LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 12. Sitzung des Gesundheitsausschusses
am 02.03.2012 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Bündgens, Willi | |
Eckenbach, Jutta | (Vorsitzende) |
Feilen, Hans-Peter | |
Hartmann, Rainer | |
Henk-Hollstein, Anna | |
Kuckelkorn, Günter | |
Loepp, Helga | |
Meies, Fritz | |
Dr. Schlieben, Nils Helge | |
Zimball, Wolfgang | (für Nabbefeld) |
SPD | |
Benninghaus, Walburga | |
Berten, Monika | |
Holzhauer, Albert | |
Prof. Dr. Rolle, Jürgen | |
Schmidt-Zadel, Regina | |
Schnitzler, Stephan | (für Heidenblut) |
Schulz, Margret | |
Wucherpfennig, Brigitte | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Barion, Katrin | |
Klemm, Ralf | |
Kresse, Martin | |
FDP | |
Pagels, Hans-Joachim | |
Paßmann, Bernd | |
Dr. Schreiber, Susanna | |
Die Linke. | |
Hilbert, Petra | |
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
Dr. Flick, Martina | |
Verwaltung: | | van Brederode, LVR-Fachbereichsleiter "Planung, Qualitäts- und Innovationsmanagement" |
Groeters, Strategische Steuerungsunterstützung (Protokoll) |
Heister, LVR-Fachbereichsleiter "Personelle und organisatorische Steuerung" |
Kirchmayr, Strategische Steuerungsunterstützung |
Landorff, LVR-Fachbereich Kommunikation |
Lauber, Vorsitzender des Gesamtpersonalrates |
Lüder, LVR-Fachbereichsleiter "Maßregelvollzug" |
Steinhoff, LVR-Stabsstelle "Gleichstellung und Gender-Mainstreaming" |
Strunk, Strategische Steuerungsunterstützung |
Vrinssen, LVR-Fachbereich "Personelle und organisatorische Steuerung" |
Wenzel-Jankowski, LVR-Dezernentin "Klinikverbund und Verbund Heilpädagogischer Hilfen" |
T a g e s o r d n u n g
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 16.01.2012
3.1.
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 18.01.2012 zur Privatisierung des Maßregelvollzugs
13/1931
3.2.
Finanzierung Maßregelvollzug / Sachstandsbericht
3.3.
Belegungssituation im Maßregelvollzug
4.
Sachstandsbericht Therapieunterbringungsgesetz
5.1.
Wiederbestellung zur Stellvertreterin der Pflegedirektion im Klinikvorstand des LVR-Klinikums Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf -
13/1901
5.2.
Wiederbestellung zum Ärztlichen Direktor im Klinikvorstand des LVR-Klinikums Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf -
13/1902
6.
Gesamtfinanzierungsplan für den LVR-Klinikverbund
hier: Darstellung der Kreditaufnahme zur Finanzierung des Gesamtfinanzierungsplanes
13/1843
7.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
9.
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
11.
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 16.01.2012
12.
Internetauftritt des LVR-Klinikverbundes
13.
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2010/2011
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie
14.
Bericht über Suizide in den LVR-Kliniken im Jahre 2011
15.
Sachstandsbericht zur Vermarktungssituation für die LVR-Klinik Viersen
16.
Anträge und Anfragen der Fraktionen
18.
Mitteilungen der Verwaltung
Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 10:45 AM Uhr |
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt die Vorsitzende ganz herzlich die Mitglieder des Gesundheitsausschusses und die Verwaltung zu der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses.
Öffentliche Sitzung
Punkt 11
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 16.01.2012
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird in der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses behandelt.
Punkt 12
Internetauftritt des LVR-Klinikverbundes
Die Vorsitzende heißt Frau Kirchmayr und Herrn Vrinssen zu der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses ganz herzlich willkommen. Der Gesundheitsausschuss habe sich in der Vergangenheit des öfteren mit dem Internet-Auftritt des LVR-Klinikverbundes befasst.
Frau Kirchmayr und Herr Vrinssen informieren, es solle sowohl einen einheitlichen Internet-Auftritt des LVR-Klinikverbundes geben als auch den LVR-Kliniken Raum für eigene Darstellungen zu geben. Folgende Entwicklungsschritte seien bereits vorhanden:
- Definition der Struktur des Verbundportals.
- Definition einer einheitlichen Struktur der Klinikportale.
- Festlegung des visuellen Designkonzeptes.
- Erstellung eines Prototypen.
Folgende Entwicklungsschritte müssten noch ausgeführt werden:
- Implementierung durch LVR-InfoKom.
- Redaktionelle Bearbeitung der Inhalte.
Wichtig sei es, Informationen verständlich zu formulieren und ihre leichte Auffindbarkeit sicherzustellen. Im Internet-Auftritt sollen die verschiedenen Zielgruppen angesprochen werden. Von jeder Internet-Seite solle es möglich sein, zu einer der LVR-Kliniken zu gelangen. Dieses sei auch über eine entsprechende Karte des Rheinlandes möglich. Für die unterschiedlichen Angebote sei jeweils ein Ansprechpartner benannt. Über den Begriff "Migration" solle es auch möglich sein, zu mehrsprachigen Seiten zu kommen. Ein wichtiges Thema sei die Erarbeitung des Krankheitsbilderglossars. Am Beispiel der Depression sei ein entsprechender Auftritt entwickelt worden. Die Darstellung solle in dieser Form für alle Krankheitsbilder erfolgen. Folgende Schritte seien jetzt der Reihe nach zur Realisierung des Internetauftrittes geplant:
- Produktion der benötigten Fotos.
- Fertigstellung der zurzeit laufenden Templateprogrammierung durch LVR-InfoKom.
- Schulungen der Web-Autorinnen und -autoren im März und April.
Der Beamer-Vortrag von Frau Kirchmayr und Herrn Vrinssen ist als Anlage 3 der Niederschrift beigefügt. In der Sitzung wurden zudem Ausschnitte aus der Testversion des Internet-Auftritts des LVR-Klinikverbundes gezeigt.
Die Vorsitzende bedankt sich für den sehr informativen Vortrag und wünscht viel Erfolg bei der Einführung des Internet-Auftritts im LVR-Klinikverbund in den LVR-Kliniken.
Frau Benninghaus hebt hervor, wichtig sei es, bei der Entwicklung des Internet-Auftritts nahe am Menschen zu sein. Die Zugänge müssten niedrigschwellig sein. Das Krankheitsbilderglossar sei sehr zu begrüßen. Hier sollten alle Krankheitsbilder abgedeckt sein.
Auf Fragen von Frau Schmidt-Zadel und Herrn Kresse antwortet Frau Wenzel-Jankowski, es werde eine entsprechende Vernetzung mit dem Inklusionsportal geben. Es würden alle Bereiche der Psychiatrie, somit auch die forensische Psychiatrie, berücksichtigt.
Auf Fragen von Frau Hilbert, Herrn Pagels, Frau Dr. Schreiber und Herrn Prof. Dr. Rolle antwortet Herr Vrinssen, es werde versucht, eine Sprache zu wählen, die auf die jeweiligen Nutzer und unterschiedlichen Zielgruppen abgestimmt sei. Es gebe eine Zusammenarbeit mit dem LVR-Fachbereich Kommunikation. Bei der Entwicklung des Internetauftritts des LVR-Klinikverbundes seien immer wieder technische Schwierigkeiten zu überwinden. Es sei geplant, Mitte des Jahres mit dem LVR-Klinikverbund-Portal in Betrieb zu gehen. Dabei werde es aber immer noch Module geben, die interaktiv seien.
Herr Prof. Dr. Rolle bittet darum, sobald der Internet-Auftritt des LVR-Klinikverbundes fertig gestellt sei, dieses auch im Rahmen einer positiven Berichterstattung für die Psychiatrie öffentlichkeitswirksam darzustellen. Er halte es für notwendig, im Rahmen des einheitlichen Internet-Auftritts des LVR-Klinikverbundes auch darauf zu achten, dass die Internet-Auftritte der LVR-Kliniken in ihrer Grundstruktur übereinstimmen.
Die Vorsitzende bittet darum, den Punkt "Internet-Auftritt des LVR-Klinikverbundes" in der Beschlusskontrolle bestehen zu lassen, damit eine Kontrolle gegeben sei, wann der Internet-Auftritt endgültig der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werde.
Der mündliche Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 13
Qualitäts- und Leistungsbericht des LVR-Klinikverbundes 2010/2011
hier: Fachbereich Psychiatrie und Psychotherapie
Vorlage 13/1926
Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 25.05.2012 vertagt.
Punkt 14
Bericht über Suizide in den LVR-Kliniken im Jahre 2011
Vorlage 13/1946
Frau Wenzel-Jankowski berichtet aus den Beratungen der Krankenhausausschüsse.
Als Anlage zur Niederschrift soll eine Ergänzung der Vorlage um die Anzahl der Suizide im Vergleich zu den Gesamtplätzen in den LVR-Kliniken sowie der Diagnosen der Verstorbenen beigefügt werden (siehe Anlage 4 der Niederschrift).
Der Bericht über Suizide in den LVR-Kliniken im Jahre 2011 wird gemäß Vorlage Nr. 13/1946 zur Kenntnis genommen.
Punkt 15
Sachstandsbericht zur Vermarktungssituation für die LVR-Klinik Viersen
Vorlage 13/1930
Herr Meies berichtet, es gebe eine hervorragende Zusammenarbeit in Viersen zwischen der Stadt, dem Kreis, der Klinik und dem Landschaftsverband Rheinland. Mit diesem Projekt habe die Stadt Viersen eine sehr gute stadtentwicklungspolitische Chance. Nach jetzigem Stand sehe es so aus, dass bereits in 2012 ein Projekt realisiert werden könne.
Der Sachstandsbericht zur Vermarktungssituation für die LVR-Klinik Viersen wird gemäß Vorlage Nr. 13/1930 zur Kenntnis genommen.
Punkt 16
Anträge und Anfragen der Fraktionen
Keine Anmerkungen.
Punkt 17
Beschlusskontrolle
Der öffentliche Teil der Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 18
Mitteilungen der Verwaltung
Keine Anmerkungen.
Punkt 19
Verschiedenes
Frau Wenzel-Jankowski schlägt vor, in der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses kurz den Kino-Werbespot mit Nina Hagen zur Patientenverfügung zu zeigen.
Nach der Präsentation des ca. 5 minütigen Kino-Werbespots wird von den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses hervorgehoben, dass sich der Gesundheitsausschuss nochmals genauer mit dieser Thematik befassen sollte.
Die Vorsitzende bittet darum, hierzu ergänzende Informationen von der Aktion Mensch einzuholen und darüber zu berichten.
Die weitere Diskussion fasst die Vorsitzende dahingehend zusammen, dass in der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses am 25.05.2012 der Kino-Werbespot mit Nina Hagen zur Patientenverfügung in der Psychiatrie nochmals gezeigt werden solle. Ferner werde die Verwaltung gebeten, die rechtliche Bedeutung und die Unterschiede zwischen Patientenverfügung und Behandlungsvereinbarung darzustellen.
Essen, 20.04.2012
Die Vorsitzende
E c k e n b a c h
Köln, 02.04.2012
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
W e n z e l - J a n k o w s k i