LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Köln, 20.01.2012
Herr Schulz
Fachbereich 21
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 01.02.2012, 9:30 Uhr
Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 12. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.-Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 06.12.2011
3.
Berichterstattung zu den Netzwerkprojekten
Berichterstattung: LVR-Direktorin Frau Lubek
4.
LVR-Netzwerkprojekt "Zentrum für verfolgte Künste": Gründung einer GmbH
Berichterstattung: LVR-Direktorin Frau Lubek
5.
LVR-Archäologischer Park Xanten - Neubauten Verwaltung und Magazin bzw. Remisen
hier: Prüfung der Zusammenlegung des I. und II. Bauabschnittes
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
6.
Ausstellungen der LVR-Museen in künftigen Haushaltsjahren
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic
7.
Gemeinsame Museumskarte LVR und LWL
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic
8.
Moderatorenqualifizierung für den inklusiven Unterricht
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Karabaic
9.
Aufbau der Rheinischen Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder beim LVR
Berichterstattung: LVR-Dezernent Herr Elzer
13/1859
10.
Bundesprogramm "Initiative Inklusion"
Berichterstattung: LVR-Dezernentin Frau Hoffmann-Badache
11.
Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2010 des Landschaftsverbandes Rheinland und Entlastung der LVR-Direktorin gemäß § 116 GO NRW i.V.m. § 96 GO NRW
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
12.
Haushaltssatzung für das Jahr 2012 mit Haushaltsplan und Anlagen
12.1.
Haushalt 2012
hier: Zuständigkeiten des Finanz- und Wirtschaftsausschusses als Fachausschuss
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1760/1 folgt
12.2.
Einwendungen gegen die Haushaltssatzung des Landschaftsverbandes Rheinland für das
Haushaltsjahr 2012
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
12.3.
Anfragen der Fraktionen
12.3.1.
Haushaltsberatungen 2012: Interkulturelle Orientierung an den LVR-Kliniken
12.3.2.
Haushaltsberatungen 2012: Entwicklung des Therapeutenschlüssels
12.3.3.
Haushaltsberatungen 2012: Entwicklung des Therapeutenschlüssels
Beantwortung der Anfrage Nr. 13/29 der Fraktion Die Linke.
Berichterstattung: LVR-Dezernent Herr Mertens
12.4.
Anträge der Fraktionen
12.4.1.
Haushaltsberatungen 2012
Betreuungsqualität in den offenen Ganztagsschulen des LVR nachhaltig sichern
13/134/1 CDU
12.4.2.
Haushaltsberatungen 2012
Standard der Personalentwicklung im Bereich der zu betreuenden Beschäftigten des LVR prüfen
13/135/1 CDU
12.4.3.
Haushaltsberatungen 2012
Effizienz- und Organisationsprüfung im betriebsärztlichen Dienst
13/136/1 CDU
12.4.4.
Haushaltsberatungen 2012
Prüfung einer vollständigen Zentralisierung des Einkaufs
13/137/1 CDU
12.4.5.
Haushaltsberatungen 2012
Prüfung von veränderten Angebotsstrukturen bei der Tagesbetreuung von Kindern mit Behinderungen
13/139/1 CDU
12.4.6.
Haushaltsberatungen 2012
Analyse der Aufgaben, Standards und Standorte der Industriemuseen des LVR
13/141/1 CDU
12.4.7.
Haushaltsberatungen 2012
Geschichte der NS-Verbrechen in den ehemaligen Heilanstalten Schülerinnen und Schülern zugänglich machen
13/142/1 CDU
12.4.8.
Haushaltsberatungen 2012
Dem Pflegenotstand im LVR-Klinikverbund vorbeugen!
Personalentwicklung für den Pflegedienst
13/143/1 CDU
12.4.9.
Haushalt 2012;
Personalfindung Krankenpflege
13/144/1 CDU
12.4.10.
Haushaltsberatungen 2012
Entbürokratisierung in der Eingliederungshilfe
13/146 CDU
12.4.11.
Haushaltsberatungen 2012
Gescheiterte Modellprojekte einstellen
13/147 CDU
12.4.12.
Haushaltsberatungen 2012
Persönliches Budget stärken
13/148 CDU
12.4.13.
Haushaltsberatungen 2012
Bestandsaufnahme und Weiterführung der Kulturpolitik des LVR
13/150/1 CDU
12.4.14.
Haushaltsberatungen 2012
Stärkere Einbeziehung der Thematik Inklusion im Kultur- und Sportbereich
13/151/1 CDU
12.4.15.
Haushaltsberatungen 2012
Abschreibung auf RWE-Aktien
13/153/1 CDU
12.4.16.
Haushalt 2012;
Qualität der Versorgung in der Psychiatrie verbessern
13/159 SPD, GRÜNE, FDP
12.4.17.
Haushalt 2012;
Zwang in den LVR-Kliniken - Dauer und Häufigkeit von Fixierungen signifikant senken
13/161 SPD, GRÜNE, FDP
12.4.18.
Haushalt 2012;
Denkmal der grauen Busse dauerhaft vor dem Landeshaus belassen
13/164 SPD, GRÜNE, FDP
12.4.19.
Haushalt 2012;
Kostendämpfende Maßnahmen im Bereich Eingliederungshilfe
13/165 SPD, GRÜNE, FDP
12.4.20.
Haushalt 2012;
Fortbildungen für Anbieter von Ferienmaßnahmen
13/166 SPD, GRÜNE, FDP
12.4.21.
Haushalt 2012;
Inklusive Fortbildungen des Berufskollegs
13/167 SPD, GRÜNE, FDP
12.4.22.
Haushaltsberatungen 2012: Ständiges Denkmal der Grauen Busse vor dem Landeshaus
12.4.23.
Haushaltsberatungen 2012: Ausweitung freier Eintritt in den LVR-Museen
12.4.24.
Haushaltsberatungen 2012: Personal Landesjugendamt
12.4.25.
Beschäftigung von Hausmeistergehilfen
12.4.26.
Haushaltsberatungen 2012: Ferien- und Freizeitmaßnahmen wieder stärker unterstützen
12.4.27.
Haushaltsberatungen 2012: Ergänzung zum Antrag 13/161
Zwang in den LVR-Kliniken - Dauer und Häufigkeit von Fixierungen signifikant senken
12.4.28.
Haushaltsplanberatungen 2012
Verteilung der Mittel für Spitzabrechnung "Leistungen zur vorschulische Bildung von Kindern mit Behinderungen" der vergangenen Jahre auf zwei Haushaltsjahre
13/176 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
12.4.29.
Haushaltsplanberatungen 2012
Abschreibung auf RWE-Aktien
13/177 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
12.4.30.
Haushaltsplanberatungen 2012
Höhe der Landschaftsumlage
13/178 FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
12.5.
Haushalt 2012 einschließlich Veränderungsnachweis
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1885 folgt
12.6.
Wirtschaftsplanentwürfe 2012
12.6.1.
Wirtschaftsplanentwurf 2012 LVR-InfoKom einschließlich des Veränderungsnachweises
12.6.2.
Wirtschaftsplanentwurf 2012 sowie der Veränderungsnachweis zum Wirtschaftsplan 2012 der LVR-Jugendhilfe Rheinland
12.6.3.
Wirtschaftsplanentwürfe 2012 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2012 des LVR-Klinikverbundes
12.6.4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2012 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2012 der LVR-HPH-Netze Niederrhein, Ost und West
14.
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
16.
Niederschrift über die 11. Sitzung vom 06.12.2011
17.1.
Kenntnisnahme über die Tagesordnung der außerordentlichen Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 17.01.2012
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1888
17.2.
Berichterstattung über die Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 13.12.2011 und Berichterstattung über die außerordentliche Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 17.01.2012
Berichterstattung: Herr Prof. Dr. Rolle
17.3.
RWE AG
hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß
§ 17 Abs. 2 LVerbO
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1842
18.
Gesamtfinanzierungsplan für den LVR-Klinikverbund
hier: Darstellung der Kreditaufnahme zur Finanzierung des Gesamtfinanzierungsplanes
Berichterstattung: Erste Landesrätin Frau Hötte
13/1843
20.
Mitteilungen der Verwaltung
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
S c h i t t g e s