Begründung der Vorlage Nr. 13/896:

Sachstandsbericht des Landschaftsverbands Rheinland zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung 

Die Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe haben mit Schreiben vom 27.08.2009 gegenüber der Landesregierung NRW eine gemeinsame Bewertung des Gesetzes zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen abgegeben. Ergänzend dazu hat das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW nun von den Landschaftsverbänden Sachstandsberichte zur Umsetzung der UN-Konvention in ihren Zuständigkeitsbereichen erbeten. Diese Sachstandsberichte sollen zum einen über das Land in den laufenden Prozess der Erstellung des ersten Staatenberichtes zur Umsetzung der UN-Konvention in der Bundesrepublik Deutschland einfließen. Zum anderen sollen sie eine Grundlage für den Erarbeitungsprozess eines NRW-Aktionsplanes, der im März 2011 vorgestellt werden soll, darstellen.

Der vorliegende Sachstandsbericht wurde auf der Grundlage von Papieren und Materialien der LVR-Dezernate erarbeitet und nach Beratung im LVR-Kompetenzteam Inklusion durch den Verwaltungsvorstand verabschiedet. Am 11.11.2010 wurde er mit zahlreichen gedruckten Anlagen (die Anlagen sind dieser Vorlage nicht beigefügt) an Herrn Minister Schneider versandt. 

In Vertretung

H o f f m a n n – B a d a c h e