T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Begrüßung durch den Bürgermeister der Stadt Kamp-Lintfort, Herrn Dr. Christoph Landscheidt

Herr Bürgermeister Dr. Landscheidt begrüßt die Mitglieder des Kulturausschusses in Kamp-Lintfort und gibt einen kurzen Einblick in die Geschichte des Klosters Kamp und der Stadt Kamp-Lintfort sowie ihrer heutigen Infrastruktur.

Punkt 2
Anerkennung der Tagesordnung

Der Vorsitzende Herr Prof. Patt stellt den ordnungsgemäßen Zugang der Einladung fest.

Herr Beu beantragt, TOP 18, Vorlage 12/666, Lapidarium Altenberg, auf die nächste Sitzung zu vertagen, da die Vorlage den Mitgliedern erst sehr spät zugegangen sei und noch Beratungsbedarf bestünde.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Die Beratung über TOP 18 wird auf die kommende Sitzung vertagt. Die Tagesordnung wird in geänderter Form anerkannt.

Punkt 3
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 8.6.2005


Gegen die Niederschrift über die 4. Sitzung des Kulturausschusses werden keine Einwände erhoben.

Punkt 4
Zuschüsse an Heimatmuseen nichtkommunaler Träger
Vorlage 12/678

Herr Mertens informiert über die Bewirtschaftungsverfügung des Kämmerers. Danach wurden sämtliche Haushaltspositionen, bei denen ein Ermessensspielraum besteht, mit einer Sperre von 25% belegt.

Herr Dr. Nabrings erläutert, dass die Verwaltung bei Zuschüssen so vorgehen werde, dass jeweils 75% der in der Vorlage dargestellten Zuschüsse geleistet würden, damit durch die verfügte Haushaltssperre keine Ungleichbehandlungen eintreten. Er weist darauf hin, dass sich der Erlass des Kämmerers und die Erstellung dieser und weiterer Vorlagen, in denen es um Förderungen aus dem Haushalt gehe, überschnitten haben. Daher seien in den entsprechenden Vorlagen die Einschränkungen noch nicht berücksichtigt.

Herr Prof. Patt bittet im Namen des Ausschusses, die Kürzungen bei den Projekten zu überdenken, bei denen in diesem Falle das Projekt gefährdet ist.

Herr Runkler empfiehlt, Fördermaßnahmen, die nur ein geringes Kostenvolumen berühren, von den Kürzungen auszunehmen und bittet die Verwaltung, zu prüfen, ob hier Ausnahmen vom Erlass des Kämmerers möglich sind.

Herr Prof. Dr. Peters wünscht künftig als weiteres Kriterium für die Entscheidung über eine Vergabe von Fördermitteln eine genaue Prüfung der geförderten Maßnahmen auf Dauerhaftigkeit. Gerade bei kleineren Museen seien Informationen hierüber sehr wünschenswert.

Frau Schulz schließt sich der Empfehlung von Herrn Runkler an und stimmt ansonsten der Vorlage zu.

Herr Beu wünscht ebenfalls mehr Informationen dazu, wie sich die kleineren geförderten Einrichtungen anschließend weiterentwickeln.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Der Kulturausschuss stimmt den in der Vorlage Nr. 12/678 aufgeführten Förderungen von Museen - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - zu und bittet die Verwaltung, zu prüfen, ob teilweise von der Reduzierung der Zuschüsse um 25% abgesehen werden kann. Außerdem soll die Dauerhaftigkeit der Maßnahmen überprüft werden.

Punkt 5
Zuschuss aus den Museumsfördermitteln der Sozial- und Kulturstiftung des LVR
Vorlage 12/664

Herr Prof. Dr. Peters teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage zustimme. Er bittet um Auskunft, warum das Rheinisch-Westfälische Wirtschaftsarchiv nicht in der Vorlage erwähnt werde.

Herr Dr. Kühn bestätigt, dass das Rheinische Archiv- und Museumsamt hier eng mit dem Rheinisch-Westfälischen Wirtschaftsarchiv zusammenarbeite.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Der Unterstützung der dargestellten Maßnahme im Rahmen der Museumsförderung durch die Sozial- und Kulturstiftung in Höhe von 10.000 € wird gemäß Vorlage Nr. 12/664 zugestimmt.

Punkt 6
Zuschüsse und Zuweisungen für Aufwendungen der Archivpflege
Vorlage 12/700

Frau Ryborsch bittet aufgrund der Vielzahl vorliegender kleiner Anträge um eine Darstellung aller beantragter und auch abgelehnter Förderungen.

Herr Dr. Nabrings teilt mit, dass die Verwaltung beabsichtige, anhand einer Übersicht jährlich Auskunft über sämtliche Anträge zu geben.

Herr Solf bittet um genauere Prüfung der Verwendung der Mittel, gerade bei den kommunalen Archiven.

Herr Runkler weist darauf hin, dass die Fördermittel für kommunale Archive vor dem Hintergrund bereitgestellt worden seien, dass einige Städte aufgrund der allgemein schwierigen Haushaltslage ihre Archive aus eigener Kraft nicht mehr in ausreichendem Umfang führen können.

Im Laufe der weiteren Diskussion ergibt sich, dass Zuschüsse sowohl bei kommunalen als auch bei nicht kommunalen Archiven dann sinnvoll seien, wenn genau nachvollziehbar wird, wie die Zuschüsse verwendet werden und in welchem Maße sich andere an den geplanten Projekten der Archive beteiligen.

Herr Dr. Wilhelm stellt in Frage, ob es sinnvoll sei, die Anschaffung von Regalsystemen zu unterstützen. Vielmehr halte er die gezielte Förderung besonders herausragender Projekte, wie beispielsweise die Restaurierung einer besonderen Schrift o.ä. für sinnvoll.

Herr Dr. Kühn bedankt sich für die Diskussion und stellt dar, dass die Antragslage derzeit die Situation in den Kommunen widerspiegele, da bei jeder Förderung entsprechende Komplementärmittel notwendig seien. Es haben daher momentan, unmittelbar nach der Wiedereinführung der Förderung für kommunale Archive nur die Kommunen Anträge gestellt, die selbst auch Mittel für Projekte in der Archivpflege bereitgestellt haben. Im nächsten Jahr könnte die Situation verändert sein. Er weist darauf hin, dass für die Lagerung von restaurierten Archivbeständen auch immer der Zustand der Magazine eine wichtige Rolle spiele. Das Rheinische Archiv- und Museumsamt sieht künftig die Zuständigkeit für die Einrichtung der Archive bei den Kommunen, und seine eigene mehr bei der Unterstützung der Restaurierung. Herr Dr. Kühn führt weiter aus, dass es Pauschalfinanzierungen, wie sie früher z.B. für die Archive des Erzbistums Köln gewährt wurden, in dieser Form nicht mehr geben werde. Vielmehr seien die Verwendung der Fördermittel sowie vorhandene Drittmittel detailliert nachzuweisen.

Der Kulturausschuss verständigt sich darauf, anhand einer Vorlage zu den Grundsätzen der Förderpraxis in der nächsten Sitzung weiter zu diskutieren.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Der Unterstützung der gemäß Vorlage Nr. 12/700 dargestellten Maßnahmen (Historisches Archiv des Erzbistum Köln, Evangelische Kirche im Rheinland Düsseldorf, Bischöfliches Diözesanarchiv Aachen, Stadt Oberhausen von je 5.000 €, Stadt Erkelenz in Höhe von 20.000 €, Stadt Sankt Augustin in Höhe von 15.000 €, Stadt Erkrath in Höhe von 6.000 €) im Rahmen der Archivpflege wird zugestimmt.

Punkt 7
Förderpraxis Regional- und Heimatgeschichte
Vorlage 12/725

Der Bericht über die Förderpraxis der Regional- und Heimatgeschichte wird ohne Aussprache gemäß Vorlage Nr. 12/725 zur Kenntnis genommen.

Punkt 8
Sachstandsbericht RuhrMuseum, Stiftung Zollverein
Vorlage 12/650

Herr Dr. Gierden erinnert an die ursprünglichen Kriterien für die Bestimmung der Standorte der Industriemuseen und die Gründe dafür, dass die Zeche Zollverein nicht Standort der Rheinischen Industriemuseen geworden sei. Seinerzeit habe die Stadt Essen sich in der Lage gesehen, das Industriedenkmal selbst zu bewirtschaften. Inzwischen habe sich die Situation gewandelt und die Zeche Zollverein in hohem Maße an Bedeutung gewonnen. Die Zeche Zollverein sei für das Ruhrgebiet das, was das Rheinische LandesMuseum für die Bonner Region oder das Westfälische Landesmuseum für die Region um Münster sei. Im Hinblick auf die mögliche Neugliederung der Kommunalverbände regt er daher an, der Landesregierung die kommissarische Federführung für die Zeche Zollverein durch den LVR anzubieten.

Herr Runkler kritisiert diese Anregung und bittet die Verwaltung, dem Vorschlag von Herrn Dr. Gierden nicht zu folgen, es sei denn es läge ein ausdrücklicher Beschluss hierzu vor. Darüber hinaus ist er der Auffassung, dass der inhaltliche Einfluss des LVR auf die Stiftung dem finanziellen Beitrag des LVR zur Stiftung angepasst werde solle. Es sei wichtig, dass der LVR sowohl inhaltlich als auch in Bezug auf die Bewirtschaftung der Mittel ausreichend Einfluss bekomme. Vor allem müsse die Zusammenarbeit mit dem Rheinischen Industriemuseum sehr deutlich werden. Ihm ist außerdem wichtig, dass die Trägerschaft des Ruhrmuseums diskutiert werde. Auch hier sei eine inhaltliche Beteiligung sehr wichtig. Er steht der Aussage aus der Vorlage, dass der LVR sich hier entsprechend einbringen wolle, positiv gegenüber, auch was die Bereitschaft des LVR zur Beteiligung an den Aktivitäten zur Kulturhauptstadt angehe.

Frau Ryborsch hält es für sehr wichtig, dass der LVR sich an den Planungen im Zusammenhang mit Zeche Zollverein und dem Ruhrmuseum einbringt. Allerdings rät sie von der Übernahme der Federführung ab. Auch hält sie die Frage nach weiteren Zustiftungen für problematisch. Wichtig sei es zu klären, wie die weiteren Schritte aussehen und welche Rolle der LVR hierbei spielen werde.

Herr Spieß steht dem Vorschlag von Herrn Dr. Gierden ebenfalls kritisch gegenüber. Er weist darauf hin, dass das RIM sowohl im Zusammenhang mit den Planungen für die Kulturhauptstadt als auch im Zusammenhang mit dem Ruhrmuseum eine wichtige Rolle spiele. Darüber hinaus informiert er darüber, dass die Mittel, die derzeit für das Ruhrmuseum bereitstehen, ausreichen, um das Haus grundsätzlich zu führen. Allerdings reichen die Mittel nicht, um regelmäßige Aktivitäten durchzuführen und um das Museum zu beleben. Hier seien alle Beteiligten aufgefordert, eine Lösung zu finden. Er stimmt dem Vorschlag, die Stimmenzahl des LVR in den Gremien der Stiftung zu erhöhen grundsätzlich zu, hält es aber nicht für sinnvoll, eine Mehrheit durch den LVR zu erreichen.

Herr Brausch stellt klar, dass der LVR in jedem Falle die Stiftung weiter unterstützen werde. Allerdings sei auch aufgrund der problematischen Situation im Bereich der Stiftungen zu klären, wie diese Unterstützung aussehen könne. Wichtig sei, dass der LVR dort, wo er Mittel gibt, auch mitgestalten kann.

Herr Prof. Patt unterstreicht die große, auch europaweit anerkannte Kompetenz und Erfahrung des LVR auf dem Gebiet der Industriemuseen und hält es auch aufgrund der großen Magazinbestände des RIM für sinnvoll, dass das Industriemuseum weiter in die Planungen einbezogen wird.

Frau Karabaic führt aus, dass das Rheinische Industriemuseum von diesem Projekt in nicht unerheblichem Umfang betroffen sei. Zu klären sei die Position des RIM in diesem Zusammenhang und die Konsequenzen, die sich aus einer Kooperation und in Bezug auf die Bewerbung der Stadt Essen zur Kulturhauptstadt ergeben. Die Frage nach dem Konzept und der Trägerschaft des Ruhrmuseums sei bisher ungeklärt. Die hieraus entstehenden Anforderungen an die Landschaftsverbände lassen sich nur durch eine kulturpolitische Debatte aller Seiten lösen. Es sei zu klären, welche Strukturen gewollt seien und welche Rollen die einzelnen Museen künftig spielen sollen.

Es folgt eine Diskussion über die Rolle des LVR bei den weiteren Schritten, an der sich Herr Dr. Gierden, Herr Beu, Herr Dr. Wilhelm, Herr Runkler und Frau Schulz beteiligen.

Herr Prof. Patt hält zunächst einen Meinungsaustausch aller Beteiligten für sinnvoll. Auf Grundlage des Ergebnisses sollten dann politische Vorgaben für die weitere Vorgehensweise erfolgen.

Herr Runkler hält es für wichtig, bereits jetzt schon der Verwaltung einen konkreten Auftrag für die weitere Vorgehensweise an die Hand zu geben. Dies solle vorab einvernehmlich im Ausschuss geklärt werden.

Herr Prof. Patt stellt fest, dass zwei Schritte notwendig seien: Zunächst sollten sich alle Beteiligten abstimmen, schließlich sollte die politische Vertretung sich aufgrund der Ergebnisse des Abstimmungsgespräches über die weitere Vorgehensweise verständigen.

Es entsteht eine Diskussion über die weitere Vorgehensweise. Die Sitzung wird unterbrochen.

Anschließend wird festgelgt, dass die Verwaltung kurzfristig Gespräche mit den weiteren Beteiligten führen soll. Dabei ist es wichtig dass alle Partner auf gleicher Augenhöhe miteinander verhandeln. Der Kulturausschuss bittet die Verwaltung darum, regelmäßig hierüber informiert zu werden. Es werden Seitens des Kulturausschusses keine konkreten Vorgaben für die Gespräche gegeben. Die Verwaltung wird außerdem gebeten, sich dafür einzusetzen, dass der Einfluss in den Gremien der Stiftung der finanziellen Beteiligung des LVR entspricht.

Herr Dr. Nabrings teilt zum Angebot des LVR an die Stadt Essen bei ihrer Bewerbung als Kulturhauptstadt abschließend mit, dass der LVR der Stadt in 2 Briefen eine Unterstützung angeboten und um konkrete Vorschläge, wie diese Unterstützung aussehen könne, gebeten habe. Bisher gab es keine Reaktion Seitens der Stadt Essen. Ein Gespräch zwischen dem Essener Kulturdezernenten und Herrn Dr. Schönfeld ergab, dass der LVR noch ein Konzept erhalten werde. Bis heute ist allerdings noch nichts eingegangen. Die RKG hat mittlerweile ein Angebot für das Ticketing an Herrn Dr. Nellen als Leiter des Fachbereichs Öffentlichkeitsarbeit und Regionalmarketing unterbreitet.

Der Sachstandsbericht über die Planungen zur Stiftung Zeche Zollverein und zum RuhrMuseum gemäß Vorlage Nr. 12/650 wird zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, kurzfristig Gespräche mit den weiteren Beteiligten zu führen. Dabei ist es wichtig, dass alle Partner auf gleicher Augenhöhe miteinander verhandeln. Die Verwaltung wird außerdem gebeten, sich dafür einzusetzen, dass der Einfluss in den Gremien der Stiftung der finanziellen Beteiligung entspricht.

Punkt 9
Museen des Landschaftsverbandes Rheinland
hier: Besucherstatistik und Erlöse aus Eintrittsentgelten Januar bis Juni 2005
Vorlage 12/679

Frau Ryborsch bittet darum, TOP 9 und TOP 10 gemeinsam zu besprechen. Sie bedankt sich für die differenzierte Statistik und bittet, zur besseren Vergleichbarkeit der vorliegenden Aufstellung um die Vorlage der Besucherstatistiken der letzten beiden Jahre. Bezüglich der Vorlage zum Marketing bittet sie aufgrund offensichtlich sehr unterschiedlicher Maßstäbe in den einzelnen Museen bei Haushaltsansätzen und tatsächlichem Verbrauch noch um klarstellende weitere Erläuterungen.

Herr Prof. Dr. Peters spricht sich für mehr Transparenz bezüglich der Besucherstatistiken, insbesondere im Hinblick auf die Ermäßigungstatbestände aus. Die Tarifgestaltung sollte trotz der unterschiedlichen Gegebenheiten in den einzelnen Museen weitmöglichst homogenisiert werden.

Herr Prof. Patt stellt fest, dass weiterer Beratungsbedarf besteht. Die Verwaltung wird gebeten, die aufgeworfenen Fragen aufzunehmen und für die grundsätzliche Diskussion in der nächsten Sitzung des Ausschusses aufzubereiten.

Herr Beu bittet in Bezug auf die gewünschten Vergleichszahlen auch jeweils um Begründungen, soweit sich hier Unterschiede ergeben.

Herr Dr. Nabrings erläutert, dass die vorgelegte Besucherstatistik auf Zahlen basiert, die durch das Anfang 2005 eingeführte elektronische Kassensystem ermittelt wurden. Da das System vor 2005 noch nicht genutzt worden sei, sei es nicht möglich, die gewünschten Vergleichszahlen aus den Vorjahren zu liefern. Vergleichzahlen können sich daher lediglich durch zukünftige Statistiken ergeben.

Herr Dr. Wilhelm bittet darüber hinaus um Prüfung, in wieweit der Marketingaufwand im Verhältnis zu den Besuchszahlen optimierbar ist, da es nicht sein könne, dass bei einem hohen Marketingaufwand ein Großteil der Besucher aus Schulklassen bestehe.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Der Kulturausschuss vertagt die Vorlage 12/679, um sie in der nächsten Sitzung mit den gewünschten Erläuterungen und Ergänzungen erneut zu beraten.

Punkt 10
Werbung, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit der Museen des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 12/667

TOP 9 und TOP 10 wurden gemeinsam beraten. Auf den Diskussionsverlauf zu TOP 9 wird verwiesen.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:


Der Kulturausschuss vertagt die Vorlage 12/667, um sie in der nächsten Sitzung mit den gewünschten Erläuterungen und Ergänzungen erneut zu beraten.


Punkt 11
Erfahrungsbericht 16. Fachtagung:
"Barrierefreies Natur- und Kulturerlebnis" am 21. - 22.April in Bad Honnef
Vorlage 12/517

Der Kulturausschuss nimmt die Berichtsvorlage "Barrierefreies Natur- und Kulturerlebnis"
ohne Aussprache zur Kenntnis.

Punkt 12
Kooperationsmöglichkeiten mit Culture & Castles e.V.
Vorlage 12/779

Herr Prof. Dr. Peters bedankt sich für die Darstellung der Kooperationsmöglichkeiten und bittet darum, diese Möglichkeiten zu nutzen. Alles was der Zusammenarbeit mit Culture & Castles dienlich sei, fände die volle Unterstützung seiner Fraktion.

Herr Runkler legt darauf Wert, dass sich die gesetzten Schwerpunkte im kulturellen Bereich nicht verschieben. Er hält es aber auch für sinnvoll, dass der LVR hier sein Know-How einsetzt.

Frau Schulz schlägt vor zu überlegen, ob eine Kooperation mit dem Rheinischen Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz möglich sei. Außerdem bittet sie darum, dass sich der Rheinische Verein in einer der nächsten Sitzungen dem Kulturausschuss vorstellt.

Der Kulturausschuss nimmt den Bericht gemäß Vorlage Nr. 12/779 zur Kenntnis.

Punkt 13
European Garden Heritage Network - Gärten im Rheinland
Beteiligung des LVR an dem Interreg IIIb-Programm
Vorlage 12/519/1

Frau Verweyen trägt vor, dass in der Vorlage einige Bezeichnungen für Anlagen und Einrichtungen nicht korrekt seien. So sei die Bezeichnung der aufgeführten "Moritz-von-Nassau-Gärten" nicht korrekt, ebenso die Bezeichnung für das Museum Kurhaus Kleve. Außerdem hielt sie es für notwendig, zusätzlich das Museum Haus Koekkoek zu erwähnen und die Wasserburg in Rindern. In einer Veröffentlichung sei es wichtig, die jeweiligen Punkte korrekt zu benennen.

Herr Beu teilt mit, dass die Vorlage bereits der Kommision Europa/Migragion vorgelegt und beschlossen wurde. Es sei daher fraglich, ob jetzt noch Änderungen vorgenommen werden können.

Herr Dr. Nabrings erklärt, dass der LVR zunächst das Projekt lediglich finanziell unterstützt habe und erst nachträglich noch als Partner in das Projekt eingestiegen sei. Der LVR müsse hierfür keine eigenen Mittel einsetzen, erhalte aber hierfür einen Zuschuss von der EU-Kommission. Die Bezeichnungen werden für die Publikationen noch korrigiert. Weitere Anlagen können ggf. nachträglich noch eingebracht werden.

Frau Verweyen bittet darum, weiter über den Fortgang des Projektes informiert zu werden.

Die Ergänzungsvorlage Nr. 12/519/1 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 14
Anfragen und Anträge der Fraktionen

Herr Beu bittet die Verwaltung um eine Vorlage über die Kooperation des RIM mit dem Industriemuseum in Lousal im Alentejo (Portugal) in einer der nächsten Sitzungen.

Herr Prof. Patt teilt mit, dass hier bereits eine Vorlage geplant sei.

Punkt 15
Mitteilung der Verwaltung

Herr Dr. Nabrings stellt einen Flyer in polnischer Sprache über die Abtei Brauweiler vor, der anlässlich des Weltjugendtages erstellt wurde. Er teilt mit, dass Polens Generalkonsulin in Köln den Flyer sehr gelobt habe und die Flyer nun in Polen verteilen würde.

Herr Prof. Patt weist auf die Diskussionen hin, die sich nach dem Weltjugendtag über Köln und umliegende Wallfahrtsorte ergeben haben. Es gebe Überlegungen, das Marienfeld dauerhaft als Wallfahrtsort zur Erinnerung an den Weltjugendtag zu erhalten. Er bittet die Verwaltung, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen und in einer der nächsten Sitzungen die Möglichkeiten, die sich hieraus ergeben, darzulegen.

Punkt 16
Verschiedenes

Ohne Aussprache.