A. Aktuelle Beratungs- und Beschlusslage:

Begründung der Vorlage Nr. 13/149/1:

Die Krankenhausausschüsse 1 - 4 haben in ihren Sitzungen vom 12.04.2010 - 15.04.2010 und der Gesundheitsausschuss in seiner Sitzung am 16.04.2010 die Vorlage Nr. 13/149 zur Weiterberatung und Beschlussfassung auf ihre Sitzungen im Mai 2010 vertagt.

B. Text der Ursprungsvorlage:

Begründung der Vorlage Nr. 13/149:

Die gebundenen Exemplare der Wirtschaftsplanentwürfe 2010 der LVR-Kliniken wurden am 22.02.2010 als Anlage zum Entwurf der Haushaltssatzung 2010 in die Landschaftsversammlung eingebracht (Vorlage Nr. 13/27); sie wurden von dort aus den Fachausschüssen zur weiteren Beratung zugeleitet.

Für die weitere Beratung der Wirtschaftsplanentwürfe 2010 sind die Veränderungsnachweise zu den Erfolgsplänen der LVR-Kliniken Düren, Mönchengladbach, Viersen und die Veränderungsnachweise zu den Investitionsprogrammen folgender LVR-Kliniken beigefügt:

Düren
Essen
Köln

In der LVR-Klinik Düren kommen die Veränderungen durch die Erhöhung des Ansatzes 2010 für Einrichtungskosten bei der Maßnahme "Einrichtung für die Werkhalle" und der Anhebung des Ansatzes 2010 für Einrichtungskosten der Maßnahme "Einrichtung der Aufnahmestation" zustande.

Für das LVR-Klinikum Essen ergeben sich die Änderungen durch die Erhöhung der vorgesehenen Rate für Baukosten 2012 und der Reduzierung der vorgesehenen Rate für Planungskosten 2012 bei der Maßnahme "Neubau einer Klinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie" 2. Bauabschnitt.

Die Veränderungen der LVR-Klinik Köln entstehen durch die Reduzierung der vorgesehenen Rate für Planungskosten bei der Maßnahme "Neubau der Tageskliniken AP und GP in Köln-Chorweiler" 1. Bauabschnitt sowie der Erhöhung der vorgesehenen Rate für Baukosten und der Reduzierung der vorgesehenen Raten für Einrichtungs- und Planungskosten 2012 bei der Maßnahme "Neubau der Tageskliniken AP und GP in Köln-Chorweiler" 2. Bauabschnitt.

Sollten rechtskräftig genehmigte Budgetvereinbarungen für das Jahr 2010 und ggf. Änderungen in den Betriebsbereichen "Soziale Rehabilitation" und "Pflegeheimbereiche" sowie bei den Vermögensplänen/Investitionsprogrammen noch rechtzeitig vor den anstehenden Beratungen vorliegen, so ist beabsichtigt, die entsprechenden Ergebnisse im Rahmen einer Ergänzungsvorlage in die Wirtschaftspläne einzustellen. Sollte dies im zeitlichen Rahmen nicht mehr möglich sein, bittet die Verwaltung um Zustimmung, die Wirtschaftsplanentwürfe bis zur Drucklegung ggf. anzupassen.

Bei den Stellenplänen ergeben sich für die LVR-Kliniken keine Änderungen.

Wegen den Einzelheiten wird auf die Anlage zur Vorlage verwiesen.

In Vertretung

L u b e k