13. Landschaftsversammlung 2009-2014

T a g e s o r d n u n g

- Organigramm Dezernat 7
- Gesetzestext SGB IX
- Flyer "Selbstbestimmt Leben" mit Einlage in Brailleschrift
- Ratgeber für Opfer von Gewalttaten
- Jahresbericht 2008 - Daten und Fakten zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben
- Zeitschrift ZB

Zu Beginn der Sitzung weist die CDU-Fraktion darauf hin, dass sie die Sitzungsunterlagen nicht rechtzeitig erhalten hat und bittet zukünftig um zeitnahe Übersendung.





Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger

Die Vorsitzende des Sozialausschusses verpflichtet Frau Mangen, Frau Schmidt-Zadel, Herrn Dr. Grumbach sowie Herrn Kleefisch zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben als sachkundiger Bürger.


Punkt 2
Bestellung des Schriftführers / der Schriftführerin für den Sozialausschuss
Vorlage 13/51

Der Sozialausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluß:

Die LVR-Dezernentin für Soziales und Integration wird als Schriftführerin für den Landschaftsausschuss bestellt. Ihr wird die Möglichkeit eingeräumt, die Tätigkeit als Schriftführerin auf Mitarbeiter / Mitarbeiterinnen des Landschaftsverbandes Rheinland zu übertragen.


Punkt 3
Haushalt 2010


Punkt 3.1
Vortrag zur Finanzlage

Frau Hötte erläutert anhand einer Powerpoint Präsentation die schwierige Haushaltslage des LVR und geht besonders auf die Haushaltspositionen Soziales und Integration ein. Die Präsentation ist als Anlage beigefügt.

In der anschließenden Diskussion bittet Frau Janicki um Mitteilung, ob es bereits konkrete Überlegungen zu Einsparungen seitens der Verwaltung gibt.

Frau Schmidt-Zadel und Frau Servos haben Bedenken bei Standardabsenkungen und bitten, darüber so früh wie möglich informiert zu werden.

Herr Weber regt fraktionsübergreifend eine Resolution zu diesem Thema an.

Herr Wörmann macht deutlich, das dieses Thema die Arbeit des Sozialausschusses in den nächsten 5 Jahren begleiten wird. Er schlägt vor, die Arbeit des LVR vor Ort besser bekannt zu machen, da in den Kommunen oftmals nicht bekannt sei, was genau die Aufgaben des LVR sind und dass die Ausgaben notwendig und wichtig seien. Dabei solle der LVR weitgehend auf Pilotprojekte und Forschungsvorhaben verzichten, da für deren Finanzierung die Öffentlichkeit kein Verständnis mehr habe.

Herr Runkler verweist auf die Umsteuerung ambulant vor stationär, die sehr erfolgreich war und den Kostenanstieg gebremst habe. Es müssten daher weiterhin adäquate Lösungen für Menschen mit Behinderung gesucht werden. Dabei sei es sinnvoll, die Öffentlichkeitsarbeit zu verstärken.

Frau Beck appelliert, konstruktiv mit der ernüchternden Situation umzugehen und den Weg der Umsteuerung weiter zu beschreiten.

Frau Hötte verweist darauf, dass fast 90% der Ausgaben für Sozialhilfeaufgaben anfallen. Sie bekräftigt, dass eine Haushaltskonsolidierung nur gemeinsam mit der politischen Vertretung möglich sei.

Frau Hoffmann-Badache ergänzt, dass die Verwaltung nunmehr Prozesse und Konzepte auf Einsparmöglichkeiten untersucht. Es wird überprüft, welche Potentiale es in allen Bereichen gibt. Dabei wird nicht nur der Bereich Wohnen, sondern auch der Bereich Arbeit und Beschäftigung untersucht. Im Laufe des Jahres wird die Verwaltung ihre Überlegungen hierzu dem Sozialausschuss vorstellen. Gleichzeitig werden die Bemühungen fortgesetzt, eine Beteiligung des Bundes an den Kosten der Eingliederungshilfe zu erreichen.

Die Antwort auf die Frage von Frau Schmidt-Zadel zum Begriff der medizinischen Rehabilitation ist als Anlage beigefügt.

Der Sozialausschuss nimmt den Vortrag und die Powerpoint Präsentation von Frau Hötte zur Kenntnis.


Punkt 3.2
Haushalt 2010
hier: Zuständigkeiten des Sozialausschusses
Vorlage 13/55

Der Beschluß über den Haushalt wird auf die nächste Sitzung vertagt.


Punkt 3.3
Erläuterungen zum Haushaltsplanentwurf 2010; hier: Produktbereich 05
Produktgruppen 017, 035, 040, 041, 065 und 075
Vorlage 13/62

Die Beratung über die Erläuterungen zum Haushaltsplanentwurf 2010 wird mit dem Beschluß über den Haushalt auf die nächste Sitzung vertagt.


Punkt 4
Aufgaben und Arbeitsschwerpunkte des Dezernates 7 Soziales und Integration
Vorlage 13/70

Herr Weber und Frau Beck bedanken sich für die gute und informative Vorlage.

Der Sozialausschuss bittet die Verwaltung, eine vertiefende Informationsveranstaltung zu den rechtlichen Fragen vor allem für die neuen Mitglieder des Sozialausschusses anzubieten.

Die Vorlage Nr. 13/70 zu den Aufgaben und Arbeitsschwerpunkten des Dezernates 7 Soziales und Integration wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Entwicklung der Fallzahlen in der Eingliederungshilfe - Auswertungen der 3. Erhebung der überörtlichen Träger der Sozialhilfe;
hier: Papier der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS)
Vorlage 13/67

Frau Janicki spricht die Thematik der Werkstätten an. Sie schlägt vor, insbesondere Alternativen für Menschen mit psychischer Behinderung zu erarbeiten.

Auch Frau Schmidt-Zadel bittet, bei dem Personenkreis der psychisch behinderten Menschen über andere Wege der Arbeit nachzudenken. Es könne nicht Ziel sein, dass immer mehr psychisch behinderte Menschen in Werkstätten aufgenommen werden.

Frau Berten spricht die Fallzahlsteigerungen in den WfbM an und bittet um genauere Erläuterung.

Frau Servos spricht sich dafür aus, Modelle zu finden, damit Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß fassen können.

Auf Nachfrage von Herrn Wörmann berichtet Frau Hoffmann-Badache, dass der letzte Benchmarkingbericht der BAGüS kürzlich veröffentlicht wurde. Die Verwaltung beabsichtigt, den Sozialausschuss hierüber in der nächsten Sitzung zu informieren. Festzustellen sei, dass ein Fallzahlanstieg sowohl im Bereich Arbeiten als auch Wohnen im gesamten Bundesgebiet zu verzeichnen sei.

Bezogen auf die Wortbeiträge von Frau Janicki und Frau Schmidt-Zadel berichtet sie, dass ein Forschungsunternehmen die Fragen, die der Sozialausschuss bereits in der letzten Wahlperiode zu den Angeboten für Menschen mit psychischer Behinderung gestellt habe, untersuchen werde.

Frau Lapp ergänzt, dass es jährlich ca. 1.200 Zugänge in den rheinischen WfbM gibt, und zwar für alle Behinderungsarten. In der letzten Wahlperiode ist dem Sozialausschuss der Abschlußbericht des Forschungsprojekts zur Untersuchung des Fallzahlanstiegs in Werkstätten vorgestellt worden. Eine Erkenntnis war, dass die Zahl der Neuzugänge bei den psychisch behinderten Menschen überproportional steigt, diese Behinderungsgruppe aber auch eine höhere Fluktuation zeigt. Die Gründe hierzu sollen jetzt mit untersucht werden.

"Die Auswertung der Erhebung der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS) zur Fallzahlentwicklung in der Eingliederungshilfe wird gemäß Vorlage Nr.13/67 zur Kenntnis genommen."


Punkt 6
Neue Rahmenvereinbarung Wohnen - Leistungen gemäß §§ 53, 67 SGB XII
Vorlage 13/8/1

Frau Hoffmann-Badache erläutert anhand eines Powerpoint Vortrages die aktuellen Überlegungen der beiden Landschaftsverbände zur Umsetzung der Änderung der Ausführungsverordnung zum SGB XII des Landes NRW (AV-SGB XII NRW). Die Powerpoint Präsentation ist als Anlage beigefügt.

Frau Beck sieht in der Sozialraumplanung eine große Chance, gleiche Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderung zu schaffen und Schnittstellenprobleme zu beseitigen.

Herr Wörmann bittet, die Vereinbarungen für jede Kommune dem Sozialausschuss zuzuleiten.

Frau Hoffmann-Badache berichtet, dass zurzeit mit den örtlichen Trägern 26 Einzelvereinbarungen abgeschlossen werden. Es ist beabsichtigt, dies bis zum 30.04.2010 zu erreichen. Es wird zum weiteren Sachstand berichtet und Einblick in die Einzelvereinbarungen gegeben.

Die Modularisierung (Assistenzleistungen für Menschen mit hohem Assistenzbedarf) der Leistungen im ambulanten Bereich war auch Thema der Entgeltverhandlungen mit den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege. Mit der Freien Wohlfahrtspflege soll ein neues Leistungsmodul entwickelt werden. Ziel ist, bis zum 30.06.2010 zu einer Vereinbarung zu kommen. Die Verwaltung wird hierzu berichten.

"Der Bericht über die neue Rahmenvereinbarung Wohnen zwischen den beiden Landschaftsverbänden und den drei Kommunalen Spitzenverbänden wird gemäß Ergänzungsvorlage Nr. 13/8/1 zur Kenntnis genommen."


Punkt 7
Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz vom November 2009 zur Reform der Eingliederungshilfe
Vorlage 13/68

Frau Hoffmann-Badache teilt ergänzend mit, dass der Beschluß viele innovative Elemente enthält und die Verwaltung hofft, dass es zu einer Änderung des SGB XII kommen wird. Die Verwaltung wird hierüber laufend berichten.

Der Sozialausschuss bittet, die Vorlage auch der Kommission Inklusion zuzuleiten.

"Der Bericht zum Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz vom November 2009 zur Reform der Eingliederungshilfe wird gemäß Vorlage Nr. 13/68 zur Kenntnis genommen."


Punkt 8
Stellungnahme von Minister Karl-Josef Laumann zur Resolution der Landschaftsverbände zu den Kosten der Eingliederungshilfe
Vorlage 13/90

Frau Hoffmann-Badache ergänzt, dass es ein gemeinsames Schreiben der beiden Landschaftsverbände mit der AG der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege und Minister Laumann an Ministerpräsident Rüttgers gibt, in dem auf die Kostenentwicklung in der Eingliederungshilfe hingewiesen wird mit dem dringenden Anliegen, dass Herr Rüttgers dieses Thema mitnimmt in die Beratungen zur Neuordnung der Kommunalfinanzen. Dieses Schreiben wird für die nächste Sitzung zur Verfügung gestellt.

"Die Stellungnahme von Minister Karl-Josef Laumann zur Resolution der Landschaftsverbände zu den Kosten der Eingliederungshilfe wird gemäß Vorlage Nr. 13/90 zur Kenntnis genommen."


Punkt 9
Förderung von Integrationsprojekten gem. §§ 132 ff. SGB IX - Landesprogramm "Integration unternehmen!"
Vorlage 13/45

Der Sozialausschuss nimmt die im Rahmen des Landesprogramms "Integration unternehmen!" erstellte und an Arbeitgeber versandte Broschüre "Es gibt gute Gründe: Neue Integrationsunternehmen in NRW" zur Kenntnis.


Punkt 10
Förderung von Integrationsprojekten gemäß § 132 ff SGB IX
Vorlage 13/47

Der Sozialausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Förderung von Integrationsprojekten gem. §§ 132 ff. SGB IX wird, wie in der Vorlage Nr. 13/47 dargestellt, zugestimmt.


Punkt 11
Individuelle Bildungsplanung von Anfang an für Kinder mit Behinderung oder drohender Behinderung
hier: Antrag Nr. 12/380 zum Haushalt 2009
Vorlage 13/58

Frau Schmidt-Zadel bewertet den Vorschlag positiv. Bezüglich der Kinder unter 3 Jahren fragt sie nach, ob diese auch mit einbezogen werden sollen, da es für sie bisher noch wenig Beratungsmöglichkeiten gibt.

Frau Janicki berichtet über die Beratung der Vorlage im Schulausschuss und bittet darum, die Vorlage in der Kommission Inklusion zu beraten. Anschließend solle wieder die Beratung in den Fachausschüssen erfolgen.

Frau Daun bittet, bei einem neuen Aufgabengebiet für die KoKoBe die erwachsenen behinderten Menschen nicht zu vergessen.

Herr Wörmann sieht die Vorlage auch unter den Gesichtspunkten, die Frau Hötte unter TOP 3 zur Finanzsituation des LVR angesprochen hat. Weiterhin verweist er auf den gerade diskutierten ASMK- Beschluß zur Reform der Eingliederungshilfe, dort wird die Zusammenführung der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderung unter dem Dach der Kinder- und Jugendhilfe als denkbarer Ansatz gewertet. Hinzu komme, dass für die Beratung von Familien mit behinderten Kindern Frühförderstellen, Familienzentren und integrative Kindergärten zur Verfügung stünden. Die KoKoBe seien als Einrichtung für erwachsene behinderte Menschen vorgesehen.
* Anmerkung der Verwaltung:
Herr Wörmann hat in der Sitzung des Sozialausschusses am 12.5.2010 gebeten das Protokoll wie folgt zu ergänzen :
"Herr Wörmann bittet darum, die Vorlage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen, zur Vermeidung von Doppelstrukturen und weil er die KoKoBe aufgrund ihrer originären Zielsetzung für diese Aufgabe zunächst als nicht geeignet betrachtet."

Frau Eckenbach bittet, den Aspekt der Jugendhilfe mit zu berücksichtigen.

Frau Beck hält es für wichtig, dass das Projekt starten könne. Sie sieht die KoKoBe für den Personenkreis der Kinder als eine Art Clearingstelle, die den Eltern einen Überblick über die vorhandenen Beratungsangebote geben und die Beratungsangebote koordinieren könne.

Frau Mangen ist mit einer nochmaligen Diskussion einverstanden.

Frau Hoffmann-Badache teilt dazu mit, dass in der Sitzung der Kommission Inklusion Vertreter des Landesjugendamtes und des Schuldezernates vertreten sein werden. Weiterhin erläutert sie, dass das Beratungsangebot für Kinder organisatorisch an die bestehenden KoKoBe eingebunden werden soll, da die KoKoBe bereits installiert und vor Ort bekannt sind und der Personenkreis der Eltern mit behinderten Kindern bisher in den KoKoBe keine Ansprechpartner haben. Ziel ist, in den KoKoBe eine Betreuung von Geburt an anzubieten als begleitendes Beratungsangebot aus einer Hand.

Der Sozialausschuss bittet darum, die Vorlage zunächst in der Kommission Inklusion zu beraten und anschließend nochmals dem Sozialausschuss zur Beschlußfassung vorzulegen.





Punkt 12
Bericht zur Verfassungsbeschwerde gegen Artikel 1 des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Behördenstruktur vom 30.10.2007 (Versorgungsverwaltung)
Vorlage 13/89

Frau Fankhaenel ergänzt, dass das Ergebnis des Urteils in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses bekannt sein und darüber berichtet werden wird.

Der Bericht zur Verfassungsbeschwerde gegen Artikel 1 des Zweiten Gesetzes zur Straffung der Behördenstruktur vom 31.10.2007 (Versorgungsverwaltung) wird gemäß Vorlage Nr. 13/89 zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Mitteilung der Verwaltung

keine Wortmeldungen.


Punkt 14
Anträge der Fraktionen

keine Wortmeldungen.


Punkt 15
Verschiedenes

Frau Schmidt-Zadel fragt, ob es möglich sei, den als Tischvorlage ausliegenden Flyer "Selbstbestimmt Leben" mit Einlage in Brailleschrift auch in einfacher Sprache für Menschen mit geistiger Behinderung abzufassen.

Frau Schmidt-Zadel fragt anschließend nach Vorkommnissen in der Graf-Recke-Stiftung. Der Sozialausschuss bittet nach kurzer Diskussion darum, in der nächsten Sitzung in einem nicht-öffentlichen Teil zu den aktuell in der Öffentlichkeit diskutierten Themen von Gewalt gegen und Mißbrauch von Heimkindern darzustellen, ob Fachbereiche des Dezernats 7 von dieser Thematik betroffen sind.

Frau Daun fragt nach der neuen Beschwerdestelle des LVR, die für Angehörige und Betroffene als Anlaufstelle gedacht sei.

Frau Hoffmann-Badache berichtet, dass für die angesprochenen Fälle bereits eine Telefonnummer im Landesjugendamt eingerichtet wurde. Es wurde im LVR dezernatsübergreifend unter Federführung des Landesjugendamtes eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um gemeinsam diese Vorgänge zu untersuchen und gemeinsam in der Öffentlichkeit auftreten zu können. Für den nächsten Sozialausschuss sagt sie eine Beratung des Themas zu. Weiterhin ergänzt sie, dass es beim LVR seit dem 01.03.2010 eine zentrale Anlaufstelle für Anregungen und Beschwerden gibt. Unabhängig von fachlichen Zuständigkeiten werden dort die Eingaben entgegengenommen. Ziel ist eine zeitnahe Klärung und Beantwortung und somit eine Verbesserung der Dienstleistungsqualität für die Bürgerinnen und Bürger. Sie wird den Fachbereich 06, dem die zentrale Beschwerdestelle zugeordnet ist, bitten, im Sozialausschuss zu berichten.