T a g e s o r d n u n g

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder.

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Derichs bittet, die Vorlage zur Information, Nr. 12/1410, in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 ( öffentlicher Teil ) aufzunehmen.

Herr Kresse bittet um Aufnahme der Vorlage Nr. 12/1434 in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3.

Die Vorlagen zur Information Nr. 12/1457, 12/1459 und 12/1466 werden auf Bitte von Herrn Dr. Jansen-Winkeln ebenfalls in die Tagesordnung der nächsten Sitzung aufgenommen. Unter TOP 29.1 möchte er vorab einige Nachfragen stellen.

Punkt 2
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 30. Januar 2006

Zu TOP 3 " Darstellung des Beschwerde-Managements "

Herr Derichs bittet darum, dass zukünftig ausführliche Diskussionen in ihren Grundzügen im Protokoll wiedergegeben werden.

Die unter TOP 3.3 erwähnte Erläuterung war dem Protokoll nicht beigefügt; sie wird mit diesem Protokoll nachgereicht (Anlagen 1 und 2 ).

Punkt 3
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 6. März 2006

Keine Einwendungen.


Krankenhausausschuss 3


Punkt 4
Neubestellung eines Mitgliedes des Beirates der Forensik bei den Rheinischen Kliniken Viersen
Vorlage 12/1476

Ohne weitere Wortmeldung beschließt der Krankenhausausschuss 3 einstimmig gemäß Vorlage.

Herr Stephan Wey wird für das ausgeschiedene Mitglied Frau Christa Schmitz als Vertreter der Kreispolizeibehörde Viersen zum Mitglied des Beirates der Forensik bei den Rheinischen Kliniken Viersen bestellt.

Punkt 5
Wirtschaftsplanentwürfe 2006 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2006 der Rheinischen Kliniken Viersen und der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen
Vorlage 12/1398

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Die Aufstellung/Synopse der einzelnen Baumaßnahmen laut Veränderungsnachweis für das Wirtschaftsjahr 2006 für die Rheinischen Kliniken Viersen und die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen wird gemäß Vorlage Nr. 12/1398 zur Kenntnis genommen.

Punkt 6
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Viersen
Vorlage 12/1391

Herr Dr. Jansen-Winkeln bittet darum, bei Vorlagen zur Änderung des Sondervermögens zukünftig die NKF-Bewertungen den Vorlagen beizufügen.

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

"Das Grundstück in Süchteln, Mörsenstraße 88, Gemarkung Süchteln, Flur 81, Flurstück 238 tlw., groß 3.100qm, wird rückwirkend zum 01.01.2006 aus dem allgemeinen Grundvermögen des Landschaftsverbandes Rheinland herausgenommen und dem Sondervermögen der Rheinischen Kliniken Viersen zugeführt".

Punkt 7
Psychiatrische Versorgung von Migrantinnen und Migranten weiter verbessern
Vorlage 12/1408

Frau Schmidt-Zadel begrüßt ausdrücklich die Einführung von Integrations-Beauftragten in den Rheinischen Kliniken und möchte gerne wissen, wie die Organisation der Übersetzungen geregelt ist. Dazu erklärt Herr Dr. Pöppe, dass in den Rheinischen Kliniken Viersen eine ständig aktualisierte Liste der Mitarbeiter mit unterschiedlichen Sprachkenntnissen zur Verfügung steht. Bei weitergehenden Übersetzungen wird ein Dolmetscher-Institut aus Mönchengladbach in Anspruch genommen.

Herr Derichs schlägt vor, die Integrations-Beauftragten zum Ende des Jahres in den Krankenhausausschuss 3 einzuladen, um ihre Arbeit in einem mündlichen Erfahrungs-Bericht vorzustellen.
Herr Meies hebt insbesondere den Punkt 4 der Rahmenbedingungen für die Tätigkeit von Integrations-Beauftragten hervor, in dem darauf hingewiesen wird, dass die Tätigkeit der Integrations-Beauftragten im Rahmen der Regel-Versorgung zu erbringen ist

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 8
Baumaßnahmen

Punkt 8.1
Zwischenbericht zu laufenden und anstehenden Maßnahmen in den Rheinischen Kliniken

Herr Heister informiert den Krankenhausausschuss 3 über ein Anschreiben des Landesdirektors an den Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW zum Thema "Investitions-Stopp bei der Krankenhaus-Förderung". In seinem Antwortschreiben hat der Minister mitgeteilt, dass die Tagesklinik-Projekte zwar grundsätzlich möglichst zügig umgesetzt werden sollen, in 2006 aber keine weiteren Maßnahmen bewilligt werden. Betroffen davon sind die Tagesklinik der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Heinsberg sowie die Tagesklinik-Plätze im Lukas-Krankenhaus Neuss. Herr Heister berichtet weiter über die Gründung einer Arbeitsgruppe, die sich unter anderem damit beschäftigt, ob das PPP-Modell (Public-Private-Partnership) hier zum Einsatz kommen kann. Er hofft, in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 Näheres berichten zu können.

Punkt 8.2
Neubau Forensik der Rheinischen Kliniken Viersen

Herr Freund berichtet über die am 11. Mai 2006 begonnene Baufeld-Freimachung für den Neubau Forensik der Rheinischen Kliniken Viersen. Am 4. August 2006 (Anmerkung: Der Termin ist zwischenzeitlich auf den 2. August 2006, 11.00 Uhr, vorverlegt worden) erfolgt der " erste Spatenstich" durch das Amt für Gebäude- und Liegenschafts-Management. Die Ausschuss-Mitglieder werden dazu eine Einladung erhalten.

Im Anschluss daran ergibt sich eine kurze Diskussion über die geplanten Sparmaßnahmen des Landes NRW im Bereich des Maßregelvollzuges und deren generelle Auswirkungen auf die Kliniken. Herr Meies und Frau Berten weisen darauf hin, dass die Diskussion dieser Thematik in der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 erfolgen wird. Sie betrachten die gemachten Ausführungen als Grundlage für diese Diskussion.

Punkt 9
Besondere Vorkommnisse

Keine Wortmeldung.

Punkt 10
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.

Punkt 11
Vorlagen zur Information

Punkt 11.1
Entwicklungsstand Qualitätsmanagement in den Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1434

Die Vorlage Nr. 12/1434 wird in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 aufgenommen.


Betriebsausschuss Servicebetrieb Viersen

Punkt 12
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.

Betriebsausschuss Krankenhauszentralwäschereien

Punkt 13
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.