LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 19.11.2010
Herr Pleus
Fachbereich 06
Landschaftsausschuss
Freitag, 03.12.2010, 10:15 Uhr
Köln, Landeshaus, Südflügel , Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 9. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 06.10.2010
3.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses
Berichterstattung: Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses
4.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2009 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Deckung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des LVR- Direktors
Berichterstattung: ELR'in Hötte
5.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2011 (Ausgleichsabgabesatzung 2011)
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
6.
Auflösung des LVR-Servicebetriebs Viersen und Aufhebung der Betriebssatzung
Berichterstattung: LVR-Dezernent Mertens
7.
Bildung von selbstständigen Dienststellen im Sinne des § 1 Abs. 3 LPVG;
hier: Widerruf der Verselbstständigungserklärung für den LVR-Servicebetrieb Viersen
Berichterstattung: LVR-Dezernent Mertens
8.
Tagesordnung für die 5. Sitzung der 13. Landschaftsversammlung am 10.12.2010
9.
Vorgesehene Tagesordnungspunkte für die 6. Sitzung der 13. Landschaftsversammlung am 28.02.2011
10.
Öffentliche Ausschreibung der Stelle der Landesrätin / des Landesrates des Dezernates Klinikverbund und Heilpädagogische Hilfen
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
11.
LVR-Aktionsplan für Gleichstellung, Familienfreundlichkeit und Gender Mainstreaming
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
12.
Verlängerung von Zeitverträgen bei 100 % drittmittelfinanzierten Maßnahmen für wissenschaftliches Personal im LVR-Dezernat "Kultur und Umwelt"
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13.
Rheinischer Wohngruppen- und Ausbildungsverbund Fichtenhain; Neu- und Umbaumaßnahme,Tempelsweg 26, Tönisvorst; Teilprojekt 1 - Bestandsgebäude - Verwaltung/Schule und Werkstattgebäude;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/822
14.
Umsetzungskonzeption zur modellhaften Erprobung der Einführung des einheitlichen personenzentrierten Ansatzes im Finanzierungsystem der stationären und der ambulanten Eingliederungshilfe sowie damit verbunden der anbieterneutralen (Erst-)beratung von leistungssuchenden Personen
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
15.
Verlängerung des Modellprojektes zur Betreuung geistig behinderter Kinder und Jugendlicher in Pflegefamilien
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
16.
Arbeitsbegleitende Betreuung in Integrationsprojekten gem. §§ 132 ff. SGB IX
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
17.
Aktionsplan des Landes Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
18.
Externe Begutachtungen bei Neuanträgen auf Leistungen des ambulant betreuten Wohnens von Menschen mit seelischer Behinderung
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
19.
"Übergang 500 plus - mit dem LVR-Kombilohn"
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
21.
Sozial- und Kulturstiftung des LVR;
hier: Änderung der Stiftungssatzung
Berichterstattung: ELR'in Hötte
22.
LVR-Netzwerkprojekt "Zentrum für verfolgte Künste": Gründung einer GmbH
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
23.
Verwendung zurückgezahlter GFG-Mittel aus Vorjahren
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
24.
EU-Projekt VIAE - Roman Roads from Past to Present
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Karabaic
25.
Änderung des Sondervermögens der LVR-Klinik Viersen
und Änderung des Sondervermögens des LVR-Servicebetriebes Viersen
Berichterstattung: ELR'in Hötte
26.
Haushaltssatzung 2010
hier: Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen und Bewirtschaftungsverfügung 2010
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/886
27.
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung;
hier: Dringlichkeitsentscheidung
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
28.
Nachträgliche Dienstreisegenehmigung
29.
LVR- Netzwerk- Projekt Energeticon;
hier: Benennung von Mitgliedern für
1. die Gesellschafterversammlung
2. den Aufsichtsrat
Berichterstattung: ELR'in Hötte
32.
Anträge der Fraktionen
33.
Beschlüsse der Fachausschüsse
34.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
36.
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 06.10.2010
37.1.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/882
37.2.
Bestellung zum Prüfer des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/803
38.
Gesamtfinanzierungsplan für den LVR-Klinikverbund und stufenweise Brandschutzsanierung der Standardbettenhäuser in den LVR-Kliniken Bedburg-Hau, Düren, Düsseldorf, Langenfeld und Viersen
Berichterstattung: LVR-Dezernent Mertens
13/785
39.
Satzungsänderungen bei der NRW.BANK;
hier: Aufhebung des Gremienvorbehaltes vom 04.11.2010
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/884
40.
Stiftungsengagement des LVR;
hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftungen
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/806
41.
Bericht über die aktuelle Entwicklung zum Thema Sicherungsverwahrung
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
13/902 folgt
42.
Vergabe einer Klassenraumcontaineranlage für die LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in Pulheim-Brauweiler;
hier: Dringlichkeitsentscheidung
Berichterstattung: ELR'in Hötte
13/820
44.
Beschlüsse der Fachausschüsse
45.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktorin Lubek
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
D r. W i l h e l m