LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 6. Sitzung des Krankenhausausschusses 4
am 02.02.2011 im LVR-Klinikum Essen
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Diekmann, Klaus | |
Eckenbach, Jutta | |
Hartmann, Rainer | |
Henk-Hollstein, Anna | |
Hohl, Peter | Vorsitzender |
Nabbefeld, Michael | |
Nagels, Hans-Jürgen | |
Verweyen, Inge | |
Wöber-Servaes, Sylvia | |
Wörmann, Josef | |
SPD | |
Heidenblut, Dirk | |
Holzhauer, Albert | |
Kaiser, Manfred | |
Keil, Karl-Josef | |
Nüse, Theodor | |
Schmidt-Zadel | für Kiehlmann, Peter |
Weber, Ulrich | |
Wucherpfennig, Brigitte | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Fliß, Rolf | |
Gormanns, Karl | |
Peters, Anna | |
FDP | |
Böckly, Niko | |
Haupt, Stephan | |
Runkler, Hans-Otto | |
Die Linke. | |
Zierus, Jürgen | |
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
Reinhard, Lothar | |
Verwaltung: | | Trägerverwaltung | |
Mertens, Michael | LVR-Dezernent 5 |
Heister | LVR-Fachbereichsleiter |
Wenzel-Jankowski | LVR-Fachbereichsleiterin |
van Brederode | LVR-Fachbereichsleiter |
Lüder | LVR-Fachbereichsleiter |
Landorff | LVR-Fachbereich Kommunikation |
LVR-Klinikum Essen | |
Splett-Bambynek | Kommissarische Vorsitzende des Vorstands, |
| Kaufmännische Direktorin |
Prof. Dr. Hebebrand | Ärztlicher Direktor |
Pohl | Pflegedirektorin |
LVR- Klinik Bedburg-Hau | |
Lahr | Kommissarischer Vorsitzender des Vorstands, |
| Kaufmännischer Direktor |
Kreuzhof | Pflegedirektorin |
Dr. Kirsch | stellvertretende Ärztliche Direktorin |
Dr. Kreutz | Fachbereichsleiter Forensik |
Mende | Protokollführer |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 03.11.2010
3.
Wirtschaftsplanentwürfe 2011 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2011 der LVR-Kliniken
4.
Psychisch kranke Kinder und Jugendliche
4.1.
Rahmenkonzeption für die Weiterentwicklung der Bereiche der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie in den LVR-Kliniken
4.2.
Psychisch kranke Kinder und Jugendliche
Anforderungen an ein vernetztes Hilfesystem
5.
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
7.
Mitteilungen der Verwaltung
7.2.
LVR-Klinik Bedburg-Hau
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
9.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 03.11.2010
10.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
hier: Besuch der LVR-Klinik Bedburg-Hau am 15.07.2010
13/984
11.
Befristete Beschäftigungsverhältnisse
11.1.
Befristete Beschäftigungsverhältnisse in der LVR-Klinik Bedburg-Hau
13/993
11.2.
Befristete Beschäftigungsverhältnisse im LVR-Klinikum Essen
13/1010
12.
Therapieunterbringungsgesetz
- Sachstandsbericht -
13/1024
13.1.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie
13.2.
Sachstand zu den Baumaßnahmen und Mängeln an den Neubauten für den Maßregelvollzug
13/908
14.
Anträge der Fraktionen
14.1.
Haushalt 2011, Gesamtkonzept zur Personalförderung und –bindung an den LVR-Kliniken
15.
Mitteilungen der Verwaltung
15.2.
LVR-Klinik Bedburg-Hau
Beginn der Sitzung: | 10:00 AM Uhr |
Ende öffentlicher Teil: | 10:35 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 11:45 AM Uhr |
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende alle Anwesenden und stellt fest, dass form- und fristgerecht zu dieser Sitzung eingeladen wurde.
Der Vorsitzende bedankt sich für die Einrichtung des Ethikkomitees in der LVR-Klinik Bedburg-Hau.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Auf Vorschlag des Vorsitzenden ist der Krankenhausausschuss 4 damit einverstanden, den Tagesordnungspunkt 6.1 -Haushalt 2011, Gesamtkonzept zur Personalförderung und -bindung an den LVR-Kliniken- unter Punkt 14.1 im nichtöffentlichen Teil zu beraten.
ansonsten einverstanden
Punkt 2
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 03.11.2010
einverstanden
Punkt 3
Wirtschaftsplanentwürfe 2011 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2011 der LVR-Kliniken
Vorlage 13/978
Die Vorlage wird ohne Aussprache und Votum an den Gesundheitsausschuss verwiesen.
Punkt 4
Psychisch kranke Kinder und Jugendliche
Punkt 4.1
Rahmenkonzeption für die Weiterentwicklung der Bereiche der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie in den LVR-Kliniken
Vorlage 13/800/1
Frau Eckenbach bittet für die CDU-Fraktion die Verwaltung, auf Basis der o.a. Rahmenkonzeption hinsichtlich der Konzepte "Aufsuchende Arbeit" ein Umsetzungskonzept zu entwickeln, damit an der Schnittstelle zwischen der Kinder- und Jugendpsychiatrie und der Jugendhilfe keine Ressourcenverluste mehr entstehen. Hierbei sollen die Arbeitsprinzipien des "Schweizer Modells der offenen Kinder- und Jugendarbeit" berücksichtigt werden. Es sei dringend angezeigt, dass die Versorgungssituation psychisch kranker Kinder und Jugendlicher durch die Vernetzung beider Systeme verbessert werde.
Herr Heidenblut macht für die SPD-Fraktion deutlich, dass der Landschaftsverband Rheinland das in der Suchthilfe modellhaft erprobte Konzept für ein netzwerkbezogenes Qualitätsmanagement für die Regionen Kreis Kleve/Kreis Wesel und der Stadt Essen fördere. Federführend seien die Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie der LVR-Klinik Bedburg-Hau sowie die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie des Kindes- und Jugendalters am LVR-Klinikum Essen. Ziel des Projektes sei die Verbesserung von Kooperation und Vernetzung zwischen Kinder- und Jugendpsychiatrie und Kinder- und Jugendhilfe. Beiden Standorten komme eine besondere Rolle zu. Die Informationen zu diesen Modellen mit ihren konkreten Auswirkungen sollen deutlich gemacht werden, auch vor dem Hintergrund, dass für das LVR-Klinikum Essen mit der Erweiterung der Tagesklinik die Möglichkeit bestehe, das Modell zu übertragen.
Herr Weber schließt sich der Anregung von Frau Eckenbach an und bittet, die Umsetzung der o.a. Rahmenkonzeption zu forcieren.
Einvernehmen besteht darüber, dass zu gegebener Zeit die Umsetzungsvorlage auch im Gesundheitsausschuss beraten werden soll.
Die mit der Vorlage Nr. 13/800/1 vorgelegte Rahmenkonzeption für die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie in den LVR-Kliniken wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 4.2
Psychisch kranke Kinder und Jugendliche
Anforderungen an ein vernetztes Hilfesystem
Vorlage 13/802/1
Die Dokumentation der Fachtagung „Psychisch kranke Kinder und Jugendliche – Anforderungen an ein vernetztes Hilfesystem“ am 18. November 2009 wird gemäß Vorlage Nr. 13/802/1 zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
Vorlage 13/869
Frau Splett-Bambynek berichtet über den Sachstand der Errichtung einer Klinik für Kinder und Jugendliche und einer Klinik für Psychotherapie. Sie gehe davon aus, dass die Planungen eingehalten werden und rechne mit einer Fertigstellung Mitte bis Ende November 2011.
In diesem Zusammenhang verweist Frau Splett-Bambynek auf die vorliegende Einladung zum Informationsabend für Anwohner und Interessierte "Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie an der Wickenburgstraße" am 09.02.2011 um 17.00 Uhr im Foyer der Tagesklinik Wickenburgstraße.
Der Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II wird gemäß Vorlage 13/869 zur Kenntnis genommen.
Punkt 6
Anträge der Fraktionen
Es liegt kein Antrag vor.
Punkt 7
Mitteilungen der Verwaltung
Punkt 7.1
LVR-Verbundzentrale
keine Wortmeldung
Punkt 7.2
LVR-Klinik Bedburg-Hau
keine Wortmeldung
Punkt 7.3
LVR-Klinikum Essen
keine Wortmeldung
Punkt 8
Verschiedenes
Frau Verweyen bittet, in etwa sechs Monaten über die Arbeit des in der LVR-Klinik Bedburg-Hau eingerichteten Ethikkomitees zu berichten.
Kevelaer, 11.03.2011
Der Vorsitzende
P e t e r H o h l
Bedburg-Hau, den 02.03.2011
Für den Vorstand
L a h r
Kommissarischer Vorsitzender des Vorstands