Die nachfolgend aufgelisteten Rechtsverordnungen wurden durch entsprechende Verordnungen vom 13.08.2012 evaluiert.
· Eigenbetriebsverordnung (EigVO NRW)
· Verordnung über die Durchführung der Jahresabschlussprüfung bei Eigenbetrieben und prüfungspflichtigen Einrichtungen (EigBetrDVO)
· Wahlordnung für Eigenbetriebe (Eig-WO)
· Gemeindekrankenhausbetriebsverordnung (GemKBVO NRW)
Die Vorlage soll einen Überblick über die vorgenommenen Änderungen vermitteln und ihre Auswirkungen auf den LVR aufzeigen.