Begründung:

Die Wirtschaftsplanentwürfe 2006 der Rheinischen Kliniken wurden am 20.01.2006 als Anlage des Haushaltsplanentwurfes 2006 der Landschaftsversammlung Rheinland vorgelegt (Vorlage Nr. 12/1068); sie wurden von dort aus den Fachausschüssen zur weiteren Beratung zugeleitet.

Für die weitere Beratung der Wirtschaftsplanentwürfe sind die Veränderungsnachweise zu den Erfolgsplänen (ausgenommen Erfolgspläne der Rheinischen Kliniken Essen und Mönchengladbach) sowie den Investitionsprogrammen folgender Kliniken beigefügt:

Bedburg-Hau (Anlage 1 - 2)
Bonn (Anlage 3)
Düren (Anlagen 4 - 5)
Düsseldorf (Anlagen 6 - 7)
Köln (Anlagen 8 - 9)
Langenfeld (Anlagen 10 - 11)
Mönchengladbach (Anlage 12)
Viersen (Anlagen 13 - 14)
Orthopädie Viersen (Anlagen 15 - 16)

In den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau kommen die Veränderungen durch den Wegfall der Maßnahmen "Neubau eines Verbindungstraktes zwischen Sternbuschklinik und Ambulanzgebäude" und "Brandschutz in Haus 41", durch die Erhöhung der Baukosten der Maßnahme "Sanierung Niederspannungsnetz", durch Umwandlung von Planungskosten in Baukosten und Aufnahmen von Verpflichtungsermächtigungen der Maßnahme "Brandschutz Haus 51", durch die neue Maßnahme "Brandschutztechnische Herrichtung der Technikräume" sowie die Umsetzung des Ergebnisses der Budgetverhandlung für 2005 zustande.

Bei den Rheinischen Kliniken Bonn ergeben sich die Veränderungen durch die Umsetzung des Ergebnisses der Budgetverhandlung für 2005.

Die Veränderungen in den Rheinischen Kliniken Düren entstehen durch die Reduzierung der Baukosten bei der Maßnahme "Brandschutzmaßnahmen und Fenstererneuerung in Haus 2", durch die Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung der Maßnahme "Ersatzneubau Haus 11 (Klinik I)" und die Anhebung der Baukosten bei der Maßnahme "Erneuerung der Brandmeldeanlage im forensischen Dorf".

Die Veränderungen in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf ergeben sich aus der Reduzierung der Baukosten bei der Maßnahme "Herrichtung einer Tagesklinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie" sowie aus der Umsetzung des Ergebnisses der Budgetverhandlung für 2005.

In den Rheinischen Kliniken Köln ergeben sich die Veränderungen durch die Aufnahme von Baukosten bei gleichzeitigem Wegfall der Planungskosten und durch Aufnahme von Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme "Brandschutzsanierung der Kellerbereiche in der gesamten Klinik" sowie durch Umsetzung des Ergebnisses der Budgetverhandlung für 2005.

Die Veränderungen in den Rheinischen Kliniken Langenfeld entstehen durch die Reduzierung von Baukosten und der Anhebung der Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme "Umbau Haus 53a und Neubau Therapietrakt".

Für die Rheinischen Kliniken Mönchengladbach ergeben sich die Veränderungen durch die Änderung der Finanzierung bei der Maßnahme "Ersatzneubau eines Stationsgebäudes".

Die Veränderungen in den Rheinischen Kliniken Viersen sind bedingt durch die Reduzierung der Baukosten, Wegfall der Planungskosten, Änderung der Verpflichtungsermächtigungen der Jahre 2007 ff. bei der Maßnahme "Ersatzneubau einer forensischen Psychiatrie", Verminderung der Baukosten bei der Maßnahme "Ersatzgebäude für das Ambulanzgebäude der Kinder- und Jugendpsychiatrie", Reduzierung der Verpflichtungsermächtigung für 2008 und Änderung der Finanzierung  bei der Maßnahme "Neubau eines Bewegungsbades für die Kinder- und J ugendp sychiatrie", Reduzierung der Bau- und Planungskosten, Änderung der Verpflichtungsermächtigung 2007 ff. sowie Änderung der Finanzierung bei der Maßnahme "Neubau einer Kleinstturnhalle für die Kinder- und Jugendpsychiatrie", Aufnahme von zwei neuen Maßnahmen "Fenstervergitterung Haus 18" und "Verbesserung der Sicherheitsstandards in Haus 24".

Für die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen ergeben sich die Veränderungen aus der Reduzierung der Bau- und Planungskosten, Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen 2007 ff. bei der Maßnahme "Umbau des Krankengebäudes K II" sowie aus der Umsetzung des Ergebnisses der Budgetverhandlung 2005.

Sollten rechtskräftig genehmigte Budgetvereinbarungen für das Jahr 2006 noch rechtzeitig vor den anstehenden Beratungen vorliegen, so ist beabsichtigt, die entsprechenden Ergebnisse im Rahmen einer Ergänzungsvorlage in die Wirtschaftspläne einzustellen. Sollte dies im zeitlichen Rahmen der Beratungsfolge nicht mehr möglich sein, bittet die Verwaltung um Zustimmung, die Wirtschaftsplanentwürfe bis zur Drucklegung gegebenenfalls noch an die Budgetentwicklung anzupassen.

Wegen den Einzelheiten wird auf die Anlagen zur Vorlage verwiesen.

In Vertretung

K u k l a