T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Runkler begrüßt die Anwesenden.

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 27. Sitzung vom 05.02.2014

Gegen die Niederschrift über die 27. Sitzung des Kulturausschusses vom 05.02.2014 werden keine Einwände erhoben.


Punkt 3
Energeticon gGmbH - Begrüßung und Berichterstattung durch die Geschäftsführung

Herr Runkler begrüßt Herrn Sonders als Bürgermeister der Stadt Alsdorf sowie Aufsichtsratsvorsitzenden der Energeticon gGmbH, Herrn Richter als Geschäftsführer der Energeticon gGmbH sowie die Aufsichtsratsmitglieder Herrn Bündgens und Herrn Prof. Patt.

Herr Sonders begrüßt die Mitglieder und dankt für die bisherige Unterstützung des Energeticons durch den LVR. Das Projekt werde seit zehn Jahren in unterschiedlichen Funktionen durch ihn begleitet, seit dem Jahr 2009 aktiv als Bürgermeister der Stadt Alsdorf. Die ursprüngliche Idee sei die Entwicklung eines reinen Bergbaumuseums gewesen, man habe sich jedoch in der Konzeptionsphase sehr schnell darauf verständigt, dass der Standort ein Alleinstellungsmerkmal benötige und habe daher im folgenden ein innovatives Konzept entwickelt, welches Herr Richter im späteren Verlauf der Sitzung noch im Detail vorstellen werde. Derzeit entstehe ein einzigartiges Projekt, so dass nach der Eröffnung im September 2014 mit mehreren Tausend Besucherinnen und Besuchern im Jahr gerechnet werde. Das Energeticon decke viele verschiedene Aspekte und Interessenslagen ab und könne sich so auf Dauer selbst, ohne weitere Zuschüsse, tragen. Dass dies funktionieren könne, zeigten auch die Stadthalle sowie der Tierpark in Alsdorf, welche beide kaum noch Subventionen benötigen würden und jeweils ca. 150.000 Besucherinnen und Besucher im Jahr aufweisen könnten. Er bedankt sich ausdrücklich bei der Verwaltung des LVR, welche während der gesamten Vorlaufzeit und der Umsetzungsphase der Energeticon gGmbH fachlich beratend zur Seite gestanden habe. Er macht weiter darauf aufmerksam, dass sich das Energeticon an einem historischen Ort befände. Unweit vom Fördermaschinenhaus läge der "Eduardschacht", welcher in den 1930er Jahren durch ein Grubenunglück traurige Berühmtheit erlangt habe. Die Stadt Alsdorf bemühe sich, um das Energeticon herum weitere touristische Anziehungspunkte zu schaffen: Alsdorf sei durch eine wunderbare Berghaldenlandschaft geprägt und gegenüber dem Energeticon werde ein Kultur- und Bildungszentrum entstehen, welches nicht nur Platz für etwa 1.000 Realschülerinnen und -schüler sowie Gymnasiasten biete, sondern auch in der größten freitragenden Industriehalle in Nordrhein-Westfalen eine Vielfalt von Bildungs- und Kulturangeboten entstehen lasse. Auch das Kino-Center mit seiner Erlebnisgastronomie weise ca. 250.000 Besucherinnen und Besucher im Jahr auf, so dass Alsdorf insgesamt ein großes Angebot an tagestouristischen Zielen aufweise, die dem Energeticon zugute kämen. Abschließend übergibt er das Wort an Herrn Richter, der die Energeticon gGmbH umfassend anhand einer PowerPointPräsentation den Anwesenden vorstellt.


Auch Herr Richter bedankt sich zunächst beim LVR als Hauptgesellschafter der Energeticon gGmbH für die vollumfängliche Unterstützung in den letzten Jahren. Der derzeit noch in der Bauphase befindliche Energeticon-Parcours - welcher nicht nur in das Freizeitkonzept der Stadt Alsdorf integriert sei, sondern ebenso in die Euregio-Mass-Rhein sowie die StädteRegion Aachen - umfasse etwa 30 Stationen auf einer Länge von ca. 700 m. Der Parcours erzähle in drei Geschichten aufgeteilt die Entstehung der Energieträger, deren fossile Zeit sowie den Übergang ins regenerative Zeitalter. Der Ausstellungsbeginn befinde sich im tageslichtfreien sog. "Sonnenraum", welcher eine 5,20 m große Sonneninstallation aufweise. Die nächste Station sei die sog. "Solare Energieschatzkammer", welche auch tageslichtfrei die zehn solarinduzierten Energieträger vorstelle. Der sich anschließende zweite Ausstellungsteil befinde sich unter Tage und bereite das fossil-industrielle Zeitalter auf, indem es die Nutzbarmachung fossiler Brennstoffe durch den Menschen erläutere. Hiernach werde die Sozialgeschichte des Bergbaus aufgearbeitet. So werde auf die extremen Arbeitsbedingungen unter Tage eingegangen, und ebenso würden die Wohnverhältnisse der Bergarbeiter und ihrer Familien aufgezeigt. Anschließend führe der Parcours durch verschiedene kleinere Ausstellungsräume, in denen z. B. die vier fossilen Energieträger - Steinkohle, Braunkohle, Erdöl und Erdgas - in ihrer Entstehungsgeschichte und Gewinnungsmethoden charakterisiert, aber auch die Erfordernis der Energiewende thematisiert würden. Der Ausstellungsraum "Das kleine 1x1 der Energie" stelle anschließend interaktiv die naturwissenschaftlichen Grundlagen dar und richte sich so insbesondere an Schülerinnen und Schüler. Wieder an der Oberfläche befinde sich der ca. 450 qm große zentrale Raum der Ausstellung, welcher die Nutzbarmachung solarer Strahlung durch die sechs Derivate der Sonne darstelle und sich entsprechend in sechs Pfade aufteile. Der Außenbereich weise dann einen erdgeschichtlichen Teil sowie einen fossil-industriellen Abschnitt auf, welcher die großen Maschinen der Bergbauindustrie ausstelle. Ebenfalls beinhalte der Außenbereich einen regenerativen Abschnitt, indem z. B. Photovoltaik- oder Windkraftanlagen 1:1 dargestellt werden könnten. Eingehend auf die Arbeiten am Standort, berichtet Herr Richter weiter, dass die Bausubstanz in einem sehr schlechten Zustand gewesen sei und daher in Teilen eine Kernsanierung der Gebäude mit Mehrkosten in Höhe von 500.000 € hätte erfolgen müssen. Das Betriebskonzept fuße auf drei Standbeinen: dem Betrieb der Ausstellung mit Fachveranstaltungen, Schulprojekten und Führungen, auch in Zusammenarbeit mit ehem. Bergleuten, der Durchführung kultureller Veranstaltungen sowie der Privatvermietung. Abschließend berichtet Herr Richter nochmals zur Organisationsstruktur der Energeticon gGmbH: Hauptgesellschafter mit 50% sei der Landschaftsverband Rheinland, danach folgten die Stadt Alsdorf sowie die StädteRegion Aachen mit mehreren Kommunen im Umfeld. Neben der gGmbH existiere noch ein Förderverein mit ca. 60 Mitgliedern. Trotz der noch umfangreichen Arbeiten sei er optimistisch, dass der für den 8. September 2014 anvisierte Eröffnungstermin auch entsprechend gehalten werden könne.

Herr Bündgens berichtet anschließend, dass er selbst vor 45 Jahren als Mess- und Regelmechaniker im Energeticon gearbeitet habe und nun Mitglied des Aufsichtsrates sei. Somit liege ihm das Projekt - welches bundesweit ein Alleinstellungsmerkmal aufweise - sehr am Herzen, und er macht deutlich, dass man bei einem Rundgang über den Parcours sowohl die Geschichte des Bergbaus als auch neue Energien kennen lerne.

Auch in seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied erklärt Herr Prof. Patt, dass sich seine Fraktion insgesamt sehr für das Projekt engagiere. Die Darlegung der Historie des Standortes sei ein wichtiger Faktor, jedoch läge auch ein besonderes Augenmerk auf der erneuerbaren Energie und deren Vermittlung. Hier sei z. B. die Nachbarschaft zum Forschungszentrum Jülich sowie dem Braunkohlerevier der RWE ein Glücksfall und von hoher Bedeutung. Er bedankt sich nochmals für die Unterstützung seitens der Stadt Alsdorf, die trotz vieler weiterer eigener Kultureinrichtungen dem Energeticon ein starker Partner sei. Er sei zuversichtlich, dass vor Ort eine gute Einrichtung entstehen werde.

Herr Lohe bittet um kurze Stellungnahme zum Wirtschaftsplan der Energeticon gGmbH und fragt an, wie viel das Gesamtbudget betrage, wie hoch der Zuschussbedarf sei und mit welchen Eigenmitteln durch Eintrittserlöse gerechnet werde. Herr Richter führt aus, dass das Investitionsvolumen für die Gebäudesanierung ca. 4,5 Mio. € sowie für die Ausstellung ca. 3,5 Mio. € betragen habe. Mit den weiteren Arbeiten wie z. B. der Aufbereitung der Außenflächen werde das Gesamtvolumen ca. 12 - 13 Mio. € betragen. Bei den jährlichen Betriebskosten für die Geschäftsstelle könnte man von etwa 180.000 € - 200.000 € ausgehen. Durch den derzeitigen Baustellencharakter könnten noch keine Vermietungen in vollem Umfang erfolgen, so dass die Einnahmen derzeit stark schwanken würden. Bisher hätte man auch noch keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können, der Jahresabschluss 2013 habe ein Defizit von ca. - 35.000 € ausgewiesen. Nach Fertigstellung werde mit jährlich etwa 25.000 Besucherinnen und Besuchern zu einem Eintrittspreis von 4,50 € gerechnet. Herr Sonders ergänzt, dass die Stadt Alsdorf ca. 1 Mio. € in das Projekt eingebracht habe. Die Mittel seien für einen möglichen Defizitausgleich für die nächsten 20 Jahre ausgelegt. Zusätzlich gebe es die regulären Zuschüsse der drei Hauptgesellschafter LVR, StädteRegion Aachen und der Stadt Alsdorf. Darüberhinaus würden bereits jetzt - zusammen mit dem Bergbaumuseumsverein sowie dem Pro Energeticon e. V. - Vorbereitungen getroffen, die eigentliche Kernausstellung im weiteren Verlauf durch Sonderausstellungen zu ergänzen und so das Energeticon auch über einen längeren Zeitraum für Besucherinnen und Besucher interessant zu gestalten. Der Pro Energeticon e. V. verfüge zusätzlich über ca. 200.000 € eigenes Kapital und sei stetig auf der Suche nach weiteren Förderern und Sponsoren. So seien z. B. bereits die von Herrn Richter erwähnten Mehrkosten für die Gebäudesanierung durch Sponsoring im Sinne von ehrenamtlichen Fremdarbeiten aufgefangen worden. Ziel sei es auf lange Sicht hin ganz deutlich, kein defizitärer Betrieb zu sein, und er sei optimistisch, dass dies mit dem erarbeiteten Konzept auch gelinge. Er betont, dass alle Maßnahmen einem Gesamtkonzept für die Stadt Alsdorf unterlägen. So bestehe z. B. eine enge Abstimmung zwischen den verschiedenen Veranstaltungsorten und eine gemeinsame Veranstaltungs-Website, so dass alle Beteiligten voneinander profitieren könnten.

Auch bezogen auf Tagesordnungspunkt 6, Vorlage 13/3451, bittet Herr Gormanns um kurze Stellungnahme, wie das "Schaffrath-Haus" in Alsdorf-Ofden in das kulturelle Konzept der Stadt Alsdorf eingebunden werde. Herr Sonders erklärt, dass Herr Prof. Ludwig Schaffrath ein bedeutender Künstler sei, der Alsdorf auch weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt gemacht habe. Das Schaffrath-Haus sei aufgrund der Größenordnung für Veranstaltungen nur begrenzt nutzbar, werde jedoch z. B. im Segment der bildenden Künste oft genutzt. Die Stadt Alsdorf könne derzeit aufgrund des Haushaltssicherungskonzeptes keine liquiden Mittel zur Verfügung stellen, würde jedoch dem Standort logistisch unter die Arme greifen.

Herr Runkler bedankt sich für die Ausführungen und macht deutlich, dass es sehr begrüßenswert sei, wenn sich die lokale und regionale Politik sowie Verwaltung in solcher Weise bei den eigenen bzw. gemeinsamen Einrichtungen engagiere. Abschließend verweist er nochmals auf das Angebot eines durch Herrn Richter geführten Rundgangs nach Sitzungsende.


Punkt 4
Zuschüsse im Jahr 2014 zur Förderung von landes- und heimatkundlichen Publikationen und Projekten von Einrichtungen sowie Vereinen (Produktgruppe 027)
Vorlage 13/3466

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Den gemäß Vorlage 13/3466 vorgeschlagenen Zuschüssen für landes- und heimatkundliche Publikationen und Projekte wird vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe zugestimmt.


Punkt 5
Zuschüsse für Aufwendungen der Archivpflege für Maßnahmen der Bestandserhaltung, der Erschließung und Nutzbarmachung in Rheinischen Archiven
Vorlage 13/3485

Herr Prof. Dr. Peters bedankt sich - auch bezogen auf die Darstellungen unter Tagesordnungspunkt 4 - für die professionellen Vorlagen der LVR-Dienststellen.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Vorbehaltlich der Entscheidung über die Verteilung der Fördermittel der Sozial- und Kulturstiftung des LVR, wird der Förderung der in Vorlage 13/3485 dargestellten Projekte kommunaler Archive aus Mitteln der Regionalen Kulturförderung bzw. GFG-Mitteln wie folgt zugestimmt:
a) Für Bestandserhaltungsmaßnahmen in den Archiven der Städte Bonn, Euskirchen, Troisdorf, der Gemeinde Swisttal und des Kreises Viersen.
b) Für Maßnahmen der Erschließung und Nutzbarmachung des Stadtarchivs Düsseldorf
c) Für Maßnahmen zu beiden Förderbereichen (Bestandserhaltung und Erschließung) im Gemeindearchiv Kall.
d) Für die Beschaffung von speziellen Mess- und Reinigungsgeräten zur Verwendung in den rheinischen Kommunalarchiven.

2. Vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanes 2014 durch das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, wird der Förderung der in Vorlage 13/3485 dargestellten Projekte nichtstaatlicher Archive wie folgt zugestimmt:
a) Für Bestandserhaltungsmaßnahmen im Archiv des Kolpingwerks Deutschland.
b) Für Maßnahmen der Erschließung und Nutzbarmachung des Rheinischen Archivs für Künstlernachlässe und des Archivs Schloss Schönstein.
c) Für Maßnahmen zu beiden Förderbereichen (Bestandserhaltung und Erschließung) im Historischen Archiv des Erzbistums Köln, dem Archiv der Evangelischen Kirche im Rheinland, dem Archiv des Künstlervereins Malkasten.
d) Als institutionelle Förderung für Bestandserhaltungs- und Erschließungsprojekte des Rheinisch-Westfälischen Wirtschaftsarchivs (RWWA) laut Beschluss des Kulturausschusses vom 20.04.2005.


Punkt 6
Zuschüsse an Museen
Vorlage 13/3451

Herr Prof. Patt merkt grundsätzlich an, dass gänzlich neue Initiativen und Projekte genau überprüft werden sollten und man diesbezüglich vor einer Einbindung in die bestehenden Konzepte eher zurückhaltend agieren sollte. Er spricht sich dafür aus, sich seitens der Politik standortbezogen einzusetzen.

Herr Gormanns bittet um Auskunft, ob für den Besuch des Schaffrath-Hauses Eintritt erhoben werde und ob der LVR in die Konzeption für das Haus und mögliche Wechselausstellungen miteinbezogen wurde. Frau Karabaic erwidert, dass Eintritte erhoben werden sollten. An dem Programm des Hauses sei der LVR nicht direkt beteiligt, eine Kooperation oder Austausch, bezogen auf einzelne Projekte, sei jedoch durchaus vorstellbar. Ergänzend bittet Herr Gormanns bezüglich des Zollmuseums Friedrichs um kurze Stellungnahme zum Verhältnis der Kosten der Konzeption zur Wertigkeit des Museums. Frau Karabaic erläutert, dass dem Projekt eine Sammlung zugrunde liege, die dem Haus entsprechend zur Verfügung gestellt werden solle. Hier gebe es ihrer Information nach bereits Gespräche mit der NRW-Stiftung für den Erwerb. Alles Weitere werde die der Wertigkeit der Sammlung entsprechende Konzeption zeigen.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Den in der Vorlage Nr. 13/3451 aufgeführten Förderungen von Museen wird - vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanes 2014 durch das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW - zugestimmt.


Punkt 7
Museumsförderung aus Mitteln der Regionalen Kulturförderung, hier GFG-Mitteln
Vorlage 13/3452

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kulturausschuss beschließt, vorbehaltlich der Entscheidung über die Verteilung der Fördermittel der Sozial- und Kulturstiftung des LVR, die von der Verwaltung mit Vorlage
Nr. 13/3452 vorgeschlagenen Beihilfen für Zwecke der landschaftlichen Kulturpflege im Bereich Museumsförderung.


Punkt 8
Besuchsstatistik und Erlöse aus Entgelten der Museen des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 13/3463

Herr Prof. Dr. Peters bedankt sich für die detaillierte Darstellung, macht jedoch auch auf das sehr ambivalente bzw. heterogene Ergebnis aufmerksam. Er verweist außerdem auf das erneut schlechte Ergebnis für das LVR-Industriemuseum in Engelskirchen - der Standort sei weiter zu beobachten.

Frau Karabaic erläutert, dass im gesamten Bundesgebiet ein leichter Besucherrückgang zu verzeichnen sei, der sich ebenso auf die LVR-Museen auswirke. Bezogen auf die Darstellungen, verweist Frau Karabaic weiter auf den naturgemäßen Besucherrückgang nach großen und gut besuchten Sonderausstellungen. In Hinblick auf das LVR-Industriemuseum macht sie deutlich, dass die anderen Standorte unter den gegebenen Bedingungen gute Zahlen aufweisen würden und bei der Betrachtung des Standortes Engelskirchen auch die viermonatige Schließung des Hauses zu berücksichtigen sei.

Herr Spieß merkt an, dass eine auf die letzten zehn Jahr bezogene Statistik sinnvoller und aussagekräftiger wäre. Frau Karabaic gibt zu bedenken, dass der LVR in den letzten Jahren weitere Häuser eröffnet habe und diese dementsprechend anders bewertet werden müssten.

Auch Herr Beu bedankt sich für die Darstellungen, merkt jedoch ebenfalls an, dass eine Ausweitung der Berichtszeitspanne einen aussagekräftigeren statistischen Wert aufzeigen würde. Er führt weiter aus, dass den Dauerausstellungen der einzelnen Häuser eine hohe Bedeutung zukomme und diese somit mit entsprechenden Finanzmitteln auszustatten seien.

Herr Zierus ergänzt, dass der Schwerpunkt der Verteilung der Mittel für Sonderausstellungen etc. sinnvoller Weise auf bedürftigen Häusern liegen sollte, da so ein entsprechender Ausgleich geschaffen werden könne.

Herr Pohl erklärt, dass die einzelnen Häuser in ihrer Entwicklung auch einzeln zu betrachten seien und spricht sich ebenfalls für eine statistische Aufstellung über zehn Jahre aus. Er macht deutlich, dass die LVR-Museen nicht gegeneinander ausgespielt werden dürften. Man müsse alle Standorte so stärken, dass das Gesamtgefüge und das Gesamtangebot ansprechend bleibe.

Die Besuchsstatistik und die Statistik der Erlöse im Jahre 2013 für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland werden gemäß Vorlage Nr. 13/3463 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Entgeltregelungen der Museen des LVR
Vorlage 13/3460

Auf Rückfrage von Herrn Beu bezüglich der neuen Museumskarten berichtet Frau Karabaic, dass diese ab dem 01. April 2014 eingeführt würden und auch einen entsprechenden Aufdruck als Hinweis auf die Gültigkeit im LWL-Gebiet besäßen. Besucherinnen und Besucher, die bereits in der Vergangenheit eine Museumskarte erworben hätten, würden bei ihrem nächsten Besuch von einem der LVR-Museen mit einem entsprechenden Flyer auf die Gültigkeit der Museumskarte auch im LWL-Gebiet hingewiesen.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Die aktuellen Entgeltregelungen für die LVR-Museen einschließlich deren Veränderung in 2013 gemäß Vorlage Nr. 13/3460 werden zur Kenntnis genommen.
2. Der in Vorlage Nr. 13/3460 dargestellten Ermächtigung zur Festlegung von Entgelten durch die Museumsleitungen der LVR-Museen wird zugestimmt.


Punkt 10
Ausstellungen der LVR-Museen in künftigen Haushaltsjahren
Vorlage 13/3440

Herr Beu schlägt vor, dass neben den archäologischen wieder vermehrt Fotografie-Ausstellungen im LVR-LandesMuseum Bonn gezeigt werden sollten. Frau Karabaic verweist auf die derzeit im LVR-LandesMuseum gezeigte, bestbesuchte Foto-Ausstellung "1914 - Welt in Farbe".

Herr Zierus führt aus, dass bei der Verteilung von zur Verfügung stehenden Finanzmitteln die kleineren LVR-Museen stärker berücksichtigt werden sollten. So könne ein entsprechender Ausgleich geschaffen werden.

Bezogen auf das Max Ernst Museum Brühl des LVR merkt Herr Gormanns an, dass er das konstant hohe Niveau zu schätzen wisse.

Herr Prof. Patt erläutert, dass die Bewertung der LVR-Museen standortbezogen erfolgen müsse und die jeweiligen Leiterinnen und Leiter der Einrichtungen in die Planungen mit einbezogen werden sollten. Insbesondere bei Ausstellungsplanungen müsse das aktuelle Kunst- und Kulturgeschehen berücksichtigt werden - so sei derzeit vor allem die Sparte "Fotografie" von großer Bedeutung und besitze somit eine entsprechende Strahlkraft.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

1. Der Planung und Durchführung der in der Vorlage Nr. 13/3440 aufgeführten Ausstellungen in den Jahren 2015 ff. wird vorbehaltlich evtl. weiter zu treffender Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die hierfür notwendigen Zusagen und Verpflichtungen einzugehen.
3. Die gemäß Ziffer 2 gemachten Erklärungen müssen sich in den jeweiligen Jahren im Rahmen von 60 % der Haushaltsansätze für Ausstellungen (Eigenmittel des Museums) von 2014 halten.


Punkt 11
Berichterstattung zu Ausstellungen des Max Ernst Museums Brühl des LVR mit einem Kostenvolumen über 150.000 €
Vorlage 13/3486

Ohne Aussprache.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellungen wird gemäß Vorlage Nr. 13/3486 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Berichterstattung zu Ausstellungen des LVR-LandesMuseums Bonn mit einem Kostenvolumen über 150.000,00 €
Vorlage 13/3474

Ohne Aussprache.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellungen wird gemäß Vorlage Nr. 13/3474 zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Gedenk- und Erinnerungsort Waldniel-Hostert

Herr Runkler schlägt eine gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 13.1 und 13.2 vor. Der Vorschlag wird begrüßt.


Punkt 13.1
Gedenk- und Erinnerungsort Waldniel-Hostert
Antrag 13/316 GRÜNE, SPD, FDP

Ohne weitere Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Herrichtung des ehemaligen Anstaltsfriedhofs und der Gedenkstätte für die Opfer der „Nazi-Euthanasie“ in Waldniel-Hostert zu ermöglichen, so dass dem Gedenken an die ermordeten Kinder der Kinderfachabteilung Waldniel vor Ort umfassend Raum gegeben und in pädagogisch wirksamer Art erinnert und dazu informiert wird. Dies muss in Zusammenarbeit mit den örtlichen Initiativen wie der Europaschule, der Gemeinde Schwalmtal, der Pfarre St. Mariae Himmelfahrt, heute St. Matthias, und historisch aktiven Personen geschehen. Die Verwaltung legt der politischen Vertretung dazu ein Konzept vor.


Punkt 13.2
Gedenk- und Erinnerungsort Waldniel-Hostert; Errichtung eines Gedenkortes – Sachstandsbericht
Vorlage 13/3561

Ohne weitere Aussprache.

Der Sachstandsbericht über die Abstimmungen zur Errichtung eines Gedenkortes in Waldniel-Hostert wird gemäß Vorlage Nr. 13/3561 zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Internationaler Kulturaustausch, Fortsetzung der Stipendien 2012/2013
Vorlage 13/3521

Zu Beginn weist Herr Beu darauf hin, dass es sich vorliegend um ein fortlaufendes Projekt mit entsprechender Beschlussgrundlage handle, so dass er ebenso um fortlaufende Berichterstattung auch in der nächsten Legislaturperiode bitte.

Herr Dr. Sommer berichtet kurz zum Projektinhalt: Wie dargestellt, seien die Workshops der beiden Stipendiatinnen durchgeführt worden und hätten eine gute Resonanz hervorgerufen. Insbesondere der Schmuck-Workshop sei sehr gut besucht worden. Auch die Kooperation mit der Massana-Akademie in Barcelona und die dort zusammen mit den Studierenden der Fachhochschule Düsseldorf realisierte Ausstellung habe sehr gut funktioniert. Ab dem 01.06.2014 würden die Ergebnisse des Gesamtprojektes im Max Ernst Museum Brühl des LVR für etwa drei Wochen ausgestellt. Damit eröffne sich sicherlich ein neues und interessantes Diskussionsforum unter dem Titel "urban processes", wo Bilder, Schmuck und Töne im öffentlichem Raum von unterschiedlichen Seiten aus betrachtet werden könnten.

Herr Prof. Patt hebt die internationalen Verbindungen des LVR hervor und schlägt vor, in diesem Rahmen die Kooperationen mit den Mitgliedskörperschaften, welche ebenfalls über sehr gute Kontakte und internationale Partnerschaften verfügen würden, zu vertiefen.

Herr Zimmermann merkt an, dass lediglich zwei Stipendienplätze des LVR für das gesamte Rheinland sehr wenig seien und bittet um Auskunft, ob es ggf. eine Übersicht gebe, welche Institutionen u.ä. ebenfalls entsprechende Stipendien vergeben würden. Dies wäre zum einen eine gute Informationsquelle für die Künstlerinnen und Künstler im Rheinland und zum anderen könne man mögliche Defizite in diesem Bereich besser bewerten und das Programm ggf. entsprechend ausbauen. Herr Dr. Sommer erwidert, dass es nach seinem Kenntnisstand zwar Publikationen gebe, welche alle Künstlerpreise in Deutschland aufzeigen würden, eine Übersicht wie angefragt für das Rheinland ihm jedoch unbekannt sei.

Der Bericht über das weitere Vorgehen wird gemäß Vorlage Nr. 13/3521 zur Kenntnis genommen.


Punkt 15
Aktuelle europäische und internationale Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt
Vorlage 13/3406

Frau Schulz zeigt sich begeistert über den Umfang der internationalen Kontakte und bedankt sich für die Darstellungen.

Die aktuellen europäischen und internationalen Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt werden gemäß der Vorlage Nr. 13/3406 zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Abschluss Fassadensanierung und zukünftige Konzepterweiterung für das "Rote Haus Monschau"
Vorlage 13/3493

Anhand einer PowerPointPräsentation erläutert Herr Dr. Hauser den Projektinhalt: Anlass sei der Abschluss der Fassadensanierung mit dem Schwerpunkt der Sanierung der Fenster des Roten Hauses Monschau gewesen, der einen Restmittelbestand von den ursprünglich für die Maßnahme zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von 490.000 €, in Höhe von ca. 170.000 € aufzeige. Angedacht sei nun eine Umwidmung dieser Restmittel für die Anschubfinanzierung einer Konzepterweiterung. Das Rote Haus Monschau bestehe aus zwei Haushälften, dem sog. "Haus Pelikan" sowie der Hälfte "Zum goldenen Helm". Die Konzepterweiterung beziehe sich auf die Sanierung und Weiterentwicklung des Hauses Pelikan, welches derzeit nur teilweise genutzt werde und in einem vergleichsweise schlechten Zustand sei. So müssten z. B. einige infrastrukturelle Maßnahmen - wie die Sanierung der Toiletten - für eine Begehbarmachung umgesetzt werden. Thematisch soll die Veranschaulichung der Wohndarstellungen im Haus zum goldenen Helm durch die Erweiterung durch das Thema "Arbeiten und Industrie" ergänzt werden. So sei im Keller des Hauses ein Färberkeller vorhanden, der entsprechend museal aufbereitet werden solle. Durch die Erweiterung der Ausstellung auf das Haus Pelikan könne ein Rundgang entwickelt werden, welcher, beginnend bei den Wohnräumen, hin zur Arbeitsdarstellung der regionalen Tuchindustrie, das gesamte Rote Haus umfasse. Mittlerweile gebe es auch ein entsprechendes Entwurfskonzept, welches fachlich vom LVR-Industriemuseum betreut werde. Mit den zur Umwidmung beantragten Restmitteln solle nun die konkrete Konzeptentwicklung und Ausführungsvorbereitung erfolgen, die weitere Ausstellungseinrichtung soll durch die Akquise weiterer Drittmittelgeber erfolgen, hier sei man z. B. bereits mit der NRW-Stiftung im Gespräch.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Dem Vorschlag der Verwaltung, die Restmittel aus der Fassadensanierung für die bauliche Vorbereitung der Ausstellungserweiterung im "Roten Haus Monschau" zu verwenden, wird gemäß Vorlage Nr. 13/3493 zugestimmt.


Punkt 17
"Danke Berlin!" 200 Jahre Preußen am Rhein
Vorlage 13/3502

Ohne Aussprache.

Die politische Vertretung nimmt den Sachverhalt gemäß Vorlage-Nr. 13/3502 zur Kenntnis.


Punkt 18
Mensch und Landschaft am Vorabend des Ersten Weltkriegs. Eine Zeitreise zwischen 1880 und 1920 im Raum Düren und Monschau.
Vorlage 13/3447

Frau Natus-Can bittet um kurze Stellungnahme, in welchem Rahmen für das Projekt geworben worden sei. Frau Karabaic erläutert, dass es sich um einen Bestandteil des Dezernatsverbundprojektes "1914 - Mitten in Europa" handle, welches fortlaufend durch unterschiedlichste Medien beworben werde.

Der Bericht zum Projekt "Mensch und Landschaft am Vorabend des Ersten Weltkriegs. Eine Zeitreise zwischen 1880 und 1920 im Raum Düren und Monschau" wird gemäß Vorlage 13/3447 zur Kenntnis genommen.


Punkt 19
Sachstand "immaterielles Welt-Kulturerbe im Rheinland" - mündlicher Bericht durch die Verwaltung

Frau Karabaic erläutert zunächst das Verfahren für Anträge zum immateriellen Welt-Kulturerbe im Rheinland: Nach Unterzeichnung der Konvention seien die europäischen und außereuropäischen Länder dazu aufgefordert worden, eine Bestandsaufnahme und Vorschläge zum Thema einzureichen. Die Abgabe der Bewerbung sei zwischenzeitlich erfolgt, woraufhin in Nordrhein-Westfalen eine entsprechende Jury einberufen worden sei, in der sie selbst Mitglied sei. In der ersten Sitzung am 11.03.2014 habe man bereits die ersten Anträge beraten. Die Anträge müssten nun im Kulturausschuss der Kultusministerkonferenz beraten und anschließend entsprechende Vorschläge erarbeitet werden, die dann in 2015 in Berlin vom Expertenkomitee Immaterielles Kulturerbe der Deutschen UNESCO-Kommission begutachtet würden. Nach Bewertung aller Vorschläge werde in 2016 eine entsprechende Beschlussfassung durch die UNESCO erfolgen. Nach allen im Vorfeld erfolgten Beratungen würden pro Land zwei Anträge anerkannt. Über den Inhalt der Beratungen könne sie jedoch derzeit nicht berichten, da Stillschweigen vereinbart worden sei.

Frau Dr. Hänel erklärt ergänzend, dass unter dem Begriff "immaterielles Kulturerbe" alles, was nicht angefasst werden könne - also z. B. Bräuche, Rituale, Prozesse, Wissen etc. - subsumiert werden könne. Die UNESCO habe vor etwa 20 Jahren einen Prozess angestoßen, dass bestimmte dieser immateriellen Kulturelemente schützenswert und besonders hervorzuheben seien. Auch Deutschland habe diesen Prozess mittlerweile ratifiziert und entsprechend dem föderalen System den einzelnen Bundesländern in die Hände gelegt. Positiv sei die starke Einbeziehung der eigentlichen Akteure zu bewerten, also derjenigen, die bestimmte kulturelle Praktiken auch tatsächlich noch vollzögen, die Bräuche pflegten oder gewisse Wissensbestände lehrten. Im Rahmen des Bewerbungsverfahrens habe das LVR-Institut für Landeskunde und Regionalgeschichte ein sehr enges Verhältnis zu vielen dieser Gruppen, die gezielt angesprochen worden seien, um an diesem Prozess teilzunehmen und sei hier beratend tätig.

Herr Prof. Patt verweist auf den unter Tagesordnungspunkt 26.1 aufgeführten Antrag Nr. 13/315/1 der CDU-Fraktion und bittet um gemeinsame Beratung zum Thema. Der Antrag stelle insbesondere das Schützenwesen und das Karnevalsbrauchtum heraus, da diese gerade für das Rheinland als Schwerpunkt gesehen würden. Er bittet daher die Verwaltung auch um entsprechende Stellungnahme, inwieweit diese beiden Bereiche berücksichtigt würden. Herr Runkler erklärt, dass man sich in der letzten Sitzung des Kulturausschusses am 05.02.2014 darauf verständigt habe, dass dem verfristeten Antrag der CDU-Fraktion dadurch entsprochen werde, dass der Berichtsgegenstand, wie jetzt geschehen, auf die Tagesordnung dieser Kulturausschusssitzung gesetzt werde, so dass in der laufenden Sitzung nunmehr ein entsprechender Sachbericht gegeben werde. Er habe mit Überraschung festgestellt, dass auch nach dem Hinweis auf diese Verabredung die CDU-Fraktion einen entsprechenden Ergänzungsantrag gestellt habe, so dass dieser auch unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt zu behandeln sei. Dem Anliegen an sich sei jedoch mit der im letzten Kulturausschuss getroffenen Verabredung und dem nun erfolgten Sachbericht entsprochen worden.

Frau Karabaic erläutert, dass zu dem Beratungsstand der einzelnen Themen derzeit aufgrund des verabredeten Stillschweigens keine Auskunft gegeben werden könne.

Herr Dr. Elster bittet um Erklärung, warum trotz des verabredeten Stillschweigens die Einbeziehung externer Gruppierungen - wie von Frau Dr. Hänel erläutert - erfolgen könne. Bezogen auf Antrag 13/315/1 bittet er, wie im Beschlussvorschlag vorgesehen, um die Vorlage eines umfassenden Berichtes, ergänzend zur Protokollierung des gerade zu behandelnden Tagesordnungspunktes.

Herr Prof. Dr. Peters merkt an, dass bei der unter Tagesordnungspunkt 15 behandelten Vorlage Nr. 13/3406 "Aktuelle europäische und internationale Kontakte im LVR-Dezernat Kultur und Umwelt" ebenso auf das Thema hingewiesen werde.

Eingehend auf die Einlassungen von Herrn Dr. Elster, macht Frau Karabaic nochmals deutlich, dass die verschiedenen Projektphasen hier zwingend zu unterscheiden seien: Das LVR-Institut für Landeskunde und Regionalgeschichte habe bei der Antragsstellung, Ausführung und Beschreibung der einzelnen Vorschläge aufgabengemäß geholfen. Diese eingereichten Anträge seien auch öffentlich einsehbar. Die Behandlung sowie die Vorschläge, die durch die Jury beraten worden und von dieser weiter zu leiten seien, müssten jedoch als nichtöffentlich deklariert werden. Das die Themen "Schützenwesen" sowie "Karnevalsbrauchtum" Gegenstand der Beratungen gewesen seien, könne sie bestätigen.


Punkt 20
EU-INTERREG IVC "Hybrid Parks"
- Sachstandsbericht
Vorlage 13/3289

Ohne Aussprache.

Der Sachstandbericht zum Thema EU-INTERREG IVC „Hybrid Parks“ wird gemäß Vorlage 13/3289 zur Kenntnis genommen.


Punkt 21
Fachbeitrag Kulturlandschaft der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe zu dem Regionalplan Ruhr
Vorlage 13/3529

Herr Dr. Kleefeld verweist zunächst auf den den Mitgliedern vorliegenden "Fachbeitrag Kulturlandschaft zum Regionalplan Ruhr - Erhaltende Kulturlandschaftsentwicklung. Nachdem im letzten Jahr der Regionalplan Düsseldorf veröffentlicht worden sei und im nächsten Jahr der Regionalplan Köln fertiggestellt werden solle, wurde am 17.03.2014 der vorliegende Fachbeitrag in Zusammenarbeit von LVR und LWL der Öffentlichkeit vorgestellt. Er weist darauf hin, dass es sich sowohl um ein dezernats- als auch landschaftsverbändeübergreifend erarbeitetes Ergebnis handle, was auch dem strategischen Ziel des LVR-Dezernates Kultur und Umwelt - die verschiedenen Dienststellen zusammenzuführen - entsprochen habe. Das Besondere sei die Zusammenführung in einer interdisziplinären Arbeitsweise, d. h. man habe sich entschieden, die Thematik der archäologischen Bodendenkmalpflege, Baudenkmalpflege und Kulturlandschaftspflege zusammenzufassen. Der Fachbeitrag sei als Download sowohl im Internetauftritt des LVR als auch des LWL verfügbar, man habe sich jedoch aus Gründen der Klimaneutralität für eine Drucklegung entschieden. Das Projekt zeige, dass das kulturelle Erbe im Planverfahren frühzeitig aufgezeigt werde, so seien die ersten Ergebnisse bereits vor etwa einem Jahr dem Regionalverband Ruhr mitgeteilt worden. Im weiteren Verlauf gebe es eine von der Landesplanung NRW koordinierte Arbeitsgruppe, welche auch die Harmonisierung mit weiteren Fachbeiträgen in anderen Regionalplänen in Nordrhein-Westfalen initiiere. Dies sei in der Bundesrepublik Deutschland ein einmaliges Herangehen an diese Thematik und somit von besonderer Bedeutung. Dies zeige auch die gemeinsame Stellungnahme des LVRs und LWLs im Entwurf des Landesentwicklungsplanes. Durch diese gemeinsame Positionierung würden die Belange der Kultur in der Landschaft weiterhin gestärkt. Der neue Regionalplan werde frühestens in etwa zwei bis drei Jahren erscheinen, da zunächst sämtliche Ergebnisse zusammengetragen werden müssten. Abschließend merkt Herr Dr. Kleefeld an, dass die Daten auch in das KuLaDig-Portal übertragen würden, so dass die Kommunen in den nächsten Jahren immer wieder die Möglichkeit hätten, neben dem analogen und befristeten Dokument auch in einem dynamischen, digitalen Informationssystem die entsprechenden Informationen abzurufen. Es handle sich um einen fortlaufenden Prozess, der stetig begleitet und erneuert werde.

Die Vorlage Nr. 13/3529 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 22
Sanierung der Abwasserkanalsysteme von LVR-Liegenschaften in Wasserschutzgebieten;
hier: Grundsatzbeschluss
Vorlage 13/3530

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Landschaftsausschuss stimmt im Grundsatz der Baumaßnahme "Sanierung der Abwasserkanalsysteme von LVR-Liegenschaften in Wasserschutzgebieten" gemäß Vorlage-Nr. 13/3530 zu und beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung der Haushaltsunterlage-Bau für folgende Standorte:
- LVR-Frieda-Kahlo-Schule in St. Augustin,
- Dependance der LVR-Frieda-Kahlo-Schule im Ledenhof,
- LVR-Christophorusschule in Bonn,
- LVR-Donatus-Schule in Pulheim,
- LVR-Luise-Leven-Schule Krefeld,
- LVR-Förderschule für Körperliche und motorische Entwicklung in Mönchengladbach und
- LVR-Industriemuseum Ratingen


Punkt 23
Projekt LVR-Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Vorlage 13/3448

Herr Woltmann-Zingsheim berichtet, dass sich am 26.03.2014 das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland zum fünften Mal jähre. Die Vorlage stelle nun einen Abschlussbericht zur Erarbeitung eines LVR-Aktionsplans dar. Er weist darauf hin, dass der ursprüngliche Beschluss zur Erarbeitung eines LVR-Aktionsplans lediglich die Kenntnisnahme der Fachausschüsse vorsehe, es der Verwaltung aber sehr wichtig sei, für das dargestellte Vorgehen eine breite politische Zustimmung zu erhalten. Der LVR-Aktionsplan beinhalte drei Besonderheiten: Da dies oft ein Kritikpunkt bei Aktionsplänen sei, habe man u. a. versucht, einen nachvollziehbaren Rückbezug des Planes zu der UN-Behindertenrechtskonvention herzustellen - hier habe es bereits eine positive Rückmeldung der unabhängigen nationalen Monitoringstelle aus Berlin gegeben. Des Weiteren habe man versucht, möglichst frühzeitig partizipativ vorzugehen und habe z. B. im internen Projektteam von Anfang an die LVR-Schwerbehindertenvertretung hinzugezogen. Abschließend weist er darauf hin, dass der Aktionsplan den LVR nicht nur in all seinen Aufgaben betreffe, sondern man auch versucht habe, einen Weg von der Steuerungsseite herzustellen. Es werde kein auf wenige Jahre begrenzter, starrer Aktionsplan mit hunderten von Maßnahmen vorgeschlagen, sondern konkrete Maßnahmen und ein Berichtswesen im jährlichen Turnus.

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage 13/3448 zur Kenntnis.


Punkt 24
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic berichtet zum Sachstand:

• Zentrum für verfemte Künste: Zwischenzeitlich seien Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Else-Lasker-Schüler-Stiftung über die Zulegung zur Bürgerstiftung erfolgt. Auch die Gespräche bezüglich aller geänderten Vertragswerke - also die zur Zulegung der Else-Lasker-Schüler-Stiftung zur Bürgerstiftung, des Gesellschaftsvertrages sowie des Kooperationsvertrages zwischen der zugelegten Bürgerstiftung und der zu gründenden GmbH - hätten nun mit allen Beteiligten sowie der Stiftungsaufsicht stattgefunden. Da eine einvernehmliche Einigung erzielt werden konnte, gehe sie davon aus, dass zu der geplanten Sondersitzung des Kulturausschusses eine entsprechende Beschlussvorlage vorgelegt werden könne. Nach einer entsprechenden Beschlussfassung könne dann entsprechend die Zulegung der beiden Stiftungen sowie die GmbH-Gründung erfolgen.

Herr Krebs ergänzt, dass am 02.04.2014 eine Stiftungsratssitzung zum Thema stattfinden werde.

• Preußen-Museum Wesel: Die Beratungen im Stiftungsrat seien - unter den bekannten Bedingungen - aufgenommen worden. Dies bedeute, dass der LVR die beabsichtigte Teilung der Stiftung Preußen-Museum unter den beschlossenen Voraussetzungen vornehmen werde. Zwischenzeitlich seien sowohl mit der Stadt als auch dem Kreis Wesel Gespräche geführt worden, um auch dort die künftigen Vertragswerke - also eine veränderte Stiftungssatzung der jetzigen Stiftung sowie eine Arbeitssatzung der künftigen "rheinischen" Förderstiftung - vorzustellen. Ebenso seien Stadt und Kreis über die Vorstellungen des LVR zum künftigen Zusammenwirken in Bezug auf die Entwicklung des Museums informiert worden. Nach der nächsten Stiftungsratssitzung am 02.04.2014 könne dann ebenfalls voraussichtlich eine entsprechende Vorlage erstellt werden. Bezüglich des Parallel-Verfahrens des LWLs erläutert Frau Karabaic, dass das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW den beiden zusätzlich aufgenommenen Forderungen des LWL für eine erweiterte Finanzierung nicht entsprochen habe.
  

Herr Runkler merkt an, dass auch hier ggf. eine Beschlussfassung in der geplanten Sondersitzung des Kulturausschusses möglich sei.


Punkt 25
Archäologische Zone und Jüdisches Museum: Sachstandsbericht

Frau Karabaic berichtet, dass seit Unterzeichnung des Rahmenvertrages weiterhin intensive Gespräche auf Arbeitsebene geführt würden und dass die Stadt Köln mittlerweile einen Optimierungsvorschlag zur Entwurfsplanung vorgelegt habe. Dieser sieht eine reduzierte Grundfläche für die Maßnahme vor. Sie weist darauf hin, dass dem LVR sowohl die konzeptionelle Grundaussage als auch die Funktionalität des späteren Museums sehr wichtig seien und diesbezüglich ein intensiver Austausch erfolge. Der Prozess werde noch andauern. Sie sei optimistisch, dass ein Lösungsansatz gefunden werde, der beide Interessenslagen zufrieden stelle.

Herr Runkler schlägt vor, dass der derzeitige Sachstand unter Beteiligung des zuständigen Architekten ebenfalls in der geplanten zusätzlichen Sitzung des Kulturausschusses vorgestellt werden solle.

Herr Prof. Patt begrüßt den Vorschlag, das Thema in der Sondersitzung des Kulturausschusses nochmals vertieft zu behandeln. Er macht desweiteren darauf aufmerksam, dass die Änderungen in den Planungen auch eine geänderte Finanzierung nach sich ziehen müssten. Er sehe die Verwaltung dementsprechend in der Pflicht, in der nächsten Sitzung zum Thema und den Auswirkungen der Änderungen auf die bisherige Beschlussfassung Stellung zu nehmen. Dies bezöge sich auch auf die personellen Änderungen.

Herr Zimmermann bittet um kurze Stellungnahme, ob die Änderungen, die sich auf die Konzeption des Museums bezögen, auf Initiative der Stadt Köln oder des LVRs erfolgt seien.

Laut Herrn Dr. Elster werde das Konzept durch den Optimierungsvorschlag vollständig verändert. Die Auswertung der vorliegenden Ideenskizze habe ergeben, dass die ursprünglich unter dem historischen Rathaus vorgesehene Fläche von rund 1.700 qm zum Großteil wegfalle. So sei nun der Eingangsbereich mit Kasse etc. in der ersten Etage des Neubaus vorgesehen, so dass dort wiederum das Areal für die museale Darbietung des geplanten Jüdischen Museums von ursprünglich geplanten 800 qm auf nun etwa 500 qm entsprechend eingeschränkt werde. Bei den derzeit aufgeführten Kosten von mind. 50 Mio. € bedeute dies einen Quadratmeterpreis von 100.000 € für die Ausstellungsfläche. Er macht weiter darauf aufmerksam, dass im ursprünglichen Rahmenvertrag bereits die Anmietung einer Fläche von 800 qm vereinbart worden sei. Vor dem Hintergrund der nun durch den Optimierungsvorschlag eingesparrten Flächen, müsste sich der Bedarf entsprechend anpassen. Hier stelle sich die Frage, ob solche Vorkehrungen durch die Finanzierungsvereinbarungen des Rahmenvertrages gedeckt seien. Auch bezogen auf die unter Tagesordnungspunkt 8 behandelte Vorlage 13/3463 "Besucherstatistik und Erlöse aus Entgelten der Museen des LVR", betont Herr Dr. Elster, dass die Nebenflächen eines Museums - wie z. B. Museumsshop, Restaurant und Veranstaltungsräume - für die Häuser von großer Bedeutung seien und ca. 50% der Erlöse ausmachen würden. Bei den jetzigen Planungen für den Museumsbau seien diese Flächen vollständig gestrichen worden. In diesem Zusammenhang sei es auch fraglich, ob die bereits in Teilen erfolgten Stellenausschreibungen noch valide seien, da diese auf einem gänzlich anderem Konzept fußen würden. Er sehe daher die Notwendigkeit einer detaillierten Berichterstattung zum aktuellen Sachstand.

Herr Prof. Dr. Peters betont ebenfalls, dass es sich bei dem Optimierungsvorschlag um eine substanzielle Veränderung aller Planungsdaten handle. Mit Blick auf den Rahmenvertrag frage er sich, ob die Verwaltung in den Neuplanungen und deren Auswirkungen keinen Wegfall der eigentlichen Geschäftsgrundlage sehe. Er bittet weiter um Stellungnahme, warum die beiden Termine 31.03. sowie 23.05.2014 des politischen Lenkungskreises zur Archäologischen Zone ohne Begründung kurzfristig abgesagt worden seien. Frau Karabaic erwidert, dass die Verwaltung dafür nicht zuständig sei und die Rückfrage an den Vorsitzenden des Lenkungskreises, Herrn Prof. Dr. Wilhelm, zu richten wäre. Da Herr Prof. Dr. Wilhelm in der heutigen Sitzung nicht anwesend ist, erläutert Herr Runkler, dass er davon ausgehe, dass für den Termin 31.03.2014 keine sinnvollen Ergebnisse erwartet worden wären. Auch die Absage des Termins 23.05.2014 halte er aufgrund der Nähe zu der Kommunalwahl für eine nachvollziehbare und begrüßenswerte Entscheidung.

Herr Bosbach bestätigt als Mitglied des Unterausschusses "Kulturbauten" des Rates der Stadt Köln, dass die Gespräche zwischen dem LVR und der Stadt Köln konstant geführt würden. Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie FDP hätten gemeinsam mit der Stadtverwaltung selbstverständlich das Interesse an einem funktionalen und funktionstüchtigen Museumsbau. Diesbezüglich müsse gegebenenfalls nachverhandelt werden, und es seien sicherlich noch weitere Gespräche mit dem zuständigen Architekten erforderlich. Er merkt weiter an, dass auch nach den derzeitigen Planungen in Köln das zweit größte Jüdische Museum nach Berlin entstehen solle. Durch den Ortsbezug habe Köln ein Alleinstellungsmerkmal, und er bittet die Verwaltung um weitere konstruktive Zusammenarbeit sowie Berichterstattung durch eine entsprechende Vorlage in der anvisierten Sondersitzung des Kulturausschusses.

Da es aufgrund der vielen Fakten schwierig sei, den Darstellungen in Gänze zu folgen, bittet Herr Pohl ebenfalls um eine schriftliche Berichterstattung in der noch zu terminierenden Sondersitzung. Da die Planungen nun wieder ein Stück vorangeschritten seien, könne man nun in eine konkreter Diskussion einsteigen.

Auf die vorherigen Einlassungen eingehend, erläutert Frau Karabaic, dass der gefasste Beschluss, den Rahmenvertrag zu dem Projekt zu unterzeichnen, sehr ernst genommen werde. Bestandteil des Auftrages sei es, die Präsentation der jüdischen Geschichte im Rheinland an diesem Ort als integralen Bestandteil der "Archäologischen Zone" umzusetzen. An diesem Grundsatztatbestand dürfe sich nichts ändern, da die Darstellung vor Ort das Alleinstellungsmerkmal für die gesamte Maßnahme sei. Sie betont, dass die Änderungen der Rahmenbedingungen seitens der Stadt Köln erfolgt seien, der LVR sich jedoch bemühe - unter der zwingenden Berücksichtigung des entsprechenden Beschlusses - auf diese geänderten Bedingungen einzugehen. Der aktuelle Sachstand werde den politischen Vertretungen entsprechend - voraussichtlich in der Sondersitzung des Kulturausschusses - und unter begleitender Berichterstattung durch den Architekten vorgelegt. Grundsätzlich versuche man eine Lösung unter den gegebenen Bedingungen zu finden, die letztendliche Entscheidung zur Umsetzung obliege jedoch der Politik.

Herr Dr. Elster berichtet, dass laut der Stadt Köln eine Zustimmung des LVR zum Optimierungsvorschlag schriftlich vorläge und betont nochmals, dass die Änderungen das Konzept maßgeblich beeinflussen würden. Er bittet daher auch um eine detaillierte Darstellung der Kosten und macht deutlich, dass es sich vorliegend - nach 2009 und 2011 - bereits um die dritte Entwurfsplanung handle. Frau Karabaic erklärt, dass der LVR lediglich zugestimmt habe, sich mit den neuen Rahmenbedingungen auseinanderzusetzen und auf dessen Grundlage weiteren Lösungen zu widmen.

Herr Prof. Dr. Rolle macht darauf aufmerksam, dass es sich um ein großes Bauprojekt handle, bei dem die Planungen etc. naturgemäß eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen würden. Er gibt jedoch auch zu bedenken, dass, wenn die Bedingungen des LVR zum Betrieb eines Museums nicht entsprechend berücksichtigt würden, ggf. neue Abstimmungsgespräche erfolgen müssten.

Her Runkler fasst nochmals zusammen, dass der Wunsch bestehe, in die Sondersitzung eine entsprechende Präsentation zum Thema - möglichst unter Beteiligung des Architekten - einzubringen.


Punkt 26
Anfragen und Anträge

Es wird auf die Ausführungen unter Tagesordnungspunkt 26.1 verwiesen.


Punkt 26.1
Bericht über den Sachstand des immateriellen Welt-Kulturerbes im Rheinland
Antrag 13/315/1 CDU

Bezogen auf die Begründung zu Antrag 13/315/1 erläutert Herr Runkler, dass der Ursprungsantrag 13/315 in der Sitzung des Kulturausschusses am 05.02.2014 nicht vertagt worden, sondern dem Wunsch entsprochen worden sei, den Berichtsgegenstand auf die Tagesordnung der jetzigen Sitzung aufzunehmen. Da eine ordnungsgemäße Berichterstattung unter Tagesordnungspunkt 19 erfolgt sei, könne der Antrag 13/315/1 als erledigt betrachtet werden. Laut Herrn Prof. Patt sei der Antrag nun als formal eingebracht zu werten und er bittet beschlussgemäß um Vorlage eines entsprechenden Berichtes in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses. Herr Runkler erklärt, dass vereinbart worden sei, das Thema bereits in dieser Ausschusssitzung zu behandeln. Der CDU-Fraktion stehe es jedoch frei, eine entsprechende Anfrage für ergänzende Informationen in die nächste Sitzung des Kulturausschusses einzubringen. Er merkt jedoch weiter an, dass mit der in der letzten Sitzung getroffenen Absprache dem Antragsteller entgegengekommen sei und dieses Vorgehen viel Zeitersparnis gebracht habe.

Unter den gegebenen Bedingungen bittet Herr Dr. Elster dann jedoch, die in die Jury eingebrachten und vom LVR begleiteten Anträge für das immaterielle Welt-Kulturerbe im Rheinland dem Ausschuss zur Kenntnisnahme vorzulegen bzw. der Niederschrift zur Sitzung anzuhängen. Dies sei dann auch im Sinne des Antrages. Frau Dr. Hänel erläutert, dass der LVR keine Anträge gestellt habe, sondern nur beratend tätig gewesen sei und es von dieser Beratungsleistung keine Aufzeichnung gebe.

Frau Natus-Can bittet um kurze Erläuterung, ob es für den LVR im Laufe des Verfahrens die Möglichkeit gebe oder gegeben habe, eine Befürwortung für bestimmte Anträge auszusprechen. Dies wird von Frau Karabaic bejaht: In der Jury-Sitzung am 11.03.2014 sei ein entsprechendes Votum abgegeben worden. Wie besprochen, würden die Vorschläge an die UNESCO, sobald diese einen öffentlichen Status erhielten, dem Kulturausschuss bekannt gegeben (siehe auch Tagesordnungspunkt 19).

Abschließend fasst Herr Runkler nochmals zusammen, dass der Antrag als erledigt erklärt werde.


Punkt 27
Mitteilungen der Verwaltung

Ohne Aussprache.


Punkt 28
Verschiedenes

Herr Runkler verweist auf das den Mitgliedern zugegangene Schreiben bezüglich einer Terminierung der Sondersitzung des Kulturausschusses und schlägt Dienstag, den 27.05.2014, 09:30 Uhr, als endgültigen Termin vor. Der Vorschlag wird begrüßt.

Des Weiteren schlägt Herr Runkler - wie bereits in der Kulturausschusssitzung am 05.02.2014 anvisiert - eine Besichtigung des Beethoven-Hauses in Bonn vor und unterbreitet den Mitgliedern den Termin 07.05.2014, 10:15 Uhr. Dieser Vorschlag wird ebenfalls begrüßt.