T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der stellvertretende Vorsitzende des Schulausschusses, Herr Fliß, begrüßt die Mitglieder des Schulausschusses, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, Herrn Höhne, Vertreter der Bezirksregierung Köln sowie die Referentin und die Referenten. Ganz besonders wird Herr Steinmann, Leiter der Hugo-Kükelhaus-Schule, begrüßt. Herr Fliß entschuldigt Herrn Dr. Saueressig, Vertreter der Bezirksregierung Düsseldorf, und teilt mit, dass Herr Tondorf wegen eines Verkehrstaus erst zu einem späteren Zeitpunkt eintreffen könne.

Auf Bitte von Herrn Hupperth wird der Punkt "Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung in Duisburg, hier: Sanierung des Schwimmbades und technische Instandsetzung" (TOP 7 alt) als neuer TOP 3 behandelt.

Die Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Schul- und Sozialausschusses vom 16.04.2007 im Kaufhof ZAL, Frechen sowie die Niederschrift über die 17. Sitzung des Schulausschusses vom 16.04.2007 im KERAMION, Frechen sollen in der Sitzung am 20.08.2007 behandelt werden, da die Unterlagen erst zu Beginn der Sitzung ausgelegt wurden.

Aus Zeitgründen soll die abschließende Behandlung des Punktes "Qualitätsanalyse NRW für die Schule im Rheinland" (Punkt 6 neu) in der Sitzung am 20.08.2007 erfolgen.

Ebenso sollen die Themen
- Neues Support-Konzept für die Schulen des LVR (TOP 7 neu)
- Informationsreise des Schulausschusses nach Bozen im Mai (TOP 8 neu)
erst in der Sitzung am 20.08.2007 bzw. 15.10.2007 behandelt werden



Punkt 2
Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Schul- und des Sozialausschusses vom 16.04.2007 im Kaufhof ZAL, Frechen sowie Niederschrift über die 17. Sitzung des Schulausschusses vom 16.04.2007 im KERAMION, Frechen

Da die Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Schul- und Sozialausschusses vom 16.04.2007 im Kaufhof ZAL, Frechen sowie die Niederschrift über die 17. Sitzung des Schulausschusses vom 16.04.2007 im KERAMION, Frechen erst zu Beginn der Sitzung ausgelegt wurden, sollen diese Unterlagen in der Sitzung am 20.08.2007 behandelt werden.


Punkt 3
Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung in Duisburg;
hier: Sanierung des Schwimmbades und technische Instandsetzung
Vorlage 12/2253

Der Schulausschuss begrüßt einvernehmlich die Sanierung des Schwimmbades und dass durch diese Maßnahme wieder ein geregelter Schwimmunterricht möglich wird. Dem Vorschlag von Frau Peters und Herrn Sadowski entsprechend wird empfohlen, dass sich der Bauausschuss in der Sitzung am 12.06.2007 intensiv mit der geplanten Maßnahme auseinandersetzt. Insbesondere soll der Frage nachgegangen werden, weshalb im Rahmen der erforderlichen Dachsanierung eine Photovoltaikanlage nicht vorgesehen ist. Herr Wontorra teilt auf Nachfrage von Hern Sadowski mit, dass das geplante Stufenbecken aus Edelstahl wartungsfreundlicher und kostengünstiger sei. Herr Steinmann hebt die Vorzüge eines Stufenbeckes gegenüber der bisherigen Schwimmbadtechnik hervor, da in der Hugo-Kükelhaus-Schule bereits ein entsprechendes Becken installiert wurde. Auf die Frage von Herrn Hergarten teilt Herr Wontorra mit, dass die schulischen Sportstätten auf Nachfrage und bei Vorhandensein von freien Kapazitäten auch außerschulisch genutzt werden könnten und z.B. an Behindertenverbände oder örtliche Kommunen vermietet würden.

Der Schulausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Planung und den Kosten in Höhe von 2.073.000,00 € für die Sanierung des Schwimmbades und der technischen Instandsetzung in der Rheinischen Förderschule, Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung in Duisburg wird zugestimmt.
Die Vewaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 4
Hugo-Kükelhaus-Schule, Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung, Wiehl-Oberbantenberg "Eine Schule stellt sich vor"
- Filmprojekt Netzwerk Medien der Universität zu Köln -

Herr Steinmann, Leiter der Hugo-Kükelhaus-Schule, Wiehl-Oberbantenberg begrüßt die Gäste und stellt zu Beginn des Filmbeitrages kurz die Schule vor. Eine wichtiger Schwerpunkt der schulischen Arbeit sei die Kooperation mit regionalen Unternehmen sowie der Universität zu Köln. Aber auch auf die Bildung von Netzwerken im vorschulischen Bereich würde großen Wert gelegt.
Der Film kann auf Nachfrage bei Herrn Steinmann ausgeliehen werden.

Der mündliche Bericht von Herrn Steinmann, Leiter der Hugo-Kükelhaus-Schule, Wiehl-Oberbantenberg, und das Filmprojekt über die Schule werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Kooperationsprojekt "Umweltbildungsangebote für Jugendliche mit Mobilitätseinschränkungen"

Herr Steinmann, Leiter der Hugo-Kükelhaus-Schule, Wiehl-Oberbantenberg und
Herr Baur-Lichtenstein, Lehrer an der Schule, erläutern das zwischen der Schule und dem Freilichtmuseum Lindlar durchgeführte Kooperationsprojekt, welches zwischenzeitlich abgeschlossen ist. Herr Baur-Lichtenstein teilt mit, dass das Wiesenprojekt auf Wunsch der Schülerschaft fortgesetzt werden solle. Der Lehmbackofen sei fest im schulischen Alltag integriert. Darüber hinaus würden Gespräche mit dem Freilichtmuseum Lindlar geführt, die Kooperation fortzuführen, z.B. in Form von Tagespraktika für die Schülerinnen und Schüler

Die Ausführungen von Herrn Steinmann und Herrn Baur-Lichtenstein werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Qualitätsanalyse NRW für die Schulen im Rheinland


Punkt 6.1
Qualitätsanalyse im Rahmen des neuen SchulG für die Schulen des LVR
- Überprüfung der Schulen im Vier-Jahresrhythmus –

Herr Schwedt, stellvertretender Hauptdezernent der Abteilung 4 Q (Qualitätsanalyse) der Bezirksregierung Köln, gibt einen Überblick über die Ziele und Aufgaben der Qualitätsanalyse, welche im Rahmen des neuen Schulgesetzes NRW verbindlich für alle Schulen im Rheinland eingeführt wurde. Im Zuge der vom Land NRW den Schulen eingeräumte größere Eigenverantwortlichkeit sei auch eine externe Wirklichkeits- und Wirksamkeitsüberprüfung notwendig. Frau Weiden-Luffy merkt an, dass die Schulen einerseits aufgefordert würden, individuell zu agieren, sich andererseits aber an immer neue Verordnungen und Richtlinien zu halten hätten. Der Schulausschuss sollte genau prüfen, ob die neuen Anforderungen im Rahmen der Qualitätsanalyse im Sinne der Schülerinnen und Schüler der Rhein. Schulen seien.
Herr Hupperth gibt zu bedenken, dass die Umsetzung der Qualtitätsanlayse mit einem sehr hohen Arbeits- und Zeitaufwand für das Lehrpersonal an den Schulen verbunden sei.

Aus zeitlichen Gründen wird die abschließende Behandlung der Thematik auf die Sitzung am 20.08.2007 verschoben.

Die Verordnung über die Qualitätsanalyse an Schulen in NRW (Qualitätsanalyse-Verordnung - QA-VO) vom 27.04.2007 (Anlage 1) sowie die Präsentation von Herrn Schwedt (Anlage 2) sind beigefügt.


Punkt 6.2
Bericht zur Qualitätsanalyse der Christophorus-Schule, Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung, Bonn

Der Bericht zur Qualitätsanalyse der Christophorus-Schule Bonn soll in der Sitzung am 20.08.2007 vorgetragen werden.


Punkt 7
Neues Support-Konzept für die Schulen des LVR

Die Thematik soll in der Sitzung am 15.10.2007 behandelt werden.


Punkt 8
Informationsreise des Schulausschusses nach Bozen im Mai 2007
hier: Sachstandsbericht
Vorlage 12/2385

Die Fraktionen sind sich einig, dass auf der - von der Verwaltung sehr gut vorbereiteten - Informationsreise nach Bozen wertvolle Anregungen und Erkenntnisse gewonnen wurden.
Die Verwaltung wird gebeten, für eine der kommenden Sitzungen erste Überlegungen anzustellen, wie und unter welchen Bedingungen die integrative Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderungen an Regelschulen im Rheinland weiter gefördert werden kann.
Diese Informationen sollen die Basis für eine detaillierte und allumfassende Behandlung der Thematik bilden.

Der Sachstandsbericht über die Informationsreise des Schulausschusses nach Bozen im Mai 2007 wird gemäß Vorlage Nr. 12/2385 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Anträge der Fraktionen

Wortmeldungen ergeben sich nicht.


Punkt 10
Anfragen der Fraktionen

1. Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache, Stolberg

Auf Nachfrage von Frau Weiden-Luffy nach dem Sachstand hinsichtlich der
Schulräumlichkeiten in der Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Stolberg teilt
Herr Wontorra mit, dass das Amt für Gebäude- und Liegenschaftsmanagement nach
der Sommerpause eine Vorlage erstellen werde, in der zu dieser Thematik ausführlich
Stellung bezogen würde.

2. CAP-Läden

Herr Sadowski verweist auf die im Sozialausschuss am 29.05.2007 behandelte Thematik
der CAP-Läden hin und erkundigt sich nach dem Nutzen für die Rhein. Schulen.
Die Verwaltung wird dieser Frage in einer der nächsten Sitzungen nachgehen.

Bei den CAP-Läden handelt es sich um ein Franchisekonzept, (das Kürzel „CAP“ wurde
dem Wort „Handicap“ entnommen), welches im Jahr 1999 als Initiative einer WfbM in
Sindelfingen entstanden ist. Im Rheinland existieren mittlerweile 3 CAP-Märkte in Duisburg-Wehofen, Duisburg-Neudorf und Hilden-Erikasiedlung, die alle als
Integrationsprojekt gem. §§ 132 ff SGB IX vom Integrationsamt des LVR gefördert werden.
Bundesweit gibt es mittlerweile 41 CAP-Märkte.

Nähere Informationen können den öffentlichen Vorlagen Nr. 12/336 und Nr. 12/19 sowie
der nicht-öffentlichen Vorlage Nr. 12/1422 entnommen werden.


Punkt 11
Vorlagen zur Information

Herr Effertz verweist auf eine interfraktionelle Vereinbarung, wonach generell alle Vorlagen - auch Vorlagen zur Information - als ordentliche Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung zu setzen seien.


Punkt 11.1
Errichtung der Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung in Oberhausen
Vorlage 12/2238/1

„Der Landschaftsausschuss beschließt zum 01.08.2007 die Errichtung der Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung in 46149 Oberhausen, Von-Trotha-Straße 105 als einzügige Ganztagsschule im Primar- und Sekundar I - Bereich gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz (SchulG) entsprechend dem Schulentwicklungsplan für die Rhein. Förderschulen, Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung (Beschluss LA 11/355 vom 15.11.2001) und beauftragt die Verwaltung, die Genehmigung der Schule nach § 81 Abs. 3 Satz 1 SchulG bei der Bezirksregierung Düsseldorf zu beantragen.“


Punkt 11.2
Hilfen für Kinder mit Autismus;
hier: Kenntnisnahme der Arbeitshilfe einer Expertengruppe
Vorlage 12/2379

Herr Hupperth bedankt sich für die sehr informative und umfassende Vorlage.

Die Vorlage Nr. 12/2379 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Mitteilung der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.


Punkt 13
Verschiedenes

Herr Wontorra teilt mit, dass die für den 08.10.2007 geplante Sitzung um eine Woche verschoben werden könnte. Der Schulausschuss erklärt sich damit einverstanden, dass die Oktober-Sitzung am 15.10.2007 stattfindet.