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LVIS Recherche - Vorlage
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage-Nr. 13/2484
öffentlich
Datum:
10/18/2012
Dienststelle:
Fachbereich 21
Bearbeitung:
Herr Neuser
Krankenhausausschuss 305.11.2012zur Kenntnis
Krankenhausausschuss 206.11.2012zur Kenntnis
Krankenhausausschuss 407.11.2012zur Kenntnis
Krankenhausausschuss 108.11.2012zur Kenntnis
Betriebsausschuss LVR-Jugendhilfe Rheinland12.11.2012zur Kenntnis
Finanz- und Wirtschaftsausschuss14.11.2012zur Kenntnis
Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung19.11.2012zur Kenntnis
Landschaftsausschuss23.11.2012zur Kenntnis
Ausschuss für den LVR-Verbund Heilpädagogischer Hilfen12.12.2012zur Kenntnis
Tagesordnungspunkt:
Änderungen von Rechtsverordnungen im Gemeindewirtschaftsrecht
Kenntnisnahme:
Die Änderungen der Rechtsverordnungen im Gemeindewirtschaftsrecht vom 13.08.2012, veröffentlicht im Gesetz und Verordnungsblatt NRW Ausgabe Nr. 18 vom 29.08.2012, werden gemäß Vorlage 13/2484 zur Kenntnis genommen.
Finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt (lfd. Jahr):
Produktgruppe:
Erträge:Aufwendungen:
Veranschlagt im (Teil-)Ergebnisplan

/Wirtschaftsplan
Einzahlungen:Auszahlungen:
Veranschlagt im (Teil-)Finanzplan/Wirtschaftsplan
Bei Investitionen: Gesamtkosten der Maßnahme:

Jährliche ergebniswirksame Folgekosten:
Die gebildeten Budgets werden unter Beachtung der Ziele eingehalten
Unterschrift:
In Vertretung 

H ö t t e 
Zusammenfassung:

Die nachfolgend aufgelisteten Rechtsverordnungen wurden durch entsprechende Verordnungen vom 13.08.2012 evaluiert.

·         Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)

·         Verordnung über die Durchführung der Jahresabschlussprüfung bei Eigenbetrieben und prüfungspflichtigen Einrichtungen (EigBetrDVO)

·         Wahlordnung für Eigenbetriebe (Eig-WO)

·         Gemeindekrankenhausbetriebsverordnung (GemKBVO NRW)

Die Vorlage soll einen Überblick über die vorgenommenen Änderungen vermitteln und ihre Auswirkungen auf den LVR aufzeigen.


Begründung:
Anlagen: