LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Landschaftsausschusses
Köln, 08.02.2010
Herr Pleus
Fachbereich 06

Landschaftsausschuss


            Freitag, 19.02.2010, 10:15 Uhr

            Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,


zur 1. Sitzung lade ich herzlich ein.

Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.

Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Bestellung des Schriftführers / der Schriftführerin
für den Landschaftsausschuss
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger

 

3.
Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Landschaftsausschusses

 

4.
Änderung der Satzung für das LVR-Landesjugendamt Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer

 

5.
Tagesordnung für die 2. Sitzung der
13. Landschaftsversammlung am 22.02.2010

 

6.
Bildung des Landesjugendhilfeausschusses
hier: Stellungnahme zu den Vorschlägen der Träger der freien Jugendhilfe
Berichterstattung: LVR-Dezernent Elzer

 

7.
Bildung von Kommissionen

 

8.
Wahrnehmung der Mitgliedschaftsrechte des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR)
hier: Besetzung der Gremien
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

9.
Auskunftspflicht der Mitglieder der Landschaftsversammlung und der
sachkundigen Bürger gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz,
§ 15 Abs.4 Landschaftsverbandsordnung
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger

 

10.
Genehmigung von Dienstreisen für die Mitglieder der Landschaftsversammlung und ihrer Gremien sowie für den LVR-Direktor
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger

 

11.
Anpassung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den LVR-Kliniken
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger

 

12.
Neue Rahmenvereinbarung Wohnen - Leistungen gemäß §§ 53, 67 SGB XII
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache

 

13.
Wirtschaftliche Beteiligungen des LVR;
hier: Klinikum Oberberg GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der "MVZ Gummersbach GmbH" (Medizinisches Versorgungszentrum)
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

14.
19. Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW im Rahmen des Gemeindekongresses 2010 am 23./24.03.2010 in Essen
hier: Benennung einer / eines Delegierten
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

15.
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 10.06.2010 in Neuss
hier: Benennung von Delegierten
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

16.
Mitgliederversammlung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes am 15./16.06.2010 in Mainz
hier: Benennung einer / eines Delegierten
Berichterstattung: ELR'in Hötte

 

17.
Anträge der Fraktionen

 

18.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger

 

19.
Verschiedenes


 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
20.
Personalangelegenheiten

 

20.1.
Wiederbestellung zum Stellvertreter der Pflegedirektion im Klinikvorstand der LVR-Klinik Düren
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Lubek
13/19

 

20.2.
Wiederbestellung zur Pflegedirektorin im Klinikvorstand des LVR-Klinikums Essen - Kliniken/Institut der Universität Duisburg/Essen -
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Lubek
13/18

 

20.3.
Wiederbestellung zur Stellvertreterin der Ärztlichen Direktion im Klinikvorstand der LVR-Klinik Köln
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Lubek
13/17

 

20.4.
Bestellung einer Prüferin des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/25

 

21.
Vergabeangelegenheiten

 

21.1.
Beschaffung von 7 Behindertentransportkraftwagen
(DIN 75078-BTW) für Einrichtungen des Landschaftsverbandes Rheinland
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/15

 

21.2.
Vergabe des Abruf-Rahmenvertrages;
hier: „Lieferung von Hygienebedarfsartikeln an die Dienststellen und Einrichtungen des LVR“
Berichterstattung: LVR-Dezernent vom Scheidt
13/20

 

22.
Besondere Vorkommnisse
Berichterstattung: LVR-Direktor Voigtsberger

 

23.
Verschiedenes

 


Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende

D r. W i l h e l m