T a g e s o r d n u n g

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 7. Sitzung des Krankenhausausschusses 1.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird beschlossen, den TOP 3 aus dem öffentlichen Teil als Punkt 13 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln.

Die geänderte Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 04.11.2010

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 04.11.2010 wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Wirtschaftsplanentwürfe 2011 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2011 der LVR-Kliniken
Vorlage 13/978

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

1. Die Wirtschaftsplanentwürfe der LVR-Kliniken für das Jahr 2011 einschließlich des Kassenkreditrahmens und den Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 13/978 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2011 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.


Punkt 4
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren
Vorlage 13/903

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Krankenhausausschuss 1 bestellt gemäß Vorlage Nr. 13/903 Herrn Dirk Hürtgen zum Mitglied des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren für das ausgeschiedene Mitglied, Herrn Georg Beyß.


Punkt 5
Psychisch kranke Kinder und Jugendliche

Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden die beiden Punkte

5.1 Rahmenkonzeption für die Weiterentwicklung der Bereiche der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie in den LVR-Kliniken und

5.2 Psychisch kranke Kinder und Jugendliche; Anforderung an ein vernetztes Hilfesystem

zusammengefasst erörtert.

Herr van Brederode erläutert zunächst kurz die vorliegende Rahmenkonzeption für die Weiterentwicklung der Bereiche der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie in den LVR-Kliniken.
Der Fokus liege hierbei insbesondere auf den Bereichen Prävention psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen, der Weiterentwicklung von Behandlungsangeboten sowie dem Bereich der Vernetzung der Kinder- und Jugendpsychiatrie mit der Jugendhilfe und anderen relevanten Versorgungsträgern in den jeweiligen Regionen.
Zwar gehöre der Bereich Prävention nicht zum Kernfeld des Versorgungsauftrages der LVR-Kliniken, dennoch sehe der Landschaftsverband hier ein ganz wesentliches Feld, entsprechende Maßnahmen zu entwickeln wie z. B. geschehen durch das Förderprogramm für Kinder psychisch kranker Eltern.
Die vorliegende Rahmenkonzeption resultiere noch als Auftrag aus der letzten Wahlperiode aufgrund der seinerzeitigen Umstände, dass die vorhandenen Kapazitäten in Kinder- und Jugendpsychiatrien dem Fallzahlenanstieg nicht mehr gerecht werden konnten und die zunächst zögerliche Bewilligung zusätzlicher Kapazitäten des für die Krankenhausplanung zuständigen Ministeriums.
Dies habe eine Resolution des Landschaftsausschusses zur Folge gehabt, welche den Ausbau der Behandlungsangebote an den Klinikstandorten gefordert habe. Hier sei zwar noch nicht die Inbetriebnahmephase erreicht, jedoch sei man betreffend des Krankenhausplanungsverfahrens hier schon sehr weit.
Er sei zuversichtlich, dass man in einigen Jahren deutlich besser dezentralisiert aufgestellt sei und die Aufnahmekapazitäten soweit vergrößert seien, dass man dem kontinuierlichen Fallzahlenanstieg der letzten Jahre auch angemessen Rechnung tragen könne.

Der Bereich Vernetzung sei jedoch das schwierigste Thema im Gesamtkontext. Hier seien in der Vergangenheit schon einige Maßnahmen und Programme entwickelt worden wie z. B. das Netzwerk bezogene Qualitätsmanagement (NBQM). Bei der Umsetzung sei jedoch festzustellen, dass es insbesondere schwierig sei, die beteiligten Jugendämter zu einer kontinuierlichen Zusammenarbeit und zu einer gemeinsamen Problemsicht zu bewegen. Hier spiele natürlich auch der große Versorgungsbereich der jeweiligen Kinder- und Jugendpsychiatrien eine Rolle, was die Kooperation in Sachen Vernetzung schwierig gestalte. Die weitere Dezentralisierung im Bereich der tagesklinischen und vollstationären Versorgung sei hier ein wichtiger Schritt.

Das vorliegende Konzept sei ein allgemeiner Rahmen, der auf örtlicher Klinikebene mit konkreten Maßnahmen auszuführen sei.

Frau Schulz bedankt sich für das Rahmenkonzept und bittet darum, dieses Konzept auf die Kinder- und Jugendpsychiatrie der LVR-Klinik Bonn herunter zu brechen und in einer der nächsten Sitzungen des Krankenhausausschusses 1 vorzustellen, wie dieses Rahmenkonzept speziell in der LVR-Klinik Bonn gehandhabt werde.
Weiterhin sei interessant, zu erfahren, wie sich die Vernetzung im Bezug auf eine eventuelle Anschlussbehandlung nach Volljährigkeit in einer anderen LVR-Klinik gestalte.

Herr Bündgens zeigt sich überzeugt, dass die Thematik zu einem guten Abschluss gebracht werde.

Herr Beu fragt nach, ob es einen Zeitrahmen für die Vorlage der Fortschreibung hinsichtlich der Zielplanung für die LVR-Klinik Bonn bezüglich eines verbesserten Angebotes für die Kinder und Jugendlichen im Rhein-Sieg-Kreis und der Erweiterung der Tagesklinik Euskirchen gebe. Herr van Brederode teilt hierzu mit, dass man derzeit noch in Verhandlungen mit Vertretern des Rhein-Sieg-Kreises bezüglich der geplanten Angebotserweiterung stehe. Sobald hier Planungssicherheit bestehe, werde man dies in die Fortschreibung der Zielplanung für die LVR-Klinik Bonn einbringen.

Herr Prof. Dr. Biniek erklärt, dass man der Bitte von Frau Schulz gern nachkomme, die spezielle Situation in der LVR-Klinik Bonn darzustellen.

Abschließend äußert der Vorsitzende, dass man auf der Grundlage der vorliegenden Rahmenkonzeption mit großem Selbstbewusstsein sagen könne, dass der Landschaftsverband Rheinland die Bedeutung des Themas Prävention in sehr vorbildlicher Weise über alle parteipolitischen Grenzen hinweg erkenne und trage.


Punkt 5.1
Rahmenkonzeption für die Weiterentwicklung der Bereiche der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie in den LVR-Kliniken
Vorlage 13/800/1

Die mit der Vorlage Nr. 13/800/1 vorgelegte Rahmenkonzeption für die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie in den LVR-Kliniken wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5.2
Psychisch kranke Kinder und Jugendliche
Anforderungen an ein vernetztes Hilfesystem
Vorlage 13/802/1

Die Dokumentation der Fachtagung „Psychisch kranke Kinder und Jugendliche – Anforderungen an ein vernetztes Hilfesystem“ am 18. November 2009 wird gemäß Vorlage Nr. 13/802/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Vorlage 13/869

Frau Schulz bittet um eine kurze Sachstandsmitteilung zur Situation der Kinder- und Jugendpsychiatrie in der LVR-Klinik Bonn im Rahmen der Maßnahmen des Konjunkturpakets II.
Herr Althoff teilt mit, dass durch den Winteranbruch Ende 2010 ein Verzug von ca. vier Wochen eingetreten sei, der aber durch eine entsprechende Planung in den nächsten Wochen sukzessive wieder aufgeholt werde. Bei den Baukosten liege man im Rahmen.

Der Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II wird gemäß Vorlage 13/869 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 8
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 8.1
LVR-Verbundzentrale

keine Wortmeldung


Punkt 8.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

keine Wortmeldung.


Punkt 8.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

keine Wortmeldung.


Punkt 9
Verschiedenes

keine Wortmeldung.