LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/2145
öffentlich
Datum:
05/11/2012
Dienststelle:
Fachbereich 84
Bearbeitung:
Herr Lüder / Herr Balensiefen
Gesundheitsausschuss25.05.2012Beschluss
Tagesordnungspunkt:
Geschäftsordnung Planungsbeiräte für neue Standorte im Maßregelvollzug
Beschlussvorschlag:
Der Geschäftsordnung für die Planungsbeiräte an neuen Standorten für den Maßregelvollzug wird gemäß Vorlage Nr. 13/2145 zugestimmt.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

Einzahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplanja
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
In Vertretung

W e n z e l - J a n k o w s k i
Zusammenfassung:

Die Landesregierung hat beschlossen, ein zweites Ausbauprogramm für den Maßregelvollzug aufzulegen. In dessen Rahmen sollen auch der Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland neue Einrichtungen zum Betrieb übergeben werden. Die Öffentlichkeitsarbeit an diesen Standorten obliegt dann, wie bereits bei den neuen Kliniken in Essen und Köln praktiziert, beim Landschaftsverband.

In der Vergangenheit hatten sich Planungsbeiräte  in Essen und Köln als Medien der Öffentlichkeitsarbeit bewährt.

Der Termin der Bekanntgabe der neuen Standorte ist nicht bekannt. Damit die Planungsbeiräte jedoch kurzfristig gegründet werden können, soll bereits jetzt die Geschäftsordnung verabschiedet werden.


Begründung:
Anlagen: