T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Jülich bat um Erläuterung, warum die Vorlage zur Beteiligung des LVR am Weltjugendtag von der Tagesordnung abgesetzt wurde. Herr Dr. Schönfeld teilte mit, dass eine Reihe von Ämtern einen inhaltlichen Beitrag zum Weltjugendtags-Programm leisten und diese durch das Presseamt federführend für die Vorlage an den Landschaftsausschuss zusammen gefasst werden. Unter Hinweis auf die Terminlage konnte eine Berücksichtigung für den heutigen Umweltausschuss nicht erfolgen.

Die Tagesordnung wurde anerkannt.


Punkt 2
Grußwort Frau Mazur-Flöer, stv. Bürgermeisterin der Stadt Königswinter

Frau Mazur-Flöer begrüßte die Mitglieder des Umweltausschusses und hieß diese in Königswinter herzlich willkommen. Sie erläutert die Bedeutung von Schloss Drachenburg und des Rheintals als Kulturlandschaft und deren touristische Wirkung in die gesamte Region.

Der Ausschuss nimmt das Grußwort zur Kenntnis.


Punkt 3
Grußwort Herr Dr. Frohn, Stiftung Naturschutzgeschichte
anschließend: Rundgang durch das Museum zur Geschichte des Naturschutzes

Herr Dr. Frohn bedankte sich, dass der Ausschuss im Museum tagt und begrüßte die Mitglieder des Umweltausschusses. Nach einer kurzen Vorstellung des Museums und seiner Zielrichtung führte Herr Dr. Frohn durch die Dauerausstellung.

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und dankt Herrn Dr. Frohn für die interessante Führung.


Punkt 4
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 31.01.2005

Der Ausschuss nimmt die Niederschrift über die 1. Sitzung des Umweltausschusses zur Kenntnis.


Punkt 5
Niederschrift über die 2. Sitzung vom 03.03.2005

Herr Dr. Schoser kommt auf seine Bitte auf Weiterführung der Perspektivenwerkstätten zurück und möchte diese als Antrag verstanden wissen.
Unter Hinweis auf die Beratung in den Arbeitskreisen wird dieser Punkt im Rahmen des Tagesordnungspunktes 10 "Anträge der Fraktionen" weiter behandelt.

Der Ausschuss nimmt die Niederschrift über die Sitzung vom 03.03.2005 zur Kenntnis.


Punkt 6
Kulturlandschaftspflege und ihr Beitrag zur Raumentwicklung
Grundsatzvortrag Prof. Dr. Winfried Schenk,
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Institut für Geographie

Alle Fraktionen danken für den engagierten und präzisen Vortrag, der trotz der Komplexität des Themas die historische Entwicklung von Kulturlandschaft sowie die Verknüpfung von Kultur und Natur sehr anschaulich vermittelte. Es sei deutlich geworden, wie unverzichtbar gerade das Engagement des LVR, z.B. durch das Digitale Kulturlandschaftskataster, für die regionale Raumentwicklung ist. Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen betonten, dass der Zusammenarbeit zwischen der Universität Bonn und dem LVR bei der Weiterentwicklung des Themas große Bedeutung zukommt und sie dies uneingeschränkt unterstützen. Es wird darum gebeten, die Vortragsfolien der Niederschrift beizufügen (Anlage 1).

Der Ausschuss nimmt den Grundsatzvortrag zur Kenntnis.


Punkt 7
Kulturlandschaftlicher Beitrag zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans NRW und zum Masterplan der Regionale 2010
Vorlage 12/343

Die Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen danken Herrn Dr. Molitor als Gastredner sowie Herrn Attermeyer für den informativen und umfassenden Vortrag, der eine vorzügliche Ergänzung zum Grundsatzvortrag von Herrn Prof. Dr. Schenk (TOP 6) darstellt und die inhaltliche wie strategische Verknüpfung beider Themen deutlich macht. Die Folien sollen der Niederschrift ebenfalls beigefügt werden (Anlage 2).
Herr Jülich fragt an, wie die Region Aachen an Erkenntnissen aus dem Masterplan und der äußerst positiven Beteiligung des LVR partizipieren könne.
Herr Dr. Schönfeld weist darauf hin, dass Angelegenheiten der Region Aachen im Hinblick auf die grenzüberschreitenden Aspekte strukturell der LVR-Kommission "Europa Migration" zugehörig sind und empfiehlt eine inhaltliche Aufnahme dort.

Der Umweltausschuss nimmt die Vorlage 12/343 zur Kenntnis.


Punkt 8
Weltjugendtag vom 16. bis 21 August 2005
Hier: Kooperation des LVR mit dem WJT

Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.


Punkt 9
Anfragen der Fraktionen

Es wurden keine Anfragen gestellt.


Punkt 10
Anträge der Fraktionen

Herr Dr. Schoser beantragt für die CDU-Fraktion, die in der vergangenen Wahlperiode begonnenen Perspektivenwerkstätten weiterzuführen und bereits für 2005 eine solche mit dem Thema "Naturparke - Chancen für Regionalentwicklung und Kulturlandschaftspflege" durchzuführen. Thematisch sollen Regionalmanagement und -vermarktung, Tourismusentwicklung und kulturlandschaftsbezogene Umweltbildung berücksichtigt werden.
Die SPD-Fraktion stimmt wie die übrigen Fraktionen dem Antrag zu und bittet bei der konzeptionellen Vorbereitung der Perspektivenwerkstatt unter Hinweis auf die Vorträge zu den Tagesordnungspunkten 6 und 7 um einen kritischen Ansatz.
Weiterhin soll - bei Beibehaltung des bisherigen Turnus' - die nachfolgende Perspektivenwerkstatt im Jahr 2006 zum Thema "Mobilitätsmanagement" konzipiert werden.
Bündnis 90/Die Grünen bitten ergänzend um die Vorlage eines inhaltlichen und zeitlichen Konzepts für die Perspektivenwerkstätten dieser Wahlperiode.

Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Perspektivenwerkstätten in der 12. Wahlperiode fortzuführen und für 2005 eine Perspektivenwerkstatt mit dem Thema "Naturparke - Chancen für Regionalentwicklung und Kulturlandschaftspflege" durchzuführen. Für 2006 wird die Verwaltung beauftragt, eine Perspektivenwerkstatt zu "Mobilitätsmanagement" vorzubereiten.


Punkt 10.1
Emissionsmindernde Umrüstung des Fuhrparks
Antrag 12/46 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP

Nach Antragsbegründung durch Frau Ryborsch werden von Frau Fiedler und Herrn Jülich verschiedene Aspekte ergänzt; es sollen bei der Stellungnahme der Verwaltung sowohl bisherige Mobilitätsursachen (Dienstreisen etc.) berücksichtigt als auch alternative Mobilitätsbedingungen aufgeführt werden. Herr Trappe bittet unter Hinweis auf den letzten Absatz der Antragsbegründung darum, formell nicht nur die Außendienststellen, sondern alle Dienststellen des LVR (incl. Eigenbetriebe etc.) in den Stufenplan mit einzubeziehen.
Der Vorsitzende verweist auf den Zusammenhang zum Haushaltsantrag 12/26 und stellt den Antrag Nr. 12/46 mit dem Hinweis der empfehlenden Weitergabe an den Landschaftsausschuss zur Abstimmung.

Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Stufenplan vorzulegen, wie die in Antrag 12/26 beschlossene emissionsmindernde Umrüstung des Fuhrparks schnellstmöglich umgesetzt werden kann. Abweichend vom Beschlussvorschlag sollen dabei alle Dienststellen des LVR mit einbezogen werden.

In dem Plan ist zu berücksichtigen:
1. Reduktion von Rußpartikeln
2. Einsatz alternativer Brennstoffe (Gas, Biodiesel etc.)
3. Vermeidung und Ersatz von LKW- und PKW-Verkehr (Fahrgemeinschaften, Car-Sharing, Job-Tickets, ÖPNV-Nutzung)
Bei diesem Stufenplan sind alle Dienststellen des LVR mit einzubeziehen.


Punkt 11
Mitteilung der Verwaltung

Herr Dr. Schönfeld teilt mit, dass die Informationen zur Tagung "Barrierefreies Kultur- und Naturerlebnis" sowie die Mitteilung zum Projekt Solar und Spar im LVR als Anlage zur Niederschrift beigefügt werden (Anlage 3).

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungen zur Kenntnis.


Punkt 12
Verschiedenes
Rundgang historische Gartenanlage Schloss Drachenburg, Besichtigung Nordturm

Frau Mahler bittet die Verwaltung darüber nachzudenken, wie im Bergischen Freilichtmuseum Lindlar zumindest ein Teil des Geländes barrierefreier gestaltet werden kann. Z.Zt. ist eine Befahrung mit Rollstühlen bzw. eine Geländebegehung bei Gehbehinderung aufgrund der Wegegestaltung nicht möglich, so dass eine große Gruppe von Menschen vom Museumsangebot ausgenommen ist.
Herr Dr. Schönfeld sagt eine Prüfung und Lösungsvorschläge zu, hierbei wird auch das Rheinische Freilichtmuseum Kommern aufgenommen, da sich dort ein ähnliches Problem stellt.

Der Ausschuss nimmt die Anregung zur Kenntnis.