbericht der Ombudsperson der Rheinischen Kliniken Köln
17.1.
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Langenfeld
17.2.
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Düsseldorf
17.3.
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Köln zum 31.12.2007
18.
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik bei den Rheinischen Kliniken Langenfeld
19.
Rheinische Kliniken Langenfeld, Errichtung einer Tagesklinik in Leverkusen
Vorstellung der Planung und Kosten
12/3359
20.
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Langenfeld, Düsseldorf und Köln
20.1.
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Langenfeld
20.2.
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
20.3.
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Köln
21.
Hilfen für ältere Menschen mit psychischen Störungen, insbesondere Demenz, im Rheinland
- Problemaufriss, Versorgungsgrundsätze, Strategien
22.
Der Entwurf des Wohn- und Teilhabegesetzes - das neue Heimrecht NRW
hier: Stellungnahme des LVR im Rahmen der Verbändeanhörung
23.
Betriebliche Gesundheitsförderung in den Rheinischen Kliniken Köln
24.
Betriebliches Gesundheitsmanagement in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf
25.
Psychiatrische Versorgung von Migrantinnen und Migranten
26.
Anreizprogramm Gerontopsychiatrische Beratung im Gerontopsychiatrischen Zentrum
27.
Besondere Vorkommnisse
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 12:05 PM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 12:40 PM Uhr |
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und beglückwünscht im Namen des Krankenhausausschusses 2 Herrn Bartsch zum 60. Geburtstag. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Rohde ums Wort. Im Namen der Landesministerin Sommer und Minister Laumann händigt er den Kliniken Langenfeld und Düsseldorf Dankurkunden aus. Im Namen der Ministerin und Ministers dankt er den Kliniken herzlich dafür, dass sie schwierige Schüler, die sonst auf dem Arbeitsmarkt keine Chance bekommen können, ausbilden.
Im Folgenden wird die Tagesordnung genehmigt und entsprechend abgewickelt.
Öffentliche Sitzung
Punkt 14
Niederschrift über die 20. Sitzung vom 08.04.2008
Gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben.
Punkt 15
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 06.05.2008
Gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben.
Punkt 16
Erfahrungsbericht der Ombudsperson der Rheinischen Kliniken Köln
Frau Goetz erstattet ihren Bericht entsprechend der Anlage.
Herr Rohde und Herr Ciesla-Baier danken Frau Goetz für den aufschlussreichen Bericht und sagen ihr wegen des Zeitmangels eine weitere Beratung in einer der nächsten Sitzungen zu.
Punkt 17
Jahresabschluss 2007
Punkt 17.1
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Langenfeld
Vorlage 12/3354
Der Krankenhausausschuss 2 fasst ohne weitere Diskussion einstimmig den nachstehenden Beschluss.
Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Langenfeld gemäß Vorlage Nr. 12/3354 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Langenfeld fest.
2. Der Jahresüberschuss der Rheinischen Kliniken Langenfeld zum 31.12.2007 in Höhe von 3.992,83 Euro wird auf das Wirtschaftsjahr 2008 vorgetragen.
Punkt 17.2
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Düsseldorf
Vorlage 12/3390
Der Krankenhausausschuss 2 fasst ohne weitere Diskussion einstimmig den nachstehenden Beschluss.
Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Düsseldorf gemäß Vorlage Nr. 12/3390 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Düsseldorf fest.
2. Der Bilanzgewinn in Höhe von EUR 2.370.324,65 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Punkt 17.3
Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Köln zum 31.12.2007
Vorlage 12/3375
Der Krankenhausausschuss 2 fasst ohne weitere Diskussion einstimmig den nachstehenden Beschluss.
Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Köln entsprechend der Vorlage Nr. 12/3375 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2007 der Rheinischen Kliniken Köln fest.
2. Der Bilanzgewinn der Rheinischen Kliniken Köln zum 31.12.2007 in Höhe von € 343.958,13 wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Punkt 18
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik bei den Rheinischen Kliniken Langenfeld
Vorlage 12/3463
Ohne weitere Diskussion fasst der Krankenhausausschuss 2 einstimmig den nachstehenden Beschluss.
Frau Katja Grafweg wird für das ausgeschiedene Mitglied Herrn Wolfgang Wermke als Vertreterin für den Bereich des Justizvollzuges zum Mitglied des Beirates der Forensik bei den Rheinischen Kliniken Langenfeld bestellt.
Punkt 19
Rheinische Kliniken Langenfeld, Errichtung einer Tagesklinik in Leverkusen
Vorstellung der Planung und Kosten
Vorlage 12/3359
Die Vorlage wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Punkt 20
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Langenfeld, Düsseldorf und Köln
Punkt 20.1
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Langenfeld
Vorlage 12/3357
Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Langenfeld wird gemäß Vorlage Nr. 12/3357 zur Kenntnis genommen.
Punkt 20.2
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Vorlage 12/3478
Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf wird gemäß Vorlage Nr. 12/3478 zur Kenntnis genommen.
Punkt 20.3
Tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Köln
Vorlage 12/3418
Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2007 für die Rheinischen Kliniken Köln wird gemäß Vorlage Nr. 12/3418 zur Kenntnis genommen.
Punkt 21
Hilfen für ältere Menschen mit psychischen Störungen, insbesondere Demenz, im Rheinland
- Problemaufriss, Versorgungsgrundsätze, Strategien
Vorlage 12/3195
Der Bericht über Hilfen für ältere Menschen mit psychischen Störungen, insbesondere Demenz, im Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 12/3195 zur Kenntnis genommen.
Punkt 22
Der Entwurf des Wohn- und Teilhabegesetzes - das neue Heimrecht NRW
hier: Stellungnahme des LVR im Rahmen der Verbändeanhörung
Vorlage 12/3282/1
Die Vorlage wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Punkt 23
Betriebliche Gesundheitsförderung in den Rheinischen Kliniken Köln
Vorlage 12/3414
Der Bericht über die betriebliche Gesundheitsförderung in den Rheinischen Kliniken Köln wird gemäß Vorlage Nr. 12/3414 zur Kenntnis genommen.
Punkt 24
Betriebliches Gesundheitsmanagement in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf
Vorlage 12/3485
Der Bericht über das betriebliche Gesundheitsmanagement in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf wird gemäß Vorlage Nr. 12/3485 zur Kenntnis genommen.
Punkt 25
Psychiatrische Versorgung von Migrantinnen und Migranten
Vorlage 12/3495
Der Bericht zur Situation der psychiatrischen Versorgung von Migrantinnen und Migranten wird gemäß Vorlage Nr. 12/3495 zur Kenntnis genommen.
Punkt 26
Anreizprogramm Gerontopsychiatrische Beratung im Gerontopsychiatrischen Zentrum
Vorlage 12/3496
Der Gesundheitsausschuss beschließt das Anreizprogramm "Gerontopsychiatrische Beratung als Teil eines Gerontopsychiatrischen Zentrums" gemäß Vorlage Nr. 12/3496 und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung.
Punkt 27
Besondere Vorkommnisse
Keine Wortmeldung.
Punkt 28
Beschlusskontrolle
Keine Wortmeldung.
Punkt 29
Verschiedenes
Keine Wortmeldung.
Köln, 09.09.2008
Die Vorsitzende
S c h i e f e r
Köln, 05.09.2008
Kaufmännischer Direktor
H a u s e r