LVIS Recherche - Vorlage
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/3534
öffentlich
Datum:
08/12/2008
Dienststelle:
Fachbereich 03
Bearbeitung:
Herr Göller
Sozialausschuss26.08.2008Beratung
Landschaftsausschuss12.09.2008zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Berichtsvorlage zu den Presseaktivitäten zur Bilanz „Wohnhilfen aus einer Hand für Menschen mit Behinderung in LVR-Zuständigkeit“
Kenntnisnahme:
Der Bericht "Presseaktivitäten zur Bilanz nach fünf Jahren Gesamtzuständigkeit für Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung beim Landschaftsverband Rheinland (LVR)" wird gemäß Vorlage Nr. 12/3534 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
V o i g t s b e r g e r
Begründung der Vorlage Nr. 12/3534:

Wohnhilfen aus einer Hand

Presseaktivitäten zur Bilanz nach fünf Jahren Gesamtzuständigkeit für Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung beim Landschaftsverband Rheinland (LVR)

Am 19. Juni 2008 traten die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen und der Gruppe die Linke im LVR-Sozialausschuss gemeinsam im Düsseldorfer Medienzentrum vor die Presse. Sie zogen eine positive Bilanz bezüglich der Entwicklung der Wohnhilfen für behinderte Menschen seit der befristeten Aufgabenübertragung an den LVR durch das Land NRW, insbesondere hinsichtlich der Erfolge bei der Umsetzung des Grundsatzes „ambulant vor stationär“.

Grundlage waren die am 20. Mai 2008 im Sozialausschuss vorgelegten Daten, die an das Zentrum für Planung und Evaluation Sozialer Dienste (ZPE) der Universität Siegen übermittelt wurden. Diese Daten  bilden die Grundlage für dessen Begleitforschung. Dieser Bericht wiederum soll – so die Landesregierung –  Grundlage für die Entscheidung bezüglich der endgültigen Aufgabenübertragung sein.  

 Für das gemeinsame Auftreten aller Fraktionen und der Gruppe Die Linke wurde ein gemeinsames, parteiübergreifendes Papier zu diesem Thema erarbeitet. (siehe Kurz- und Langfassung in der Anlage), das im Rahmen des gemeinsamen Pressegesprächs vorgestellt wurde (siehe Fotos in der Anlage).  

 Im Weiteren wurde vereinbart, dass alle Mitglieder der Landschaftsversammlung befragt werden, ob sie gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus Ihrer jeweiligen Mitgliedskörperschaft, eine parteiübergreifende Presserklärung auf Grundlage des gemeinsamen Papiers absetzen bzw. ein gemeinsames Pressegespräch durchführen wollen.

Bisher (Stand 11.8.2008)  sind parteiübergreifende Pressegespräche im Rhein-Kreis-Neuss (22.8.) und Solingen (26.8.) angesetzt. Presseerklärungen sind für die Kreise Düren, Euskirchen und Rhein-Erft sowie für die Städte Wuppertal, Duisburg und Aachen versendet worden. Weitere Mitteilungen (und ggf. Pressegespräche) sind in Vorbereitung.

In Vertetung

 

H o f f m a n n - B a d a c h e

 

Anlagen: