LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 6. Sitzung des Schulausschusses
am 08.11.2010 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Hemkens, Wolfgang | |
| Hupperth, Klaus | |
| Ibe, Peter | (ab 10.02 h) |
| Kühme, Karl-Friedrich | |
| Natus-Can M.A., Astrid | |
| Pantel, Sylvia | (ab 09.48 h) |
| Rohde, Klaus | |
| Solf, Michael-Ezzo (MdL) | |
| Tondorf, Bernd | (ab 09.53 h) |
| Tschepe, Heidemarie | |
| SPD | |
| Brink, Martin | |
| Daun, Dorothee | |
| Hergarten, Winfried | |
| Lüngen, Ilse | |
| Pohle, Sylvia | |
| Schulz, Margret | für Ott, Jochen (MdL) |
| Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Deussen-Dopstadt, Gabi | |
| Janicki, Doris | |
| Peters, Anna | Vorsitzende (ab 10.02 h) |
| Schmitt-Promny M.A., Karin | |
| FDP | |
| Roßbach, Ludwig | |
| Stachelhaus, Sebastian Thomas | (ab 09.50 h) |
| Dr. Strack-Zimmermann, Marie-Agnes | |
| Die Linke. | |
| Busche, Roland | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Dipl.-Ing Schreinemacher, Walter Leo | |
| | |
Verwaltung: | | | LVR-Dezernat 5, Schulen | Herr Mertens, LVR-Dezernent |
| LVR-Fachbereich 44, Schulen und | Herr Wontorra, Fachbereichsleiter |
| Serviceleistungen | Frau Wildanger, Abteilungsleiterin |
| | Herr Kölzer |
| | Frau Collet (Protokoll) |
| Steuerungsdienst | Herr Beicht |
| LVR-Fachbereich Kommunikation | Herr Göller |
| Vertreter der Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf im Schulausschuss mit beratender Stimme | |
| Bezirksregierung Köln | Herr Höhne |
| Bezirksregierung Düsseldorf | Herr Dr. Saueressig |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 08.09.2010 (gemeinsame Sitzung Schulausschuss und Kommssion Inklusion)
3.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 13.09.2010
4.
Inklusionsprojekt
- aktueller Sachstand zum Forschungsprojekt
der UNI Würzburg -
- mündlicher Bericht über die 2. Beiratssitzung
am 29.10.2010 -
5.
Sport als ein Weg zur Inklusion - Initiativen des LVR-Dezernats Schulen
- kurzer Filmbeitrag, Dauer: 8 Minuten -
6.
LVR-Förderschule Leichlingen, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung
hier: Änderung der Bezeichnung
7.
Individuelle Bildungsplanung von Anfang an für Kinder mit Behinderung oder drohender Behinderung
hier: Antrag Nr. 12/380 zum Haushalt 2009
8.
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation und LVR-Berufskolleg, Fachschule des Sozialwesens in Düsseldorf;
Dachsanierung und Aufwertung der Dachflächen - Gründach und Photovoltaikanlage;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
10.
Anfragen der Fraktionen
11.
Mitteilungen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 13.09.2010
14.
Anträge der Fraktionen
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 11:10 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 11:15 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Frau Peters, die Vorsitzende des Schulausschusses, und Herr Tondorf, der Stellvertretende Vorsitzende, treffen staubedingt verspätet ein. Frau Schmitt-Promny, M.A., übernimmt daher zunächst den Vorsitz und begrüßt die Mitglieder des Schulausschusses, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung und die beiden Vertreter der Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf, Herrn Höhne und Herrn Dr. Saueressig.
Der vor der Sitzung ausgehändigte Antrag Nr. 13/62 der CDU-Fraktion gilt einvernehmlich als eingebracht und soll in der nächsten Sitzung des Schulausschusses am 26.01.2011 abschließend beraten werden.
Die ebenfalls vor der Sitzung verteilten Flyer "Inklusion macht Schule - Mit Handicap in die allgemeine Schule" und "Bewegung Leben! Schule in Bewegung" werden zur Kenntnis genommen.
Punkt 2
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 08.09.2010 (gemeinsame Sitzung Schulausschuss und Kommssion Inklusion)
Die Beratung über die Niederschrift über die am 08.09.2010 erfolgte gemeinsame Sitzung des Schulausschusses und der Kommission Inklusion soll einvernehmlich in der Sitzung am 26.01.2011 erfolgen.
Punkt 3
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 13.09.2010
Die Beratung über die Niederschrift über die am 13.09.2010 erfolgte Sitzung des Schulausschusses soll einvernehmlich in der Sitzung am 26.01.2011 erfolgen.
Punkt 4
Inklusionsprojekt
- aktueller Sachstand zum Forschungsprojekt
der UNI Würzburg -
- mündlicher Bericht über die 2. Beiratssitzung
am 29.10.2010 -
Herr Mertens informiert über die am 29.10.2010 stattgefundene Sitzung des das Forschungsprojekt der UNI Würzung zum Thema "Inklusion" begleitenden Beirates.
Es sei geplant, dass die am Projekt beteiligten elf Schulen ihre Erfahrungen über erfolgreiche Realisierung von Integration im Rahmen einer qualitativen Studie in das Forschungsprojekt einbringen. Auf dieser Grundlage soll eine quantitative Studie bei über 700 Schülerinnen und Schülern und ihren Eltern erhoben werden. Unter anderem soll dann im Ergebnis ein Leitfaden erstellt werden, mit dessen Hilfe für das Rheinland allgemein gültige Gelingensbedingungen für den Besuch von Förderschülerinnen und -schülern an einer Regelschule erarbeitet werden sollen.
Es dürfe jedoch nicht verkannt werden, dass es immer Kinder und Jugendliche mit einem Handicap geben werde, für die der Besuch einer Förderschule der bestmögliche Förderort bleiben werde.
Der Leitfaden soll dem Beirat in seiner nächsten Sitzung - vor den Osterferien 2011 - vorgelegt werden. Ebenso soll er dem Schulausschuss zu gegebener Zeit zugänglich gemacht werden.
Nach Ansicht von Herrn Busche, Herrn Hupperth, Herr Solf, MdL, und Frau Schmitt-Promny, M.A., sollten - um eine tatsächlich repräsentative Meinungsbildung erzielen zu können - über die bereits am Projekt beteiligten Schulen hinaus weitere - insbesondere allgemeine - Schulen einbezogen werden. Z.B. sei das Ruhrgebiet mit keiner einzigen Schule vertreten.
Herr Brink fragt an, ob auch Förderschulen von kommunalen Schulträgern berücksichtigt würden. Frau Daun weist darauf hin, dass oberstes Ziel die Umsetzung einer 100 % Inklusion in die Praxis sei, das heißt, alle Schülerinnen und Schüler, auch die schwerst mehrfachbehinderten, seien in das erstrebte Inklusionssystem einzubeziehen. Diese Ansicht vertritt auch Frau Schmitt-Promny, M.A.
Herr Rossbach möchte wissen, ob die Projektteilnehmer/-innen sich bereits Gedanken über mögliche Klassenstärken und Anzahl der benötigten Lehrkräfte/Betreuungspersonal gemacht hätten.
Für Frau Pantel steht bei allen Überlegungen das Wohl des Kinder im Vordergrund.
Herr Mertens merkt an, dass ausschlaggebendes Kriterium für eine Teilnahme am Forschungsprojekt gewesen sei, dass die ausgewählten (Förder-)Schulen bereits Erfahrungen mit Integration vorweisen und zudem positive Erfolge verzeichnen könnten. Darüber hinaus seien vorrangig Förderschulen des LVR zum Zuge gekommen, da diese in der allgemeinen Diskussion bisher kaum berücksichtigt wurden. Die Beteiligung kommunaler Schulträger am Entwicklungsprozess sei durch die Teilnahme der im Beirat vertretenen Kommunalen Spitzenverbände bereits gewährleistet. Darüber hinaus werden sie aber auch in die qualitative Befragung einbezogen.
Der mündliche Bericht der Verwaltung über die 2. Beiratssitzung am 29.10.2010 wird zur Kenntnis genommen. Die gemeinsam erarbeiteten Eckpunkte über die konkrete weitere Verfahrensweise sind als Anlage 1 beigefügt.
Punkt 5
Sport als ein Weg zur Inklusion - Initiativen des LVR-Dezernats Schulen
- kurzer Filmbeitrag, Dauer: 8 Minuten -
Der Filmbeitrag dokumentiert die Eröffnungsveranstaltung des vom LVR initiierten Projektes "Bewegung leben! Schule in Bewegung" in der Gesamtschule Köln-Holweide. Herr Beicht merkt an, dass Sport für Menschen mit einem Handicap ein zentraler Schlüssel zur Integration darstelle.
Frau Pantel regt an, die LVR-Schulen sollten ihre Sporthallen bei Bedarf den allgemeinen Schulen für deren oder für gemeinsamen Sportunterricht behinderter und nicht behinderter Schüler/-innen zur Verfügung stellen. Herr Beicht merkt an, dass die Sporteinrichtungen der LVR-Förderschulen bereits für Behindertensportverbände offen stünden.
Herr Rohde verweist auf die Elisabeth und Bernhard Weik-Stiftung, die sich schon seit Jahren sehr engagiert für den sog. cappsport (Behindertensport) und hier insbesondere für Rollstuhlfahrer/-innen einsetzen würde.
Frau Weiden-Luffy ist der Ansicht, dass bei gemeinsamen Wettkämpfen behinderter und nicht behinderter Kinder und Jugendlicher auf die individuellen Beeinträchtigungen der Schülerinnen und Schülern mit einem Handicap besonders einzugehen sei. Ebenso sollte für die gehandicapten Kinder und Jugendlichen gezielt der Leistungssport gefördert werden.
Der mündliche Bericht der Verwaltung über die Initiativen des LVR-Dezernates Schulen zum Thema "Sport als ein Weg zur Inklusion" werden zur Kenntnis genommen. Der Wortbeitrag ist als Anlage 2 beigefügt.
Punkt 6
LVR-Förderschule Leichlingen, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung
hier: Änderung der Bezeichnung
Vorlage 13/757
Herr Hupperth zeigt sich erfreut, dass sich die LVR-Förderschule Leichlingen, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung, den Namen eines bildnerischen Künstlers geben wolle.
Der Schulausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die LVR-Förderschule Leichlingen, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung, erhält ab sofort die Bezeichnung:
LVR - Paul Klee Schule, Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung.
Punkt 7
Individuelle Bildungsplanung von Anfang an für Kinder mit Behinderung oder drohender Behinderung
hier: Antrag Nr. 12/380 zum Haushalt 2009
Vorlage 13/849
Herr Hupperth kann sich dem Beschluss des Landschaftsausschusses vom 06.10.2010 zum Antrag Nr. 13/57 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP anschließen.
Frau Schmitt-Promny, M.A. wertet die Entscheidung des Landschaftsausschusses als Basis für weitere Beratungen zu dieser Thematik.
Der Antrag Nr. 13/57 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Thema "Individuelle Bildungsplanung von Anfang an für Kinder mit Behinderung oder drohender Behinderung, hier: Antrag Nr. 12/380 zum Haushalt 2009" wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 8
LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation und LVR-Berufskolleg, Fachschule des Sozialwesens in Düsseldorf;
Dachsanierung und Aufwertung der Dachflächen - Gründach und Photovoltaikanlage;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
Vorlage 13/708
Der Schulausschuss begrüßt einvernehmlich das Vorhaben der Verwaltung.
Die Planung und die Höhe der Kosten von 2.691.930 € (brutto) für die Dachsanierung und Aufwertung der Dachflächen - Gründach und Photovoltaikanlage - für die LVR-Förderschule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation und Berufskolleg, Fachschule des Sozialwesens in Düsseldorf, sowie die Beauftragung der Verwaltung mit der Durchführung der Maßnahme wird gemäß Vorlage Nr. 13/708 zur Kenntnis genommen.
Punkt 9
Anträge der Fraktionen
Punkt 9.1
Inklusionsprojekt
Antrag 13/62 CDU
Herr Hupperth merkt an, dass die im Antrag Nr. 13/62 genannten Punkte des von ihr geforderten Aktionsplanes Inklusion nicht abschließend seien und bei Bedarf ergänzt werden könnten.
Der Antrag Nr. 13/62 CDU gilt einvernehmlich als eingebracht und soll in der kommenden Sitzung des SchulA am 26.01.2011 beraten werden.
Punkt 10
Anfragen der Fraktionen
Es liegen keine Anfragen der Fraktionen vor.
Punkt 11
Mitteilungen der Verwaltung
Herr Mertens berichtet über folgende Sachverhalte:
1. Der Verwaltung liege ein Schreiben der Schulpflegschaftsvorsitzenden der
LVR-Heinrich-Welsch-Schule Köln, Förderschwerpunkt Sprache, Frau Hirth, vor,
wonach der LVR beabsichtigen würde, diese Schule zu schließen.
Herr Mertens relativiert diese Aussage.
Das Schreiben von Frau Hirth ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.
(Anmerkung der Verwaltung: Die Thematik soll in der kommenden Sitzung am
26.01.2011 ausführlich behandelt werden)
2. In Michaelshoven sei geplant, eine private inklusive Schule zu errichten.
Die Initiatoren würden auf einen jährlichen Zuschuss der Landesregierung NRW
für ihr Vorhaben hoffen.
3. Der vor der Sitzung verteilte Flyer "Inklusion macht Schule - Mit Handicap in
die allgemeine Schule" soll ebenfalls allen LVR-Förderschulen und allen
Mitgliedskörperschaften zugehen.
Punkt 12
Verschiedenes
Es ergeben sich keine Wortbeiträge.
Aachen, den 11.03.2011
Vorsitz geführt bis 09.53 h
S c h m i t t - P r o m n y, M.A.
Velbert, den 14.03.2011
Stellvertretender Vorsitzender
(Vorsitz bis 10.15 h)
T o n d o r f
Goch, den 11.03.2011
Vorsitzende
P e t e r s
Köln,den 01.03.2011
Die LVR-Direktorin
In Vertretung
M e r t e n s