Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/14
öffentlich
Datum: | 01/29/2010 |
Dienststelle: | Fachbereich 06 |
Bearbeitung: | Herr Fraustadt |
| |
Tagesordnungspunkt:
Anpassung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den LVR-Kliniken
Beschlussvorschlag:
"Der Landschaftsausschuss stimmt der Anpassung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den LVR-Kliniken auf der Grundlage der Vorlage Nr. 13/14 zu."
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
| Produktgruppe: | 060 |
| Erträge: | keine | Aufwendungen: | 57.800 € |
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan
| | /Wirtschaftsplan | ja |
| Einzahlungen: | keine | Auszahlungen: | 57.800 € |
| Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan | ja | /Wirtschaftsplan | ja |
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:
| |
| Jährliche ergebniswirksame Folgekosten: | 57.800 € |
| Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten | ja |
Unterschrift:
V o i g t s b e r g e r
Begründung der Vorlage Nr. 13/14:
Die Landschaftsversammlung hat einer Änderung der Betriebssatzung für die LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland in ihrer Sitzung vom 28.08.2009 zugestimmt.Die Änderungen sind seit dem 19.12.2009 in Kraft.
Die Neufassung der Betriebssatzung für die LVR-Kliniken macht Anpassungen der Geschäfts-ordnung für die Ombudspersonen in den LVR-Kliniken erforderlich. Die Änderungen sind in der anliegenden Synopse zusammen gestellt.
V o i g t s b e r g e r