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LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 20. Sitzung des Umweltausschusses
am 12.12.2012 in Köln, Horion-Haus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Kuckelkorn, Günter für Bündgens, Willi
Diekmann, Klaus
Dr. Elster, Ralph ab 10.25 Uhr
Feilen, Hans-Peter
Jülich, Urban-Josef
Krebs, Bernd
Dr. Leonards-Schippers, Christiane
Overmans M.A., Christiane
Henk-Hollstein, Anne für Simon, Bernhard
Stricker, Günter
SPD
Schulz, Ursula für Ciesla-Baier, Dietmar
Mahler, Ursula
Nottebohm, Doris
Soloch, Barbara
Joebges, Heinz für Weber, Ulrich
Wietelmann, Margarete
Zepuntke, Klaudia
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Emmler, Stephan
Kremers, Heinz-J. für Fliß, Rolf
Klemm, Ralf
Winnen, Manfred
FDP
Görtz, Dieter
Pankatz, Horst
Wegener, Ralf Vorsitzender
Die Linke.
Schulte, Felix
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Schmitz, Heinz
Verwaltung:
Frau Karabaic, LR'in 9
Herr Attermeyer, Leiter LVR- FB 92
Herr Anders, pers. Referent ELR'in
Frau Arnold, LVR- FB 92
Herr van Bahlen, LVR- FB 21
Herr Buchholz, LVR- FB 92
Herr Koch, LVR- FB 92
Frau Mesletzky, LVR- FB 92
Frau Ströter, LVR- FB 03
Gäste:
Frau Wosnitza, Biologische Station Oberberg
Herr Schnitzler, Biologische Station im Kreis Wesel

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 15.11.2012

 

3.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/2561

 

4.
Anfragen und Anträge

 

5.
Mitteilungen der Verwaltung

 

6.
Verschiedenes

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
7.
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 15.11.2012

 

8.
Änderungen von Rechtsverordnungen durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinde und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen (1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - NKFWG) sowie des Gesetzes über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz - UmlGenehmG)

 

9.
LVR- Netzwerk Umwelt: Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland
Präsentationen
1. Biologische Station Oberberg: "Inklusion",
Frau Wosnitza
2. Biologische Station im Kreis Wesel: "Entdeckungsreisen in die Weseler Aue",
Herr Schnitzler

 

10.
Informationsreise des Umweltausschusses vom 06. bis 09.09.2012 nach Brandenburg/Sachsen
hier: Ergebnisbericht

 

11.
Stadt Land Fluss 2013 - Tage der rheinischen Landschaft

 

12.
"Alte Kulturpflanzen erhalten - Konzeption dezentraler Schau- und Mustergärten im Rheinland"
Sachstandsbericht

 

13.
Einführung eines LVR-Mobilitätsmanagements

 

14.
LVR-Forum Umwelt (bis 2012: LVR-Umweltzentrum Heiligenhoven)
hier: Jahresprogramm 2013

 

15.
Haushalt 2013

 

15.1.
Haushaltsberatungen
Prozesswärme für Kältemaschinen
13/235 CDU

 

15.2.
Haushalt 2013
hier: Zuständigkeiten des Umweltausschusses
13/2460/1

 

16.
Anfragen und Anträge

 

17.
Mitteilungen der Verwaltung

 

18.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:45 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 7
Niederschrift über die 19. Sitzung vom 15.11.2012

Die Niederschrift vom 15.11.2012 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Änderungen von Rechtsverordnungen durch Inkrafttreten des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinde und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen (1. NKF-Weiterentwicklungsgesetz - NKFWG) sowie des Gesetzes über die Genehmigung der Kreisumlage und anderer Umlagen (Umlagengenehmigungsgesetz - UmlGenehmG)
Vorlage 13/2550

Die Ausführungen zum NKF-Weiterentwicklungsgesetz sowie zum Umlagengenehmigungsgesetz werden gemäß Vorlagen-Nr. 13/2550 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
LVR- Netzwerk Umwelt: Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland
Präsentationen
1. Biologische Station Oberberg: "Inklusion",
Frau Wosnitza
2. Biologische Station im Kreis Wesel: "Entdeckungsreisen in die Weseler Aue",
Herr Schnitzler

Der Ausschuss nimmt die beiden Präsentationen mit Dank zur Kenntnis. Namentlich Frau Mahler, der Vorsitzende sowie die Herren Emmler und Jülich danken den Vortragenden für das Engagement, die Inhalte des LVR- Netzwerkes Umwelt in außergewöhnlichen Projekten umzusetzen.

Großes Interesse erhält das Vorhaben der Biologischen Station, "App"-gestützte Führung auf Smartphones und Tablet-PC's anzubieten. Der Ausschuss unterstützt die Planung, nach Abschluss der Entwicklungsphase dieses den Biologischen Stationen innerhalb des LVR-Netzwerkes Umwelt zugänglich zu machen. Von Herrn Schnitzler wird ergänzt, dass für die Anwendungen auch der LVR-APX sowie die LVR-Freilichtmuseen angesprochen werden sollen.


In diesem Zusammenhang informiert Herr Attermeyer über eine Antragsinitiative, die in einer Kooperation des LVR mit der Stadt Köln und der NABU-Naturschutzstation Leverkusen-Köln besondere kulturlandschaftliche Elemente des Äußeren Grüngürtels in Köln erfasst und in Bezug auf die kulturlandschaftliche und naturschutzfachliche Bedeutung analysiert.
Die Ergebnisse sollen in Kuladig zur Verfügung gestellt werden sowie vor Ort möglichst ebenfalls durch eine App-gestützte Anwendung bzw. durch sog. QR-Codes digital erlebbar gestaltet werden.

Der Ausschuss nimmt die Präsentationen und die Ergänzungen mit großer Zustimmung zur Kenntnis.


Punkt 10
Informationsreise des Umweltausschusses vom 06. bis 09.09.2012 nach Brandenburg/Sachsen
hier: Ergebnisbericht
Vorlage 13/2623

Herr Schmitz kritisiert, dass die Reise im Hinblick auf hier im Rheinland vorhandene Braunkohleflächen nicht notwendig gewesen sei und die Kosten in keinem angemessenen Verhältnis standen.
Frau Mahler und Herr Emmler danken der Verwaltung für die ausgezeichnete Vorbereitung und Durchführung der Informationsreise. Auch wenn einige der Projekte wegen unterschiedlicher Voraussetzungen nicht eins zu eins auf das Verbandsgebiet des LVR übertragen werden können, so haben die Reiseteilnehmerinnen und -teilnehmer eindrucksvolle Erkenntnisse gewinnen können.
Vom Vorsitzenden wird dies bekräftigt: Gerade die Verknüpfung von Tagebaufolgelandschaften, die im Rahmen einer Internationalen Bauausstellung für die Dauer von 10 Jahren entwickelt wurden mit der historischen Kulturlandschaft der großen Parks von Branitz und Bad Muskau gibt gute Denkimpulse für das Rheinland. Er erinnert mit Verweis auf vorangegangene Informationsreisen daran, dass Erkenntnisse hieraus von allen Fraktionen für die politische Arbeit in den Gremien des LVR geschätzt wurden.
Mit Zustimmung von Herrn Klemm erfolgt von Herrn Jülich die Anregung, in den Diskurs auch Industriefolgelandschaften in Verbindung mit Gärten und Parks einzubeziehen und diesen somit zu erweitern.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Informationsreise des Umweltausschusses vom
06.-09.09.2012 gemäß Vorlage 13/2623 zur Kenntnis.



Punkt 11
Stadt Land Fluss 2013 - Tage der rheinischen Landschaft
Vorlage 13/2606

Mit Hinweis auf die hervorragenden Veranstaltungen im Jahr 2011 dankt der Vorsitzende mit Zustimmung des Ausschusses der Verwaltung für die ausgezeichnete Vorbereitung der Reihe "Stadt Land Fluss" für das Jahr 2013.

Der Bericht über den Planungsstand des Formates "Stadt Land Fluss 2013" wird gemäß Vorlage 13/2606 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
"Alte Kulturpflanzen erhalten - Konzeption dezentraler Schau- und Mustergärten im Rheinland"
Sachstandsbericht
Vorlage 13/2620

Frau Karabaic erläutert kurz die Rahmenbedingungen, wie sie in der Vorlage dargestellt sind.


Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht gemäß Vorlage 13/2620 zur Kenntnis.


Punkt 13
Einführung eines LVR-Mobilitätsmanagements
Vorlage 13/2603

Herr Emmler und Herr Schmitz betonen, dass die besondere Bedeutung des Verfahrens und insbesondere das Gutachten zum Flottenmanagement als eine wichtige Beurteilungshilfe für Einkauf und Vergabebeurteilung anzusehen ist. Auf die Frage von Herrn Emmler nach dem Stand der Vergabeverfahren antwortet Herr Attermeyer, dass ein Teil bereits beauftragt und die Vergabe des zweiten Teils für Anfang des kommenden Jahres vorgesehen ist. Die Ausschussmitglieder bitten darum, eine Übertragung der Ergebnisse aus dem "Modell" Düren im nächsten Jahr sicherzustellen.

Die Ausführung zur Einführung eines Mobilitätsmanagementsystems im LVR wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
LVR-Forum Umwelt (bis 2012: LVR-Umweltzentrum Heiligenhoven)
hier: Jahresprogramm 2013
Vorlage 13/2622

Der Ausschuss nimmt das Jahresprogramm 2013 "LVR- Forum Umwelt" zur Kenntnis.


Punkt 15
Haushalt 2013


Punkt 15.1
Haushaltsberatungen
Prozesswärme für Kältemaschinen
Antrag 13/235 CDU

Herr Klemm teilt mit, dass der Antrag Zustimmung erhält; er erklärt, dass damit die einzige Änderung im (Teil-) Haushaltsplan vorgenommen wird und der Haushalt für den Bereich Umwelt nun "eigentlich" auch die Zustimmung der CDU finden müsste.

Der Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, inwieweit es möglich und wirtschaftlich darstellbar ist, die in Gebäuden betriebenen Kältemaschinen nicht durch Strom, sondern durch Prozesswärme zu betreiben.


Punkt 15.2
Haushalt 2013
hier: Zuständigkeiten des Umweltausschusses
Vorlage 13/2460/1

Der Umweltausschuss beschließt einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Fraktion Freie Wähler/Deine Freunde:

Dem Entwurf des Haushaltes 2013 für die Produktgruppe 032 im Produktbereich 04 sowie für die Produktgruppe 036 im Produktbereich 14 wird gemäß Vorlage 13/2460 zugestimmt.


Punkt 16
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 17
Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.


Punkt 18
Verschiedenes

Es liegen keine Punkte zum TOP "Verschiedenes" vor.


Wuppertal, 23.01.2013


Der Vorsitzende




W e g e n e r
Köln, 08.01.2013

Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung



K a r a b a i c