LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 22. Sitzung des Kulturausschusses
am 17.04.2013 in Kommern
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Dr. Elster, Ralph | |
Hemkens, Wolfgang | bis 11:45 |
Dr. Leonards-Schippers, Christiane | für Lohe, Hans-Georg |
Overmans M.A., Christiane | |
Prof. Patt, Dieter | |
Prof. Dr. Peters, Leo | |
Solf, Michael-Ezzo | bis 11:45 |
Tschepe, Heidemarie | bis 11:45 |
Verweyen, Inge | |
SPD | |
Bosbach, Wolfgang | |
Dr. Klose, Hans | für Gabriel, Joachim Günther |
Mahler, Ursula | |
Nottebohm, Doris | |
Böll, Thomas | für Ott, Jochen (MdL) |
Prof. Dr. Rolle, Jürgen | |
Schulz, Ursula | |
Wietelmann, Margarete | |
Prof. Dr. Wilhelm, Jürgen | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Beisenherz-Galas, Renate | |
Beu, Rolf Gerd (MdL) | |
Gormanns, Karl | |
FDP | |
Pohl, Mark Stephen | |
Runkler, Hans-Otto | Vorsitzender |
Wallutat, Philipp | |
Die Linke. | |
Zierus, Jürgen | beratendes Mitglied |
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
Zimmermann, Thor-Geir | |
Verwaltung: | | Karabaic, Milena | LVR-Dezernentin Kultur und Umwelt |
Kessing, Ulrike | LVR-Dezernat Kultur und Umwelt |
Dr. Mangold, Josef | LVR-Freilichtmuseum Kommern |
Thessel, Michael | LVR-Zentrum für Medien und Bildung |
Dr. Kühn, Norbert | LVR-Fachbereich Kultur |
Schleiermacher, Karl-Heinz | LVR-Fachbereich Kultur |
Dr. Krause, Markus | Stabsstelle strategische Planung und |
| Netzwerksteuerung |
Ferreau, Christine | Stabsstelle strategische Planung und Netzwerksteuerung |
Ströter, Birgit | LVR-Fachbereich Kommunikation |
Konovaloff, Réka | Protokoll, LVR-Fachbereich Kultur |
Gäste: | |
Kasnitz, Adrian | Kulturreferent der Fraktion Freie Wähler/Deine |
| Freunde |
Örtliche Pressevertreter | |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 14.03.2013
3.
Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Kommern - Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde: Präsentation wichtiger Sammlungsbestände - Darstellung kleinstädtisch-ländlichen Lebens in der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts
4.
Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Lindlar - Bergisches Freilichtmuseum für Ökologie und bäuerlich-handwerkliche Kultur
5.
Zuschüsse für Aufwendungen der Archivpflege für Maßnahmen der Bestandserhaltung, der Erschließung und Nutzbarmachung in Rheinischen Archiven
6.
Inklusive Fortbildung für Anbieter von Freizeit- und Ferienmaßnahmen
7.
Schule Online - Lernen in der digitalen Welt
8.
Frauenkulturpreis des LVR;
hier: Konzeption und Richtlinien
13/2802
9.
Präsentation der Machbarkeitsstudie zum "Schausstellermuseum Essen"
10.
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung
11.
Archäologische Zone und Jüdisches Museum: Sachstandsbericht
13.
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
15.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 14.03.2013
16.
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung
18.
Mitteilungen der Verwaltung
Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 12:03 PM Uhr |
Ende der Sitzung: | 12:05 PM Uhr |
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Baustellenbesichtigung im LVR-Freilichtmuseum Kommern statt.
Der Museumsleiter, Herr Dr. Mangold, führt die Anwesenden in Begleitung der Museumsmitarbeiter Herr Volker Kirsch sowie Herr Dr. Carsten Vorwirg, zunächst in die derzeit zu sanierenden Ausstellungspavillons - die Übergabe nach den noch durchzuführenden Arbeiten sei für Ende Mai 2013 geplant. Den in Höhe von 5,9 Mio. € angesetzten Kostenrahmen habe man bisher eingehalten. Nach Fertigstellung sei im großen Pavillon 2 im Jahr 2014 die Ausstellung "1914 - Kriegs(er)leben im Rheinland" als Bestandteil des Dezernatsverbundsprojektes "1914 - Mitten in Europa" geplant.
Nach Besichtigung der Pavillons werden die Mitglieder zum Gasthaus Watteler sowie des Wohnbungalows als Bestandteile der Baugruppe "Marktplatz Rheinland" geführt.
Zum Abschluss gibt Herr Dr. Mangold noch einen kurzen Ausblick auf die weiteren, derzeit geplanten Baumaßnahmen: So habe man z. B. eines der letzten "Quelle-Fertighäuser" erwerben können und setze so konsequent die Darstellung des Lebens nach dem Zweiten Weltkrieg im Rheinland fort.
Die Mitglieder bedanken sich für die fachkundige Führung.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Nach der Baustellenbesichtigung im Museumsgelände eröffnet Herr Runkler die Sitzung mit einer Gedenkminute an Frau Angelika Thiel-Hedderich, Mitglied der CDU-Fraktion der Landschaftsversammlung Rheinland, die verstorben ist.
Aufgrund von Beratungsbedarf bittet Herr Prof. Patt um Vertagung der Vorlage 13/2802 "Frauenkulturpreis des LVR; hier: Konzeption und Richtlinien". Herr Beu bittet jedoch um inhaltliche Vorabberatung in der heutigen Sitzung.
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 14.03.2013
Gegen die Niederschrift über die 21. Sitzung des Kulturausschusses vom 14.03.2013 werden keine Einwände erhoben.
Punkt 3
Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Kommern - Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde: Präsentation wichtiger Sammlungsbestände - Darstellung kleinstädtisch-ländlichen Lebens in der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts
Vorlage 13/2803/1
Herr Runkler bedankt sich im Namen des Kulturausschusses nochmals bei Herrn Dr. Mangold für die Baustellenbesichtigung.
Der Bericht über den aktuellen Sachstand der Maßnahmen in 2013 und die Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Kommern (Maßnahmen für 2014) wird gemäß der Vorlage Nr. 13/2803/1 zur Kenntnis genommen.
Punkt 4
Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Lindlar - Bergisches Freilichtmuseum für Ökologie und bäuerlich-handwerkliche Kultur
Vorlage 13/2649/1
Ohne Aussprache.
Der Bericht über den aktuellen Sachstand der Maßnahmen in 2013 und die Fortschreibung der Entwicklungskonzeption des LVR-Freilichtmuseums Lindlar (Maßnahmen für 2014) wird gemäß der Vorlage Nr. 13/2649 zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
Zuschüsse für Aufwendungen der Archivpflege für Maßnahmen der Bestandserhaltung, der Erschließung und Nutzbarmachung in Rheinischen Archiven
Vorlage 13/2804
Ohne Aussprache.
Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Förderung der in Vorlage Nr. 13/2804 dargestellten Projekte mit Zuschüssen vorbehaltlich der Freigabe des Haushaltes wird wie folgt zugestimmt:
1) Für Bestandserhaltungsmaßnahmen in den Archiven der Städte Bonn (5.000,00 €), Euskirchen (3.000,00 €), Korschenbroich (10.000,00 €), der Gemeinde Kranenburg (5.000,00 €), dem Rhein-Erft-Kreis (3.000,00 €), dem Kolpingwerk Deutschland (8.000,00 €).
2) Für Maßnahmen der Erschließung und Nutzbarmachung im Kreisarchiv des Rhein-Kreises Neuss (5.000,00 €), dem Stadtarchiv Hürth (4.000,00 €), dem Rheinischen Archiv für Künstlernachlässe (3.000,00 €), dem Archiv des Fördervereins Eifelmuseum Blankenheim (2.500,00 €).
3) Für Maßnahmen in beiden Förderschwerpunkten (Bestandserhaltung und Erschließung) der Stadt Eschweiler (3.700,00 €), des Historischen Archivs des Erzbistums Köln (8.500,00 €), der Evangelischen Kirche im Rheinland (8.500,00 €), des Festausschusses Bonner Karneval (5.100,00 €).
4) Als institutionelle Förderung (10.000,00 €) des Rheinisch-Westfälischen Wirtschaftsarchivs (RWWA) laut Beschluss des Kulturausschusses vom 20.04.2005.
Punkt 6
Inklusive Fortbildung für Anbieter von Freizeit- und Ferienmaßnahmen
Vorlage 13/2809
Frau Karabaic schlägt vor, den Gremiengang um den Landesjugendhilfe- sowie den Schulausschuss zu ergänzen. Der Ergänzungsvorschlag wird einstimmig angenommen.
Die Unterlage "Inklusive Fortbildung von Anbietern von Freizeit- und Ferienmaßnahmen" wird gemäß Vorlage-Nr. 13/2809 zur Kenntnis genommen.
Punkt 7
Schule Online - Lernen in der digitalen Welt
Vorlage 13/2811
Ohne Aussprache.
Die Unterlage "Schule Online - Lernen in der digialen Welt" wird gemäß Vorlage-Nr. 13/2811 zur Kenntnis genommen.
Punkt 8
Frauenkulturpreis des LVR;
hier: Konzeption und Richtlinien
Vorlage 13/2802
Ergänzend zu den Ausführungen zum Thema unter Tagesordnungspunkt 1, meldet Herr Beu für seine Fraktion noch weiteren Diskussionsbedarf an, begrüßt die Vorlage jedoch ausdrücklich. Den Ansatz, den "Frauenkulturpreis des LVR" als "Nachwuchspreis" zu deklarieren, halte er grundsätzlich für sinnvoll, da so eine Konkurrenzsituation zu anderen, ähnlich gelagerten Preisen, umgangen werden könne. Er schlägt jedoch vor, die aus seiner Sicht zu restriktive Altersgrenze von 40 Jahren mit einer "Öffnungsklausel" weiter zu fassen. Er bittet des Weiteren um konkrete Benennungsvorschläge seitens der Verwaltung für die Besetzung der Jury.
Frau Dr. Leonards-Schippers macht darauf aufmerksam, dass Tabelle 1 der Vorlage deutlich aufzeige, wie sehr Frauen bei der Verleihung von Auszeichnungen des LVR unterrepräsentiert seien. Sie appelliert daher auch an die Anwesenden, bei LVR-Preisen vorschlagsberechtigten Mitglieder, diesen Umstand künftig ggf. zu berücksichtigen. Frau Karabaic ergänzt, dass der Tabelle ebenso entnommen werden könne, in welchen Bereichen Frauen sich nachweislich sichtbar engagieren würden.
Herrn Zimmermann regt eine Prüfung der Auszahlungsmodalitäten des Preisgeldes an, so dass dieses nicht auf ggf. laufende Sozialleistungen angerechnet werden könne.
Die Vertagung der Vorlage, inkl. der Aufnahme eines Erstbesetzungsvorschlages der Jury durch die Verwaltung, wird einstimmig anerkannt.
Die Vorlage wurde vertagt.
Punkt 9
Präsentation der Machbarkeitsstudie zum "Schausstellermuseum Essen"
Frau Karabaic führt - in Bezug auf den trotz der Wetterlage sehr erfolgreichen historischen Jahrmarkt "Anno Dazumal" im LVR-Freilichtmuseum Kommern - in das Thema ein: Auf Grundlage des Beschlusses im Rahmen der Regionalen Kulturförderung 2012 habe man die Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, um diese einzigartige, in Essen befindliche "Sammlung Knocke" zum Markt- und Schaustellerwesen zu bewerten sowie um mögliche Orte auf dem Gelände der Zeche Zollverein - in Verbindung mit dem geplanten Schaudepot des Ruhr Museums - für eine Präsentation auszuloten.
Anhand der den Mitgliedern bereits mit den Sitzungsunterlagen zugegangen PowerPointPräsentation erläutert Herr Dr. Krause anschließend die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum "Schaustellermuseum Essen": Ausgangssituation sei die zurzeit unter problematischen räumlichen und klimatischen Bedingungen untergebrachte Sammlung in Trägerschaft des Arbeitskreises Kultur und Brauchtum Essen e. V. Die Planungen im Rahmen der Machbarkeitsstudie seien eng mit dem Eigentümer, Herrn Müller-Knocke, sowie den Verantwortlichen des Ruhr Museums erstellt worden, da gleichzeitig zu den Planungen zum Schaustellermuseum - wie bereits erwähnt - ein Schaudepot für museumseigene Sammlungen geplant sei. Er betont, dass Schwerpunkt der Planungen zum Schaustellermuseum nicht eine traditionelle Museumspräsentation gewesen sei, sondern auch hier eine Präsentation im Sinne eines Schaudepots angedacht werde. Die Sammlung selbst sei thematisch ausgesprochen vielfältig ausgelegt und von überregionalem Rang. Sie bestehe überwiegend aus Fahrgeschäften, weise jedoch auch u. a. eine Grafik- und Fotosammlung von mehreren tausend Exponaten auf. Als Ergebnis empfehle die Studie eine Optimierung und Qualifizierung der Präsentation im Sinne eines fundierten Schaudepots für ein breites Publikum - als geeignetste Räumlichkeit habe sich hierfür der Gasometer herausgestellt. Auf Nachfrage von Herrn Dr. Klose nach der derzeitigen Nutzung des Gasometers berichtet Herr Dr. Krause, dass dieser derzeit in keiner Nutzung stehe und auch keine anderweitige Nutzung seines Wissens vorgesehen sei. Er weist weiter darauf hin, dass die Nutzung des Gebäudes eine Sanierung voraussetze. Zu den Kosten der Maßnahme erläutert Herr Dr. Krause, dass die Translozierung mit 72.700 € veranschlagt werde. Die Investitionskosten für das Schaudepot würden sich auf 853.230 € beziffern, dies sei jedoch, ausgehend von der zu bespielenden Fläche und einem Quadratmeterpreis in Höhe von ca. 533 €, vergleichsweise gering, da sich der übliche Rahmen bei vergleichbaren Maßnahmen zwischen 120 € und 1.500 € bewege. Auf Grundlage der derzeitigen Betriebskosten am aktuellen Standort habe man zudem eine Kalkulation vorlegen können, die Betriebskosten für das neue Schaudepot in Höhe von 49.800 € ausweisen würden. Er macht an dieser Stelle deutlich, dass es sich bei allen dargestellten Kosten um Schätzungen handle, da bisher kein Feinkonzept in Auftrag gegeben worden sei. Zum Abschluss merkt er an, dass die Festlegung des neuen Standortes voraussetze, dass zum einen alle planerischen und finanziellen Bedingungen des Projektes "Zentral- und Schaudepot Ruhr Museum" in die Gesamtentwicklungskonzeption der Gebäude der Stiftung Zollverein angepasst würden und zum anderen, dass das Land NRW sowie die Stadt Essen die Absicht signalisieren, die notwendigen baulichen Investitionen in einem zu definierenden Zeitraum aufzubringen. Der Betrieb selbst setze u. a. voraus, dass die professionelle Betreuung durch das Ruhr Museum gewährleistet werde.
Herr Runkler berichtet im Anschluss an die Ausführungen, dass sich gemäß einer Auskunft der Vertreter der Stadt Essen die derzeitigen Kosten des Betriebes ebenfalls auf etwa 50.000 € belaufen würden.
Herr Beu berichtet, dass ihm die derzeitige Ausstellungshalle bekannt sei und dieser Standort auch aus seiner Sicht nicht mehr vertretbar sei. Besonders die Qualität der Bilder- und Plakatsammlung wird von ihm hervorgehoben: Diese sei beeindruckend und sollte dementsprechend adäquat präsentiert werden - insbesondere, da diese einen starken Regionalbezug aufweise.
Bezüglich der Investitionskosten bittet Frau Tschepe um kurze Stellungnahme, ob kostenintensive Posten, wie z. B. die mit 228.480 € angesetzte Akzentbeleuchtung, sukzessive angeschafft werden könnten.
Frau Karabaic erläutert, dass der LVR mit diesem Projekt eine besondere Verantwortung trage: Zum einen sei der Verband Mitstifter bei der Stiftung Zollverein, die gemäß Satzung die Aufgabe habe, das Gelände des Welterbes zu entwickeln und mit geeigneten Funktionalitäten zu füllen. Zum anderen sei der LVR bei der unselbstständigen Stiftung Ruhr Museum beteiligt und somit auch in gewisser Weise zuständig für die künftige Entwicklung der Sammlung bzw. der Sammlungsergänzung. Bezogen auf diesen Gesamtrahmen müsse sich der LVR entsprechend in den Stiftungsgremien positionieren. Bezüglich der einzelnen Kostenpositionen erklärt Frau Karabaic, dass es sich hier um erste Schätzungen handle und diese durchaus überprüfbar sei, da den Investitionen noch kein Zeit-/Maßnahmeplan hinterlegt sei. Sie bittet den Ausschuss, das Engagement zu dem Projekt entsprechend zur Kenntnis zu nehmen und zu unterstützen, damit sich die Stiftung Zollverein der Aufgabe annimmt.
Herr Pohl bedankt sich für die Erläuterungen und begrüßt die Vorgehensweise. Die Schaustellerzunft sei ein interessanter Teil der Kultur, der bewahrt werden müsse und durchaus präsentationswürdig sei.
Herr Dr. Klose merkt an, dass auch aus seiner Sicht der jetzige Standort nicht zufriedenstellend sei. Er halte es für sinnvoll, das Projekt unter den Vorzeichen von Synergieeffekten zu sehen, da es auch den Standort "Zeche Zollverein" attraktiver mache. Er führt an, dass ihm die dargestellten Betriebskosten zu niedrig erscheinen und bittet daher im Zuge der Weiterentwicklung des Projektes diese erneut zu ermitteln bzw. zu aktualisieren.
Abschließend weist Frau Karabaic nochmals auf die kulturhistorische Bedeutung des Projektes hin, das aus mehreren Blickwinkeln - z. B. einem technikgeschichtlichen Ansatz oder aus Sicht der Brauchtumsforschung - betrachtet werden könne. Sie betont, dass alle Gremien, die mit der Stiftung in Zusammenhang stünden - nämlich der Stiftungsrat, in dem auch der Vorsitzende Herr Runkler vertreten sei, der Kulturausschuss der Stadt Essen sowie das Kuratorium der Stiftung Ruhr Museum - über die Studie unterrichtet seien bzw. diese noch an entsprechender Stelle vorgestellt würde.
Punkt 10
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung
Frau Karabaic berichtet zum Sachstand:
- Zentrum für verfemte Künste: Nach wie vor stehe die Stellungnahme der Stiftungsaufsicht noch aus. Hinzu komme, dass das Innenministerium des Landes NRW den Ratsbeschluss der Stadt Solingen formal bemängelt habe, so dass dieser wiederholt werden müsse. Insgesamt verzögere sich so die GmbH-Gründung noch weiter.
- Preußen-Museum Wesel: Die Verwaltung arbeite nun auch unter den bereits dargestellten geänderten Rahmenbedingen daran, noch vor der Sommerpause eine Vorlage einzubringen, welche die entsprechenden Gremien der Landschaftsversammlung Rheinland in die Lage versetzen solle, eine Entscheidung zum Projektverlauf bezüglich der Teilung der Stiftung, der Zuordnung der Standorte sowie den weiteren Betrieb als LVR- bzw. LWL-Einrichtung zu fällen. Hierbei werde der Haushaltserlass des Innenministeriums des Landes NRW, der sich in Teilen auf das Preußen-Museum beziehe, entsprechend berücksichtigt. Sie verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass der LVR weiter auftragsgemäß handle und betont, dass das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW den Betrieb des Hauses nicht mehr weiter in eigener Zuständigkeit fortführen wolle.
Die Frage von Herrn Dr. Elster, ob es seitens der Stadt Köln eine offizielle Stellungnahme bezüglich des Sachstandes zum Projekt "Butzweilerhof" gebe, wird von Frau Karabaic verneint. Der derzeitige Sachstand könne der Beschlusskontrolle entnommen werden.
Zum Thema "Preußen-Museum" bittet Herr Runkler die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen in Anschluss an die Sitzung um ein kurzes interfraktionelles Gespräch, um zu ermitteln, ob ein gemeinsames politisches Vorgehen möglich sei.
Punkt 11
Archäologische Zone und Jüdisches Museum: Sachstandsbericht
Wie auch der Presse entnommen werden könne, sei laut Frau Karabaic der Grabungsleiter, Herr Dr. Sven Schütte, von den Arbeiten in Zusammenhang mit der Archäologischen Zone/dem Jüdischen Museum entbunden worden. Gleichwohl bestehe der Beschluss des Landschaftsausschusses unverändert. Mittlerweile seien die Grabungsunterlagen gesichtet worden und man habe sich verständigt, auf welche Weise die digitalen Unterlagen dem LVR zur Verfügung gestellt würden. Es werde sich bemüht, den zuständigen Gremien noch vor der Sommerpause eine Vorlage mit dem Entwurf des Rahmenvertrages zwischen der Stadt Köln und dem LVR vorlegen zu können.
Herr Prof. Patt blicke dem Vertragsentwurf gespannt entgegen. Er möchte nochmals auf den Haushaltserlass des Innenministeriums des Landes NRW hinweisen, der sich ebenfalls mit dem Projekt und dessen Auswirkungen auf die Mitgliedskörperschaften des LVR beschäftige und den Verband deutlich auf das Gebot der Rücksichtsnahme hinweise. Des weiteren fordere das Innenministerium vor jedweden rechtlichen Vereinbarungen einen entsprechenden Bericht sowie erwartete Einsparungen im Kulturbereich des LVR, sollte das Projekt "Archäologische Zone/Jüdisches Museum" umgesetzt werden. Zu diesen Forderungen käme - zusätzlich belastend - die LVR-interne Haushaltssperre. Insgesamt werde eine abschließende Beurteilung des Projektes seitens der CDU-Fraktion nach Vorlage der Vertragsentwürfe erfolgen. Herr Runkler verweist in diesem Zusammenhang auf die für den 15.07.2013 terminierte Sondersitzung des Kulturausschusses zum Thema. Bezüglich des Haushaltserlasses des Innenministeriums des Landes NRW erklärt er, dass dieser derzeit rechtlich bewertet und geprüft werde - das Ergebnis werde entsprechend bekannt gegeben.
Herr Zimmermann bittet um kurze Stellungnahme, warum nach wie vor kein unabhängiger Zugang des LVR zur Grabungsdokumentation bestehe. Frau Karabaic erwidert, dass nach Sichtung der Unterlagen verabredet worden sei, welche Dokumente auf welchem Wege dem LVR zur Verfügung gestellt werden sollen. Dies werde nun sicherlich zeitnah erfolgen.
Herr Dr. Elster bittet um den Berichterstattung zum aktuellen Sachstand der Arbeitsgruppe Konzeption sowie zur Gesamtprojektleitung. Des Weiteren bittet er um Auskunft, welchen Einfluss die noch zu erstellende Konzeption auf das Bauprojekt habe. Laut Frau Karabaic habe die Arbeitsgruppe Konzeption noch nicht getagt - dies habe an der Verweigerungshaltung bestimmter Personen gelegen. Sie setze darauf, dass unter den neuen Vorzeichen ein baldiger Termin für ein erstes Treffen der Arbeitsgruppe gefunden werde. Sie macht deutlich, dass die Konzeptionsentwicklung unter Federführung des LVR stattfinden solle. Antragsgemäß gebe es ein "Zwei-Säulen-Modell", in dem die Stadt Köln für den Bau sowie dessen Unterhalt und der LVR für das Konzept und den späteren Betrieb des Projektes zuständig sei. Nur im Zusammenspiel dieser beiden Bereiche könne ein tragfähiges und zukunftsorientiertes Museum entstehen.
Punkt 12
Anfragen und Anträge
Ohne Aussprache.
Punkt 13
Mitteilungen der Verwaltung
Frau Karabaic berichtet, dass die Artikelgesetzänderung in Hinblick auf das "Veranlasserprinzip" im Denkmalschutzgesetz NRW auf einem guten Weg sei. Es habe bereits eine erste Lesung stattgefunden und sie sei optimistisch, dass die Änderungen entsprechend umgesetzt würden. Gemäß einer Presseerklärung des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW werde dieser, von den beiden Landschaftsverbänden aktiv mitgetragene, Punkt positiv bewertet. Auch sei sie in Bezug auf das Fördervolumen in der Denkmalförderung optimistisch, dass zumindest das 2013er Niveau gehalten werden könne.
Herr Prof. Patt betont, dass die Denkmal- und Bodendenkmalförderung für den LVR eine hohe Bedeutung habe und weitere, mögliche Verhandlungen seitens der Verwaltung entsprechend von der CDU-Fraktion unterstützt würden.
Punkt 14
Verschiedenes
Ohne Aussprache.
Köln, 25.04.2013
Der Vorsitzende
R u n k l e r
Köln, 24.04.2013
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
K a r a b a i c