T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 12. Sitzung vom 23.08.2006

Die Niederschrift über die 12. Sitzung des Kulturausschusses vom 23.08.2006 wird anerkannt.


Punkt 3
Zuschüsse an Heimatmuseen nichtkommunaler Träger
Vorlage 12/1605

Bei grundsätzlicher Zustimmung zu den vorgeschlagenen Förderungen geben Frau Schulz und Herr Spieß zu bedenken, dass der Wunsch nach weiterer Förderung des Glasmuseums Rheinbach vor dem Hintergrund der bereits geleisteten großen Unterstützung nur bedingt nachvollziehbar sei.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

"Der Kulturausschuss stimmt den in der Vorlage 12/1605 aufgeführten Förderungen von Museen zu."


Punkt 4
Regionale Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland 2006 -Nachtrag-
Vorlage 12/1804

Mitglieder aller Fraktionen unterstützen die Forderung an das Museum Haus Baden nach Erarbeitung und Vorlage einer Konzeption zum Museumsbetrieb. Dies ist besonders wichtig, damit eine inhaltlich stringente Begründung für die Sammlung erarbeitet wird.
Trotz der sachlichen Unterstützung wird im Ausschuss aber auch Unzufriedenheit mit der Entwicklung in Solingen zum Ausdruck gebracht. Vom Museum aber auch von der Stadt wäre mehr Initiative zu erwarten gewesen. Herr Runkler erläutert die Hintergründe für die verzögerte Erstellung eines tragfähigen Konzepts.
Ebenfalls wird von den Sprechern der Fraktionen darauf hingewiesen, dass die Beratung der beiden Ergänzungsanträge im Kulturausschuss ohne vorherige Einberufung der Kommission für regionale Kulturförderung einmalig bleiben sollte. Frau Schulz, als Vorsitzende der Kommission, erklärt, sie habe aufgrund des relativ geringen beantragten Fördervolumens die ausnahmsweise Nichtbeteiligung der Kommission und direkte Befassung des Kulturausschusses für sinnvoll erachtet.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

1. Der Förderung der in der Anlage 1 der Vorlage Nr. 12/1804 aufgeführten Projekte wird zusätzlich zu den vom Landschaftsausschuss in der Sitzung vom 15.09.2006 auf Grund der Empfehlungen der Kommission Regionale Kulturförderung und den Projektbeschreibungen (Anlage 2 der Vorlage Nr. 12/1589) empfohlenen Förderungen zugestimmt.
2. Es ergibt sich ein zusätzliches Fördervolumen in Höhe von insgesamt 30.700 €. Den hierfür erforderlichen außer- und überplanmäßigen Aufwendungen wird zugestimmt.
3. Die Deckung der Aufwendungen zu Ziffer 2 erfolgt durch die noch zur Verfügung stehenden umlageneutralen GFG-Mittel, die in Höhe von insgesamt 2.976.500 € für 2006 vom Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen bereitgestellt wurden.


Punkt 5
Rheinisches Industriemuseum Ratingen - Instandsetzung der zweiten Herrenhaushälfte;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
Vorlage 12/1759

Herr Beu kündigt Nachfragen zu den Kosten im Bauausschuss an. Sie scheinen seiner Fraktion recht hoch zu sein.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Der Planung und den Kosten in Höhe von 941.600,00 € für die Instandsetzung der zweiten Herrenhaushälfte für das Rheinische Industriemuseum Ratingen wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 6
Rhein. Industriemuseum Oberhausen, Innere Sanierung der Antonyhütte;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
Vorlage 12/1785

Wie bei Punkt 5 kündigt Herr Beu auch hier Nachfragen seiner Fraktion zu der Kostenplanung im Bauausschuss an.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Der Planung und den Kosten in Höhe von 769.039,00 € für die innere Sanierung der Antonyhütte für das Rhein. Industriemuseum in Oberhausen wird zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 7
Neue Aufgabe für das Medienzentrum Rheinland
- Landeskompetenzzentrum Schulmanagement
Vorlage 12/1724

Frau Karabaic erläutert, dass sich
1. der LVR vor dem Hintergrund der Verwaltungsstrukturreform mit der Übernahme einer zusätzlichen wichtigen Aufgabe stärker positionieren könne,
2. die Aufgabe zeitlich befristet und
3. durch Landesmittel finanziert ist
und empfiehlt dem Ausschuss insofern die Zustimmung.

Frau Ryborsch, Frau Schulz und Herr Runkler begrüßen die Entwicklung und sehen in der Übernahme dieser Aufgabe eine Anerkennung der Leistungsfähigkeit des Landschaftsverbandes durch die Landesregierung. Auf Nachfrage von Frau Tschepe nach den Kosten für Räume, Miete und Nebenkosten erklärt Herr Thessel, diese seien durch eine Pauschale in Höhe von 88.000 € abgedeckt.
Weiter fragt Frau Tschepe nach dem Grund für die Rückdatierung des Vertrages. Herr Thessel erwidert, dass es sich noch um einen Entwurf handele und die endgültige Fassung nach den Beratungen in den zuständigen Gremien rückwirkend in Kraft treten solle.

Herr Prof. Peters erklärt für die CDU-Fraktion noch weiteren Beratungsbedarf vor der endgültigen Entscheidung im Landschaftsausschuss. Mit der Einrichtung des Landeskompetenzzentrums übernimmt das MZR eine eindeutig staatliche Aufgabe.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

"Der Übernahme der neuen Aufgabe 'Landeskompetenzzentrum Schulmanagement' durch das Medienzentrum Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 12/1724 zugestimmt."


Punkt 8
Änderung der Richtlinien für das Albert-Steeger-Stipendium
Vorlage 12/1639/1

Frau Karabaic erläutert die Hintergründe der Vorlage. Sie hebt hervor, dass mit der Neufassung keine inhaltlichen Änderungen der Förderkriterien und -kategorien verbunden sei. Die Richtlinie soll nach Gender-Gesichtspunkten überarbeitet und der Begriff des "Stipendiums" durch "Preis" ersetzt werden. Zudem solle die Preisverleihung künftig mit einer verstärkten Öffentlichkeitsarbeit begleitet werden.

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig:

Den Änderungen der Richtlinien für das Albert-Steeger-Stipendium wird gemäß Vorlage Nr. 12/1639/1 zugestimmt.


Punkt 9
Anfragen und Anträge

Ohne Aussprache


Punkt 10
Mitteilung der Verwaltung

Frau Karabaic stellt das "Handbuch der Historischen Stätten Nordrhein-Westfalens" vor, das als Gemeinschaftsarbeit der beiden Landschaftsverbände mittlerweile erschienen sei und als Geschenk an das Land NRW zum sechzigjährigen Landesjubiläum gedacht sei. Im Ausschuss wird der Wunsch geäußert, den Mitgliedern ein Belegexemplar zukommen zu lassen. Die Verwaltung wird die Umsetzbarkeit prüfen.

Frau Karabaic weist auf das Programm der RVK-Reisen "Schulen ins Museum" hin und stellt fest, dass mit diesem Programm die Bemühungen um eine verstärkte Zusammenarbeit von Museen und Schulen hervorragend unterstützt werden.


Punkt 11
Verschiedenes

Ohne Aussprache


Punkt 12
Vorlagen zur Information


Punkt 12.1
Bericht zum Verfahren EDMOND, Stand August 2006
Vorlage 12/1725

Der Bericht über den Stand von EDMOND wird gemäß Vorlage Nr. 12/1725 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12.2
Optimierung der touristischen Radwegweisung und Infrastruktur
Vorlage 12/1702/1

Herr Beu bittet um die Aufnahme der Vorlage als Tagesordnungspunkt im nächsten Kulturausschuss. Frau Tschepe fragt, ob aufgrund der Bemerkung, dass die fachliche Überarbeitung mit dem vorhandenen Personal nicht zeitnah möglich sei, Personalbedarfe entstünden. Frau Karabaic versichert, dass keine Stelle beantragt werde. Vielmehr komme es darauf an, mit dieser Vorlage eine Grundlage zur Priorisierung von Zielen und Ausschilderungen zu schaffen.

Die Vorlage 12/1702/1 Optimierung der touristischen Radwegweisung und Infrastruktur wird als Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung des Kulturausschusses vorgesehen.