LVIS Recherche - Einladung
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 29.08.2008
Herr Pleus
Fachbereich 06
Landschaftsausschuss
Freitag, 12.09.2008, 10:15 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 31. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
Am Sitzungstag findet eine Messe im Kölner Messegelände statt.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 30. Sitzung vom 12.06.2008
3.
Einführung einer Dachmarke LVR
Berichterstattung: LD Voigtsberger
4.
Verlagerung LVR InfoKom von Dezernat 0 nach Dezernat 3 sowie Änderung der Geschäftsordnung der Direktorin bzw. des Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland und der Landesrätinnen und Landesräte
Berichterstattung: ELR'in Hötte
5.
LVR-Tag in den Mitgliedskörperschaften des LVR
6.
Archäologischer Park Xanten/RömerMuseum im APX
- Maßnahmen 2008 aus der Entwicklungskonzeption
Berichterstattung: LR'in Karabaic
7.
Kooperation mit der Stiftung Kunstfonds, Entwicklung eines "Schaumagazins Abtei Brauweiler", Darstellung des aktuellen Sachstandes
Berichterstattung: LR'in Karabaic
8.
Netzwerk Industriekultur
Abschluss des Kooperationsvertrages zur Unterstützung des Museums Zinkhütter Hof
Berichterstattung: LR'in Karabaic
12/3388
9.
Bildband zur "Forschungsreise in die Ukraine (Zwangsarbeiterinnen)";
hier: Sachstandsbericht zum Teilaspekt des Antrages 12/278 "Der LVR stellt sich seiner Geschichte"
Berichterstattung: LR'in Karabaic
10.
Tagesgestaltende Angebote für Menschen mit Behinderung
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
11.
Konzeptionelle Überlegungen zur Erprobung des Selbständigen Wohnens
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
12/3337
12.
Modellprojekt geistig behinderte Kinder und Jugendliche in Pflegefamilien
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
12/3372
13.
Das Wohn- und Teilhabegesetz - aktueller Sachstand des Gesetzgebungsverfahrens des neuen Heimrechts NRW
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
14.
Berichtsvorlage zu den Presseaktivitäten zur Bilanz „Wohnhilfen aus einer Hand für Menschen mit Behinderung in LVR-Zuständigkeit“
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
15.
Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern
16.
Zivildienst;
Auswirkungen der Verkürzung des Zivildienstes auf die Pflegesituation in den Rheinischen Förderschulen im Schuljahr 2008/2009
Berichterstattung: LR Mertens
12/3483
17.
Keine "Anti-Islamveranstaltung" im Rheinland
18.
Stiftung Kunstfonds;
Umbau des Gutshofes in Brauweiler
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3459
19.
Änerung von Sondervermögen
19.1.
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau
Berichterstattung: ELR'in Hötte
19.2.
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Viersen
Berichterstattung: ELR' in Hötte
20.
Unterrichtung über Mehrauszahlungen bei Baumaßnahmen;
hier: Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Essen,
Brandschutzsanierung sowie Umbau und Instandsetzung
Berichterstattung: ELR'in Hötte
21.
Bildung einer Einigungsstelle beim LVR gemäß § 67 des Personalvertretungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW) für die Wahlperiode der Personalvertretung vom 01.07.2008 bis 30.06.2012
Berichterstattung: ELR'in Hötte
22.
Besetzung des Beirates für das Untersuchungsprojekt der Dezernate 7 und 8 mit der Aktion Psychisch Kranke (APK) "Weiterentwicklung der regionalen Versorgungsstrukturen für psychisch Kranke"
Berichterstattung: LR'in Hoffmann-Badache
23.
Beteiligung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) an der zu gründenden vogelsang ip gemeinnützige GmbH
hier: Benennung von Mitgliedern für
1. die Gesellschafterversammlung
2. den Aufsichtsrat
Berichterstattung: ELR'in Hötte
24.
Dienstreisegenehmigungen
24.1.
Dienstreise einer Delegation des Gesundheitsausschusses und der Kommission Forensik zu Maßregelvollzugseinrichtungen in Moringen / Niedersachsen und Dortmund
Berichterstattung: LR'in Lubek
12/3458
24.2.
Dienstreisegenehmigung für den Vorsitzenden der Landschaftsversammlung nach Greensburg, Pennsylvania, USA
Berichterstattung: LD Voigtsberger
25.
Resolution zur kinder- und jugendpsychiatrischen Krankenhausversorgung im Rheinland
Berichterstattung: LR'in Lubek
26.
Haushaltssatzung 2008;
hier: Erlass des Innenministeriums des Landes Nordrhein - Westfalen und Bewirtschaftungsverfügung 2008
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3531
27.
Rückforderung von erstatteten Jugendhilfeaufwendungen gemäß § 89 e Abs. 2 SGB VIII;
hier: Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 29.05.2008
Berichterstattung: LR Mertens
30.
Beschlüsse der Fachausschüsse
31.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Voigtsberger
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
33.
Niederschrift über die 30. Sitzung vom 12.06.2008
34.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3474
35.
Einstellung einer Beschäftigten im Dezernat 9 und gleichzeitige Bestellung zur Leiterin des Betriebs- und Prozessmanagements des Museumsverbundes im LVR
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3567
36.
Wiederbestellung zum Pflegedirektor als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Bonn
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3370
37.
Wiederbestellung zur Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Düren
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3376
38.
Bestellung zum Abteilungsarzt der Abteilung "Forensische Psychiatrie" in den Rhein. Kliniken Köln
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3371
39.
Einstellung und Bestellung zur Pflegedirektorin als Leitende Pflegekraft in der Betriebsleitung der Rhein. Kliniken Langenfeld
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3384
40.
Abberufung einer Prüferin des Fachbereiches Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3389
41.
Bestellung zu Prüferinnen des Fachbereiches Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3500
42.
Grundsatzbeschluss zur Verlagerung der Zentrale des Rhein. Wohngruppen- und Ausbildungsverbundes Fichtenhain
Berichterstattung: LR Mertens
12/3501
43.
Grundstücksangelegenheiten
43.1.
Verkauf eines unbebauten Grundstückes auf dem Gelände der Rheinischen Kliniken Düren
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3460
43.2.
Ankauf der Immobilie in Tönisvorst, Tempelsweg 26, einschließlich benachbarter Freifläche
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3552
44.
Gutachten zur Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken
44.1.
Managementfunktionen und -aufgaben in einem unternehmerisch geführten Verbund der Rheinischen Kliniken
Berichterstattung: LR'in Lubek
44.2.
Maßnahmen der horizontalen Reorganisation auf Klinikebene
Berichterstattung: LR'in Lubek
45.
Gesellschafterversammlung der Rheinland Kultur GmbH am 12.09.2008
hier: Bestellung einer neuen Geschäftsführung
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3591 folgt
46.
Aktuelle Situation der WestLB AG
Berichterstattung: ELR'in Hötte
12/3589 folgt
47.
Dringlichkeitsentscheidungen
47.1.
Kauf von Microsoft Office 2007 Lizenzen;
hier: Dringlichkeitsentscheidung
12/3358
47.2.
Gesellschafterbeschluss der Rheinland Kultur GmbH;
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 17 Abs. 2 LVerbO
12/3385
47.3.
Gesellschafterbeschluss der Rheinland Kultur GmbH
hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 17 Abs. 2 LVerbO
12/3507
50.
Beschlüsse der Fachausschüsse
51.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LD Voigtsberger
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
D r. W i l h e l m