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LVIS Recherche - Vorlage
Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 12/2711
öffentlich
Datum:
10/09/2007
Dienststelle:
OE 8
Bearbeitung:
Herr van Brederode / Frau Groeters
Landschaftsausschuss31.10.2007Beschluss
Tagesordnungspunkt:
Vorlage eines Konzeptes für einen Qualitäts- und Leistungsbericht der Rheinischen Kliniken;
hier: Zustimmung des Landschaftsausschusses gemäß § 11 Abs. 2 Landschaftsverbandsordnung
Beschlussvorschlag:
Der Landschaftsausschuss stimmt dem Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 21.09.2007 zum Thema "Vorlage eines Konzeptes für einen Qualitäts- und Leistungsbericht der Rheinischen Kliniken" gemäß Vorlage Nr. 12/2711 zu.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten der Maßnahme:keine
Erträge der Maßnahme:keine
Im Haushaltsplan veranschlagt:Nein
Im Wirtschaftsplan veranschlagt:Nein
Mittel stehen zur Verfügung:Nein
Jährliche Folgekosten:keine
Unterschrift:
M o l s b e r g e r
Begründung:

Der Gesundheitsausschuss hat in seiner Sitzung am 21.09.2007 die Vorlage Nr. 12/2460 beraten und - mehrheitlich (Stimmen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP gegen die Stimmen der CDU-Fraktion) - folgenden Beschluss gefasst:

"Dem Konzept für einen periodischen Qualitäts- und Leistungsbericht der Rheinischen Kliniken wird zugestimmt und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt."

Da die gemäß § 11 Abs. 2 Satz 3 Landschaftsverbandsordnung erforderliche 2/3-Mehrheit vorliegend nicht gegeben ist, wird um Zustimmung des Landschaftsausschusses zum Beschluss gebeten.

Die Vorlage Nr. 12/2460 "Vorlage eines Konzeptes für einen Qualitäts- und Leistungsbericht der Rheinischen Kliniken" ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.

 

In Vertretung

L u b e k

Anlagen: