T a g e s o r d n u n g

Die Vorsitzende begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Sie bittet um eine Gedenkminute für die verstorbene Hildburg Holländer. Im Anschluss spricht Frau Loepp einige Worte zum Tode von Frau Holländer und bedankt sich bei allen Klinik-Verwaltungen für die Unterstützung, die sie Frau Holländer während ihrer Tätigkeit haben zukommen lassen.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Ciesla-Baier beantragt, den Tagesordnungspunkt 3, Antrag der Linken, aufgrund der darin enthaltenen Aspekte zum Personal in dem nicht-öffentlichen Teil zu beraten. Der Ausschuss stimmt dem zu und die Vorsitzende teilt mit, den Antrag unter dem Tagesordnungspunkt "Anträge der Fraktionen" im nicht-öffentlichen Teil abzuhandeln.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Der Krankenhausausschuss 2 beschließt, den Tagesordnungspunkt 3. "Haushalt 2011, Gesamtkonzept zur Personalförderung und - bindung an den LVR-Kliniken" unter Punkt 16. Anträge der Fraktionen als Punkt 16.1 zu beraten.


Punkt 2
Niederschrift über die 6. Sitzung vom 2. November 2010

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.


Punkt 3
Wirtschaftsplanentwürfe 2011 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2011 der LVR-Kliniken
Vorlage 13/978

Frau Wenzel-Jankowski berichtet, dass die Maßnahmen, die für 2011 vorzusehen waren, über den Veränderungsnachweis mit aufgenommen wurden. Über diese Maßnahmen hinaus wurde eine Sammelposition in jedem Wirtschaftsplan eingerichtet, um sicherzustellen, für fortschreitende Maßnahmen weiter handlungsfähig zu bleiben. Frau Loepp merkt an, dass die Wirtschaftspläne ein sehr positives Signal im Hinblick darauf darstellen, was die erwünschten und erhofften Wirtschaftsdaten sowie die Zielplanung der 3% Umsatzrendite angeht. Sie sieht darin einen guten Weg und hegt sogar die Hoffnung, dass für einige Kliniken eine Umsatzrendite über 3% möglich sein wird. Es sei aber bei allen gut erkennbar, dass intensiv an der Zielplanung gearbeitet werde und sie dankt ausdrücklich dafür.

Der empfehlende Beschluss erfolgt einstimmig.



1. Die Wirtschaftsplanentwürfe der LVR-Kliniken für das Jahr 2011 einschließlich des Kassenkreditrahmens und den Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 13/978 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2011 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.





Punkt 4
LVR-Klinik Langenfeld, Herrichtung des Hauses 53 für die Gerontopsychiatrie.
Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 13/975

Herr Höhmann beschreibt, dass es sich hier um zwei leerstehende Stationen handelt, die derzeit aus Brandschutzgründen nicht nutzbar sind. Es handelt sich hier um eine der ersten Maßnahmen, die zu einer Entzerrung der Belegungssituation des Standardbettenhauses beitragen werden. Es seien soweit wie möglich die Standards des Landschaftsverbandes Rheinland zum Ökologischen Bauen berücksichtigt worden. Der Vorstand hofft, die Baumaßnahme bis Herbst nächsten Jahres abschließen zu können und dass sie dazu beiträgt, die deutliche Überbelegung besser steuern zu können. Herr Ciesla-Baier begrüßt die Vorlage und stimmt ihr zu. Frau Loepp sieht darin eine Umsetzung der Zielplanung, die auch zeitnah erfolgt. Sie würdigt die Anstrengung der Klinikleitung und hebt besonders die Finanzierung durch Eigenmittel der Klinik hervor.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Der Krankenhausausschuss 2 stimmt gemäß Vorlage Nr. 13/975 der Planung und den Kosten für die Herrichtung des Hauses 53 für die Gerontopsychiatrie der LVR-Klinik Langenfeld mit Baukosten in Höhe von 4.500.000,00 € zu und beauftragt die LVR-Klinik Langenfeld mit der Durchführung der Maßnahme.


Punkt 5
Psychisch kranke Kinder und Jugendliche


Punkt 5.1
Rahmenkonzeption für die Weiterentwicklung der Bereiche der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie in den LVR-Kliniken
Vorlage 13/800/1

Herr Mertens erläutert, dass es sich um ein Thema handele, das den Landschaftsverband schon sehr lange beschäftigt, insbesondere im Spannungsfeld zwischen Jugendhilfe und Kinder- und Jugendpsychiatrie. Auf diesem Rahmenkonzept solle in Zukunft aufgebaut werden. In den vergangenen Ausschüssen sei die Verwaltung beauftragt worden, dieses Konzept noch weiter zu konkretisieren mit der Zielsetzung der Einrichtung von regionalen Abstimmungszirkeln. Er sagt eine Weiterentwicklung zu. Frau Loepp sieht den Bedarf einer verbesserten Vernetzung, insbesondere zwischen der medizinischen Tätigkeit und den Jugendämtern vor Ort. Sie bittet die Verwaltung aufzuzeigen, wie eine Weiterentwicklung dieses Themas aussehen könnte. Herr Ciesla-Baier schlägt vor, die Klinikvorstände zu beauftragen, diese Rahmenkonzeption auf der Ebene der einzelnen Kliniken zu konkretisieren im Hinblick darauf, wie eine Vernetzung konkret aussehen kann, wer die Teilnehmer sein sollten usw. Frau Benninghaus erinnert daran, dass es bereits eine Analyse gibt, welche Maßnahmen im Bereich Kinder- und Jugendpsychiatrie durchgeführt werden und welche nicht. Sie schlägt eine Zielvereinbarung vor, in der enthalten ist, welche Klinik welche Maßnahmen umsetzen könnte. Herr Peil hält dies für einen guten Anfang. Eine wichtige Steuerungsfunktion hätten jedoch die Jugendämter. Es sei daher wichtig, zu konkreten Vereinbarungen mit den Ämtern zu kommen, auch wenn dies sicherlich eine Herausforderung darstelle. Frau Schmidt-Zadel merkt an, dass es in der Bundesrepublik bereits Einrichtungen gebe, die gute Beispiele darstellten, zum Beispiel die Bodensee-Klinik. Sie schlägt vor, sich hier Anregungen zu holen. Ein anderer Aspekt, über den sie anregt nachzudenken, ist die personelle Zusammensetzung in der Kinder- und Jugendpsychiatrie. In Ulm würde zum Beispiel verstärkt pädagogisches Personal eingesetzt. Sie bittet, diesen Aspekt bei der Weiterentwicklung zu berücksichtigen. Herr van Brederode hält Lösungen vor Ort für sinnvoll, die die lokalen Besonderheiten berücksichtigen. Die Zentralverwaltung versuche dies mit der Entwicklung von Verfahren zu unterstützen. Als Beispiel nennt er hier ein Qualitätsmanagementverfahren, das als Manual Vernetzungsarbeit vor Ort unterstützen soll. Er freut sich, dass dieses Manual auch in die Empfehlungen der Landesgesundheitskonferenz zur Weiterentwicklung der Kinder - und Jugendhilfe eingegangen ist. Ein weiterer erschwerender Umstand sei, dass die Kliniken sehr große Einzugsbereiche haben. Vor diesem Hintergrund sei der weitere Ausbau dezentraler Dependancen wichtig. Er freut sich, dass mittlerweile auch die Krankenkassen in den regionalen Planungskonferenzen mehr Entgegenkommen zeigten. In Düsseldorf hätten sie einer Aufstockung der Bettenzahl um zwanzig Betten zugestimmt. Dies sei seit Jahren nicht mehr passiert. Je mehr die Kliniken wohnortnah aufgestellt seien, desto besser seien die Voraussetzungen für eine bessere Vernetzungsarbeit. Frau Dr. Strack-Zimmermann freut sich über die Einsicht der Krankenkassen. Sie bittet darum, bei den Zielvereinbarungen die Eltern und die Familie zu berücksichtigen. Frau Pantel schließt sich dem an und unterstützt konkrete Zielvereinbarungen vor Ort. Die Vorsitzende fasst zusammen und bittet die Verwaltung, erneut zu berichten und auch die Vorlage noch einmal aktualisiert vorzulegen.

Die mit der Vorlage Nr. 13/800/1 vorgelegte Rahmenkonzeption für die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie in den LVR-Kliniken wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5.2
Psychisch kranke Kinder und Jugendliche
Anforderungen an ein vernetztes Hilfesystem
Vorlage 13/802/1

Die Dokumentation der Fachtagung „Psychisch kranke Kinder und Jugendliche – Anforderungen an ein vernetztes Hilfesystem“ am 18. November 2009 wird gemäß Vorlage Nr. 13/802/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Vorlage 13/869

Frau Loepp freut sich, dass alle Projekte im grünen Bereich sind und bedankt sich dafür. Frau Wenzel-Jankowski bestätigt die Einschätzung.

Der Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II wird gemäß Vorlage 13/869 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge der Fraktionen für den öffentlichen Teil vor.


Punkt 8
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 8.1
LVR-Verbundzentrale

Es gibt keine Mitteilungen.


Punkt 8.2
Klinikvorstand LVR-Klinikum Düsseldorf

Es gibt keine Mitteilungen.


Punkt 8.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Köln

Es gibt keine Mitteilungen.


Punkt 8.4
Klinikvorstand LVR-Klinik Langenfeld

Es gibt keine Mitteilungen.


Punkt 9
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.