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LVIS Recherche - Vorlage
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/3803
öffentlich
Datum:
11/06/2008
Dienststelle:
Fachbereich 42
Bearbeitung:
Frau Westkamp
Unterausschuss Tageseinrichtungen für Kinder19.11.2008zur Kenntnis
Landesjugendhilfeausschuss27.11.2008zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Familienzentren NRW;
hier: Gütesiegelkriterien
Kenntnisnahme:
Die Stellungnahme zum Entwurf der Rechtsverordnung "Kriterien für das Gütesiegel Familienzentrum NRW und das Verfahren zu seiner Verleihung" nach § 26 Abs. 1 Nr. 4 KiBiz wird gemäß Vorlage Nr. 12/3803 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:keineAufwendungen:keine
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

/Wirtschaftsplan
Einzahlungen:keineAuszahlungen:keine
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

keine
Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
In Vertretung

M e r t e n s
Begründung der Vorlage Nr. 12/3803:

In § 26 Abs. 1 Nr. 4 Kinderbildungsgesetz - KiBiz ist vorgesehen, dass die Oberste Landesjugendbehörde ermächtigt wird, durch Rechtsverordnung Kriterien für das Gütesiegel "Familienzentrum NRW" und das Verfahren zu seiner Verleihung festzulegen.

Mit Erlass des MGFFI vom 30.09.2008 (Anlage 1) wurde dem Landesjugendamt Gelegenheit gegeben, zu dem Entwurf der entsprechenden Rechtsverordnung (Anlage 2) Stellung zu nehmen.

Meine Stellungnahme vom 16.10.2008 zu den Ausführungen im Entwurf der Rechtsverordnung gebe ich Ihnen als Anlage zur Kenntnis (Anlage 3).

In Vertretung

M e r t e n s

Anlagen: