Vorlage-Nr. 12/1524
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Reise zur Kontaktaufnahme mit der Selbstverwaltungsregion Kosice in der Slowakei im Oktober diesen Jahres vorzubereiten.
Es werden zwei Delegierte pro Fraktion zur Teilnahme an der Reise benannt.
CDU-Fraktion:
SPD-Fraktion:
Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN:
FDP-Fraktion:
Begründung:
Über den Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Herrn Klaus Brausch, ist der Kontakt zwischen der Selbstverwaltungsregion Kosice und dem LVR geknüpft worden. In der Slowakei wurden acht Selbstverwaltungsregionen eingerichtet, die mit einem gewählten Präsidenten und einem Parlament ausgestattet sind. Die Kompetenzen der regionalen Selbstverwaltung beinhalten unter anderem den Bereich Schulen (Gründung und Verwaltung der Schulen mittlerer Reife, Zuweisung von Zuschüssen an private und kirchliche Schulen), die Kultur (Büchereien, Theater, Denkmäler, Museen und Galerien), die Gesundheitspflege und Soziales (Gründung und Verwaltung von Institutionen sozialer Pflege) und den Naturschutz.
Der Präsident der Selbstverwaltungsregion Kosice, Herr Zdenko Trebula, ist offiziell an Herrn Brausch mit dem Ansinnen herangetreten, Themen für eine mögliche Zusammenarbeit zu unterbreiten.
Seit Jahren besteht bereits eine enge Kooperation zwischen der Rheinischen Förderschule für Sehbehinderte (Severinschule) in Köln und der regionalen Schulverwaltung. Aufgrund dieser Zusammenarbeit wurde Ende Oktober 2005 das erste Hilfszentrum für sehbehinderte und blinde Kinder in der Slowakei in Kosice eröffnet. Inzwischen gibt es auch eine Absprache der KB-Schule in Wuppertal mit der regionalen Schulverwaltung.
Zur Zeit wird von der Verwaltung geprüft, ob es Möglichkeiten einer Zusammenarbeit besonders im Sozial- und Gesundheitsbereich, im Schulwesen und in der Kulturpflege gibt.
Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 17. Mai 2006 die Angelegenheit beraten und der Verwaltung empfohlen, eine Informationsreise nach Kosice vorzubereiten.Dem Präsidenten wurde von der Verwaltung ein Besuch einer Delegation des LVR vorgeschlagen und als Zeitraum wurde zunächst die Zeitspanne vom 24.- 27. Oktober 2006 angegeben. Die Rückmeldung steht noch aus, so dass der Termin noch nicht festzumachen ist. Der Landschaftsausschuss sollte dennoch bereits zwei Personen pro Fraktion benennen, die an der möglichen Reise nach Kosice teilnehmen werden.
M o l s b e r g e r